S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R D R E I E I C H Donnerstag, 17. März 2016
Nr. 11 B
Auflage: 18.520
Mann großer Taten: Trauer um Arno Baumbusch
TVD: Fußballer spielen in TV-Reportage mit
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Gesamtauflage 218.420
Sonderthema: Bauen, Modernisieren, Energiesparen Seiten 10/11
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Veranstaltungen: Kunst und Kultur in der Region
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Kreisparlament: „Koalition der Verlierer“ sackt noch weiter ab Seite 30
Energiespartipp der Woche Die „Hessische Energiespar-Aktion“ ist ein Projekt des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung.
Nach der Wahl: Alles beim Alten Ergebnis korrigiert: CDU bleibt stärkste Kraft am Hengstbach Von Jens Hühner DREIEICH. Wer sich in der SPD engagiert, der braucht ein dickes Fell, gute Nerven und einen Hang zur Leidensfähigkeit. Dieses Dreigestirn schadet nie, ist aber vor allem in Zeiten von Wahlen schon seit einigen Jahren ausgesprochen hilfreich. „Von nun an gings bergab“: Das war nämlich nicht nur der Titel eines ausgesprochen erfolgreichen Schlagers von Hildegard Knef, so lautet landauf, landab auch das Motto, wenn es um die langfristige Wählerbindung und den Zuspruch zur Politik der SPD geht.
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ins Stammbuch, betrage der Vorsprung der Partei vor der Union. Der Jubel war groß und die Begeisterung auch einer noch am 8. März verbreiteten schriftlichen Stellungnahme zu entnehmen. Kein Wort davon, dass es der SPD in Dreieich gerade einmal gelungen war, ihr historisch schlechtestes Ergebnis (28,9 Prozent) von 2011 zu halten – und das, obwohl bei einem fast zweistelligen Absturz
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der Dreieicher Grünen allein an dieser Stelle 9,1 Prozent neu zu verteilen waren. Auch die CDU hatte laut Gemeindewahlleiter Thomas Müller noch einmal 0,5 Prozent eingebüßt und mit der Partei von Bürgermeister Dieter Zimmer (SPD) gleichgezogen. Die gab sich entsprechend angetan: „Die SPD Dreieich ist zufrieden mit ihrem Ergebnis bei der Gemeindewahl in Dreieich. Erstmals seit Bestehen der Stadt Dreieich konnte die SPD eine Mehrheit im Stadtparlament erzielen. Seit der Ernennung von Dieter Zimmer zum Bürgermeister im Jahr 2006 stand die SPD immer mehr in der politischen Verantwortung für Dreieich und hat diese stets sachorientiert und zum Wohle aller wahrgenommen.“ SPDChef Werner Müller dankte den Wählern, „dass sie der SPD 165.248 Stimmen gegeben haben“. Und fügte hinzu: „Dieses Ergebnis ist die Bestätigung dafür, dass die gemeinsam mit Bürgermeister Dieter Zimmer vorangetriebene Finanzpolitik bei den Bürgern ankommt.“ Eine These, wenn auch eine sehr gewagte. Denn von den 31.298 Wahlberechtigten in Dreieich ging nicht einmal die Hälfte (46,1 Prozent) zur Urne. Und davon entschied sich weit weniger als ein Drittel für die SPD. Kräftiger Rückenwind für einen
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23 Prozent bei aktuellen Umfragen auf Bundesebene, 12,7 Prozent in Baden-Württemberg, 10,6 Prozent in Sachsen-Anhalt: Während immer weniger Politikwissenschaftler und Medienvertreter angesichts solcher Zahlen noch das Wort Volkspartei im Mund führen wollen, können selbst einzelne Strohfeuer wie in Rheinland-Pfalz (gerade einmal plus 0,5 Prozent bei einem Minus von 3,4 Prozent bei der CDU und einem gleichzeitigen Einbruch der Grünen um 10,1 Prozent) nicht darüber hinwegtäuschen: Wer sich in der SPD engagiert, der muss sich ernsthaft Sorgen machen. Angesichts dieser Großwetterlage und nur wenigen Aussichten auf Besserung nimmt es nicht Wunder, dass die Partei mit dem unter anderem durch
die Hartz-Gesetzgebung ramponierten „Soziale Gerechtigkeit“-Image auch aus kleinsten Lichtblicken begierig Nektar saugt. Ausgesprochen groß war in der vergangenen Woche beispielsweise am Hengstbach die Freude der SPD darüber, dass es ihr gelungen schien, erstmals seit Gründung der Stadt Dreieich im Jahr 1977 die CDU vom ersten Platz zu verdrängen. 28 Stimmen, so schrieb das am 7. März, dem Tag nach der hessischen Kommunalwahl, veröffentlichte vorläufige amtliche Endergebnis der vor Ort von Werner Müller geführten SPD
