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Nr. 26 B • 30. Juni 2011
Dreieich-Zeitung Dreieich und seine Stadtteile
Rubin
Demokratie in Gefahr?
Juwelier
Sofort Bargeld für Gold und Markenuhren!
Dreieich (DZ/jh) – Bürgermeister Dieter Zimmer (SPD) lehnt ebenso wie viele Landesregierungen SteuersenJuwelier Rubin · im Isenburg-Zentrum · Hermesstraße 4 63263 Neu-Isenburg · Tel. 06102 / 37 29 20 kungen ab. Mit Blick auf die in Berlin von CDU und FDP geführte Debatte warnt er davor, angesichts „scheinbar sprudelnder Einnahmen“ die Notwendigkeit der HaushaltsSeite 4 POLITIK konsolidierung aus den AuSchützenhilfe für die gen zu verlieren. Bei der VorStrothoff-Schule stellung des Entwurfs für eiSchulträger, Kreis und Stadt benen Nachtragsetat sagte der enden das Mediationsverfahren mit offener Frage... Dreieicher Verwaltungschef Seite 5 SPORT in der vergangenen Woche
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Unsere Themen im Innenteil:
Testschwimmen für „Ironman“ Beim „Swimday“ im Langener Waldsee kann am Samstag die Strecke getestet werden...
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WIRTSCHAFT
Ausstieg „2022“:
Bürgermeister sieht keinen Spielraum für Steuersenkungen:
In Götzenhain:
Brückenabriss und Kanalbau
Dreieich (DZ/jh) – Die seit Herbst 2007 gesperrte Fußgängerbrücke, die das GötzenEx-Organisator beklagt diesjährigen Verzicht auf die Gewerbehainer Ringwäldchen mit der schau in Urberach... Straße „Am Hengstbach“ verSeite 22 KULTUR bindet, wird dauerhaft beseitigt. Dies teilte Erster Stadtrat Fünf Live-Bühnen und viele Attraktionen Martin Burlon am Dienstag 61. Heinerfest lockt am komauf Nachfrage der Dreieichmenden Wochenende nach Zeitung mit. Der Magistrat haDarmstadt... be sich nach einer Nutzen-Kosten-Abwägung (2008 waren Unsere rund 40.000 Euro veranschlagt) Sonderthemen bereits im Oktober 2010 und heute: nach Rücksprache mit der Bauen & Wohnen Stadtteil AG „Götzenhain“ erneut am 16. Mai klar gegen Frauenfußball die Sanierung entschieden. WM 2011 Während der Zeitpunkt des Abrisses noch offen ist, beginUnsere Beilagen heute in Teilauflagen: nen am 11. Juli die Kanalbauarbeiten in der Langener Straße. Diese wird zwischen dem Bahnübergang und der Philippseicher Straße komplett für den Verkehr gesperrt. Mindestens bis November erfolgt die Umleitung über Dreieichenhain (Hainer Weg/Geißberg).
Uhiga 2011 abgeblasen: „Mehr als schade“
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mit Blick auf einen möglichen Steuersenkungsbeschluss der schwarz-gelben Bundesregierung: „Ob und in welchem Umfang die Kommunen grundsätzlich und wir in Dreieich im Besonderen davon profitieren werden, bleibt abzuwarten.“ Ein „Sprudeln“ der Einnahmen sei derzeit bei den Kommunen trotz positiverer Aussichten nach der jüngsten Steuerschätzung nicht zu erkennen. Aus Sicht der Städte und Gemeinden, in denen vor Ort die unmittelbaren und größten Leistungen für Bürger erbracht würden, seien Steuersenkungen gegenwärtig nicht vorstellbar. „Ich warne als Bürgermeister und Kämmerer wie alle meine Kollegen davor, weil am Ende die Kommunen die Verlierer sein werden.“ Sollten die Kommunen nicht nachhaltig gestärkt und bei der
Verteilung der Einnahmen nicht vordringlich berücksichtigt werden, „wird die lokale Demokratie nachhaltig Schaden nehmen, davon bin ich überzeugt“, so Zimmer. Gleichwohl darf auch die Stadt Dreieich, die kurz vor der Präsentation der von dem privaten Beratungsunternehmen Kienbaum erstellten Einsparvorschläge mit dem Titel „Schuldenbremse“ steht, laut Bürgermeister 2011 mit höheren Einnahmen rechnen. Der im Dezember beschlossene Etat für das laufende Jahr geht von einer Einkommenssteuer in Höhe von 19 Millionen aus. Hier war 2008 mit 23,7 Millionen Euro der Rekord der vergangenen Dekade eingefahren worden. Auf Basis der jüngsten Steuerschätzung erwartet Zimmer nun mit 19,5 Millionen Euro.
