S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R L A N G E N , E G E L S BAC H U N D E R Z H A U S E N Donnerstag, 29. Oktober 2015
„Feintool“ und PBA: Kooperation gegen Frachkräftemangel Seite 2
Nr. 44 A
Auflage: 23.580
B 486: IHK fordert vierspurigen Ausbau Seite 6
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Sonderthema: SeniorenJournal
Veranstaltungen: Kunst und Kultur in der Region Seite 17
Seite 4
ÖPNV-Historie: Mit 2 PS nach Bockenheim Seite 24
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Langer Weg für Budget-Rekonvaleszent Etat-Entwurf für 2016 mit 6,1-Millionen-Euro-Loch Von Harald Sapper LANGEN. Die Kuh mit Namen „Nachtragshaushalt“ ist vom Eis. In der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments haben die Abgeordneten von SPD und Grünen sowie der UWFBEinzelkämpfer dem Zahlenwerk für das laufende Jahr, das im Ergebnishaushalt Einnahmen von knapp 72,5 Millionen und Ausgaben von rund 81,5 Millionen aufweist (das Defizit ist also gegenüber den ursprünglichen Planungen von 11,2 auf neun Millionen Euro gesunken), ihre Zustimmung erteilt. Gegen den aktualisierten Etat für 2015 votierten CDU, FWG-NEV und FDP. Somit können sich die Langener Parlamentarier nun ganz auf den Entwurf für den Haushalt 2016 konzentrieren. Der weist nach Ansicht von Bürgermeister Frieder Gebhardt „eine erfreuliche Tendenz auf, das Ergebnis ist aber noch nicht befriedigend“. In Zahlen ausgedrückt bedeutet das: Kalkulierten Einnahmen in Höhe von 77,9 Millionen Euro – das Plus gegenüber dem genannten Wert für das laufende Jahr rührt von einem erhofften Zuwachs der
Gewerbesteuer von 10,7 Millionen (2015) auf 11,5 Millionen Euro her – stehen Ausgaben von 84 Millionen Euro gegenüber. Der Anstieg hier hat seine Ursache vor allem in höheren Personalkosten durch Tarifsteigerungen sowie die angenommene Besetzung aller Stellen in der neuen Kita Zimmerstraße. Unter Strich klafft im kommenden Jahr also ein 6,1-MillionenEuro-Loch im Stadtsäckel. Das ist zwar deutlich weniger als jene 15,3 Millionen Euro Miese im Ursprungshaushalt 2014, der der Stadt und der Kommunalaufsicht als Messlat-
te auf dem Konsolidierungspfad dient. Aber natürlich immer noch ein gewaltiger Finanzklotz am Bein des Budget-Re-
konvalenszenten Stadt Langen. Und deshalb soll die Grundsteuer B im kommenden Jahr abermals um 50 auf 550 Prozentpunkt angehoben werden. Dadurch müsste jeder Langener Bürger laut dem Rathaus-Chef im Schnitt pro Jahr 19 Euro mehr berappen: „Das halte ich für eine vertretbare Erhöhung.“ Zumal der Landrat in seiner Funktion als Kommunalaufsichtsbehörde unmissverständlich erklärt habe, dass Langen diese Steuer in den Jahren 2016 bis 2019 jährlich um 50 Punkte anheben müsse. Gebhardt hat deshalb den Mehrertrag von 711.000 Euro in dem Etat-Entwurf für 2016 veranschlagt. „Dazu sehe ich mich aufgrund der Auflagen der Aufsichtsbehörde rechtlich verpflichtet, und der Magistrat ist meiner Einschätzung gefolgt.“ Sollte das Stadtparlament dennoch darauf verzichten, müsse es den dadurch entfallenden Betrag in voller Höhe anderweitig durch Kürzungen oder Mehreinnahmen ausgleichen, betont der Bürgermeister. Erfreulicher sind seinen Angaben zufolge die potenziellen Auswirkungen der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs. Das Land Hessen hat der Sterzbachstadt für 2016 zusätzliche 2,4 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Einen definitiven Bescheid gibt es aber noch nicht, weshalb Gebhardt zufolge „ein Restrisiko bleibt, ob wir tatsächlich so viel Geld aus Wiesbaden erhalten“. Sollte das nicht der Fall sein, „müssten wir
