S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R D I E T Z E N BAC H U N D H E U S E N S TA M M Donnerstag, 24. März 2016
Nr. 12 D
Freundeskreis: Dialog über Grenzen hinweg Seite 2
Auflage: 20.850
Gesamtauflage 218.420
Boxtalent: Dietzenbacher Nachwuchssportler erkämpft Hessentitel Seite 3
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Wir wünschen ein frohes Osterfest!
Stellenmarkt: Unser Sprungbrett für Ihre Karriere
Veranstaltungen: Kunst und Kultur in der Region
Sonderthema: Rund um die Gesundheit
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Beilagen heute:
„Revolution“ im Schloss SPD, Grüne und Freie Wähler in einem Boot – CDU bleibt außen vor Von Jens Köhler HEUSENSTAMM. Ein Hauch von politischer „Revolution“ weht durch Heusenstamm. Die CDU, die über Jahrzehnte hinweg den Bürgermeister stellte und im Stadtparlament den Ton angab, wird nach Lage der Dinge auf die Oppositionsbank abgeschoben. Gerd Hibbeler, einer der führenden Köpfe der Sozialdemokraten in der Schlossstadt, bestätigte am Dienstag im Gespräch mit der Dreieich-Zeitung, dass eine derartige Entwicklung absehbar ist. In einer SPD-Mitgliederversammlung am Abend (nach Redaktionsschluss) sollte die Absicht „Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit Grünen und Freien Wählern“ bekräftigt und formell abgesegnet werden. Hibbeler: Weg ist klar vorgezeichnet
Bevölkerung eingetreten ist. Mit der Kommunalwahl am 6. März 2016 hat sich dieses Bild nochmals verstärkt.“ Die Zahlen zeigen die Verschiebung sehr deutlich: Nach dem Sensationssieg von Halil Öztas (SPD) bei der Bürgermeisterwahl hatten dessen Parteifreunde mit einem Kommunalwahlkampf getreu der Devise „Rückendeckung für Öztas“ auf einen anhaltenden „SwingEffekt“ gesetzt. Mit Erfolg: Auf 33,5 Prozent brachte es die SPD und steigerte damit ihren Stimmenanteil im Vergleich zur örtlichen Wahl des Jahres 2011
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Aus Hibbelers Sicht ist der Weg klar vorgezeichnet. Schließlich hatten die angehenden Bündnispartner schon in der vorigen Woche eine Grundsatzerklärung zu Papier gebracht. Darin heißt es: „Der Wille der Wählerinnen und Wähler ist eindeutig. Die jahrzehntelang andauernde Vorherrschaft einer Partei ist offensichtlich nicht mehr gewollt. Schon nach der im vergangenen Jahr erfolgten Bürgermeisterwahl war klar, dass ein Umbruch im politischen Verständnis der Heusenstammer
b r il l e n a t e l ie r - gr e t s chel. d e
(20,6 Prozent) ganz beträchtlich. Parallel dazu rutschte die CDU von 45,6 auf 35,2 Prozent ab. Trio: 19 Sitze im Parlament Mit 12 Sitzen wird die SPD in der Wahlperiode bis 2021 im Stadtparlament vertreten sein. Vier Mandatsträger stellen die Freien Wähler (9,9 Prozent),
während die Grünen (7,7 Prozent) drei Stadtverordnete auf die Waagschale bringen. Ergibt unterm Strich 19 Mandate, die die Kooperationspartner im insgesamt 37 Köpfe zählenden Parlament vorweisen können – eine hauchdünne Mehrheit. Mitarbeit von CDU und FDP? „Jede demokratische Partei ist herzlich eingeladen, die angestrebte Zusammenarbeit zu unterstützen“, heißt es in der Erklärung der in den Startlöchern befindlichen Dreier-Allianz. Das bedeutet im Klartext: Wenn CDU (13 Sitze) und FDP (2 Sitze) bei einzelnen Sachfragen einen Beitrag zur Verständigung auf einen gemeinsamen Nenner leisten wollen, sind sie im Boot willkommen. Wenn