Anders bei der (kommunalen) Gewerbesteuer. Der Etat geht von einer Einnahme in Höhe von 25,6 Millionen Euro aus. Zimmer will vorerst an diesem Ansatz festhalten und das dritte Quartal abwarten. Gleichwohl gelte es festzustellen, dass die Sollfortschreibung derzeit von 27,6 Millionen Euro ausgehe. Das Projekt „Schuldenbremse“ wird nach aktuellem Planungsstand Ende Juli den Fraktionen und der Öffentlichkeit vorgestellt. Wie berichtet, sollen auf Basis eines Stadtverordnetenbeschlusses fünf Millionen Euro eingespart werden, um den Schuldenanstieg zu stoppen. Aus politischen Kreisen ist zu erfahren, dass das KienbaumGesamtpaket mit rund 100 Einzelvorschlägen sogar ein Volumen von über acht Millionen Euro beinhaltet, mit dem sich ab August die Politik auseinandersetzen muss.
NA DANN PROST... In Sprendlingen wurde am vergangenen Wochenende einmal mehr Gott Bacchus gehuldigt. Auch die diesjährige Ausgabe des vom Gewerbeverein „AKTIVes Dreieich“ organisierten Weinfestes kombinierte im Bürgerpark all jene Dinge, die viele Ortsansässige und auswärtige Besucher zu schätzen wissen: Vielfalt an den Ausschank-Ständen der Winzer sowie passende Begleiter der kulinarischen und akustischen Art. Riesling, Silvaner und Co. im Glas, Flammkuchen auf dem Holzbrett, Musiker auf der Konzertbühne... Insgesamt war es wieder eine gelungene Mischung, die sich – vom Wetter weitgehend begünstigt – als ansprechendes und geselliges Forum für Freunde guter Tropfen erwies. (jh/DZ-Foto: Jordan)
Kritik am „Ja“ der Grünen Kreis Offenbach (DZ/jh) – Mitglieder der Dreieicher Anti-Atomkraftbewegung „ByeByeBiblis“ haben am Samstag die mit der Frage des Atomausstiegs befasste Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Berlin besucht. Die Teilnehmer wollten bei der Abstimmung über die grüne Unterstützung für die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung (Meilerlaufzeit bis 2022) dabei sein. Mit Blick auf die bisherige Linie der Partei, die nach der Katastrophe von Fukushima ein komplettes Abschalten bis spätestens 2017 gefordert hatte, zeigte sich „ByeByeBiblis“Sprecher Immo Rombach aus Buchschlag unzufrieden: „Hier zu erleben, dass die Grünen, zwar relativ knapp, aber letztlich doch mit einer Mehrheit, Merkels Pläne für das Weiterlaufen der Atomkraftwerke unterstützen wollen – und damit noch hinter die Empfehlungen der Ethikkommission zurückfallen.“ Das Dreieicher BIMitglied Peter Duffke betonte, ein „Ja“ der Delegierten aus dem Kreis Offenbach zur Variante „2022“ habe er angesichts Fukushima nicht für möglich gehalten. Am Rande des Sonderparteitages trafen die Dreieicher auch Jochen Stay, den Sprecher des atomkritischen Aktionsbündnisses „.ausgestrahlt“, sowie den Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele. Beide seien wichtige Stimmen für die Parteibasis. Die Mahnwachen am Alten Rathaus in Sprendlingen werden fortgesetzt. Am Montag (4.) wird ab 18 Uhr als Gastredner Pfarrer Martin Diehl aus Egelsbach begrüßt.
Auftrag: Auftrag: 009174377/082/38 009170385/082/38 Spaltigkeit/Höhe: Spaltigkeit/Höhe: 01/050 01/025 Bearbeiter: Bearbeiter: Wilfried Wilfried Bender Bender
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