S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R M Ü H L H E I M U N D O B E R T S H A U S E N • A U S D E M H A U S E D E R D R E I E I C H - Z E I T U N G Donnerstag, 14. Mai 2015
Im „Schanz“: Alte Bekannte und junge Unbekannte Seite 2
Nr. 20 F
Auflage: 21.350
Hoffnungszeichen: Senioren pflanzen Bäume für die Jugend Seite 3
Anzeigen: 06106 2839000 / www.dreieich-zeitung.de
Sonderthema: Motorwelt spezial
Im Jugendzentrum: Jules Mafeufeu lehrt HipHop
Kulturkalender: Veranstaltungen in der Region
Landratswahl: Grüner will die „Elefanten“ ärgern
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Alle Auflagen und Vorgaben erfüllt
ZBS stellt Software um
Kommunalaufsicht genehmigt Mühlheimer Haushalt MÜHLHEIM. Nachdem im Dezember 2014 der Haushaltsplan für das Jahr 2015 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, wartete man auf die Genehmigung desselben durch die Kommunalaufsicht des Kreises Offenbach in diesem Jahr länger als in den Vorjahren. „Der hessische Minister des Innern, Peter Beuth, hat mit seinem Erlass vom 29. Oktober 2014 und anschließendem „Zurückrudern“ mitten in der parlamentarischen Beratung das Verfahren geändert und erstmals direkt in die kommunale Selbstverwaltung eingegriffen“, kritisiert Bürgermeister und Kämmerer Daniel Tybussek das Verfahren. Die Stadt Mühlheim hat sich – wie jetzt auch durch den Genehmigungsbescheid deutlich wird – an alle Auflagen und Vorgaben der Kommunalaufsicht aus der Genehmigung des 2014er Haushaltes gehalten. Aus Wiesbaden kamen dann Ende Oktober die Vorgaben für alle Kommunen, schon 2017 ausgeglichene Haushalte vorlegen zu müssen und mit der Grundsteuer B mindestens über 10 Prozent des hessischen Landesdurchschnitts zu liegen. „Das ist ein erheblicher Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung und lokale Demokratie und zeigt, wie weit die schwarzgrüne Landesregierung von ihren Städten und Gemeinden entfernt ist“, so Tybussek. Für 2015 konnte sich die Stadt Mühlheim noch auf den sogenannten Vertrauensschutz berufen, ab 2016 greifen aber auch hier alle Vorgaben aus Wiesbaden. So ist das Jahresergebnis 2016 um 106,92 Euro je Einwohner und ab 2017 um 75 Euro zu verbessern, der Haushaltsausgleich ist für 2019 zu erreichen. Dies habe die Stadtverordnetenversammlung, so die Vorgabe, noch in einem zu fassenden Grundsatzbeschluss zu bestätigen. „Düstere Aussichten, die sich mit der Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs nicht verbessern werden, denn es wird nicht mehr Geld für die hessischen Kommunen geben,
Museumstag im Mayer-Haus OBERTSHAUSEN. Unter dem Motto „Museum, Gesellschaft, Zukunft“ steht der 38. Internationale Museumstag am Sonntag (17.). Das Werkstatt-Museum Karl-Mayer-Haus öffnet dazu von 11 bis 17 Uhr seine Türen. Neben den Dauerausstellungen liegt der Schwerpunkt in diesem Jahr auf der Präsentation „Evangelische Kirchengemeinde Obertshausen – 60 Jahre Selbstständigkeit – Von der Reformation bis heute“. Der Heimat-und Geschichtsverein wird gemeinsam mit der Gemeinde diesen Tag gestalten. Besucher werden mit Süßem, Deftigem und Getränken bewirtet, verschiedene Musikgruppen der Gemeinde sorgen für Unterhaltung. (mi)
dafür noch mehr Verpflichtungen und Aufgaben“, weist Tybussek auf die fortlaufende Verletzung des Konnexitätsprinzips hin. Weitere Kinderbetreuungsplätze werden genauso gebraucht wie Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge. Was es für Folgen haben kann, wenn man sich nicht an die Vorgaben aus Wiesbaden hält und eigene Hausaufgaben vernachlässigt, hat die Nachbarstadt Obertshausen erst vor wenigen Tagen erfahren – ihr Haushalt wurde abgelehnt.