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Rathauschef sieht dann doch irgendwie anders aus. Und übrigens: Als Finanzdezernent konnte sich Zimmer bei wechselnden Mehrheiten im Parlament im Grunde doch immer nur auf Rot-Grün verlassen. Und diese Mehrheit ist futsch. Die kommenden Jahre könnten für ihn sehr schwer werden. Rückblickend, das weitere Geschehen und die dann doch noch eingetretenen langen Gesichter der Dreieicher SPD-Akteure vor Augen, kam zumindest der Schlusssatz besagter Erklärung vom 8. März sehr weise daher. Denn SPD-Pressesprecher Michael Möck konstatierte: „Jede Stimme zählt und das sieht man besonders bei solch knappen Ergebnissen. Im Endeffekt hätten 14 Stimmen weniger für die SPD und mehr für die CDU einen Gleichstand bedeutet.“ Ein paar Stunden herrschte also Freude über Platz 1, dann untermauerte der Gemeindewahlleiter das altbekannte Sprichwort, wonach am besten lacht, wer zuletzt lacht. Am 10. März ließ Thomas Müller ein Papier verbreiten, mit dem das zwei Tage zuvor verkündete Ergebnis in einem zentralen Punkt korrigiert wurde: Die SPD rutschte wieder auf den ihr vertrauten Platz 2 und die Dreieicher CDU bleibt trotz ihres miesesten Resultats aller Zeiten (28,9 Prozent) und ungeachtet der laut SPD hohen Zufriedenheit der Bürger mit der Zimmerschen Finanzpolitik die politische Nummer 1 am Hengstbach. Denn wie schon Möck konstatierte: „Jede Stimme zählt.“ Und abgerechnet wird erst ganz zum Schluss. Was war geschehen? Nachdem das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahl veröffentlicht worden war, wurden die am Montag im Rathaus elektronisch erfassten Daten mit den Niederschriften der 40 Wahlvorstände abgeglichen. Dabei kam es wie schon bei früheren Wahlen zu einer Korrektur. Während diese in der Vergangenheit aber nie ins Gewicht gefallen waren, da sie keine Auswirkungen auf das Wahlergeb-
nis nach sich zogen, verschob sich wegen der nahezu erreichten Stimmengleichheit bei CDU und SPD die Mehrheit an Stimmen von der SPD (neu 165.158 Stimmen) zu Gunsten der CDU (neu 165.219). Konkret ging es um zwei Wahlzettel, die während der Auszählung falsch zugeordnet worden waren. Nach der Korrektur durch den Wahlleiter („Ein vorläufiges Ergebnis ist leider noch mit solchen Eventualitäten behaftet“) hat die Partei von Hartmut Honka nun einen Vorsprung von 61 Stimmen. Der ganze Fall wäre als Beitrag in der Reihe „Zu früh gefreut“ eigentlich nur eine Randnotiz. Beide Parteien liegen nach Prozenten gleich auf, beide haben 13 Mandate im Stadtparlament errungen. Und wer da nun die Nase vorne hat, ist doch im Grunde nur eine Frage des Prestiges – über die man allerdings als „Sieger“ lieber spricht, als über das vermutlich dauerhafte Einrichten (weit) unter der 30Prozent-Marke. Von wegen „Volkspartei“. In einer Hinsicht allerdings ist das verzögerte Taumeln der SPD allerdings dann doch noch von Bedeutung. Nach altem parlamentarischen Brauch besetzt nämlich die stärkste politische Kraft in einer Volksvertretung das Amt des „Chefs“, in diesem Fall das des Stadtverordnetenvorstehers/der Stadtverordnetenvorsteherin. Auch 2011 war die CDU nach Stimmen die stärkste Kraft, doch gemeinsam mit den Grünen (und drei weiteren Unterstützern) setzte die SPD Renate Borgwald als „Erste Bürgerin“ durch. Nach fünf Jahren im Amt würde die SPD-Frau den Posten gerne erneut besetzen. Dafür aber müsste ihre Partei nun zum zweiten Mal in Folge besagten Brauch negieren und sich überdies auch noch mehrere Partner für die Wahl Borgwalds suchen. In der 45köpfigen Stadtverordnetenversammlung haben SPD und Grüne nämlich „nur“ noch 20 Stimmen. Das reicht nicht. Für Borgwald bedeutet dies eine längere Zitterpartie. Die konstituierende Sitzung des Parla-
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MATHIAS RICHLING kommt zu einem Wiedersehen mit treuen (und neuen) Fans an den Hengstbach. Der Kabarettist und Imitator aus dem Schwabenländle präsentiert am Freitag, 15. April, im Bürgerhaus Sprendlingen, Fichtestraße 50, sein aktuelles Programm „Richling spielt Richling“. Dabei holt er nicht nur fast das gesamte aktuelle Politpersonal auf die Bühne, sondern auch Personen, deren historische Bedeutung ein satirisches Nachtreten rechtfertigt. Und so trifft die politische Wirklichkeit auf die Geschichte. Richling untersucht mit Augenzwinkern die Parallelen in der Entwicklung der Machtverhältnisse. Dabei lässt sich nicht verhindern, dass es für das Publikum zur Begegnung mit populären Richling-Klassikern kommt – darunter Angela Merkels Besuch bei Sigmund Freud sowie Ex-Bundespräsident Horst Köhler im verzweifelten Kampf mit dem Teleprompter. Eintrittskarten zu Preisen von 23 bis 29 Euro gibt es ebenso wie nähere Informationen beim Tikket Service Dreieich, Telefon (06103) 600031, sowie auf der Internetseite www.buergerhaeuser-dreieich.de. (jh/Foto: bhs)
ments findet am 13. April statt, der Ausgang der Vorsteher-Kür ist aus heutiger Sicht offen. Und also darf man der ehemaligen Leiterin der Begegungsstätte Winkelsmühle erst einmal wünschen, was ihr als SPD-Mitglied nicht fremd sein dürfte: ein dickes Fell, gute Nerven und einen Hang zur Leidensfähigkeit.
Das Dreieicher Kommunalwahlergebnis im Überblick (in Klammern das Ergebnis von 2011): CDU 28,9 (29,4) Prozent: 13 Sitze; SPD 28,9 (28,9) Prozent: 13 Sitze; Grüne 15,5 (24,6) Prozent: 7 Sitze; Linke 3,3 (2,2) Prozent: 2 Sitze; FDP 9,2 (6,2) Prozent: 4 Sitze; FWG 6,6 (7,1) Prozent: 3 Sitze; AfD 7,5 (0) Prozent: 3 Sitze.
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