Ihre Wochenzeitung für die Region
Nr. 3 B • 20. Januar 2011
Dreieich-Zeitung Unsere Themen im Innenteil: Seite 3
POLITIK
FDP geht auf Distanz zu Posch (FDP) Vorstoß des Ministers zum Bau der Südumgehung sorgt für Irritationen in Dreieich...
Seite 4
KULTUR
Dreieich und seine Stadtteile Kienbaum stellt sich vor – das Projekt „Schuldenbremse“ nimmt Fahrt auf:
„Konsolidierung tut hin und wieder weh“
Dreieich (DZ/jh) – Mit einer Versammlung im Bürgerhaus Sprendlingen, an der rund 300 Beschäftigte der Stadt Dreieich teilnahmen, hat in der vergangenen WoDer Geschichts- und Heimatverein wird neuer Träger des che das Projekt „Schuldenbremse Dreieich“ Fahrt aufgeDreieich-Museums... nommen. Im Beisein von Bürgermeister Dieter Zimmer Seite 10 GESELLSCHAFT wurden den Beamten und Angestellten jene vier Mitarbeiter der Düsseldorfer Kienbaum Management ConErfolgsstory im sultants GmbH vorgestellt, die der mit über 106 MillioLangener Nordend nen Euro verschuldeten Kommune bis zum 30. Juni ein Nach zehn Jahren läuft in der Einsparpotenzial von 5 Millionen Euro aufzeigen sollen. Kommune am Sterzbach das Einer der Berater, der Diplom-Verwaltungswirt Jörg PetProjekt „Soziale Stadt“ aus... zold, trat im Anschluss mit Zimmer vor die Presse.
„Sinnvoll und wirtschaftlich“
Seite 22
SPORT
Alte Liebe – neu definiert Die Offenbacher Kickers stehen vor dem Sprung in die StadionModerne...
Unsere Beilagen heute in Teilauflagen:
Garten- und Landschaftsbau
Unsere Sonderthemen heute:
Junge Menschen schreiben für junge Leser Aktuelles aus Rodgau und Rödermark Gesund und fit ins neue Jahr
Dort berichtete der Bürgermeister von einer sachlichen Atmosphäre, in der den Mitarbeitern der Verwaltung die Vorgehensweise des Kienbaum-Teams und der Zeitplan vorgestellt wurden. Die kommenden Wochen bis zur Vorlage des Maßnahmenkataloges (Kosten: rund 230.000 Euro) werden laut Zimmer
SRG nimmt nicht an der Wahl teil:
Ein Fall für Verfassungsrechtler? Dreieich (DZ/jh) – Die Partei „Bürgerbewegung SRG“ (Staatsbürger für Recht und Gerechtigkeit) hat ihre unter der Leitung von Werner G. Haimerl (Dreieichenhain) angestellten Planungen für die Kommunalwahl 2011 eingestellt. Weil die Gruppe, die sich zuletzt anschickte, mit vier Kandidaten um den Einzug ins 45-köpfige Stadtparlament zu kämpfen, in dem auf dem Prinzip „Kumulieren und Panaschieren“ beruhenden Wahlmodus einen Verstoß gegen die Wahl- und Chancengleichheit sieht, teilte Haimerl wenige Tage vor Ablauf der Bewerbungsfrist am 22. Januar mit: „Wir haben uns daher nach reichlichen Überlegungen entschlossen, es im Interesse unserer Wähler als ehrenhafter anzusehen, auf die Teilnahme an dieser Wahl, die für uns keine Wahl ist, zu verzichten, da unter diesen Voraussetzungen keine hinreichende Erfolgs-
Polsterei Vales
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arbeitsreich und spannend. Das Ergebnis sei offen, Tabus gebe es nicht. Petzold verwies auf die langjährige Erfahrung seiner Firma im „Public Management“, der Beratung des öffentlichen Dienstes. Danach war Kienbaum mit gegenwärtig rund 740 Mitarbeitern an 14 deutschen Standorten bereits in den 1990er Jah-
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aussicht besteht.“ Hintergrund: Um bei 45 Sitzen keinen Nachteil bei der Auszählung nach dem „Kumulieren und Panaschieren“-Modus zu erfahren, müssten mindestens 15 Personen auf einem Wahlvorschlag stehen (die DZ berichtete). Dies schaffe Vorteile für große Parteien, so Haimerl. Ein Auffüllen der Liste mit „Strohmännern/Strohfrauen“ (gemeint sind reine Zählkandidaten, Anm.) sei für die SRG aber nicht mit deren demokratischem Verständnis vereinbar. Die Modalitäten, so Haimerl, seien vermutlich sogar ein Fall für Verfassungsrechtler: „An so einem System kann man sich mit gutem Gewissen weder als Wahlbewerber noch als Wähler beteiligen.“ Nach Lage der Dinge werden am 27. März in Dreieich sieben Listen antreten: CDU, SPD, Grüne/BI, FDP, FWG, die Linke und die UGL – die Unabhängige Wählerliste Dreieich.