nicht: Dann wird die neue Mehrheit eben alleine versuchen, ihren politischen Willen durchzusetzen. Die AfD (3 Sitze), die von ihren politischen Kontrahenten als „rechtspopulistisch“ gebrandmarkt wird, spielt bei den Mehrheitsüberlegungen keine Rolle. SPD, Grüne und Freie Wähler wollen die AfDFraktion auf der Oppositionsbank im Abseits halten, dafür aber gemeinsam neue Akzente setzen. Dies gilt insbesondere für das weite Feld der Sozialpolitik. Dort hatten Sozialdemokraten und Grüne im Wahlkampf das Thema „etappenweise Abschaffung der Elternge-
bühren im Kita-Bereich“ sehr stark betont. Auch die Freien Wähler sehen inhaltlich ausreichend große Schnittmengen und können sich ein gutes Miteinander vorstellen. Der Fraktionsvorsitzende Willi Seidewitz betonte nach einer Analyse des Wahlergebnisses: „Wir kommen zu dem Schluss, dass unter Respektierung des eindeutigen Wählerwillens und Zugrundelegung der jeweiligen Programme eine vernünftige, transparente und ehrliche Zusammenarbeit nur mit der SPD und den Grünen in Betracht kommt.“ Stellt Troika auch den Parlamentschef? Geht es nach dem Willen von Gerd Hibbeler, so werden die „neuen Farben“ auch den Posten des Stadtverordneten-Vorstehers für sich reklamieren und der CDU – als formell stärkster Fraktion – dabei nicht den Vortritt lassen. Werden die Weichen in der Auftaktsitzung des Parlaments am 13. April tatsächlich in diese Richtung gestellt, so stünde die in Heusenstamm früher so erfolgsverwöhnte Union mit leeren Händen da. Bürgermeister, Parlamentschef, tonangebende Kraft vor Ort: Alles, was die Partei lange Zeit für sich beanspruchen konnte, wäre vorerst verloren. Kein Wunder also, dass nicht wenige Beobachter von „Revolution“ sprechen, wenn sie das Rathaus, das einst als Schloss fungierte, vor Augen haben.
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Huckepack ans Ziel: Sobald wärmere Temperaturen über mehrere Tage hinweg Einzug halten und Frühlingsgefühle bei Mensch und Tier erzeugen, beginnt die „Wanderung“ der Frösche und Kröten zu ihren Laichplätzen (siehe Artikel auf Seite 2). (Foto: sd)
Gewerbeverein: Namensfindung Bürger können Ideen einreichen und gewinnen HEUSENSTAMM. Wenn zwei zusammengehen, dann muss die Frage „Welchen Namen geben wir uns?“ geklärt werden. So ist es nicht nur bei Ehepartnern, sondern manchmal auch, wenn öffentliche Institutionen fusionieren. Siehe Heusenstamm: Dort haben kürzlich der Gewerbeverein und die Werbegemeinschaft Frankfurter Straße beschlossen, künftig als Interessenvertretung der vor Ort ansässigen Gewerbetreibenden gemeinsame Sache zu machen. Jetzt wir erörtert: Wie soll der neue Verbund heißen? Dabei werden die Bürger der Schlossstadt in die Namensfindung einbezogen. Eine Jury wird die beste Idee in Sachen „neue Bezeichnung“ küren und mit einem Einkaufsgutschein im Wert von 150 Euro belohnen. Die Plätze 2 und 3 werden mit Gutscheinen von jeweils 50 Euro prämiert. Wer einen Vorschlag unterbrei-
ten möchte, schickt eine E-Mail an die Adresse NeuerName@gv-heusenstamm.de oder eine Karte per Post an den Gewerbeverein, Dietrich-Bonhoeffer-Straße 2, 63150 Heusenstamm.
Einsendeschluss ist am 30. April 2016. „Die Gewinner werden schriftlich benachrichtigt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen“, betont der Pressesprecher des Gewerbevereins, Marcus Leonard. (kö)
FENSTER•WINTERGÄRTEN HAUSTÜREN•TERRASSENDÄCHER