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Nr. 14 B • 7. April 2011
Dreieich-Zeitung Rubin
Dreieich und seine Stadtteile
Juwelier
Dreieich nach der Wahl: Politik und Parteien im Schatten der externen Berater
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Dreieich (DZ) – Kommunalpolitik kann Spaß machen. Sie muss es nicht. Und sie wird es nicht, zumindest nicht in Dreieich. Juwelier Rubin · im Isenburg-Zentrum · Hermesstraße 4 Denn dort wird der Mangel ver63263 Neu-Isenburg · Tel. 06102 / 37 29 20 waltet. Dort wird mit unabsehbaren Folgen für die GesellUnsere Themen im Innenteil: schaft der Rückbau der in den Seite 3 GESELLSCHAFT Jahrzehnten nach dem Krieg geschaffenen sozialen InfrastrukNeue Ideen tur vorangetrieben. im Jubeljahr Jenseits aller Farb- und RechenDie „Dreieichhörnchen“ feiern spiele muss dieses Wissen am 25 Jahre und treiben den FarmBeginn, im Zentrum und am Enaufbau voran... de jeder inhaltlichen AuseinanSeite 6 POLITIK dersetzung mit dem Ergebnis der Kommunalwahl 2011 ste74 Prozent im hen. Die Grundlagen für die ArKreis sagen „Ja“ beit der am 27. März gewählten Rückenwind für die Befürwor45 Stadtverordneten zimmert ter der „Schuldenbremse“ im derzeit ein Privatunternehmen hessischen Landtag... zurecht, das zeigen soll, wie Seite 24 GESELLSCHAFT dem städtischen Etat ab 2012 mit der Aufgabe von Leistungen und dem Abbau von Personal 5 Millionen Euro entzogen werden können. Nach Angaben der mit dem Projekt „Schuldenbremse“ beauftragten Unternehmensberatung Kienbaum, die die finanzielle Not und Ideenlosigkeit der öffentlichen Hand in ein Geschäftsmodell umgemünzt hat, wird dies mit dem „Wegfall bisheriger Angebote an Zeitreise zu die Bürgerschaft“ einhergehen. alten Traumata Da konnten die Parteien im Langener Ausstellung führt auf Wahlkampf versprechen, was die Spuren historischer Handsie wollten... werkskunst... Was die Wahl dem hoch verUnsere Sonderthemen heute: schuldeten Dreieich bescherte, ist schnell zusammengefasst. Es Werbegemeinschaft ist der neuerliche Einbruch von Dreieichenhain CDU (13 Sitze) und SPD (13 Sitze); es ist die vordergründige BeReisetipps zu Ostern deutungslosigkeit der „Kleinen“; es ist die ungeahnte Stärke der Traumhaus Neu-Isenburg Grünen (11 Sitze). Mehrheiten gegen zwei der drei großen Kulturhallen Highlights Fraktionen sind nicht möglich – ob es nun zu einem festen Bündnis kommt oder nicht. Das Unsere Beilagen heute in Teilauflagen: schränkt die Möglichkeiten von FWG (3 Sitze), FDP (3 Sitze), Linke (1 Sitz), UGL (1 Sitz) erheblich ein. Ihre Initiativen können nur gelingen, wenn mindestens zwei „Große“ mit ins Boot steigen. Ein solches Mittun wäre Wohlwollen und anders als in der Wahlperiode 2006 bis 2011 keine Notwendigkeit. Ein ganz erheblicher Unterschied. Den
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Rot & Grün in der Klemme „Kleinen“ bleibt aber das so wichtige Opponieren, wenn der Kienbaum-Katalog im Herbst vom Stadtparlament in praktische Politik verwandelt wird. Fest steht: Wenn der Rotstift gezückt und die Steuerschraube gedreht wird, wenn entschieden wird, was gesetzlich kein Muss, gesellschaftspolitisch aber eine Notwendigkeit ist, und wenn es um die Frage geht, ob die Vorbereitung derart gewichtiger Entscheidungen einem privaten Unternehmen überlassen werden darf – dann wird es in Dreieich keinen überparteilichen Konsens geben. Rot & Grün werden die Last alleine tragen. Die Gründe liegen auf der Hand... Die SPD, die im Wahlkampf staatstragend ihre Rolle als „Partei des Bürgermeisters“ herausstellte und trotzdem (oder gerade deswegen?) vom historischen Tief der CDU nicht ansatzweise profitierte, kann Dieter Zimmer in punkto Konsolidierung nicht im Regen stehen lassen. Sie wird das absehbare Streichen als alternativlos bezeichnen, auf die desaströse Finanzwirtschaft von Zimmers CDU-Vorgängern verweisen und sich in der Hoffnung auf bessere Zeiten öffentlich so prügeln lassen, wie sie das auch schon beim Thema „Heckenborn“ tut. Und die Grünen? Die haben die „bremsenden“ Geister erst geweckt, indem sie vor Jahresfrist ihre Zustimmung zum Etat 2010 von einer Mehrheit für die Konsultation externer Berater abhängig machten. Nun haben sie ein Viertel der Wähler hinter sich und eine Verantwortung am Bein, um die sie auch die kleinen Fraktionen nicht beneiden müssen. Aus der Sparnummer gibt es für sie kein Entrinnen. FDP und FWG haben zwar auch für die „Bremse“ gestimmt, können sich aber nun, wo es ernst wird, entspannt zurücklehnen und verfolgen, wie die CDU aus der rot-grünen Klemme Nektar saugt. Warum auch
sollte sich die Union, die vor Ort schon seit Jahren derart saftund kraftlos dahindümpelt, mit einem „Ja“ zum Sparen noch unbeliebter machen? Sie war ohnehin stets gegen die „Bremse“, glänzte aber zeitgleich wie ein Karfunkelstein im Ofenloch mit eigener Ideenlosigkeit.