ren in den damals neuen Bundesländern aktiv. Mittlerweile seien Berater des Unternehmens bundesweit tätig, um finanziell gebeutelten Gebietskörperschaften mit privatwirtschaftlichen Tipps unter die Arme zu greifen, berichtete Petzold, mit dem ein weiterer Verwaltungswirt als Projektleiter, eine Kauffrau und ein Ingenieur im Rathaus Einzug gehalten haben. Zu den Aspekten, die im Dezember bei der Auswahl der Firma aus dem Kreis von 20 Bewerbern den Ausschlag gaben, gehörte laut Zimmer der erklärte Wille, Mitarbeiter aktiv in das Verfahren einzubinden. Ab sofort können Fragen, Hinweise und Bedenken schriftlich formuliert und über eine verwaltungsinterne Projektgruppe an die Kienbaum-Berater weitergeleitet werden. Dies sei auch anonym möglich, so der Rathauschef, der damit auf die in der Verwaltung kursierenden Ängste hinsichtlich anstehender Veränderungen anspielte. Bis Anfang April wird nun an der Analyse gearbeitet. Welche Leistungen erbringt die Stadt Dreieich? Was sollen in Zukunft Schwerpunkte sein? Welche Einnahmen werden generiert? Wo kann oder muss die Stellschraube angezogen werden? Material für Vergleiche mit anderen Kommunen muss die Verwaltung selbst beisteuern. Auch dieses fließt in das Gutachten und die geplanten Beschlussvorlagen für die Politik ein. Bis zur Vorstellung der Studie Ende Juni soll der komplette KienbaumKatalog mit den städtischen Fachbereichen auf seine Umsetzbarkeit hin abgeklopft werden. Diese Rückkopplung sei obligatorisch, um einer möglichen Blockadehaltung in der Umsetzungsphase vorzubeugen, so Petzold: „Konsolidierung tut hin und wieder mal weh.“ Die Politik hat Ende Fe-
bruar in einem „Strategieworkshop“ Gelegenheit, sich in die Diskussion einzuklinken. Fünf Millionen Euro strukturell einzusparen, sei ein ehrgeiziges aber erreichbares Ziel, so der Verwaltungswirt. „Wir sind nicht angetreten, um Streichlisten aufzustellen“, allerdings ließen sich viele Pflichtaufgaben der Stadt vermutlich effektiver erfüllen. Welche Folgen dies für den Personalstand habe und wie sich „Überhänge“ abbauen lie-
ßen, lasse sich erst am Ende des Verfahrens darstellen, eine Faustformel gebe es dafür nicht. Petzold ließ durchblicken, dass seine Firma bereits Interesse an der als lukrativ geltenden „Umsetzungsbegleitung“ angemeldet hat. Sie ist nicht Bestandteil des Auftrages und müsste von der Stadt ausgeschrieben werden. Ob Gelder dafür bereitgestellt werden, hat das Stadtparlament zu entscheiden, das am 27. März neu gewählt wird.
WACHKÜSSEN AUS DEM DORNRÖSCHENSCHLAF: Nach intensiven Gesprächen hat der von Detlef Odenwald geführte Geschichts- und Heimatverein Dreieichenhain vor Wochenfrist auch offiziell die Verantwortung für das Dreieich-Museum auf dem Gelände der Hayner Burg übernommen. Nach den mit dem bisherigen Eigentümer, dem Kreis Offenbach, getroffenen Vereinbarungen werden dem GHV Grundstück und Gebäude übertragen, der Kreis stellt seine Ausstellungsstücke als Dauerleihgabe zur Verfügung und gewährt dem Verein (ihm gehört bekanntlich das übrige Burggelände) in den kommenden drei Jahren einen Zuschuss in Höhe von jährlich 80.000 Euro. In der Regie des GHV soll der bis Ende 2009 von Ingeborg Dittler geleiteten Kulturstätte neues Leben eingehaucht werden. Ein Bericht dazu findet sich auf Seite 4 unserer heutigen Ausgabe. (jh/DZ-Foto: Jordan)
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