Ihre Wochenzeitung für die Region
Nr. 51 B · 22. Dezember 2011
Dreieich-Zeitung Dreieich und seine Stadtteile Schöne Bescherung: Ein weiteres Mal in kurzer Zeit wird in Dreieich die Hundesteuer angehoben – „Schuldenbremse“ sei Dank. Weiter auf Seite 2 B.
Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2012 wünscht das Team der Dreieich-Zeitung
Rot-Grüner Segen für den Haushalt 2012 Dreieich (DZ/jh) – Der städtische Haushalt für das Jahr 2012 ist unter Dach und Fach. Politisch verantwortet wird das Zahlenwerk von der SPD- und der Grüne/BI-Fraktion, die mit einer Mehrheit von 24 zu 21 Stimmen dem Etat über die parlamentarische Hürde halfen. Alle anderen Fraktionen (CDU, FWG und FDP) sowie die beiden Vertreterinnen von UGL und Linke verweigerten am Dienstag vergangener Woche ihre Zustimmung. Anders verhielt es sich mit dem ebenfalls auf der Tagesordnung stehenden Maßnahmenpaket „Kienbaum I“. Den zuvor bereits vom Magistrat abgesegneten Sparmaßnahmen ebnete in der Sitzung am 13. Dezember gegen das Votum der beiden genannten Solokämpferinnen eine breite Mehrheit den Weg (weitere Berichte zum Thema „Finanzen in Dreieich“ finden sich im Innenteil unserer heutigen Ausgabe).
W
ie sich der nun beschlossene erste Teil des Projektes „Schuldenbremse“ 2012 auf die kommunalen Finanzen auswirkt, wird derzeit im Rathaus ausgerechnet. Im Gespräch mit der Dreieich-Zeitung nannte Bürgermeister Dieter Zimmer (SPD) nach der für ihn als Kämmerer positiven Mehrheitsentscheidung folgende Eckdaten: Das prognostizierte Jahresergebnis werde sich unterm Strich von minus 13,6 Millionen auf minus 11,3 Millionen Euro „verbessern“. Doch der Trend bleibe weiter negativ. Bis 2016, so die Erwartung, werde sich der kommunale Schuldenberg von gegenwärtig 110 Millionen auf 132 Millionen Euro weiter erhöhen. Damit dann zumindest der Anstieg der Verschuldung gestoppt werden kann, soll das Projekt „Schuldenbremse“ den Etat strukturell von mindestens fünf Millionen Euro befreiUnsere Beilage heute:
en. Dafür hat die Düsseldorfer Unternehmensberatung Kienbaum im August Sparvorschläge mit einem Volumen von 7,9 Millionen Euro präsentiert. Es wurden zwei Maßnahmenpakete gebildet, von denen das erste bereits 2012 wirksam werden soll. Ein zweites Paket (4,3 Millionen Euro) soll im April 2012 von der Politik eingetütet und ab 2013 umgesetzt werden. In Paket „Nummer 1“ ging es überwiegend um verwaltungsinterne Maßnahmen, etwa um die Neuordnung von Versicherungsleistungen und um die Neukonzeption der EDV-Ausstattung, vor allem aber ging es um weitere Personaleinsparungen und den Abbau von 22,5 Arbeitsplätzen mit einem langfristigen Einspareffekt in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro. Betriebsbedingte Kündigungen, so die Botschaft der politischen Mehrheit, soll es weiterhin nicht geben. Parallel zur Beratung des Haushaltes für 2012 ging es in der Debatte der vergangenen Wochen darüber hinaus auch um die von Kienbaum vorgeschlagene Erhöhung der Kitagebühren, flankiert von geringeren
HAUSNOTRUF für Langen und Umgebung
Ein Knopf, der Leben rettet ! 06103 2026200 www.awo-langen.de
Zuschüssen an freie Träger. Beidem ebnete die Politik in der vergangenen Woche mit großer Mehrheit den Weg. Gegen die beschlossene Anhebung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten sprachen sich lediglich der CDU-Stadtverordnete Claus Thonabauer sowie Natascha Bingenheimer (Die Linke) aus. Alle anderen segneten folgendes Gebührentableau ab, das bereits ab dem 1. Januar 2012 gilt und das nach den Worten Zimmers den Erhalt der gerade auch von der Elternschaft anerkannten hohen Qualitätsstandards ermöglicht: Für die Teilzeitbetreuung sind künftig 90 Euro, für die Über-Mittag-Betreuung 110 Euro und für die Ganztagsbetreuung 180 Euro zu zahlen. Für das zweite Kind einer Familie fallen entsprechend reduzierte Beträge von 45, 55 oder 90 Euro an; das dritte und jedes weitere zeitgleich betreute Kind wird kostenfrei aufgenommen. Während sich die SPD ohne Vorbehalte hinter Zimmers Vorlagen stellte, skizzierten die Grünen den Einstieg in die
„Schuldenbremse“ als Basis für ihre Zustimmung zum 12er Etat. Zum steinigen Pfad der Konsolidierung gebe es keine Alternative, betonte GrünenSprecher Roland Kreyscher. Jedoch sei das Kienbaum-Papier keine Bibel. Die Studie sei als wichtige Hilfestellung für Politik und Verwaltung zu verstehen, da sie eine gute Analyse der kommunalen Dienstleistungen beinhalte. CDU und FWG lehnten den Etat unter anderem mit Verweis auf das BIK-Haus-Projekt (siehe Bericht im Innenteil) ab. Der FDP gingen die Einschnitte nicht weit genug. Die UGL forderte eine grundlegend neue Finanzplanung (Motto: mehr in der Verwaltung sparen). Die Linke distanzierte sich abermals vom Projekt „Schuldenbremse“.
TRADITIONELL beendete der Offenthaler Markt im Herzen des Alten Ortes den Reigen der Dreieicher Weihnachtsmärkte. Auch in diesem Jahr zeichnete am Wochenende des 4. Advent der örtliche Kulturverein für die Organisation der kleinen Budenstadt und des Programms verantwortlich. Eine gelungene Einstimmung auf die bevorstehenden Feiertage – Wetterkapriolen hin, Wetterkapriolen her... (jh/DZ-Foto: Jordan)
DONNA MODEN Liebe Kundinnen, Ende des Jahres schließe ich mein Geschäft. Ich möchte mich recht herzlich für Ihre Treue und die schönen Jahre in der Fahrgass’ bedanken. Ein gesegnetes und ruhiges Weihnachtsfest und ein schönes, gesundes neues Jahr 2012. Ihre Ingeborg Zeuch-Höft Fahrgasse 18 · 63303 Dreieichenhain · Tel. 06103/202 75 76
Vini di Vini
Weinhandlung Wir haben die passenden
Festtagsweine für Sie! Borngasse 1 - 63303 Dreieich/Drh. Tel. 0172-4138856
www.vini-di-vini.de
Nachhaltigkeit Energie Effizienz Ästhetik · Design Planung, Beratung, Ausführung von Beleuchtungen im Innen- und Außenraum