S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R R O D G A U U N D R Ö D E R M A R K Donnerstag, 2. April 2015
Frühlingsfest: Regen vermochte die „Modenshow“ nicht zu stoppen Seite 2
Nr. 14 E
Auflage: 26.790
Kulturkalender: Konzerte, Lesungen und Ausstellungen in der Region Seite 8
Anzeigen: 06106 2839000 / www.dreieich-zeitung.de
Frohe Ostern wünschen Verlag und Redaktion der Dreieich-Zeitung
Sonderthema: Schöner leben und wohnen
(Zeichnung: Jelena Hild, Dietzenbach)
Seite 9
Hortplätze: Eltern aus Urberach bangen um Betreuungsangebot Seite 3
Bewegung: Kreis-Kommunen vereint beim Thema „Schnelles Internet“ Seite 7
Viel Dampf, wenig Substanz Steuererhöhungen beschlossen: Schrille Töne in Rödermark Von Jens Köhler KREIS OFFENBACH. Jetzt ist es amtlich, jetzt können es die Rödermärker schwarz auf weiß in der Zeitung lesen: Rückwirkend zum 1. Januar 2015 werden sie mit einer höheren Grundsteuer B (540 statt 450 Berechnungspunkte) und einer von 350 auf 380 Punkte angehobenen Gewerbesteuer zur Kasse gebeten. Sie teilen damit das „Schicksal“ vieler Nachbarn, beispielsweise in Rodgau und Dietzenbach. Auch dort, in der Kreisstadt, wurde der tiefere Griff in die Geldbörsen der Bürger perfekt gemacht. Von 500 auf 600 Punkte ging es bei der Grundsteuer B bergauf. Auch bei der Gewerbesteuer gab es in Dietzenbach einen Sprung nach oben – und zwar von 380 auf 395 Punkte. Doppelpack-Finanzplan in Rödermark
Rente steigt nicht um 20 Prozent – Sparen sollt ihr, nicht schröpfen – Wahl 2016, dann bedanken wir uns bei Euch“: Derlei Sprüche bekamen die Stadtverordneten vor der Halle Urberach beim Gang in den Sitzungssaal zu lesen. Drinnen sorgten die Oppositionsfraktionen (SPD, FDP, Freie Wähler) nach den Haushaltsreden für einen Paukenschlag, indem sie geschlossen den Saal verließen und an der Abstimmung über den Doppelhaushalt nicht teilnahmen.
Kern: IHK agiert wie ein „Zwangslobbyist“ l Stegdoppelplatten l Wellplatten l Massivplatten l Profilsysteme l Montage/Verarbeitung
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Verabschiedet wurden die neuen Tarife im Rahmen der Haushaltsberatungen. In Dietzenbach erhielt der Etat für das laufende Jahr seinen Segen, während in Rödermark ein Doppelpack-Finanzplan für 2015 und 2016 geschnürt wurde. Bemerkenswert waren die schrillen Begleittöne in Rödermark. Rund 20 Bürger, zumeist Anhänger der Freien Wähler, demonstrierten mit Transparenten gegen die wachsenden Steuerbelastungen. „Meine
antwortungslosigkeit“ und einer kommunalpolitischen „Bankrotterklärung“ war die Rede. Bürgermeister Roland Kern (AL/Grüne) sprach von „einer feigen Art, sich zu drücken“. Überhaupt: der Rödermärker Verwaltungschef... Er scheute in den Tagen vor der Haushaltsverabschiedung keinerlei Konfrontation, sei es mit der geballten Opposition im Parlament oder mit dem Vorstand des örtlichen Gewerbevereins, der die Steuererhöhungen ebenso kritisiert hatte wie der Hauptgeschäftsführer der IHK Offenbach, Markus Weinbrenner.
Die Begründung für den Auszug: Das Bündnis von CDU und AL/Grünen stelle „Arroganz der Macht“ zur Schau, indem es die „durchgepeitschte“ Finanzplanung als „alternativlos“ deklariere, den kräftigen Dreh an der Steuerschraube inklusive. Für dieses miese Schauspiel, so der Tenor der Parlamentsminderheit, werde man kein Votum abgeben. Die Gescholtenen keilten nicht minder heftig zurück. Von „Ver-
Kaum hatte sich dieser öffentlich zu Wort gemeldet, wurde er von Kern mit einer Presseerklärung süffisant abgekanzelt. Es sei nachvollziehbar, dass die IHK „reflexhaft, als ZwangsLobbyist“, die Interessen der Unternehmer in den Mittelpunkt ihrer Betrachtungen stelle. Und es sei deshalb auch „erklärlich“, dass die IHK wohl noch nie einer Steuererhöhung zugestimmt habe und dies auch in Zukunft ganz sicher nicht tun werde. In diesem Duktus gab der Bürgermeister zu erkennen, dass er bei der Industrie- und Handelskammer den Blick für das große Ganze – sprich: für die sozialen Belange in ihrer Gesamtheit – des Öfteren vermisst. Weitaus weniger forsch äußerte sich Kern, als der Hessische
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) in Wiesbaden eine Bilanz frei nach dem Motto „Zwei Jahre Schutzschirm – eine Erfolgsgeschichte“ zog. Das Programm, eine Kombination aus Teilentschuldung (mit Hilfe von Landesgeldern) und klarem Bekenntnis getreu der Devise „Raus aus den roten Zahlen“ (Hinarbeiten auf defizitfreie Haushalte), wirke in über 80 Prozent der beteiligten Kommunen und Kreise überaus effektiv und segensreich. So sprach’s der Finanzminister, und der von ihm – gleichsam als Kronzeuge – eingeladene Bürgermeister aus Rödermark blies in schwarz-grüner Eintracht ins gleiche Horn.
