S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R M Ü H L H E I M U N D O B E R T S H A U S E N • A U S D E M H A U S E D E R D R E I E I C H - Z E I T U N G Donnerstag, 5. Mai 2016
Nr. 18 F
„Hessen Mobil“: Hohes Staupotenzial auf der A 3 Seite 3
Auflage: 22.340
Gesamtauflage 218.420
Kickers: Kaderplanung derzeit im Schwebezustand Seite 5
Sonderthema: Schöner Leben und Wohnen Seite 6
Anzeigen: 06106 2839000 / www.dreieich-zeitung.de
Stellenmarkt: Unser Sprungbrett für Ihre Karriere
Veranstaltungen: Kunst und Kultur in der Region
Seite 12
Seite 11
Premiere: Roncalli gastiert erstmals in Darmstadt Seite 15
Beilagen heute:
„Viel Übereinstimmung, vernünftige Kompromisse“ CDU und SPD präsentieren den Koalitionsvertrag OBERTSHAUSEN. Erstmals in der Geschichte Obertshausens haben sich CDU und SPD auf die Bildung einer Großen Koalition verständigt. „Inhaltlich gab es bei vielen Themen Übereinstimmung, an anderen Stellen konnten wir vernünftige Kompromisse erarbeiten“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU, Anthony Giordano. „Wir haben eine gute Ausgangsbasis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit beider Fraktionen“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Manuel Friedrich. Die Koalitionspartner haben sich zum Ziel gesetzt, einige wichtige Projekte zu verwirklichen: die Realisierung des Mehrzweckgebäudes an der Sonnentauschule, die Konzeptionierung eines neuen Jugendzentrums, ein neues Gewerbegebiet südlich der A3 sowie die Bürgerbeteiligung. Beide Partner erzielten Einigkeit darüber, dass die Meinung der Bewohner eingeholt und ernst genommen werden muss. Für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschus-
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schaftsausschusses am 1. September präsentiert werden. Nach der Vorstellung soll die Zusammenstellung der Themen (beispielsweise Standortfrage Rathaus, Betreuungszeiten in den Kindertagesstätten, Erhalt Alter Friedhof) und Fragen erarbeitet werden. „Hoffen auf breite Unterstützung“
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ses am 12. Mai und die nächste Stadtverordnetenversammlung am 19. Mai hat die Koalition einen Antrag zur Vorbereitung einer repräsentativen Bürgerumfrage eingebracht. Dieser sieht vor, dass die Mittel in Höhe von 35.000 Euro, die im Haushalt 2016 für eine Bürgerbeteiligung eingestellt sind, für diese Umfrage verwendet werden. Der Magistrat soll hierfür Kontakt mit unabhängigen Instituten aufnehmen und von diesen ein Angebot einholen sowie einen Zeitplan aufstellen. Die Ergebnisse sollen bis zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirt-
„Durch die Befragung kommen breite Bevölkerungsschichten mit ihren Wünschen und Einschätzungen zu Wort, die durch andere Arten der Bürgerbeteiligung wie Bürgerversammlungen oftmals nicht erreicht werden“, so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Fontaine. „Wir hoffen auf eine breite Unterstützung der anderen Fraktionen bei diesem Thema“, so Friedrich abschließend. Der 31 Punkte umfassende Koalitionsvertrag kann auf den Webseiten von CDU (www.cduobertshausen.de) und SPD (www.spd-obertshausen.de)
heruntergeladen werden. Die Koalitionspartner: „Es gibt in den nächsten fünf Jahren viel zu tun, und wir möchten es gemeinsam mit dem Bürgermeister Roger Winter und dem Ersten Stadtrat Hubert Gerhards beziehungsweise dessen Nachfolger Michael Möser anpacken.“ „Es gab von uns im Vorfeld keinerlei Aussagen zu möglichen Koalitionen nach der Wahl. Man soll das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist, war unsere Haltung“, widerspricht der SPD-Vorsitzende Helmut Hiepe den Ausführungen der BfO, die von Zusagen für die Fortführung der Dreierkooperation von SPD, Grünen und BfO vor der Wahl berichtetet hatte („Offenbach-Journal“ vom 21. April). „Fehlende Verlässlichkeit“ Im Sondierungsgespräch von SPD, Grünen und BfO am 11. März sei über die bisherige Zusammenarbeit der lockeren Dreierkooperation in eineinhalb Jahren und den Wahlkampf der BfO gesprochen worden. In einem weiteren Gespräch am 21. März zwischen SPD und Grünen hätten sich beide Parteien darauf verständigt, dass
