Ihre Immobilie – Unsere Herausforderung 06074 - 4810610 S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R D I E T Z E N BAC H U N D H E U S E N S TA M M Mittwoch, 1. Juni 2016
Nr. 22 D
„Swing und mehr“: 100. Veranstaltung des Klassikers lockt ins „ARTrium“ Seite 2
Auflage: 20.850
Gesamtauflage 218.420
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Ornithologie: Rebhuhn steht vor der Ausrottung
Sonderthema: Schöner leben und wohnen
Stellenmarkt: Unser Sprungbrett für Ihre Karriere
Veranstaltungen: Kunst und Kultur in der Region
„Theatersommer“: Was tut sich auf den Festspiel-Bühnen?
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Beilagen heute:
Weiteres Steuerplus kein Tabu „Ostfriesland-Koalition“ gibt im Dietzenbacher Stadtparlament den Ton an Von Jens Köhler DIETZENBACH. Ob einem diese Mode nun gefällt oder nicht: Es ist in jüngster Zeit schick geworden, politische Bündnisse mit Länderfahnen in Verbindung zu bringen. Je nachdem, welche Farben gerade miteinander turteln oder sich Treue auf Zeit schwören: Es ist von Kenia-, Jamaika-, Tansania-, Deutschland- und anderen Allianzen die Rede. Unter diesem Aspekt hat nun auch Dietzenbach etwas Neues zu bieten: Dort wird fortan eine „Ostfriesland-Koalition“ im Stadtparlament den Ton angeben. Schwarz-Rot-Blau: Das sind die Grundfarben der Flagge, die rund um Emden, Leer und Aurich im Nordwesten der Republik vor vielen Häusern im Wind flattert. Und siehe da: Schwarz (CDU), Rot (SPD) und Blau (WIR/BfD), das sind die drei Partner, die nach der Kommunalwahl im März dieses Jahres in einem langwierigen Verhandlungsprozess zueinander gefunden haben. Im Sitzungssaal des Dietzenbacher Rathauses stellen sie 26 der insgesamt 45 Stadtverordneten – eine stabile Mehrheit. Dass keine politische Liebeshei-
rat, sondern ein Zweckbündnis besiegelt wurde, dem keiner der Beteiligten eine 100-prozentige Bestandsgarantie bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2021 vorhersagen möchte: All diese Dinge wurden nicht verschwiegen, als am vergangenen Wochenende die Koalitionsvereinbarung im Rahmen einer Pressekonferenz unterzeichnet wurde. Es sei eben schwierig gewesen, nach der Kommunalwahl, die den „Volksparteien“ bescheidene Ergebnisse beschert hatte (CDU: 25,4 Prozent; SPD: 21,3 Prozent), eine einigermaßen
THOMAS GRETSCHEL Wenn es um scharfes Sehen geht, sind Sie bei uns richtig beraten. L e i b n i z s t r. 1 5 Heusenstamm Te l . 06104 6 5 5 4 2 b r il l e n a t e l ie r - gr e t s chel. d e
homogene und verlässliche Verbindung zu schmieden. Insbesondere das Zusammenfinden von Rot und Schwarz habe sich als komplizierte Angelegenheit entpuppt, räumte der ehemali-
Rembrücken: Kein Shuttle-Service Thema „Großeinkauf“ bleibt problematisch HEUSENSTAMM. Was könnte getan werden, um den Menschen im Stadtteil Rembrücken beim problematischen Thema „Großeinkauf“ behilflich zu sein? Wäre ein Shuttle-Service sinnvoll? Würden Kleinbusse, die zwischen den Supermärkten der Heusenstammer Kernstadt und dem ehemals selbstständigen Dorf gelegentlich pendeln könnten, von den Rembrückern, die nicht automobil sind, rege genutzt? Diese Fragen hatten kürzlich das örtliche BürgerForum und die Stadtverwaltung gemeinsam aufgeworfen, um ein Meinungsbild einzuholen. Wie berichtet, sollten insbesondere ältere Menschen auf eine derartige Möglichkeit aufmerksam gemacht werden. Doch das Ergebnis der Aktion ist niederschmetternd: Lediglich drei positive Rückmeldungen verbuchte Dr. Hartmut von Kienle, der Sprecher des Forums. Sein Fazit: „Das Interesse an einem Shuttle-Service zum Einkauf in Heusenstamm ist so gering, dass eine Realisierung dieser Idee nicht gerechtfertigt ist.“ Bürgermeister Halil Öztas (SPD) kommentiert die schwache Resonanz aus Sicht der kommunalen Verwaltung wie folgt: „Wir wissen um die besondere Einkaufssituation in Rembrücken. Deshalb werden wir immer wieder neue Anläufe unternehmen, um Lösungen zu forcieren und Hilfestellungen anzubieten.“ „Besondere Situation“ – das soll heißen: Es gibt in der Siedlung
