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Nr. 20 D • 19. Mai 2011
Dreieich-Zeitung Rubin Juwelier
Dietzenbach • Heusenstamm
Rot-Grün plus WIR/BfD wollen im Dietzenbacher Stadtparlament kooperieren:
Trio sieht sich „auf Augenhöhe“
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Dietzenbach (DZ/kö) – Rund 40 Millionen Euro für die Renovierung des Rathauses und dessen Instandhaltung bis zum Jahr 2036... Fünf Millionen Euro für die Sanierung des Freibades... Knapp drei Millionen Euro für den Bau des Bildungshauses... Kein Zweifel: In der WahlpeUnsere Themen im Innenteil: riode 2006-2011 sind im Dietzenbacher Stadtparlament Seite 4 KULTUR einige Weichenstellungen der Finanz-Größenordnung XXL erfolgt, trotz einer dramatisch angespannten HausAbseits des haltslage, die mit dem Stichwort „gigantischer SchulAbstrakten denberg“ einhergeht. Harald Nalbach, der Vorsitzende Wandern und Wachsen sind die zentralen Aspekte einer Ausder WIR/BfD-Fraktion, schlussfolgert: In der kürzlich stellung in Dreieich.... angelaufenen Fünf-Jahres-Frist bis zur Kommunalwahl Seite 8 POLITIK 2016 sei definitiv das Ende der Fahnenstange erreicht. Es werde keine großen Projekte mehr geben. Die SpielErster Schritt räume seien absolut ausgereizt. Es könne jetzt „nur“ zum Ausbau noch darum gehen, die Infrastruktur auf einem mögHFG lässt die Einführung des lichst attraktiven Niveau zu halten. In diesem Tenor Betriebs nach Instrumentensind sich Nalbach und dessen kommunalpolitische Mitflugregeln prüfen... streiter einig mit der Grünen Dietzenbacher Liste (GDL) Seite 8 POLITIK und der örtlichen SPD. Das Trio möchte fortan im Parlament die Marschroute vorgeben – als Mehrheitsblock, Kontroverse auf dem Podium der über 26 der ingesamt 45 Mandate verfügt.
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„Dreieicher Bilderstreit“ Thema einer Diskussionsveranstaltung am 25. Juni...
Unsere Sonderthemen heute:
Gravenbrucher Passagenfest Apfelweinroute Aktuell aus Rodgau & Rödermark Gesundheit, Schönheit, Wellness Ausbildung 6. Dietzenbacher AutomobilAusstellung Biergärten Unsere Beilagen heute in Teilauflagen:
Die Absicht, eine Allianz zu bilden, wurde in der vorigen Woche in einer Pressekonferenz bekräftigt. Wird das Vorhaben in einer WIR/BfD-Mitgliederversammlung am Freitag (20.) abgesegnet, so sind – nach bereits erfolgter rot-grüner Zustimmung – alle Hürden genommen und die Partner können sich ans Werk machen. Das bedeutet: Nicht als Koalition, sondern als vergleichsweise locker definierte Kooperation will der DreierBund agieren und eine Prioritätenliste abarbeiten. Erhalt des Bürgerbüros am Stadtbrunnen, Gewährleistung guter Betreuungsstandards in den Kindertagesstätten, Akzente setzen in Sachen „Energiewende auf lokaler Ebene“ (mehr Öko-Strom, Erstellung eines Solarkatasters), konzeptionell Klarheit schaffen beim Thema „Vereinsräume in städtischen Gebäuden“... Das seien Punkte, die auf der Agenda ganz oben rangierten, erklärte Ulrike Alex (SPD). Ihr Befund: „Wir haben ganz bewusst Dinge benannt, die uns vorrangig erscheinen. Es wurde kein Riesenkatalog erstellt. Wir zeigen uns offen
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und flexibel. Im Laufe der Wahlperiode kommen ganz sicher neue Themen hinzu. Darüber muss man zu gegebener Zeit sprechen und versuchen, eine gemeinsame Linie zu vereinbaren.“ Dass die Zusammenarbeit in freundlich-konstruktiver Atmosphäre eingefädelt worden sei, betonten die beiden GDLVertreter beim Gespräch mit den Journalisten, Andrea Wacker-Hempel und Günter Steinheimer. Analog zu Alex stellten auch sie klar, dass es Freiräume gebe, die sich die Partner gegenseitig gewährten.