„Obertshausens Zukunft in guten Händen“: SPD-Vorsitzender Helmut Hiepe, SPD-Fraktionsvorsitzender Manuel Friedrich, sein CDU-Kollege Anthony Giordano und CDU-Chef Björn Simon (von links). (Foto: spdo) die Dreierkooperation keine Option ist. „Die Gründe hierfür lagen an der fehlenden Verlässlichkeit und wechselnden MeiGleichstellung auf lokaler Ebene nungen der BfO, gerade kurz vor Abstimmungen wie den MÜHLHEIM. Die Stadt unter- rat setzt sich aus Personen der Haushaltsberatungen 2015 zeichnete im Juni 2011 gemein- Stadtgesellschaft, der Politik, (Gewerbesteuer) und 2016 (So- sam mit der französischen Part- der Vereine und Kirchen und zialberatung)“, erklärt Frakti- nerkommune Saint-Priest die der Stadtverwaltung zusam„Europäische Charta für die men. onschef Friedrich. Hinzu kamen die mit 19 Sitzen Gleichstellung von Frauen und Der vorliegende Aktionsplan in der Stadtverordnetenver- Männern auf lokaler Ebene“. kann nun mit Leben gefüllt sammlung wackelige Mehrheit Vorangegangen waren während werden. „Wir möchten mit Ihdes Dreierbündnisses sowie die der Verschwisterungsfeierlich- nen ins Gespräch kommen, beEntscheidung der BfO, im keiten jahrelange Kontakte zwi- stehende Angebote besprechen Wahlkampf aktiv mit der schen dem Mühlheimer Frau- und den Bedarf in der GleichFlüchtlingsthematik Stimmen enbündnis und der Frauen- stellungsarbeit ermitteln“, zu sammeln. (mi) gruppe in Saint-Priest. Zur Um- heißt es in der Einladung. Intersetzung dieses Anliegens wurde essierte sind am kommenden ein Beirat gegründet, der einen Dienstag (10.) ab 19 Uhr in den Aktionsplan erarbeiten sollte. Kleinen Sitzungsaal des RathauDieser wurde am 25. Februar ses eingeladen. Frauenbeauftra2016 im Stadtparlament ein- ge Eva Scholz führt durch die stimmig verabschiedet. Der Bei- Sitzung. (mi)
Aktionsplan wird vorgestellt
Baukran verhindert das Mühlenfest Nachholtermin eventuell im Herbst
NEUGIERIGE GIRLS UND BOYS: Auch in diesem Jahr haben 15 Schülerinnen und Schüler den Zukunftstag nicht ungenutzt verstreichen lassen, sondern diesen bei der Stadt Mühlheim als beruflichen Orientierungstag genutzt. Bürgermeister Daniel Tybussek, die Frauenbeauftrage Eva Scholz und Alexander Meister aus der Jugendpflege empfingen die interessierten Mädchen und Jungen im Stadtverordnetensitzungssaal, wo sie willkommen geheißen und auf einen lehrreichen und interessanten Tag eingestimmt wurden. Die Jungen waren in Kindertageseinrichtungen engagiert, die Mädchen bei der Feuerwehr, im Ordnungsamt und im Bauamt. Beim gemeinsamen Mittagessen im Rathaus wurden die Erfahrungen ausgewertet und mit den Jugendlichen über ihre beruflichen Vorstellungen gesprochen. (mi/Foto: sm)
MÜHLHEIM. Der Geschichtsverein hat das diesjährige Mühlenfest am Pfingstmontag (16.) abgesagt. „Wir tun das schweren Herzens, aber die Einschränkungen durch die Bautätigkeit lassen uns keine andere Wahl“, teilt der Vorstand mit. Hauptursache dafür sei der dominierende Baukran im Hof des Geländes, der alles überrage und den Blick auf das Wahrzeichen der Stadt erheblich beeinträchtige. Aber auch die Bauzäune und die Gefahren, denen sich die Besucher durch die Bautätigkeiten aussetzen würden, haben die Historiker zu diesem Schritt bewogen. Zudem sei das Sitzplatzangebot auf dem Mühlengelände eingeschränkt. Die beteiligten Mitwirkenden wurden bereits schriftlich informiert. „Nicht vereinbarte Stelle“ „Man würde uns hinterher fragen, wieso wir unter diesen Umständen das ansonsten stets gut besuchte Mühlenfest überhaupt abgehalten haben“, so die Meinung des Vereins. Derzeit gibt es Überlegungen, das Fest eventuell Anfang Herbst nachzuholen. Die Stadt bedauert die Absage. „Wir hatten als Eigentümer zugesagt, das nun städtische Gelände wie gewohnt zur Verfügung zu stellen und einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten“, so Bürgermeister Daniel Tybussek. „Dazu hätte auch
ein Abbau oder Versetzen des auf dem städtischen Grundstück aufgestellten Krans gehört, der ohne Genehmigung auf einer nicht vereinbarten Stelle steht.“ Tybussek hatte dies bereits auf der Jahreshauptversammlung des Geschichtsvereins deutlich zum Ausdruck gebracht. Leider sei die Stadt in den weiteren Entscheidungsprozess nicht eingebunden gewesen. „Sollte der Verein im Herbst das Fest nachholen wollen, werden wir diese Veranstaltung selbstverständlich unterstützen.“ (mi)