S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R N E U - I S E N B U R G Mittwoch, 18. Mai 2016
Nr. 20 C
Förderprogramm: Stadt will großes Rad drehen Seite 2
Auflage: 17.650
Gesamtauflage 218.420
Menschenrettung: Gemeinsame Übung der Feuerwehren Seite 4
Sonderthema: Bauen, Modernisieren, Energiesparen Seiten 6
Anzeigen: 06106 2839000 / www.dreieich-zeitung.de
Stellenmarkt: Unser Sprungbrett für Ihre Karriere
Veranstaltungen: Kunst und Kultur in der Region
Seiten 10/11
Seite 9
An Fronleichnam: Gartenfest Hanau feiert zehnten Geburtstag Seite 12
Festivalsaison: So klingt der Sommer in Hessen Seite 13
Quartett macht sich auf einen neuen Weg CDU, Grüne, FDP und FWG unterzeichnen Koalitionsvertrag für mehr Lebensqualität in der Hugenottenstadt
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Viele Kommunalpolitiker der drei Parteien und des Wählervereins FWG kennen sich seit Jahren, duzen sich und wissen wie der Partner tickt. Außerdem haben die Union, die Liberalen und Freien Wähler schon bisher in einer Mehrheitskoalition im Stadtparlament zusammengearbeitet. „Neu-Isenburg weiterentwickeln – Urbanität und Lebensqualität“, so lautet die Überschrift der Agenda des Quartetts. Stefan Schmitt, CDU-Parteichef und Erster Stadtrat von NeuIsenburg, spricht von einem neuen Weg, den Neu-Isenburg jetzt mit der politischen Farbenlehre, die an die afrikanische TansaniaFlagge erinnert, geht. „Das ist mal was Modernes“, sagt der CDU-Vorsitzende. Die Gespräche mit der SPD als potenzieller Koalitionspartner seien zwar sehr angenehm und offen gewesen, doch mit den anderen drei Partnern habe es einen größeren Konsens gegeben, so Schmitt. Bei 70 bis 80 Prozent der Themen sieht Thilo Seipel, FDP-Fraktionsvorsitzender, eine Überein-
stimmung der vier Partner. Er und die zwei anderen Fraktionsvorsitzenden von der Union, Patrick Föhl und Maria Sator-Marx (Bündnisgrüne) sowie Bernd Totzauer, der den einzigen FWGSitz und keinen Fraktionsstatus hat, betonen, dass die Herausforderung der neuen Koalition in der parlamentarischen Arbeit, vor allen in den Haushaltsdebatten liege. Bei der Vorstellung des zehnseitigen Koalitionspapieres loben die vier Partner sich gegenseitig. Dabei erhalten vor allem die Grünen viel Schulterklopfen. Für Thilo Seipel sind die Ideen der
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NEU-ISENBURG. Die neuen Partner der Vierer-Koalition in der Stadtverordnetenversammlung sehen den jetzt unterzeichneten Vertrag zur Zusammenarbeit als eine große Schnittmenge an kommunalpolitischen Themen, doch was das Vierer-Bündnis aus CDU, Grünen, FDP und FWG besonders auszeichnet, sei das freundschaftliche Miteinander und der respektvolle Umgang, sagen die Protagonisten.
Grünen im Koalitionsvertrag eine Chance. Bernd Totzauer sagt, man lerne dazu. Die Vorschläge der Grünen seien sehr sinnvoll. Die drei alten Partner CDU, FDP und FWG sehen die neuen Mitspieler aus der Öko-Partei nicht als Fremde im eingespielten Team, sondern es ist eine Begegnung auf Augenhöhe. Der Beweis dafür liegt in der einem Vertreter der Grünen zukommenden Sonderrolle im ehrenamtli-
chen Magistrat. Parteisprecher Dirk Wölfing soll das neue Dezernat Klimaschutz erhalten und damit ähnlich wie der ehrenamtliche Kulturdezernent Theo Wershoven (CDU) besondere Befugnisse bekommen. Da das Vierer-Bündnis mit seinen 26 von 45 Sitzen im Stadtparlament eine außergewöhnliche Konstellation bildet, haben die Parteien zunächst das positive Votum ihrer Mitglieder eingeholt, bevor der Koalitionsvertrag unterzeichnet wurde. Diese Diskussion an der Basis war für die Union und die FDP eine Premiere, doch es habe fast zu 100 Prozent ein Ja gegeben, nur bei den Grünen hoben lediglich zwei Drittel die Hand für das Quartett. Nach Darstellung von Maria SatorMarx habe das allerdings nicht an den Inhalten und Kompromissen gelegen, sondern viele Grünen-Mitglieder hätten wegen der Vielzahl der vagen Formulierungen mit Verben wie „kann und möchte“ Probleme. „Zu viele Konjunktive“, sagt die Grünen-Sprecherin. Die Koalitionsvereinbarung bezeichnet sie als eine tragfähige Basis. Das Parlaments-Quartett hat sich zum Ziel gesetzt, für ausgeglichene Haushalte zu sorgen. Zunächst solle nach Sparmöglichkeiten gesucht werden, bevor es zu Steuererhöhungen komme. Ganz oben auf der Agenda stehen ferner die Stärkung des Wirtschaftsstandortes, die Vermeidung einer Straßenbeitragssatzung und eine „intensive Bürgerbeteiligung“ bei allen relevanten Themen der Stadt- und Verkehrsentwicklung. Ganz konkret beschrieben sind
„Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“, schrieb einst Hermann Hesse, und so sieht es auch in der neuen Koalition aus. Die Vertreter des Vierer-Bündnisses gehen zuversichtlich an die Arbeit (von links, sitzend die Fraktionsvorsitzenden): FWG-Einzelkämpfer Bernd Totzauer, Maria Sator-Marx (Grüne), Patrick Föhl (CDU) und Thilo Seipel (FDP). (Stehend von links): Die Vereinsvorsitzende der FWG, Stefanie Ott, sowie die Parteivorsitzenden Dirk Wölfing (Grüne), Stefan Schmitt (CDU) und Susann Guber (FDP). (Foto: air) die Absichten nicht, so heißt es im Koalitionsvertrag beispielsweise ganz allgemein, „Optimierung einer lebendigen Innenstadt mit hoher Aufenthaltsqualität“. Die geplante Schienenverbindung Regionaltangente West (Neu-Isenburg-Bad Homburg) ist im Papier ebenso fett gedruckt wie die Sanierung der Hugenottenhalle und der Stadtbibliothek oder das Thema Schulsozialarbeit. Auf Nachfrage erklären die Bündnispartner, dass die Verlängerung der Linie 17 als Tram durch die Frankfurter Straße er-
gebnisoffen geprüft werden soll. Die Koalition hat mit 26 Stimmen im Parlament zwar eine satte Mehrheit, doch die vier Partner betonen, dass sie keine Macht demonstrieren wollen. Vor allem CDU und Grüne haben die Verschlechterung des Wahlergebnisses vor Augen und schalten hier und da einen Gang zurück, statt vereint als Quartett ihre Leute in wichtige Positionen zu bringen oder Kommunalpolitiker der sogenannten Opposition zu verdrängen. Man hätte die Zahl der ehrenamtlichen Magi-
stratsmitglieder auf zehn erhöhen können, dann entfiele auf die CDU ein vierter Sitz, doch stattdessen sollen jetzt nur acht statt bisher neun ehrenamtliche Stadträte gewählt werden. „Das ist dem Wahlergebnis geschuldet“, sagt Stefan Schmitt. Die Union hatte sich um 7,3 Prozentpunkte verschlechtert. Künftig werden zum Stadtparlament wieder vier Ausschüsse gehören, die allerdings verkleinert werden. Die CDU stellt zwei Vorsitzende (Haupt- und Finanz-,
Bau-Ausschuss), die SPD kann den Vorsitz im Sozialausschuss übernehmen und die Liberalen sollen den Ausschuss für Kultur, Sport und – jetzt ergänzt durch das Thema Weiterbildung – leiten. Die Linken erhielten somit keinen Sitz in den Ausschüssen, doch über das Benennungsverfahren könnten sie einen Vertreter entsenden, der beratungs-, aber nicht stimmberechtig sei. Dieser solle auch eine Aufwandsentschädigung erhalten, teilt die Koalition mit. (air)
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Stadtführung am 29. Mai: Treffpunkt am Haus zum Löwen NEU-ISENBURG. Die Gründungsgeschichte Neu-Isenburgs ist vor dem Hintergrund des Flüchtlingsstroms, der Deutschland erreicht hat, aktueller denn je. Es gibt viele Parallelen zu damals. Die Entstehung des Ortes steht im engen Zusammenhang mit der Verfolgung der Hugenotten im 17. Jahrhundert. 1699 leisteten 34 hugenottische Familien dem Grafen Johann
Philipp zu Isenburg und Büdingen den Treueeid, der als Landesherr den aus Frankreich stammenden Flüchtlingen Land gegeben hatte. Mit der Gründungszeit und Entwicklung des Dorfes Neu-Isenburg im 18. Jahrhundert beschäftigt sich eine Stadtführung, die die Teilnehmer am Sonntag (29.) in Bewegung bringen wird. Treffpunkt ist um 15 Uhr
am Stadtmuseum Haus zum Löwen in der Löwengasse 24. Dabei handelt es sich um eine Kostümführung. Beim Rundgang wird die Frage aufgegriffen, wie man als Einwohnerin Neu-Isenburgs im 18. Jahrhundert gelebt hat. Katrin Lindig schlüpft zum ersten Mal in diesem Jahr in die Rolle eines Hugenottenmädchens und führt durch den Alten Ort. (air)
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