Ihre Immobilie – Unsere Herausforderung 06074 - 4810610 S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R D I E T Z E N BAC H U N D H E U S E N S TA M M Mittwoch, 27. April 2016
Nr. 17 D
In Rembrücken: Bald Service „Im Kleinbus zum Großeinkauf“? Seite 2
Auflage: 20.850
Gesamtauflage 218.420
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Diskussionsrunde: Die NSU-Morde und ihre Aufklärung
Sonderthema: Rund um die Gesundheit
Stellenmarkt: Unser Sprungbrett für Ihre Karriere
Veranstaltungen: Kunst und Kultur in der Region
Seite 11
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Seiten 8/9
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Beilagen in Teilausgaben:
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Schlechte Bürger, guter Brauch Auftakt in den neu gewählten Parlamenten: Nicht alles läuft glatt Von Jens Köhler KREIS OFFENBACH. „Jetzt geht’s los“: Der alte Schlachtruf der Fußballfans macht derzeit auch in den hessischen Kommunalparlamenten die Runde. Nach der Wahl im März formieren sich die neu zusammengewürfelten Volksvertretungen. Bündnisse werden bekräftigt oder unter veränderten Vorzeichen frisch geschmiedet. Es wird um Posten gerangelt, es gibt erste Differenzen im Hinblick auf die Frage, wohin die Reise im Laufe der fünfjährigen Wahlperiode bis 2021 gehen soll. Nachfolgend ein Blick in vier Nachbarkommunen des Kreises Offenbach. Auch dort hieß es kürzlich: Erste, konstituierende Sitzung nach der Wahl... Und es wurde munter abgestimmt und zeitweise auch gestritten. • Rödermark: In der Stadt zwischen Bulau und Breidert ist Sven Sulzmann (CDU) zum neuen Parlamentsvorsteher gewählt worden. Der 50-jährige Kriminalpolizist tritt die Nachfolge von Brigitte Beldermann (AL/Grüne) an, die in den zurückliegenden Jahren die Sitzungen der Stadtverordneten geleitet hatte. Der neue Mann am Regiepult durfte sich über ein einstimmiges Votum freuen, nachdem sein Parteifreund, der CDUFraktionsvorsitzende Michael Gensert, ihn zuvor in den höchsten Tönen gelobt hatte. Der in Urberach aufgewachsene, im gesellschaftlichen Leben (Vereine, Kommunalpolitik) fest verankerte und „bestens vernetzte“ Sulzmann mache „überall bella figura“, betonte Gensert. Augenzwinkernd fügte er hinzu: Auch im Stadtteil Ober-Roden sei der „Orwischer“ beliebt, wie das Wahlergebnis am 6. März gezeigt habe. Fazit aus Sicht des Christdemokraten: Beste Voraussetzungen seien ge-
geben. Mit Sulzmann treffe das Parlament eine gute Wahl, denn der Vater dreier Kinder garantiere einen fairen, einfühlsamen Führungsstil und ein sympathisches Auftreten beim Repräsentieren im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit. Mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse bleibt in Rödermark, wo künftig acht ehrenamtliche Stadträte (3 CDU, 2 AL/Grüne sowie je ein Vertreter von SPD, Freien Wählern und FDP) gemeinsam mit Bürgermeister Roland Kern (AL/Grüne) und dem Ersten Stadtrat Jörg Rotter (CDU) den Magistrat bilden, al-
siegelt worden. Nach dem Sensationssieg von Halil Öztas (SPD) bei der Bürgermeisterwahl im vergangenen Herbst haben Sozialdemokraten, Grüne und Freie Wähler im Zuge der Kommunalwahl ein DreierBündnis geschmiedet und damit die jahrzehntelang tonangebende CDU von den Schalthebeln der Macht verdrängt. Den Anspruch der Union, sie wolle als nach wie vor stärkste Kraft im Parlament – gutem demokratischen Brauch entsprechend – dessen Führungsfigur stellen, ließ die neue Allianz nicht gelten. Zum Stadtverordnetenvorsteher wählten die Bündnispartner Gerd Hibbeler (SPD). Unangemessen und überzogen
Ladengeschäft am toom Markt/Rewe Center gegenüber Tankstelle