Schicksal So kommt es zur rot-grünenSchicksalsgemeinschaft, doch ein festes Bündnis beider Parteien bleibt unwahrscheinlich. Zu gering sind jenseits der Finanzwirtschaft die inhaltlichen Berührungspunkte zwischen dem großen Wahlsieger vom 27. März und der pragmatischen Bürgermeister-Stütze. Apropos: SPD-Zugpferd Zimmer will im Herbst 2012 für weitere sechs Jahre als Rathauschef bestätigt werden. Aber wird im Fahrwasser unliebsamer Entscheidungen der Amtsbonus reichen? Und reicht es aus, sich mit den Misserfolgen anderer über das eigene Jammertal hinwegzutäuschen? SPD und CDU auf Augenhöhe: Das galt in Dreieich über Jahrzehnte als undenkbar
DIE DREIEICHHÖRNCHEN sind in die Jahre gekommen und doch jung geblieben. Ob beim Bau eines Pizzaofens (unser Foto), bei den Ferienspielen oder bei Kindergeburtstagen: Vielfalt und naturnahes Erleben werden auf der Kinder- und Jugendfarm am Reuterpfad in Sprendlingen groß geschrieben. Nun feiert der Förderverein seinen 25. Geburtstag (siehe Bericht auf Seite 3). (jh/DZ-Foto: Jordan)
Vini di Vini
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Weinhandlung Das Leben ist zu kurz, um schlechten Wein zu trinken... (J.W. Goethe)
und ist allein dem beispiellosen Niedergang der Union geschuldet. Es mag daher Zeitgenossen geben, die den Worten von Rüdiger Hermanns über den Zustand der CDU Dreieich („kleinkariert“, „blutarm“, „substanzlos“) nichts hinzuzufügen haben. Außer dies: Es war der Ehrenvorsitzende selbst, der diesen Zustand mit fortwährender Überhöhung seiner CDU, mit gutsherrischen Personalentscheidungen und der Abqualifizierung Andersdenkender maßgeblich befördert hat. Dass er so lange gewähren konnte, ist für die Partei so dramatisch, wie das Schweigen der nun von ihm abgemeierten Paladine. Trotz alledem haben immer noch 29,4 Prozent ihr Kreuz bei der Union gemacht. Schon deswegen sollte sich die Partei vor Ort endlich neu erfinden. Zum ersehnten Neuen gehört auch die alte Erkenntnis, dass sich die vom Gesetzgeber mit immer mehr Aufgaben beladenen Kommunen nicht am eigenen Schopf aus dem Schuldensumpf ziehen können. Der Staat muss die Finanzierung der Städ-
te und Gemeinden endlich auf eine Basis stellen, die den Erhalt und Ausbau sozialer und demokratischer Strukturen sicherstellt. Darauf sollten sich gerade CDU und SPD besinnen. Die schwindsüchtigen „Volksparteien“ müssen aktiv werden, so lange sie im Verbund mit Bürgermeistern und Regierungschefs aus den eigenen Reihen noch Mehrheiten für die gerechte Verteilung der Ressourcen organisieren können. Wenn sie wie in Alt-Sprendlingen nach einer Wahl mit 18,3 und 16,1 dumm aus der Wäsche schauen, dann ist es zu spät. Das hilflose Herumdoktern mit der „Schuldenbremse“ wird das nötige Geld für die Sicherung des sozialen Friedens nicht liefern. In Deutschland muss das Geld endlich so verteilt werden, dass Kommunen und mit ihnen die Basis der Gesellschaft wieder handlungsfähig werden. Nur so kann die bemitleidenswerte Selbstkasteiung der Lokalpolitik ein Ende finden. Wenn in Zukunft aber die Privaten vorgeben, wie die öffentliche Hand ihre Ressourcen verteilt, dann sollen 2016 die Beraterfirmen zur Kommunalwahl antreten. Jens Hühner
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