„Ich bin sehr froh, eine kompetente und leistungsfähige Verwaltung im Rathaus zu wissen, die schon in den letzten Jahren das Haushaltsergebnis um über 12,5 Millionen Euro verbessert hat, auch in 2015 sind insgesamt 2,5 Millionen Euro vorgesehen“, so der Rathauschef. Dennoch weist der städtische Haushalt ein Defizit von rund 6,7 Millionen Euro auf. „Durch die stetig steigenden Sozialausgaben werden die Einsparungen überkompensiert“, so Bürgermeister Daniel Tybussek. Der Fehlbetrag im FB V – Jugend und Soziales mache allein rund 10 Millionen Euro aus. Geld, das aus seiner Sicht aber sinnvoll ausgegeben ist. Seit 2011 sind über 150 neue Kinderbetreuungsplätze geschaffen worden, die Kita Schlesierstraße wird im Herbst fertig sein. Da der Elternanteil nur rund 15 Prozent der Kosten be-
trägt, verbleibt das übrige Defizit bei der Stadt. „Dabei ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf elementar wichtig“, so Tybussek, der dem ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagement in der Mühlenstadt eine ebenso hohe Priorität bemisst. „Ohne unsere über 180 Vereine würde es viele Angebote im kulturellen, sportlichen, sozialen und präventiven Bereich überhaupt nicht geben. Dies gilt es unbedingt zu erhalten – deshalb: keine Kürzung bei den Vereinszuschüssen.“ Ebenso lehnt Tybussek weitere Steuererhöhungen ab – diese können die Kommunen aber nicht mehr selbst bestimmen. Sobald der Durchschnitt der Grundsteuer B in Hessen auf über 450 Prozent steigt, ist auch Mühlheim zu weiteren Erhöhungen verpflichtet. Einzig davor bewahren kann ein ausgeglichener Haushalt. „Jeder Bereich muss weiterhin auf seine Notwendigkeit und sein Einsparpotenzial hin abgeklopft werden“, so Tybussek. „Dabei soll aber auf jeden Fall die Lebensqualität in unserer Stadt erhalten werden.“ Die Einbindung der Einwohner und die Information über die finanzielle Lage unserer Stadt und den Ausblick auf die nächsten Jahre sind damit wichtiger denn je. Der Bürgerhaushalt ist dabei für Tybussek zentrales Element, so wird jeder Haushalt jährlich in einer Broschüre über die Verwendung der Steuergelder informiert und alle Interessierten können sich auf zahlreichen Veranstaltungen oder im Internet einbringen. (mi)
Pläne bis 18. Juni einsehbar Wohnbauten an der Dietesheimer Straße MÜHLHEIM. Die Stadt möchte am östlichen Ortsrand nördlich der Dietesheimer Straße eine Wohnbaufläche von etwa 2,1 Hektar ausweisen, damit die bestehende Wohnbebauung arrondieren und die Nachfrage nach zentrumsnahem Wohnraum befriedigen, teilt der Regionalverband FrankfurtRheinMain mit. Dafür soll eine geplante Wohnbaufläche gleicher Größe im Augenwaldgebiet südlich der Lämmerspieler Straße zu einer landwirtschaftlichen Fläche umgewidmet werden. Das Verfahren für die hierzu nötige Änderung des Regionalen
Flächennutzungsplans ist angelaufen. Interessierte können sich zu dem Vorhaben vom 19. Mai bis 18. Juni äußern. Die Pläne sind im Internet unter www. r e g i o n - f r a n k f u r t . d e / aenderungsverfahren einsehbar, auch ein Beteiligungsformular steht zur Verfügung. Zudem können die Unterlagen auch in der Geschäftsstelle des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain, Poststraße 16, Frankfurt (Nähe Hauptbahnhof), angeschaut werden. Die Bürozeiten sind montags bis donnerstags von 9 bis 17 Uhr und freitags von 9 bis 13 Uhr. (mi)