les beim Alten. Das schwarzgrüne Bündnis setzt seine Arbeit fort und definiert die Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung sowie den Bereich „Betreuung und Integration von Flüchtlingen“ als Schwerpunkt-Aufgaben der nahen Zukunft. Bemerkenswert: Kern nutzte seine kurze Begrüßungs- und Eröffnungsansprache im Parlament, um an die schlechte Wahlbeteiligung beim Urnengang vor knapp zwei Monaten (47,3 Prozent) zu erinnern und indirekt Schelte zu betreiben. Der Bürgermeister zitierte Perikles, den berühmten Staatsmann und Denker im antiken Griechenland, mit den Worten: „Wer an den Dingen seiner Gemeinde nicht Anteil nimmt, ist kein stiller, sondern ein schlechter Bürger.“ • Heusenstamm: In der Schlossstadt ist eine kommunalpolitische „Revolution“ be-
Das Vorgehen der nun „Herrschenden“ sei unangemessen und überzogen, heißt es nicht nur im Lager der ausgebooteten CDU, sondern auch bei der FDP, die künftig weder über einen Sitz im Magistrat noch über Stimmrecht in den Fachausschüssen des Parlaments verfügt. Es wäre ein Leichtes gewesen, politischen Anstand zu pflegen und seiner Partei uneingeschränkte Beteiligungsmöglichkeiten zu eröffnen, unterstreicht der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Klein. Doch das Bündnis, das zwei Wahlverlierer (Grüne und Freie Wähler) in seinen Reihen habe, sei einen anderen Weg gegangen und verwehre den Freidemokraten, die ihren Stimmenanteil von 4,6 auf 6,6 Prozent gesteigert hätten, eine angemessene Einbindung in die kommunalpolitischen Entscheidungsprozesse. „Es wurden Mitwirkende zweier Klassen geschaffen“, zeigt sich Klein enttäuscht vom Start in die neue Wahlperiode. • Dietzenbach: In der Kreisstadt ist Christel Germer (CDU) einstimmig zur neuen Stadtverordnetenvorsteherin gewählt
worden. Die ehemalige Stadträtin – eine gebürtige Wienerin, die auf dem sozialen Parkett in ihrer hessischen Wahlheimat seit Jahrzehnten engagiert war und ist (Elternsprecherin an der Heinrich-Mann-Schule, Vorsitzende der Dietzenbacher „Tafel“) – tritt als „Frau mit der Glocke“ die Nachfolge ihrer Parteifreundin Kornelia Butterweck an, die auf eine erneute Kandidatur für das Stadtparlament verzichtet hatte. CDU, SPD und WIR/BfD zogen bei der Kür der ehrenamtlichen Stadträte mit einer gemeinsam eingereichten Liste an einem Strang und bezeichneten sich als „Kooperationspartner“. Ob aus dem losen Verbund ein festes Bündnis wird? Über diese Frage soll bei weiteren Verhandlungen in den kommenden Wochen Klarheit geschaffen werden. Im Blickpunkt der Auftaktsitzung stand die siebenköpfige Fraktion der Alternative für Deutschland, die in Dietzenbach bei der Kommunalwahl mit 14,7 Prozent ihr hessenweit bestes Ergebnis verbucht hatte. Kurios: Zur Stadtratswahl hatten die Neulinge zwar Personalvorschläge unterbreitet (Cordt Machens, Norbert Spengler, Edelgard Vössing), doch in geheimer Abstimmung erhielt diese Liste keine einzige Stimme. Im Klartext: Die AfD’ler verzichteten darauf, ihre eigenen Leute zu wählen. Offenbar kam ihnen das Resultat (kein Vertreter der Partei im Magistrat) in Anbetracht der dünnen Personaldecke nicht ungelegen. Denn schließlich muss die AfD mit ihren Kräften haushalten. Nach dem Paukenschlag-Erfolg bei der März-Wahl hatten mehrere Kandidaten auf ihre Mandate verzichtet. So rückte – neben anderen – der 85-jährige Philipp Eckert nach und eröffnete am vergangenen Freitag als Alterspräsident die erste Sitzung der neuen Wahlperiode. Am Tisch der Pressevertreter bekannte der Senior offen und ehrlich: Er habe nicht damit gerechnet, als Stadtverordneter in seinem hohen Alter in das kommunalpolitische Räderwerk eingespannt zu werden. Doch gesellschaftlicher Druck auf jüngere Aspiranten, die vielfach von Nachbarn und
