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Nr. 45 D · 10. November 2011 2011

Dreieich-Zeitung Dietzenbach | Heusenstamm Ungebliebte Spitzenposition: Um das für das Haushaltsjahr 2012 erwartete Etatdefizit in Höhe von 14 Millionen Euro zu verringern, plant die Stadt Langen die Grundsteuer B um 100 auf 450 Punkte anzuheben – im Kreis Offenbach wäre das ein Rekordwert. Weiter auf Seite 6

„Soziale Stadt“: In Dietzenbach wird über die Kürzung des Förderprogramms geklagt. Weiter auf Seite 5

Kritik am Kämmerer: Insolvenz vor Augen Dietzenbach (DZ/kö) – Das Gros der deutschen Kommunen geht am Finanz-Krückstock. Die Haushalte sind chronisch unterfinanziert, die Gemütslage in den Rathäusern schwankt zwischen Verzweiflung und Galgenhumor, oft liegen die Nerven blank. Das zeigte sich exemplarisch am Montag dieser Woche, als Dietzenbachs Kämmerer, der Erste Stadtrat Dietmar Kolmer (CDU), den Entwurf des Haushalts für 2012 im Stadtparlament zur Beratung einbrachte. Seine Hiobsbotschaft, analog zum Strickmuster der Vorjahre: Einmal mehr werde die Finanzplanung von der Gleichung „Deckungslücke = Kreditbedarf“ geprägt. Mit rund 20 Millionen Euro müsse er diese Kategorie im 2012er-Zahlenwerk veranschlagen. Doch kaum hatte Kolmer das Rednerpult verlassen, prasselte scharfe Kritik auf ihn nieder. Harald Nalbach, Vorsitzender der WIR/BfD-Fraktion, betonte: „Ich gehöre dem Parlament mit einer kurzen Unterbrechung seit 1993 an und habe einige Kämmerer erlebt. Ich muss sagen: So schlechte Arbeit wie Herr Kolmer hat hier noch keiner abgeliefert.“

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der Bundesrepublik müsse sich Kolmer nicht ankreiden lassen. Auch für die Auswirkungen der Banken- und Währungskrise sei er natürlich nicht verantwortlich, unterstrich Nalbach. Doch die Tatsache, dass das Volumen der Kassenkredite (eine Art Überziehungsrahmen, der ausgeschöpft wird, um die Stadtverwaltung am Laufen zu halten) nun zum Jahresende von 45 auf 50 Millionen Euro hochgefahren werden müsse und dass die Stadtverordneten in Windeseile zu einer Zustimmung frei nach dem Motto „friss oder stirb“ genötigt würden: Diese Entwicklung sei sehr wohl auf Kolmers Mist gewachsen. Zu lange habe er die Dinge treiben lassen, zu spät informiert und zu viele handwerkliche Fehler aneinandergereiht. „Da kann man schon fast von ‚unseriös’ sprechen“, schimpfte Nalbach. Dr. Dieter Lang pflichtete ihm bei. Kolmer hätte „erkennen Bitte auf Seite 5 weiterlesen

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Unsere Beilage heute:

lich seien die Kosten, die beim Thema „Betreuung und Bildung“ vom Bund und vom Land auf die kommunale Ebene abgewälzt würden, in Dietzenbach irgendwo zwischen enorm und erdrückend anzusiedeln. „Deshalb möge der Finanzminister doch einmal darüber nachdenken, ob es außer einem Entschuldungsfonds nicht auch einen Sozialdfonds geben sollte“, erklärte der Vize-Bürgermeister mit Blick auf seinen Parteifreund, Hessens „Kassenwart“ Thomas Schäfer. Kolmers Fazit: „Die kommunalen Haushalte können sich in absehbarer Zeit nicht selbst erholen. Die gesamtgesellschaftliche Aufgabe der Kinder-, Schulund Bildungsbetreuung ist vom Land zu leisten und von der Gesamtgesellschaft zu bezahlen.“ Doch es waren nicht allgemeine Betrachtungen wie diese, die einige Stadtverordnete zur Attacke gegen den Kämmerer veranlassten. Verfehlte Strukturen im Finanzierungsgefüge

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enige Minuten vor der Schelte hatte der seit April 2009 im Amt befindliche Christdemokrat, der vor seinem Wechsel ins Rathaus für die Kriminalpolizei tätig war, selbst ausgekeilt. Adressaten seiner Mischung aus Hilferuf und Kritik: der Bund und das Land Hessen. Wenn dieses Duo nicht bald für eine neue Finanz-Architektur zum Vorteil der gebeutelten Städte und Gemeinden sorge, sei das Ende der Fahnenstange erreicht. Sprich: Handlungsunfähigkeit. So klang der Tenor der Kolmer’schen Haushaltsrede. Er erinnerte an die außergewöhnliche Sozialstruktur der Kreisstadt, die im Vergleich mit den Nachbarn eine hohe Geburtenrate und beachtliche Kinderzahlen aufweisen könne. Folg-

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DA STAUNTE DER NACHWUCHS, als der Clown Rolando begann, mit bunten Keulen zu wirbeln... Eine Szene, die andeutet, wie vielfältig das Programm in der Er ns t-Reuter -Schule war, als der Verein „Zusammenleben der Kulturen in Dietzenbach“ dort sein zehnjähriges Bestehen feierte. Nicht nur Kinder, sondern auch die älteren Semester wurden mit Musik, Tanz und kulinarischen Verlockungen gut bedient. Facettenreich wie der Mikrokosmos zwischen Hexen- und Steinberg, um dessen Zusammenhalt mit Dialog und Verständigung sich die Vereinsmitglieder seit 2001 bemüht zeigen: So präsentierte sich die Geburtstagsfeier. Mehrere Festredner würdigten das Wirken für Brückenschlag und Toleranz. Erfolgreich sei auf lokaler Ebene ein Kontrapunkt zum „Kampf der Kulturen“ gesetzt worden, den viele Meinungsmacher nach den Terroranschlägen in den USA vor zehn Jahren als „Dominante der Zeit“ prophezeit und propagiert hätten. Großer ehrenamtlicher Einsatz habe den Fortbestand sozialpädagogischer Projekte ermöglicht („Zusammenspiel“, „Mitternachtssport“) und damit Zerschlagungspläne, die von einigen Kommunalpolitikern geschmiedet worden seien, nachhaltig durchkreuzt. Tenor während der Feierstunde: Gäbe es den Verein nicht schon – man müsste ihn spätestens jetzt erfinden. Anerkennung zollte am Dienstag dieser Woche auch

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