S TA DT N AC H R I C H T E N F Ăœ R RĂ– D E R M A R K U N D RO D GAU Mittwoch, 21. Juni 2017
Nr. 25 E
Auflage 30.570
Gesamtauflage 218.420
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Ausblick aufs Abkassieren Thema „StraĂ&#x;enbeiträge“: 350 BĂźrger kamen in RĂśdermark zur Versammlung Ein Raub der Flammen BĂźcherschrank im Breidert schon wieder zerstĂśrt >> Seite 2
Halbe Million Euro investiert Netto-Markt in Ober-Roden in neuer Aufmachung >> Seite 4
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RĂ–DERMARK (kĂś) – Das klingt paradox – und ist doch traurige Wahrheit: Kein RĂśdermärker, ob einfacher BĂźrger oder einflussreicher Kommunalpolitiker, sehnt sie mit Begeisterung herbei. Aber gleichwohl beginnt in zwei, drei Jahren das Abkassieren. Dann nämlich, wenn sie, die Ungeliebte, erstmals ein- und durchschlägt. Die Rede ist von einer StraĂ&#x;enbeitragssatzung, die festlegt, welche Zahlungen die ortsansässigen HauseigentĂźmer zu leisten haben, wenn StadtstraĂ&#x;en von Grund auf zu sanieren sind. Von 426 Kommunen in Hessen machen derzeit nur noch rund 30 von einer solchen Einnahmequelle keinen Gebrauch. Die Zahl der „Standhaften“ brĂśckelt, die chronisch unterfinanzierten Städte- und Gemeindehaushalte fordern ihren Tribut, frei nach dem Motto „Geld holen, wo man Geld kriegen kann“. RĂśdermarks BĂźrgermeister Roland Kern (AL/GrĂźne) nannte die Verhältniszahl „noch 30 von 426“, als er kĂźrzlich rund 350 Besucher zur BĂźrgerversammlung in der Halle Urberach willkommen hieĂ&#x;. Den Grund dafĂźr, dass Stadtverordneten-Vorsteher Sven Sulzmann (CDU) eine solche Info-Veranstaltung fĂźr angebracht hielt, lieferte das Regierungspräsidium in Darmstadt. Die Ăźbergeordnete AufsichtsbehĂśrde hatte kĂźrzlich unmissverständlich klargestellt: Die Stadt RĂśdermark mĂźsse in Anbetracht ihrer Finanzprobleme nun endlich der bereits seit Jahren erhobenen Aufforderung „FĂźhrt StraĂ&#x;enbeiträge ein“ nachkommen. Geschehe dies nicht, so werde der kommunale Haushalt nicht mehr genehmigt und das Räderwerk der Einnahmen und Ausgaben komme zum Erliegen (die Dreieich-Zeitung berichtete).
Diese Bemerkung vorausgeschickt, bekräftigte Kern zu Beginn der Versammlung seine skeptische Grundhaltung: Just so, wie er es zuvor bereits mehrfach im Stadtparlament getan hatte. Mit einem „unglaublichen Aufwand“ (veranschlagte Personalkosten: rund 75.000 Euro pro Jahr) und mit „Ungerechtigkeiten“ seien die StraĂ&#x;enbeiträge verknĂźpft. Wenn die Kommune nun aber de facto dazu gezwungen werde, ein solches System einzufĂźhren, dann solle der Modus „wiederkehrende Beiträge je nach Sanierungsaufwand in ein-
zelnen Stadtteilen“ zum Tragen kommen. Dabei, so Kern, wĂźrden wesentlich mehr Schultern herangezogen als bei der mĂśglichen Alternative. Sprich: Beim Abrechnen mit dem relativ kleinen Kreis von Haus- und GrundstĂźckseignern, die an der jeweils zu sanierenden StraĂ&#x;e ansässig seien. Dass die Stadt bei Reparaturarbeiten auf OrtsstraĂ&#x;en auch kĂźnftig zu 100 Prozent die Kosten tragen wird, und dass bei den grundhaften Erneuerungen ein kommunaler Anteil von 25 bis 30 Prozent zum groĂ&#x;en Kuchen mit der Aufschrift „Beiträge der BĂźrger“ beigesteuert werden soll... Das erfuhren die ZuhĂśrer im EinfĂźhrungsteil des Abends schlieĂ&#x;lich auch noch, ehe es endlich hieĂ&#x;: „Feuer frei fĂźr Fragen“. Wie die Stadt mit ihren Finanzen Ăźberhaupt so Ăźbel in die Miesen geraten konnte? Und weshalb bei den OrtsstraĂ&#x;en ein gigantischer Investitionsstau von zirka 15 Millionen Euro auflaufen
AZ-Sommerfest mit Balkan-Beat RĂ–DERMARK (kĂś) – Der diesjährige Markttag „midde noi“, der vom Gewerbeverein RĂśdermark am 24. und 25. Juni im Ober-Rodener Ortskern in bewährter Aufmachung präsentiert wird („Eat & Meet“-Meile, Autoausstellung, geĂśffnete Geschäfte etc.), hat auch ein Kulturprogramm mit Live-Musik zu bieten.
Zur Bereicherung der letztgenannten Sparte wird das Alternative Zentrum beitragen. Am Samstag (24.) lockt ab 19 Uhr bei freiem Eintritt das AZ-Sommerfest in den Dinjerhof, Pfarrgasse 9-11. ErĂśffnet wird der Abend vom Steinbach-Bozem-Duo, einer auf GitarrenGroove spezialisierten Formation.