vor den Toren der Schlossstadt zwar ein Café, das Backwaren und eine kleine Auswahl an Lebensmitteln bereithält, sowie Hofläden mit Direktvermarkter-Produkten, doch ein umfassender Service à la Supermarkt fehlt. Dass solch ein Angebot in Rembrücken in absehbarer Zeit zustande kommt, scheint mit Blick auf die Kalkulationen der potenziellen Betreiber höchst unwahrscheinlich. Schließlich hat jede Lebensmittelkette auf das Stichwort „Rentabilität“ zu achten. So empfehlen Öztas und von Kienle all jenen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, vorerst „alternative Shuttle- und Lieferdienste“ in Betracht zu ziehen. Die Bürger- und Seniorenhilfe Heusenstamm (www.bsh-heusenstamm.de) und einzelne Lebensmittel-Märkte hätten derlei Service-Offerten zu bieten. (kö)
ge Bürgermeister und jetzige Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, Stephan Gieseler, ein. Ein „emotional belastetes Konkurrenzverhalten“: Dieses Erbe der Vergangenheit habe man abschütteln müssen, doch gerade die vielen jungen, neuen Gesichter in den Fraktionen böten die Chance, Vertrauen aufzubauen und alte Gräben zu überwinden. Ähnlich äußerte sich der SPDFraktionsvorsitzende Rainer Engelhardt. Sein Kommentar: „Ich hätte mir vor drei Monaten noch nicht vorstellen können, ein Bündnis mit der CDU zu bilden.“ Doch in den Wochen nach dem Urnengang habe sich „eine Mitte gefunden“, die es nunmehr ernsthaft miteinander probieren und gute Sachpolitik für Dietzenbach leisten wolle, fügte Engelhardts Partei- und Fraktionskollegin Sabine Goeser hinzu.
Gärten: Rodgau sagt nicht ab KREIS OFFENBACH. Veranstaltungen unter der Überschrift „Offene Gärten“ hatten sich in den zurückliegenden Jahren als zugkräftig erwiesen. „Grüne Oasen“ besichtigen, mit anderen Gartenfreunden ins Gespräch kommen, sich Anregungen und Tipps holen... Dieser Mix lockte zu Touren von Garten zu Garten, doch nun wird die liebgewonnene Tradition in zwei Nachbarkommunen durchkreuzt. In Rödermark hieß es schon vor geraumer Zeit: „Umstellung auf einen Zwei-Jahre-Turnus. 2016 findet die Veranstaltung nicht statt.“ Mittlerweile haben sich auch die Planer in Dietzenbach mit einer Absage zu Wort gemeldet. Tenor in der Kreisstadt: „In diesem Jahr war die Zahl derjenigen, die gerne als Gastgeber fungiert hätten, einfach zu gering. Der angepeilte Termin (19. Juni) muss deshalb gestrichen werden. 2017 nehmen wir einen neuen Anlauf.“ Apropos „Nachbarn“: Wer „Offene Gärten“ besuchen möchte, ist in Rodgau als Gast im Grünen willkommen. Dort empfehlen sich 15 Privatgärten am kommenden Sonntag (5.) zwischen 10 und 18 Uhr als Ausflugsziele. Wer sich näher informieren möchte, klickt im Internet auf www.offene-gaertenrodgau.de. (kö)
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Das Kalkül der Troika, die trotz des relativ kleinen Anteils der Farbe Blau (11,7 Prozent der Stimmen entfielen auf die Wählergemeinschaft WIR/BfD, die als Verbündeter von Bürgermeister Jürgen Rogg kommunalpolitisch aktiv ist) als ein Zirkel „gleichberechtigter Partner“ auftreten will, liegt bei alledem klar auf der Hand: Der Einfluss der AfD, die in Dietzenbach mit 14,7 Prozent ihr hessenweit bestes Ergebnis einfuhr, soll so stark wie möglich begrenzt werden. Kein freies Spiel der Kräfte, keine Zufallsmehrheiten, die mit AfD-Stimmen zustande kommen: Von diesem Grundgedanken ließ sich die besagte „Mitte“ bei der Suche nach einem