Kern erklärte wörtlich: „Der Schutzschirm ist ein Instrument zur Wahrheitsfindung. Unabhängig von der bislang unzureichenden Finanzausstattung durch das Land erkennen wir, was wir selbst in der Vergangenheit falsch gemacht haben. Das versetzt uns in die Lage, die richtigen Weichen für eine nachhaltige Haushaltswirtschaft zu stellen.“ Viel Wortgeklingel um den „Schutzschirm“ Unabhängig von all dem Wortgeklingel, das in Rödermark, Dietzenbach, Wiesbaden und andernorts mit dem Begriff „Schutzschirm“ einhergeht, sticht nach den jüngsten Haushaltsdebatten in den hiesigen Nachbarkommunen eine Art „doppeltes Manko“ ins Auge. • Manko 1: Diejenigen, die gegen Steuererhöhungen auf lokaler Ebene Sturm laufen, bleiben Alternativvorschläge schuldig. Wie sollen Millionenbeträge, die zur Deckung der vor Ort anfallenden Ausgaben fehlen, erwirtschaftet werden? So viel steht fest: Mit (noch) mehr Druck auf den Personalbestand der jeweiligen Stadtverwaltung,
„UND DANN DIE HÄNDE zum Himmel...“ Getreu dieser Devise bot die Abschluss-Bühnennummer beim 20. Kindertanzfestival, das der Rodgauer Tanzsport-Club zum Frühlingsauftakt im Bürgerhaus Dudenhofen als Ausrichter präsentierte, all den jungen Teilnehmern Gelegenheit, sich noch einmal schwungvoll in Szene zu setzen. Der Nachmittag stand im Zeichen eindrucksvoller Tänze (von Hip-Hop über Rock’n’Roll bis hin zu Flamenco spannte sich der Bogen) und imposanter Zahlen. 20 Gruppen aus 11 Vereinen, die mit 245 Kindern im Alter zwischen 3 und 15 Jahren an der Traditionsveranstaltung teilnahmen, demonstrierten die große Bandbreite des Genres und unterstrichen mit ihren Auftritten: Kindertanz, inklusive Ballett, hat Konjunktur und liegt im Trend. Gut zwei Dutzend ehrenamtliche Helfer des RTC sorgten für einen reibungslosen Ablauf des Klassikers und verwöhnten die Aktiven und die Zuschauer gleichermaßen mit frisch gebackenen Brezeln und einer großen Auswahl am Kuchenbuffet. (kö/Foto: Jordan)
wie es einige Volksvertreter glauben machen, lässt sich die Problematik nicht lösen. Tiefe Einschnitte in die örtliche Infrastruktur wären erforderlich, um stattliche siebenstellige Summen in die Kasse zu spülen. Schwimmbad schließen, Bürgerhaus dichtmachen, Stadtbücherei einmotten, Seniorenund Jugendtreffs abschaffen... Welche dieser Maßnahmen sie befürworten? Das haben die Steuer-Erhöhungsgegner bislang nicht klar zu erkennen gegeben. Defizite auf Landesund Bundesebene • Manko 2: Die Gegenseite, die jeweils Regierenden in den Rathäusern, die einen großen Einschnitt ins Angebotsspektrum der Kommunen mit Hilfe von Steuer-Anhebungen im lokalen Bereich zu umgehen versuchen, blenden die Defizite auf der Landes- und Bundesebene weitgehend aus. Sie mogeln sich um das Thema „Umverteilung von oben nach unten – Reiche stär-
ker zur Kasse bitten, Kommunen nachhaltig stärken“ herum und suggerieren, die Dinge seien mit ein wenig Verschiebung und Kosmetik bereits auf einem guten Weg. Gleichwohl wissend, dass dies nicht der Fall ist und dass all die schönen „Schutzschirm“-Hoffnungen auf tönernen Füßen stehen, weil sie eben nicht von einem nachhaltig wirksamen Strukturwandel flankiert werden.
Fazit: Über Manko 1 und Manko 2 müsste in den Kommunalparlamenten viel häufiger geredet werden. Doch eben solche Aussprachen mit Substanz, die tatsächlich zu den Kernfragen und Wurzeln der Probleme durchdringen, bekommt der Beobachter dort selten bis nie zu hören. Stattdessen werden Nebelkerzen gezündet. Nebelkerzen in Serie. Wohl dem, der in all dem Dampf den Überblick behält.
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3. Handball-Liga OST Donnerstag, 2. April, 20.00 Uhr Sporthalle Wiesbadener Straße (Rodgau, Nieder-Roden)
HSG I vs. TV Kirchzell