DIE SCHÖNEN APFELBLÜTEN auf der grünen Scholle des Dietzenbacher Obst- und Gartenbauvereins (OGV) sorgen alljährlich für Blicke der Bewunderung, frei nach dem Motto: „Phantastisch, mit wie viel Sachverstand und Liebe zum Detail das Baum- und Pflanzenparadies gehegt und gepflegt wird.“ Derlei Kommentare waren auch am vergangenen Sonntag wieder zu hören, denn das Apfelblütenfest mit der Kennziffer 2016 bot Gelegenheit, gute Bewirtung zu genießen und rund um das Stichwort „Garten“ (inklusive Imkerei) mit den OGV-Experten zu fachsimpeln. Ein Quintett posierte für DZ-Fotograf Markus Jordan – von links: Klaus Heusel, Werner Haller, die Vereinsvorsitzende Christina Metzdorf, Helga Fuhrmann und Wolfgang Stirnweiß, der 2. Vorsitzende des Klubs. (kö/Foto: Jordan) Bekannten bedrängt worden seien (frei nach dem Motto: „Wie kannst Du Dich für diese Partei ins Parlament setzen?“), hätten zu den Personalrochaden in den Reihen der AfD geführt. Eckerts Tenor: Er halte die teilweise feindselige Atmosphäre, die AfD-Vertretern entgegenschlage, für ein – unter demokratischen Gesichtspunkten – denkbar schlechtes Signal. Ähnlich hatte sich bereits zuvor Eckerts Sohn Heinrich, der Vorsitzende der AfD-Fraktion, geäußert. Fazit der Novizen: Man müsse nun abwarten, wie sich das Klima im parlamentarischen Alltag entwickle. Am Rathaus-Eingang hatten vor Beginn der Sitzung rund 15 junge Leute gegen den Einzug der AfD demonstriert. Auf Plakaten wurden Anklänge an den Aufstieg der Nationalsozialisten in der Endphase der Weimarer Republik zum Ausdruck gebracht. • Rodgau: In der größten Stadt des Kreises Offenbach ist Anette Schweikart-Paul zur neuen Vorsitzenden der Stadtverordneten-Versammlung gewählt worden. Die Christdemokratin trat gegen den bisherigen Parlamentschef Jürgen Kaiser (SPD) an und setzte sich nach einem Patt im ersten Wahlgang (22:22 plus eine Nein-Stimme) im zweiten Anlauf mit 23:22 durch. Damit zeigte sich gleich in der
FENSTER•WINTERGÄRTEN HAUSTÜREN•TERRASSENDÄCHER
DER APRIL DES JAHRES 2016 ist fast Geschichte, doch das hindert den Dietzenbacher Künstlerkreis nicht, seine Chronistenpflicht zu erfüllen und – zwar mit Verspätung, aber gerade noch rechtzeitig – kundzutun, welches Werk zum „Bild des Monats“ gekürt wurde. Ein Ölgemälde von Karl Heinz Wagner erhielt den Zuschlag. Es zeigt das Untertor in Dreieichenhain und – schemenhaft hinter dem Baum zu erkennen – die Burgkirche des Ortes, der bekanntlich eine Pfingsttradition der besonderen Art vorzuweisen hat. Schon bald, Mitte Mai, wird die diesjährige Auflage der Haaner Kerb zelebriert. Dann drehen sich wieder die Karussells auf dem Festplatz, nur einen Steinwurf vom Untertor entfernt. (kö/Foto: dkk)
Eröffnungssitzung des neu zusammengesetzten Rodgau-Parlaments, dass die Mehrheitsfindung in der nun angelaufenen Wahlperiode schwierig wird. Die bislang tonangebende Vierer-Kooperation (SPD, Grüne, FDP, Freie Wähler) bringt nach dem Urnengang im März nicht mehr genug Gewicht auf die Waagschale, um Beschlüsse fassen zu können. Verhandlungen über neue Bündnis-Konstellationen führten in den zurückliegenden Wochen zu keinem Durchbruch. Vorerst soll mit wechselnden Mehrheiten agiert und je nach Sachthema ergebnisoffen debattiert werden. Das Ex-Quartett hatte bei der
Wahl des Parlamentsvorstehers gehofft, dass mit Hilfe einzelner Überläufer aus anderen Fraktionen eine Mehrheit für SPDMann Kaiser zustande kommen würde. Doch letztendlich wurde die neue Gewichtung auf der örtlichen Politbühne deutlich: Die Fraktionen von CDU, dem Wählerverein „Zusammen mit Bürgern“ (ZmB) und der erstmals eingezogenen AfD verfügen gemeinsam über 23 der insgesamt 45 Mandate. Das Votum für Schweikart-Paul kam in geheimer Wahl zustande. Bleibt die Frage, welche Allianzen sich fortan bei Sachentscheidungen, über die offen abgestimmt wird, herauskristallisieren.
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