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MÜHLHEIM. Alle Kommunen im Kreis Offenbach werden mit einem neuen EDV-Programm im Melde- und Passbereich ausgestattet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zentralen BürgerServices sind bereits geschult worden, die Systemumstellung erfolgt nun am Freitag (15.). Deshalb bleibt der ZBS an diesem Tag geschlossen. (mi)
Führung durch die Steinbrüche
Sonnentauschul-Rektor Mischa Sendelbach (vierter von links) klagte den Grünen Renate Schumacher, Dr. Klaus-Uwe Gerhardt, Cornelia Wicht-Gerhardt, Christel Wenzel-Saggel, Anne Langheinrich und Oliver Bode (von links) sein Leid. (Foto: go)
Sonnentauschule braucht dringend eine Mensa Grüne machen sich ein Bild vor Ort OBERTSHAUSEN. Die Stadtverordnetenfraktion der Grünen informierte sich kürzlich in der Sonnentauschule über den Mittagstisch und die Betreuung am Nachmittag. Zur Zeit würden dort 65 Kinder mit Essen versorgt, die Nachfrage sei allerdings doppelt so hoch. „Ein Mensa-Neubau auf dem Schulgelände würde 1,2 Millionen Euro kosten“, erläuterte Rektor Mischa Sendelbach. Früher gab es die „Zwei Drittel/ein Drittel-Lösung“, also eine Kostenteilung zwischen Kreis und Stadt. Heute bleibe jede der 13 Kreiskommunen auf den kompletten Kosten sitzen, wenn sie Betreuungsbauten für die Grundschulen errichten wolle. Der Grund: Der Kreis habe wegen der hohen PPP-Ausgaben für die Sanierung seiner 90 Schulen kein Geld mehr. Außerdem gäbe es eigentumsrechtliche Fragen zwischen Kreis und Kommunen zu klären. Andere Kreiskommunen bauten auf Gelände, das dem Kreis gehöre, mit eigenem Geld, wie Dietzenbach – eine Kommune, die unter dem sogenannten Rettungsschirm stehe und noch größere finanzielle Schwierigkeiten habe als Obertshausen. Die Sonnentauschule sei die einzige Schule im Modellprojekt „Begabungsgerechte Schule“ ohne den Status „Ganztagsschule“. Der Kreis habe den Antrag auf Ganztagsschule wegen fehlender Voraussetzungen nicht an
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das Land weitergeleitet. Die Sonnentauschule habe erst jüngst die Genehmigung erhalten, weiterhin Kinder inklusiv beschulen zu dürfen, was das Kollegium sehr freue. Doch ohne Mensa lasse sich das nur mit großen Hindernissen gut umsetzen. Seit Jahren fordere die Schule eine Kantine und Mischa Sendelbach zeigte sich enttäuscht, dass es nicht weitergehe. Er zeigte den Besuchern den fertigen Entwurf eines Obertshausener Architekturbüros mit einer kleinen Mensalösung für knapp über einer Million Euro Baukosten. Die Grüne-Fraktion hatte schon
Fotos von Engelhardt OBERTSHAUSEN. Jörg Engelhardt vom „Atelier im Garten“ stellt am kommenden Wochenende (16./17.) seine Fotografien in Bad Nauheim aus. Gastgeberin ist die Goldschmiedin Bonnie Wohlers, deren Atelier an der Schlesier Straße 1 am Samstag von 12 bis 19 sowie am Sonntag von 10 bis 18 Uhr geöffnet ist und auch Arbeiten von sechs weiteren Künstlern beherbergt. (mi)
Dienstag abends:
Schnitzeltag
jeweils € 6,50
8 versch. Schnitzel zur Auswahl mit Pommes (Angebote nicht zum Mitnehmen)
vom 14. bis 31. Mai 2015 Mo.-Do. ab 15.00 Uhr, Fr.-So. ab 14.00 Uhr
Sonntags:
warmes
Mittagsbuffet pro Person € 9,90 Neu: Lieferservice
Es freut sich Familie Theo Hubert
Mühlheim, Dietesheim, Obertshausen, Lämmerspiel, OF-Waldheim
Im Goldenen Ring 23 · 63755 Alzenau-Hörstein Telefon + Fax 06023/4524 · www.weinbau-hubert.de weinbau-hubert@t-online.de
Inh. T. Stock Friedensstraße 110 · 63165 Mühlheim · Tel. 0 61 08 / 99 81 81 Öffnungszeiten: Dienstag – Samstag von 17.00 – 24.00 Uhr Sonntag 11.30 – 14.30 und 17.00 – 24.00 Uhr, Montag Ruhetag!