weitere Ausgabenkürzungen und Leistungsreduzierungen in Erwägung ziehen oder für gesicherte Mehreinnahmen sorgen“. Denn gleichzeitig verlangt das Land von Langen einen ausgeglichenen Haushalt bis 2019. Allerdings sind in diesen Rechenspielen noch nicht die finanziellen Folgen der Flüchtlingskrise berücksichtigt. „Wenn uns die Kosten für die ständig zunehmende Zahl der Flüchtlinge, die wir in Langen unterbringen, nicht wirklich zu 100 Prozent ausgeglichen werden, dann ist zu befürchten, dass ein Teil unserer Konsolidierungserfolge eben nicht dem Haushaltsausgleich dienen kann, sondern zur Begleichung unerwarteter Rechnungen gebraucht wird“, macht der Verwaltungsboss deutlich. Doch zurück zum Etat-Entwurf: Dieser sieht Investitionen in Höhe von 3,9 Millionen Euro vor, davon allein zwei Millionen für die Erweiterung des Feuerwehrgebäudes und eine halbe Millionen für neue Feuerwehrfahrzeuge. Gut 250.000 Euro sind für einen Anbau an die Kita „Sonnenschein“ im Stadtteil Neurott vorgesehen (für die Planung und den Abriss des alten Pavillons), rund 200.000 Euro für die Verbesserung der Informationstechnik in der Stadtverwaltung. Und weitere 100.000 Euro sollen in den flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung in den Langener Wohn- und Gewerbegebieten fließen. Alles in allem sieht Bürgermeis-
tstag. Doppel Gebur . Mehr Kracher
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ter Gebhardt die 37.000-Einwohner-Kommune „auf einem guten Weg“, und er bleibt seinem Credo treu, den Haushalt durch Wachstum im Wohnen und im Gewerbe zu verbessern. „Wir sind auf Kurs, der Markt stützt unsere Annahmen und Weichenstellungen, Langen boomt geradezu.“ Allerdings gibt er im gleichen Atemzug zu, dass sich die finanziellen Erfolge „nicht von heute auf morgen“ einstellen werden. Umso wichtiger sei es daher, dass die Stadtverordneten bei den anstehenden Haushaltsberatungen „Entscheidungen so treffen, dass die Aufsichtsbehörde die erforderlichen Genehmigungen erteilt“. Davon, so Gebhardt abschließend, „ist das Wohl der ganzen Stadt abhängig“.
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Ebert-Straße ist gesperrt LANGEN. Weil für Bauarbeiten auf einem privaten Grundstück ein Kran benötigt wird, ist die Friedrich-Ebert-Straße ab sofort bis zum 30. November in Höhe der Hausnummer 27 gesperrt. Die Umleitung über die Straße „Unter den Eichen“, die Mierendorffstraße und den Wernerplatz ist ausgeschildert. (hs)
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VERIRRT hat sich dieser Papageientaucher keineswegs in den „Scotland – Land Of Whisky 2016“-Kalender von Michael Schmidt. Denn der sechste derartige „Jahresbegleiter“ des Langener Journalisten gewährt nicht nur Einblicke in diverse alt-ehrwürdige Brennereien – etwa jene in Dalwhinnie, Deanston, Fettercairn und Aberfeldy –, sondern präsentiert auch Impressionen der wildromantischen Highlands und Islands. Somit ist der Bildkalender nach Ansicht seines Schöpfers für Whisky- und Schottlandfreunde gleichermaßen geeignet. Der Kalender im DIN A4Format kostet 15,50 Euro, die DIN A3-Variante 23,95 Euro. Erhältlich ist das gute Stück in den Buchhandlungen der Region sowie übers Internet (www.schmidt-punkt.de). (hs/Foto: Schmidt)
1.000 Notplätze im Kreis Land fordert schnelles Handeln KREIS OFFENBACH. Das Land Hessen hat den Kreis Offenbach kurzfristig angewiesen, in der laufenden Woche ein Kontingent von 1.000 Notunterkunftsplätzen für Asylsuchende bereitzustellen. Mareike Schmidt, Pressesprecherin des Hessischen Sozialministeriums, bestätigte am Dienstag auf Nachfrage der Dreieich-Zeitung, dass bis zur Schaffung zusätzlicher Kapazitäten in den Erstaufnahme-Einrichtungen derartige Provisorien dringend benötigt
würden, um den Zustrom zufluchtsuchender Menschen bewältigen zu können. Eine offizielle Presseerklärung wurde für Mittwoch (nach Redaktionsschluss) angekündigt. Der Katastrophenschutz übernimmt die Notunterkunftsbetreuung. Das Land Hessen trägt die Kosten für die Einrichtung der Quartiere. Als Objekte kommen verwaiste Gewerbe-Immobilien, Sporthallen und andere Gebäude der öffentlichen Hand in Betracht. (kö)