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Nr. 45 E · 10. November 2011
Dreieich-Zeitung Rodgau | Rödermark Ungebliebte Spitzenposition: Um das für das Haushaltsjahr 2012 erwartete Etatdefizit in Höhe von 14 Millionen Euro zu verringern, plant die Stadt Langen die Grundsteuer B um 100 auf 450 Punkte anzuheben – im Kreis Offenbach wäre das ein Rekordwert. Weiter auf Seite 6
Migranten aus der Türkei: In Rödermark wird an das Jubiläum „50 Jahre Anwerbe-Abkommen“ erinnert. Weiter auf Seite 2
Am 16. November beginnt der Vorverkauf für die Burgfestspiele Dreieichenhain. Vom 25. Juni bis zum 5. August 2012 lockt wieder die geballte Vielfalt nach Dreieich. Weiter auf Seite 3
Schwarz-Grün und die Angst vor dem Rotstift Rödermark (DZ/kö) – „Es ist schon eine Krux mit der so oft angemahnten ‚stärkeren Bürgerbeteiligung’. Da machen wir einen Schritt in diese Richtung... Und dann kommen Ergebnisse zustande, die viele Fragen aufwerfen und Erläuterungen notwendig machen. Ob wir auf diesem Weg wirklich vorankommen?“ So klagen dieser Tage nicht wenige Kommunalpolitiker in Rödermark, denn die Befragung der Haushalte zum Thema „Welche Prioritäten soll die Stadt bei ihren Ausgaben setzen?“ (die Dreieich-Zeitung berichtete im Vorfeld), hat ein Meinungsbild zutage gefördert, das die schwarz-grüne Koalition im Stadtparlament vor Probleme stellt. Soll nun wirklich in der Kulturhalle, beim Thema „Förderung der Integration“, im Büro der Frauenbeauftragten, beim Stadtmarketing und bei der Kultur- und Heimatpflege der Rotstift angesetzt werden? Das fordert die Mehrheit derjenigen, die sich an der Aktion beteiligt haben.
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Bürgerbeteiligung fortan hegen und pflegen. Wenn es darum gehe, Schwerpunktaufgaben zu benennen und ein Leitbild für die Kommune zu entwickeln, müssten die Rödermärker befragt werden. Mehr noch: Sie sollten den Kommunalpolitikern die Richtung vorgeben. In diesem Tenor äußert sich der Erste Stadtrat. Bürgermeister Roland Kern (AL/Grüne) urteilt zurückhaltender. „Die Kommunikation, die durch die Befragungsaktion in Gang gekommen ist: Das ist ein Wert an sich“, betont der Verwaltungschef – schränkt aber zugleich ein: „Man wird nun etwas erklären müssen.“ Mit „man“ nimmt Kern sich selbst und alle anderen Kommunalpolitiker in die Pflicht. Mit „etwas“ deutet er an, dass radikale Kürzungen nicht so einfach umzusetzen sind, wie manch einer sich das vorstellt (Stichwort: Kulturhalle/Leasingvertrag). „Etwas“ verweist freilich auch auf die Programme, die die Parteien zu Jahresbeginn zur Kommunalwahl vorgelegt hatten. Bitte auf Seite 5 weiterlesen
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Unsere Beilagen heute:
1.100) ins Gewicht. Die Auswertung aller eingegangenen „Wunschlisten“ zeigt: Finanzmittel deutlich kürzen will die Mehrheit in den eingangs genannten Bereichen. Moderate Einsparungen werden im Hinblick auf die Stadtbücherei, bei der Vereins- und Wirtschaftsförderung, in der Sparte „Sozial- und Lebensberatung“ und bei der Seniorenarbeit befürwortet. Wenig bis nichts will das Gros derjenigen, die sich geäußert haben, von den Budgets folgender Bereiche wegnehmen: Kinder- und Jugendbetreuung, Pflege der Straßen, Wege und Plätze, Umweltschutz, ÖPNV und Feuerwehr. Und es gibt sogar ein Feld, das mit dem Vermerk „draufsatteln und ausbauen“ gekennzeichnet ist: die Jugendsozialarbeit. Für Sturm steht fest, dass die Bürgerwünsche „sich jetzt auch in den Ergebnissen niederschlagen müssen“. Er hat dabei den momentan in der Beratung befindlichen Haushalt 2012 im Visier – aber auch schon die Entwicklung danach, in den Jahren ab 2013. Man solle die
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ragebögen, produziert in einer Auflage von 14.000 Stück, hatte die Stadtverwaltung an die Rödermärker verteilen lassen. 1.300 Rückläufe (ausgefüllte Zettel und Einträge im Internet) wurden registriert und ausgewertet. Die Beteiligungsquote, rund sechs Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung, wertet der Erste Stadtrat Alexander Sturm (CDU) als Erfolg. Im Vergleich mit den Zahlen anderer Kommunen, die ähnliche Projekte angeleiert hätten, rangiere Rödermark ganz vorn. Indes: Die Altersklasse „unter 40“ ist mit 185 Rückmeldungen auffallend schwach vertreten. Sehr viel stärker fallen die Antworten der Gruppe „Ü40“ (zirka
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SYMBOLISCH GESCHIPPT haben die Größen der lokal- und regionalpolitischen Szene gemeinsam mit den Kleinen der Rodgauer Kita an der Freiherrvom-Stein-Straße. Signalisiert wurde: „Jetzt geht’s los.“ Auf dem Gelände entsteht ein Erweiterungsbau, der ab Sommer 2012 ausreichend Raum für die U3-Betreuung bieten wird. 30 Kinder im Alter unter drei Jahren soll das neue Domizil beherbergen. Die Investitionskosten belaufen sich auf rund 850.000 Euro. Der Kreis Offenbach und die Stadt Rodgau sitzen gemeinsam im Boot mit der Aufschrift „Finanzierung“. Die politischen Weichensteller blikken den Perspektiven beim Thema „Rechtsanspruch auf einen U3-Betreuungsplatz ab 2013“ ziemlich entspannt entgegen. 330 Plätze sollen in der größten Stadt des Kreises nach dem Stichtag zur Verfügung
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darauf hin, dass es sich bei den Werten um theoretisch veranschlagte Bedarfsgrößen handelt. Die Verwaltungsspitze: „Ob der tatsächliche Bedarf mit dem Angebot gedeckt werden kann, muss auch in Rodgau die Zukunft zeigen.“ (kö/DZ-Foto: sr) WINTERGÄRTEN TERRASSENUND HAUSTÜRÜBERDACHUNGEN CARPORTS HAUSTÜREN GELÄNDER ZÄUNE
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stehen. Die vom Gesetzgeber auf Bundesebene festgelegte Vorgabe (U3-Betreuungsplätze für mindestens 35 Prozent der Kinder eines Jahrgangs) werde Rodgau erfüllen und – um im Eingangsbild zu bleiben – sogar noch eine Schippe drauflegen. Der Magistrat weist allerdings
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