S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R D I E T Z E N BAC H U N D H E U S E N S TA M M Donnerstag, 9. April 2015
Nr. 15 D
Asylbewerber: In Dietzenbach baut die Stadt erneut ein Domizil Seite 2
Auflage: 20.135
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Heute auf Seite 5:
Kulturkalender: Konzerte, Lesungen und Ausstellungen in der Region Seite 9
Sonderthema: DZ-Motorwelt spezial
Energiespartipp der Woche
Beilagen in Teilausgaben:
Die „Hessische Energiespar-Aktion“ ist ein Projekt des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung.
Seite 6
Dietzenbach
Viel Dampf, wenig Substanz Steuererhöhungen unterm „Schutzschirm“ beschlossen Von Jens Köhler KREIS OFFENBACH. Jetzt ist es amtlich, jetzt können es die Rödermärker schwarz auf weiß in der Zeitung lesen: Rückwirkend zum 1. Januar 2015 werden sie mit einer höheren Grundsteuer B (540 statt 450 Berechnungspunkte) und einer von 350 auf 380 Punkte angehobenen Gewerbesteuer zur Kasse gebeten. Sie teilen damit das „Schicksal“ vieler Nachbarn, beispielsweise in Rodgau und Dietzenbach. Auch dort, in der Kreisstadt, wurde – wie berichtet – der tiefere Griff in die Geldbörsen der Bürger perfekt gemacht. Von 500 auf 600 Punkte ging es bei der Grundsteuer B bergauf. Auch bei der Gewerbesteuer gab es in Dietzenbach einen Sprung nach oben – und zwar von 380 auf 395 Punkte.
Rente steigt nicht um 20 Prozent – Sparen sollt ihr, nicht schröpfen – Wahl 2016, dann bedanken wir uns bei Euch“: Derlei Sprüche bekamen die Stadtverordneten vor der Halle Urberach beim Gang in den Sitzungssaal zu lesen. Drinnen sorgten die Oppositionsfraktionen (SPD, FDP, Freie Wähler) nach den Haushaltsreden für einen Paukenschlag, indem sie geschlossen den Saal verließen und an der Abstimmung über den Doppelhaushalt nicht teilnahmen.
Doppelpack-Finanzplan in Rödermark Verabschiedet wurden die neuen Tarife im Rahmen der Haushaltsberatungen. In Dietzenbach erhielt der Etat für das laufende Jahr seinen Segen, während in Rödermark ein Doppelpack-Finanzplan für 2015 und 2016 geschnürt wurde. Bemerkenswert waren die schrillen Begleittöne in Rödermark. Rund 20 Bürger, zumeist Anhänger der Freien Wähler, demonstrierten mit Transparenten gegen die wachsenden Steuerbelastungen. „Meine
Die Begründung für den Auszug: Das Bündnis von CDU und AL/Grünen stelle „Arroganz der Macht“ zur Schau, indem es die „durchgepeitschte“ Finanzplanung als „alternativlos“ deklariere, den kräftigen Dreh an der Steuerschraube inklusive. Für dieses miese Schauspiel, so der Tenor der Parlamentsminderheit, werde man kein Votum abgeben. Die Gescholtenen keilten nicht minder heftig zurück. Von „Ver-
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antwortungslosigkeit“ und einer kommunalpolitischen „Bankrotterklärung“ war die Rede. Bürgermeister Roland Kern (AL/Grüne) sprach von „einer feigen Art, sich zu drücken“. Überhaupt: der Rödermärker Verwaltungschef... Er scheute in den Tagen vor der Haushaltsverabschiedung keinerlei Konfrontation, sei es mit der geballten Opposition im Parlament oder mit dem Vorstand des örtlichen Gewerbevereins, der die Steuererhöhungen ebenso kritisiert hatte wie der Hauptgeschäftsführer der IHK Offenbach, Markus Weinbrenner. Kaum hatte sich dieser öffentlich zu Wort gemeldet, wurde er von Kern mit einer Presseerklärung süffisant abgekanzelt. Es sei nachvollziehbar, dass die IHK „reflexhaft, als ZwangsLobbyist“, die Interessen der Unternehmer in den Mittelpunkt ihrer Betrachtungen stelle. Und es sei deshalb auch „erklärlich“, dass die IHK wohl noch nie einer Steuererhöhung zugestimmt habe und dies auch in Zukunft ganz sicher nicht tun werde. In diesem Duktus gab der Bürgermeister zu erkennen, dass er bei der Industrie- und Handelskammer den Blick für das große Ganze – sprich: für die sozialen Belange in ihrer Gesamtheit – des Öfteren vermisst. Weitaus weniger forsch