Profil Sprich: „Das Profil der Gruppierungen soll erhalten bleiben. Den einzelnen Fraktionen bleibt es nach Absprache unbenommen, Initiativen, die nicht im Konsens weiterverfolgt werden, mit anderen Mehrheiten umzusetzen.“ So steht es in einer Presseerklärung, die verteilt und kommentiert wurde. Dabei rückte Nalbach als Mann, der die meisten Nachfragen zu beantworten hatte, in den Fokus. Schließlich überrascht es nicht, dass Rot und Grün
Betrachten sich als (angehende) Kooperationspartner, die gleichberechtigt miteinander verhandeln und auf gemeinsam formulierte Anträge hinarbeiten. Anträge, über die im Dietzenbacher Stadtparlament diskutiert und abgestimmt werden soll. Von links: Harald Nalbach (WIR/BfD), Günter Steinheimer, Andrea Wacker-Hempel (beide GDL) und Ulrike Alex (SPD). (DZ-Foto: Jordan) nach einer Wahl die Köpfe zusammenstecken. Aber eine gemeinhin dem Mitte-RechtsLager zugeordnete Wählergemeinschaft wie WIR/BfD als dritter Partner: Warum das? Pure Additionslogik, um eine stabile Mehrheit zu erreichen? Oder ist tatsächlich ein Fundament für vertrauensvolle Kooperation, sowohl inhaltlich als auch personell, über mehrere Jahre hinweg vorhanden? Nalbachs Quintessenz: „Ja, es gibt durchaus beachtliche Schnittmengen, wenn wir unsere Wahlprogramme abgleichen. Wir wollen versuchen, diese Dinge anzugehen. Das wird nicht einfach, denn natürlich haben wir es mit unterschiedlich ausgerichteten Partnern zu tun. Mühevolle Arbeit bei der Suche nach Kompromissen steht uns bevor. Aber wie gesagt: Wir wollen diese Herausforderung annehmen.“ Nalbach räumte freimütig ein: Ja, es habe im CDU/BfDBündnis der Jahre 2006 bis
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2011 mitunter heftig geknirscht. Die dominante Rolle des Dietzenbacher UnionsVorsitzenden Helmut Butterweck habe die Sache nicht immer einfach gemacht. In den Sondierungsgesprächen, die man mit dem Ex-Partner nach der Kommunalwahl im März geführt habe, sei kein gemeinsamer Nenner zustande gekommen. Zudem handele es sich bei WIR/BfD mittlerweile um eine Fusion von Unterstützern des Bürgermeisters („WählerInitiative Rogg“) und der altbekannten BfD. Der Verbund lasse sich nicht in starre Rechts-Links-Kategorien einsortieren. Insofern, so Nalbach, habe er kein Verständnis für den Vorwurf der CDU, die Wählergemeinschaft betreibe mit ihrer Annäherung an SPD und GDL de facto Betrug und verrate das „bürgerliche Lager“. Diese Schelte sei absurd, befand auch Alex. Ihr Fazit im Rahmen der Pressekonferenz: Juniorpartner der Dietzenba-
cher CDU im Stadtparlament zu sein – diese Aussicht sei keineswegs verlockend. Bei der jetzt vereinbarten DreierKooperation sei die Ausgangssituation anders. „Wir bewegen uns allesamt auf Augenhöhe. Das macht es für die Beteiligten angenehmer“, gab die Sozialdemokratin zu bedenken (siehe auch Kommentar auf Seite 3).
Hinweise erbeten:
Motorroller abgefackelt Dietzenbach (DZ/mi) – Unbekannte haben in der Nacht zum Sonntag von einem Anwesen in der Talstraße 18 einen silber-schwarzen Motorroller gestohlen. Kurz vor 1 Uhr wurde er auf dem Gelände des Hessentagparks gefunden – er stand lichterloh in Flammen und brannte bis zur Unbrauchbarkeit ab. Die Polizei bittet um Hinweise unter der Rufnummer (06074) 8370.
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