Ihre Wochenzeitung für die Region
Nr. 50 B • 16. Dezember 2010
Dreieich-Zeitung Dreieich und seine Stadtteile
Unsere Themen im Innenteil: Seite 5
KULTUR
Etat 2011: Schuldenberg wächst
Verlag und Redaktion wünschen allen Lesern und Kunden der Dreieich-Zeitung ein friedvolles Weihnachtsfest
Schrumpfen mit externer Hilfe Dreieich (DZ/jh) – Es ist vollbracht. Der kommunale Elf Kracher auf Haushalt für das Jahr 2011 ist einem Silberling beschlossen, die Stadt bleibt Die neue CD der Band „Inhuhandlungsfähig, auch wenn man“ überzeugt mit „Ohrihr Schuldenberg erneut wurm“-Qualität... wächst. Am 7. Dezember Seite 7 POLITIK übernahmen SPD, Grüne/BI und FWG für ein unterm Modellstadt Strich hochgradig defizitäres der Zukunft? Zahlenwerk Verantwortung, Wie das Ringen um finanzielle Spielräume Politik und Komdas auf dem von Bürgermeimunen verändert... ster Dieter Zimmer (SPD) vorSeite 8 KULTUR gelegten Entwurf basiert. Der Kämmerer nahm das von Vom Main Pragmatismus beflügelte „Ja“ an die Spree des Parlaments, in dem seit der Kommunalwahl 2006 mit Eine Ausstellung im Frankfurter Museum Giersch rückt zwei wechselnden Mehrheiten reBildhauer in den Fokus... giert und gewirtschaftet wird, Seite 14 SPORT erleichtert zur Kenntnis. Das negative Bilanzergebnis Löwenmut gegen von prognostizierten 10 Milgraue Mäuse lionen Euro (2010: 13,3 MilOffenbacher Kickers fiebern lionen Euro), der erwartete dem Pokalspiel gegen den 1. FC Anstieg der Schulden auf den Nürnberg entgegen... Rekordstand von 109,8 Millionen Euro, die abermals steigende Kreis- und SchulUnsere Beilagen heute umlage, zu zahlen an den in Teilauflagen: Kreis Offenbach, seien Negativfaktoren, die nicht schön geredet werden könnten, so Zimmer gegenüber der Dreieich-Zeitung. Er warnte jedoch davor, die Bewertung der Zahlen aus dem Zusammenhang einer von weltumspannenden
Krisen geprägten Wahlperiode zu lösen. Kritisch sieht Zimmer daher die Haltung von CDU und FDP, die dem Etat 2011 ihren Segen verweigerten – wie übrigens in den vorangegangenen Jahren auch. Doch sind sich beide Fraktionen in ihrer Argumentation keineswegs einig. FDP-Parteichef Alexander Kowalski etwa attestierte der CDU eine destruktive Haltung nach dem Prinzip „Ich tue nichts – die anderen sollen etwas vorschlagen“. Den Grund für das „Nein“ der FDP begründete Kowalski mit dem nach seiner Auffassung unzureichenden Sparwillen der Mehrheit, was sich abermals in deren Ablehnung zahlreicher FDP-Vorschläge gezeigt habe. Ein deutliches Zeichen der großen Krise war nach den Worten Zimmers der dramatische Einbruch bei den Steuereinnahmen – auch in Dreieich. Die Gewerbesteuer etwa schrumpfte von 32,8 Millionen Euro 2008 auf 20,2 Millionen Euro anno 2009, und sie erholt sich nur mühsam. 2011 rechnet der Rathauschef mit einem Gewerbesteuer-Volumen in Höhe von 25,6 Millionen Euro.
Beschlossene Sache: Müllgebühren steigen Unsere Sonderthemen heute:
Werbegemeinschaft Dreieichenhain Weihnachtliche Geschenkideen Weihnachtsund Neujahrsgrüße
Nachschlag entzweit die Politik Dreieich (DZ/jh) – Mit dem städtischen Haushalt 2011 haben SPD, Grüne/BI und FWG auch die von der Verwaltung als „unumgänglich“ bezeichnete Erhöhung der Dreieicher Müllgebühren beschlossen. Diese steigen, nachdem die Gebührenausgleichsrücklage „abgebaut“ wurde, zum 1. Januar 2011 um durchschnittlich rund 16 Prozent. Die Kritik von CDU und FDP, die vor
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allem die Höhe des Anstiegs monierten, ließ Bürgermeister Dieter Zimmer nicht gelten. Einsparungen im Bereich der Abfallentsorgung, angesichts externer Negativeinflüsse Voraussetzung für ein geringeres Gebührenplus, seien nur mit Einschnitten in das vor Ort gute und durchdachte Leistungspaket möglich, so der Rathauschef. Dies könne nicht gewollt sein.
Doch das Hoffen auf steigende Einnahmen allein zieht den Karren nicht aus dem Morast: Dies ist eine Erkenntnis, die in der zu Ende gehenden Wahlperiode in fast allen Fraktionen Fuß gefasst hat. Das Wirken des Stadtparlaments in seiner aktuellen Zusammensetzung endet mit der Kommunalwahl im März 2011. Dann werden die Karten neu gemischt. Die neuen Stadtverordneten, von denen viele der Riege der „alten“ angehören werden, haben dem neuen Parlament neben dem Etat 2011 (Gesamtaufwand: 88,6 Millionen Euro) das Projekt „Schuldenbremse“ auf die Schultern geladen. Hinter diesem haben sich (wie berichtet) SPD, Grüne/BI, FWG und FDP vereint. Auch die Verwaltung hat sich auf das vor einem Jahr von den Grünen angeschoben Vorhaben eingelassen, lediglich die CDU spricht von einem „Schildbürgerstreich“ und klagt über die damit verbundenen Ausgaben von über 200.000 Euro. Vielmehr müsse die Verwaltung in Eigenregie entsprechende Maßnahmen zur Konsolidierung aufzeigen. Rainer Jakobi (SPD) brachte die Haltung der Befürworter auf den Punkt: „Wir sind mit den Sparbemühungen an eine Grenze gestoßen, ab der es ans Eingemachte gehen muss.“ Die Attacken der Kritiker an dem
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laut Zimmer auch von der Kommunalaufsicht (Kreis Offenbach) wohlwollend begleitetem Projekt nannte Jakobi „erbärmlich“. Nach dem Zeitplan schon am kommenden Montag werden Magistrat und Politik entscheiden, welches von rund 20 interessierten Unternehmen als externer Berater die
Dreieicher Finanzen auf ein Einsparvolumen in Höhe von 5 Millionen Euro abklopfen darf. Entsprechende Weichenstellungen (sprich: Sparbeschlüsse mit Schrumpfwirkung) sollen in einem Jahr mit dem Etat 2012 beschlossen werden – und zwar von den am 27. März 2011 gewählten 45 Stadtverordneten...
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