äußerte sich Kern, als der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) in Wiesbaden eine Bilanz frei nach dem Motto „Zwei Jahre Schutzschirm – eine Erfolgsgeschichte“ zog. Das Programm, eine Kombination aus Teilentschuldung (mit Hilfe von Landesgeldern) und klarem Bekenntnis getreu der Devise „Raus aus den roten Zahlen“ (Hinarbeiten auf defizitfreie Haushalte), wirke in über 80 Prozent der beteiligten Kommunen und Kreise überaus effektiv und segensreich. So sprach’s der Finanzminister, und der von ihm – gleichsam als Kronzeuge – eingeladene Bürgermeister aus Rödermark blies in schwarz-grüner Eintracht ins gleiche Horn. Kern erklärte wörtlich: „Der
Schutzschirm ist ein Instrument zur Wahrheitsfindung. Unabhängig von der bislang unzureichenden Finanzausstattung durch das Land erkennen wir, was wir selbst in der Vergangenheit falsch gemacht haben. Das versetzt uns in die Lage, die richtigen Weichen für eine nachhaltige Haushaltswirtschaft zu stellen.“ Viel Wortgeklingel um den „Schutzschirm“ Unabhängig von all dem Wortgeklingel, das in Rödermark, Dietzenbach, Wiesbaden und andernorts mit dem Begriff „Schutzschirm“ einhergeht, sticht nach den jüngsten Haushaltsdebatten in den hiesigen Nachbarkommunen eine Art „doppeltes Manko“ ins Auge. • Manko 1: Diejenigen, die gegen Steuererhöhungen auf lokaler Ebene Sturm laufen, bleiben Alternativvorschläge schuldig. Wie sollen Millionenbeträge, die zur Deckung der vor Ort anfallenden Ausgaben fehlen,
erwirtschaftet werden? So viel steht fest: Mit (noch) mehr Druck auf den Personalbestand der jeweiligen Stadtverwaltung, wie es einige Volksvertreter glauben machen, lässt sich die Problematik nicht lösen. Tiefe Einschnitte in die örtliche Infrastruktur wären erforderlich, um stattliche siebenstellige Summen in die Kasse zu spülen. Schwimmbad schließen, Bürgerhaus dichtmachen, Stadtbücherei einmotten, Seniorenund Jugendtreffs abschaffen... Welche dieser Maßnahmen sie befürworten? Das haben die Steuer-Erhöhungsgegner bislang nicht klar zu erkennen gegeben. • Manko 2: Die Gegenseite, die jeweils Regierenden in den Rathäusern, die einen großen Einschnitt ins Angebotsspektrum bitte auf Seite 2 weiterlesen
FRÜHLINGSERWACHEN
(Foto: jh)
„Juz on Tour“: Swing à la Ray Charles Anhänger rollen DIETZENBACH. „In zauber- Monika Reichenbach HEUSENSTAMM. Viele Kinder in Heusenstamm wissen, worum es geht, wenn der Begriff „Juz on Tour“ zur Sprache kommt. Sie freuen sich auf die mit Spielen, Jongliergeräten und Bastel-Materialien vollbepackten Fahrrad-Anhänger, mit denen Mitarbeiter des Jugendzentrums alljährlich in der Freiluftsaison durchs Stadtgebiet ziehen. Auf einer Frei(zeit)fläche an der Lerchenstraße ist das „On Tour“-Jahr 2015 eingeläutet worden. Nun folgen bis zum 20. Mai wöchentliche Stopps – an jedem Mittwochnachmittag – auf dem Spielplatz an der Feldbergstraße. Für die Zeit danach zeigen sich die Projekt-Betreuer Noemi Vogel und Martin Kotzurek offen, was mögliche Haltestellen anbelangt. Kinder und Jugendliche, die das Team auf ihren Lieblings-Tummelplätzen begrüßen möchten, können unter der Rufnummer (06104) 668773 Kontakt aufnehmen und Termine vereinbaren. (kö)
haften Arrangements, geschaffen von Jens Hunstein, präsentiert die Band mitreißenden Jump’n’Jive und Swing. Stücke von Ray Charles, Louis Prima, Joe Williams und Count Basie erklingen, außerdem Melodien, die wir alle aus der heimischen Flimmerkiste kennen – aber so noch nie gehört haben.“ So machen Manfred „Jessy“ Lehr und
Appetit auf das 86. Konzert der traditionsreichen Reihe „Swing und mehr“. Am Sonntag (12.) gastieren das Swing Size Orchestra und die Sängerin Jeanine du Plessis von 12 bis 14 Uhr im Hotel „ARTrium am Park“ im Dietzenbacher Gewerbegebiet Nord, Waldstraße 94. Karten zum Preis von acht Euro sind an der Tageskasse erhältlich. (kö)
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