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Nr. 2 B • 13. Januar 2011
Dreieich-Zeitung Dreieich und seine Stadtteile
Unsere Themen im Innenteil: Seite 3
SPORT
Schwere Spiele für die TVL-Teams „Baskets“ gegen Leipzig, „Giraffen“ empfangen im Hessenderby Lich...
Seite 4
POLITIK
Kommunalwahl ‘11: Mehr Auswahl in Dreieich
Konkurrenz für Etablierte
Dreieich (DZ/jh) – Seit der Kommunalwahl 1993 gibt es in der StadtverordnetenverStädtische Bedienstete in Dreisammlung eine Konstante: eich erhalten Briefkasten für die „Angst-Post“... Fünf Fraktionen beraten und bestimmen über die Konturen Seite 5 KULTUR der Dreieicher Lokalpolitik – Preisträger mit mal in festen Bündnissen, mal Musik im Blut im freien Spiel der Kräfte. An dieser Quintett-Konstellation haben bisher weder die Einführung des Wahlprinzips „Kumulieren und Panaschieren“ noch die Absenkung der Hürde von fünf auf drei Prozent etwas geändert. Wenn Henning Eichler („Blues aber am 27. März die Karten Blend“; rechts) teilt sich Kulturpreis mit „Colours of Life“... erneut gemischt werden, dann könnte eine Folge frei-
„Schuldenbremse“ nimmt Fahrt auf
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WIRTSCHAFT
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lich die grundlegend veränderte Bestuhlung des Sitzungssaales im Rathaus sein. Denn um einen Platz in der örtlichen Volksvertretung bewerben sich erstmals mindestens acht Parteien und Wählergemeinschaften. Neben CDU (bisher 17 Sitze), SPD (15), Grüne/BI (6, vormals 7), FDP (3) und FWG (3), die ihre Fraktionsstärke natürlich jeweils ausbauen möchten, haben nach der Partei Die Linke (wir berichteten) nun weitere Anwärter im Wahlamt die entsprechenden Unterlagen angefordert. Es sind dies: die Partei „Bürgerbewegung
Nach dem „Aus“ für die Südumgehung:
Auferstehung nach der Wahl? Dreieich (DZ/jh) – Die Klappe ist zu, der Affe aber noch nicht tot: Zu dieser Einsicht gelangt, wer sich Anfang 2011 mit der Südumgehung „D3 Mobile GmbH“ will mit Transparenz, individuellen TaSprendlingen-Buchschlag berifen und Flexibilität punkten... fasst. Als sich im April 2010 Seite 10 POLITIK eine Mehrheit aus SPD, Grünen und Teilen der FDP im Deutschlands Kommunen Stadtparlament gegen die in der Schuldenfalle vom Land Hessen erstellte Dietzenbachs Bürgermeister Jürgen Rogg rüffelt Land und Planung stemmte und die abBund... lehnende Haltung mit Risiken hinsichtlich Finanzen, Lärm Unsere Beilagen heute und Abgasen begründete, da in Teilauflagen: lautete die unmissverständliche Botschaft der Landesbehörde: Gegen den Willen der Kommune werde das kostenintensive Vorhaben nicht fortgeführt. Dass die Planung indes nur auf Eis gelegt, nicht aber endgültig gestoppt wurUnsere Sonderthemen heute: de, zeigt nun ein Schreiben des Verkehrsminissters Dieter Modernisieren, Posch (FDP), das nach InforRenovieren, Einrichten mationen der Dreieich-Zeitung im Rathaus vorliegt. Darin Für die besten Jahre weist der Minister dem Vernehmen nach darauf hin, dass Nachhilfe und Lernförderung – sollten sich nach der Kommunalwahl im März die Gesund und fit ins neue Jahr Mehrheiten zugunsten der Befürworter (CDU und FWG)
ändern – die Planung der über 50 Millionen Euro teuren Trasse wieder aufgenommen werde. Dazu die folgende Randnotiz: Für die planmäßige Fertigstellung der Ortsumfahrung Offenthal (16 Millionen Euro) haben Bund und Land, wie berichtet, derzeit kein Geld.
„Heckenborn“:
B-Plan-Entwurf vollendet Dreieich (DZ/jh) – In seiner letzten Sitzung in der laufenden Wahlperiode soll das Stadtparlament die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 1/92 „Heckenborn“ beschließen. Dies sieht eine Drucksache des Magistrates vor, die am 22. Februar von der Politik abgesegnet werden soll. Danach könnte der Entwurf Anfang März für vier Wochen öffentlich ausgelegt werden. Geplant ist der Bau von bis zu 270 Wohneinheiten zwischen Herrnröther Straße und A 661 in Sprendlingen.