vor Jahren dafür gesorgt, dass Planungskosten dafür in den städtischen Haushalt eingestellt wurden. Doch dann kam die Idee auf, ein Mehrzweckgebäude auf dem Kerbplatz neben der Schule zu errichten. Richtig zufrieden sei damit niemand und die Stadt könne es nicht bezahlen. „Lieber die kleine Mensalösung, statt das Mehrzweckgebäude auf dem Kerbplatz“, waren sich die Grünen und Sendelbach einig. In einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung wollen die Grünen nun erreichen, dass der Magistrat die Situation und Planungen an der Sonnentauschule nach aktuellem Stand in einem schriftlichen Bericht bis Ende August darlegt und dabei auf folgende Punkte eingeht: Wie viele Kinder nehmen am Mittagstisch teil und wie hoch ist der Essensbeitrag? Wie hoch ist der Bedarf nach einem Mittagstisch in einer Grundschule dieser Größe? Welche Folgen hätte ein Mensaneubau für die städtischen Horte? Ist der Planentwurf für eine kleine Kantine technisch und fachlich realisierbar? Wie lassen sich eigentumsrechtliche Fragen mit dem Kreis klären? Sind die Lösungen anderer Kreiskommunen übertragbar? (mi)
MÜHLHEIM. Werner Kempf bietet gemeinsam mit Hans-Peter Schwenger im Auftrag der Stadt wieder kostenlose Führungen durch das Naherholungsgebiet Dietesheimer Steinbrüche an. Die erste findet am Samstag (16.) ab 15 Uhr statt. Die beiden Experten beginnen dabei mit einer kleinen Einführung über die Geschichte der Steinbrüche und des Basaltabbaus, danach zeigen sie Bildmaterial über die Entstehung des Naherholungsgebietes. Die Führung schließt mit einem Spaziergang um den Vogelsberger See ab. Treffpunkt ist am Eingang zum großen Parkplatz. Interessierte können direkt zum Treffpunkt kommen. Weitere Informationen gibt es im Rathaus, Fachbereich IV – Sport und Kultur, Telefon (06108) 601601. (mi)
Handy oder Computer? MÜHLHEIM. Für den Vhs-Kurs „Smartphone – noch Handy oder schon Computer“ sind noch wenige Plätze frei. Der Lehrgang startet am kommenden Dienstag (19.) ab 18 Uhr im Friedrich-Ebert-Gymnasium, In der Seewiese 1. Die Gebühr beläuft sich bei vier Veranstaltungen auf 70,50 Euro (63 Euro ermäßigt) plus 10 Euro Spende an den Förderverein. Weitere Infos gibt es unter den Rufnummern (06108) 601-602 oder -606, auf www.muehlheim.de/vhs oder direkt im Rathaus, Friedensstraße 20, 1. Stock, Zimmer 107. (mi)