gemeinsamen Nenner leiten. Auf der Agenda der Neu-Koalitionäre steht das Thema „Finanzen in Schieflage“ ganz oben. Kann es unter dem „Schutzschirm“ des Landes Hessen wie vertraglich vorgesehen bis 2020 gelingen, auf die jährlich wiederkehrende Erfolgsmeldung „Haushalt ohne Defizit“ einzuschwenken? Oder ist dieses Unterfangen in Anbetracht eines Fehlbetrages von rund 6,5 Millionen Euro, der momentan den Dietzenbacher Etat als Zahlenwerk im tiefroten Bereich erscheinen lässt (es gab freilich auch schon Haushaltsjahre mit über 10 Millionen Euro „Miesen“) nicht pure Utopie? Ein Sparund Streichkonzert ohne realistischen Hintergrund? Der WIR/BfD-Fraktionsvorsitzende Harald Nalbach gestand: „Es wird sehr schwierig.“ Defizitfreie Zeiten ab 2020: Die könne zum jetzigen Zeitpunkt niemand mit Gewissheit vorhersagen. Gieseler zeigte sich forsch: Wenn man die Messlatte reiße, was nach Lage der Dinge in diversen hessischen Kommunen der Fall sein könnte, so gewähre die Landesregierung womöglich eine Fristverlängerung. Gleichwohl werde sich die Koalition in der Kreisstadt nach besten Kräften bemühen, auf eine Balance der Einnahmen und Ausgaben hinzuarbeiten. Dabei – und das unterstrichen die Vertreter der neuen Mehrheit während der Pressekonferenz unisono – ist eine abermalige Erhöhung der Grund-
Unterzeichnung der Dietzenbacher Koalitionsvereinbarung für die Wahlperiode 2016 bis 2021 in großer Runde. Sitzend, von links: Harald Nalbach und Walter Ravensberger (beide WIR/BfD), Rainer Engelhardt (SPD), Stephan Gieseler und Marion Kiefer-Schmidt (beide CDU) sowie Sabine Goeser (SPD). Stehend von links: Ulrike und Jerome Alex (beide SPD) sowie Manuel Salomon (CDU). (Foto: Köhler)
steuer B kein Tabu. Im Klartext: Wenn sich große Positionen zur Verbesserung der Finanzlage auf anderem Wege nicht
freischaufeln lassen, werden die Dietzenbacher Hauseigentümer und Mieter eventuell noch einmal mit einem Dreh an der Steuerschraube konfrontiert. Eine kräftige Anhebung der Tarife hatte in den vergangenen Jahren für Unmut gesorgt. Jetzt kursiert die Parole: „Wir können dieses Mittel zur weiteren Erhöhung der Einnahmen als Ultima ratio nicht ausschließen.“ „Ultima ratio“: Diese Formulierung wählte der CDU-Fraktionsvorsitzende Manuel Salomon. Eine „moderate Erhöhung von nicht kostendeckenden Gebühren und Abgaben“ wird im Koalitionspapier als „unabdingbar“ bezeichnet, um den Auflagen des „Schutzschirms“ Rechnung zu tragen. Wie stark es beispielsweise bei den KitaGebühren bergauf gehe: Über diese Frage müsse bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 diskutiert werden.
Übereinstimmende, fixe Vorstellungen habe man bei diesem Thema bislang nicht, gaben Salomon, Engelhardt und Nalbach zu Protokoll. Nicht nur die Finanzen, sondern auch den Bereich „Bauen und Infrastruktur“ gewichten die Bündnispartner sehr stark. Durch die Umwandlung einzelner Teilzonen im Gewerbegürtel der Stadt (Mischgebiete sollen ausgewiesen werden), will man die Voraussetzungen für neue Impulse in Sachen „bezahlbarer Wohnraum“ schaffen. „Das Friedhofserweiterungsgelände oder daran angrenzende
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Flächen“ hat die Koalition ebenfalls im Visier. Dort, so die Wachstumsvision, könne „qualitativ anspruchsvoller Wohnraum“ geschaffen werden. Im Kapitel „Sicherheit und Ordnung“ hat die Bündnisvereinbarung folgende Absichtserklärung zu bieten: „Wir wollen die Sauberkeit und das öffentliche Erscheinungsbild der Stadt verbessern.“ Außerdem heißt es in der Passage wörtlich: „Zur Prävention von Kriminalität soll die Video-Überwachung – dort, wo es Sinn ergibt und rechtlich zulässig ist – weiter entwickelt werden.“
Te s t t a g e
im LOS vom 6 30.05.-03.06.1