SRG“ (Staatsbürger für Recht und Gerechtigkeit) sowie die UGL, die Unabhängige Gemeinschaftsliste Dreieich. Alle Listen müssen nach den Worten des Wahlleiters bis zum 20. Januar im Rathaus vorliegen, über die Zulassung der Bewerber entscheidet dann am 25. Januar der örtliche Wahlausschuss. Die SRG meldete sich 2010 mehrfach mit Schreiben und Veranstaltungen zum Thema „Straßenbeitragssatzung“ zu Wort; eine solche müssen defizitär wirtschaftende Kommunen wie Dreieich auf Grundlage hessischer Gesetze einführen. Führender Kopf der 2008 gegründeten und bundesweit agierenden SRG ist vor Ort Werner G. Haimerl (Dreieichenhain). Die SRG versteht sich als eine der „sozialen Marktwirtschaft verbundene, liberale und konservative Partei“, die etwa in punkto Straßenbeiträge der „Enteignung des Mittelstandes“ den Kampf angesagt hat. In Dreieich will die SRG mit mindestens vier Bewerbern antreten. Um auf Grundlage des von Haimerl massiv kritisierten Wahlrechts beim „Kumulieren und Panaschieren“ keine Stimmen zu verschenken, müssten bei 45 Parlamentssitzen aber mindestens 15 Kandidaten auf einer Liste stehen. Theoretisch können noch bis zum 20. Januar Namen gemeldet werden. Dies gilt auch für die UGL, die bislang sechs Kandidaten benannt hat und derzeit noch mit den erforderlichen Regularien, etwa dem Sammeln von 90 Unterstützerunterschriften, beschäftigt ist. Auf der Liste stehen ausnahmslos Bürger, die sich wiederholt zu kommunalpolitischen Fragen zu Wort gemeldet haben und nun im Parlament mitreden möchten: Ursula Zenk („Netzwerk Heckenborn“), Manfred
Auftrag: Auftrag: 009174377/082/38 009170385/082/38 Spaltigkeit/Höhe: Spaltigkeit/Höhe: 01/050 01/025 Bearbeiter: Bearbeiter: Wilfried Wilfried Bender Bender
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Gaubatz aus Dreieichenhain, Monika Schmidt aus Sprendlingen, Professor Friedrich Thießen (Buchschlag), Erika Anthes und Hannelore Bien. Die Wählergruppe hat sich im Dezember formiert und möchte laut Gaubatz ohne Fraktionszwang „mitmischen
und für Transparenz sorgen“. Vorbild könne die Darmstädter „Uffbasse“-Initiative sein. „Das Fass ist voll, es muss etwas passieren“, kommentiert Gaubatz die Weichenstellungen des im März 2011 möglicherweise scheidenden Fraktionen-Quintetts.
Burghofsaal nach Verkauf geschlossen:
Umbau blockiert Nutzung Dreieich (DZ/jh) – Der im Herbst vergangenen Jahres von der Stadt Dreieich gemeinsam mit dem Hotel-Restaurant „Burghof“ an die Firma Hahn Air Lines GmbH verkaufte Burghofsaal Dreieichenhain steht ab sofort nicht mehr für die öffentliche Nutzung zur Verfügung. Dies berichtete am Dienstag Benjamin Halberstadt in seiner Funktion als Leiter des städtischen Eigenbetriebes „Bürgerhäuser Dreieich“, der bislang für die Verwaltung der in den 1970er Jahren errichteten Kulturstätte am Burgweiher verantwortlich zeichnete. Ob und in welchem Umfang der Saal nach dem geplanten Umbau durch den neuen Eigentümer für Kultur- und andere öffentliche Veranstaltungen
genutzt wird, ist nach den Worten von Bürgermeister Dieter Zimmer offen. Die unmittelbare Folge: Zumindest für die Dauer der Sanierungsarbeiten müssten sich Kommune, Vereine und andere Gruppen nach Alternativen umsehen. So findet beispielsweise die Veranstaltungsreihe „Tanz im Burghof“ am Sonntag (16.) ab 15.30 Uhr erstmals in den Räumen der Sport- und Kulturgemeinschaft Sprendlingen, Seilerstraße 9-11, in Sprendlingen statt. Wie berichtet, baut das in der Luftfahrt (Transport und Vertrieb) tätige Unternehmen mit Sitz in Dreieich den Immobilienkomplex zu einem Tagungs- und Schulungszentrum um.
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Am 27. März entscheiden rund 30.000 wahlberechtigten Dreieicher, wer in das Rathaus an der Schulstraße (Foto) einzieht und als Stadtverordneter in den kommenden fünf Jahren Politik (mit-)gestaltet. Fest steht zumindest eines: Die finanziellen Spielräume könnten enger kaum sein. (DZ-Foto sd)
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