AnschlieĂ&#x;end gehĂśrt die BĂźhne der Band „Maik Mondial“ aus Berlin. „Mit einer extravaganten Fusion aus Balkan-Beat und Gypsy-Speed lassen die fĂźnf musikalischen Grenzgänger ihrer Spielfreude freien Lauf“, verspricht der AZ-Vorsitzende Lothar Rickert einen akustischen Streifzug mit viel Tempo und Temperament.
konnte? Diese Aspekte wurden ebenso angesprochen wie die Grundsatzfrage schlechthin: „Warum wehrt sich die Stadt nicht vor Gericht gegen die Aufforderung des Regierungspräsidiums, StraĂ&#x;enbeiträge einzufĂźhren?“ Kern antwortete, er habe als Jurist schon viele Schlachten geschlagen – auch auf dem weiten Feld des Gemeinderechts. Doch im vorliegenden Fall tendierten die Erfolgsaussichten der Kommune seiner Ansicht nach gegen Null. Realistisch sei es, so der BĂźrgermeister, sich auf den Beginn des neuen Abrechnungssystems im Jahr 2019 einzustellen. Die ersten Zahlbescheide wĂźrden voraussichtlich 2020 verschickt. Ein Investitionsvolumen von rund einer Million Euro pro Jahr solle abgearbeitet werden. Es gebe eine Prioritätenliste mit mehr oder weniger stark malträtierten Asphaltbändern, die Heilung benĂśtigten. Ganz oben auf der Agenda stĂźnden beispielsweise die Berliner-, Breslauer- und Urberacher StraĂ&#x;e sowie der Eichenweg, erläuterte Kern. Mehrere BĂźrger, die ans Mikro traten, legten ihre Finger in die Wunden von Ungereimtheiten, die sie mit dem Verfahren verknĂźpft sehen. Es sei vĂśllig unverständlich, warum nur HauseigentĂźmer zur Kasse gebeten wĂźrden, es aber keine UmlagemĂśglichkeit auf Mieter geben solle. „Fahren die denn nicht auch mit ihren Autos auf den StraĂ&#x;en?“ So wurde rhetorischprovokant gefragt. Die „Kompensation“, die die schwarz-grĂźne Koalition im Stadtparlament den BĂźrgern in Aussicht stelle (getreu der Devise „Was ihr an StraĂ&#x;enbeitrag zahlt, bekommt ihr an anderer Stelle erlassen“), wirke wie eine unausgegorene Beruhigungspille. Wie, so der Einwand aus dem Publikum, solle das Ganze denn funktionieren? Eine Absenkung der Grundsteuer B fĂźr alle, während StraĂ&#x;enbeiträge in den einzelnen Stadtteilen in ganz unterschiedlicher HĂśhe anfielen? Erhalte dann der BĂźrger X nur einen Ausgleich, während der BĂźrger Y sogar noch ein „Geschäft“ mache? Fragen, auf die es letztendlich keine schlĂźssigen Antworten gab, denn das Podium gehĂśrte an diesem Abend nicht den Stadtverordneten. Die waren
zwar in groĂ&#x;er Zahl in die Halle Urberach gekommen, hĂśrten aber nur zu und notierten sich diverse Punkte, die der Klärung bedĂźrfen. Dazu zählt primär der Aspekt „Abrechnung nach Stadtteilen“. In den beiden groĂ&#x;en, Ober-Roden und Urberach, mĂśge ja noch eine breitgestreute Verteilung und eine einigermaĂ&#x;en erträgliche Belastung pro Kopf und Jahr zustande kommen (Kern: „Wir bleiben im dreistelligen Bereich“). Doch in den kleineren RĂśdermark-Siedlungen, so der Hinweis aus dem Auditorium, sehe die Rechnung vermutlich ganz anders aus. Werde in Waldacker, Messenhausen und auf der Bulau eine „groĂ&#x;e Buddelei“ erforderlich, so drohten Tausender-Beträge fĂźr jeden Beitragszahler. Das, so die Kritik, sei doch wohl ein Unding. Weil die Ăśffentliche Hand mit ihren regulären Steuereinnahmen nicht hinkomme, werde den BĂźrgern auf Um- und
Abwegen schamlos in die Taschen gegriffen. Kern brachte die Ăœberlegung ins Spiel, grĂśĂ&#x;ere Abrechnungseinheiten zu bilden (zum Beispiel Urberach und die Bulau), um die Lasten zu nivellieren. Doch Erich Bauer vom PlanungsbĂźro fĂźr Städtebau in GroĂ&#x;-Zimmern, das die RĂśdermärker Verwaltung rund um das Stichwort „StraĂ&#x;enbeiträge“ berät, machte auf Nachfrage der Dreieich-Zeitung deutlich, dass er die Variante „Zuschnitt nach Gusto“ fĂźr nicht praktikabel hält. „Die gesetzlichen Bestimmungen geben das meiner Meinung nach nicht her. Es mĂźssen räumlich klar umrissene Einheiten festgelegt werden. WillkĂźrliche VerknĂźpfungen sind nicht vorgesehen. Deshalb schlägt unser BĂźro vor, fĂźnf Abrechnungsbezirke zu bilden: Ober-Roden, Urberach, Waldacker, Messenhausen und die Bulau“, betonte Bauer.
Jan Iser trommelt meisterhaft RODGAU (kĂś) – Die Karriere des Ausnahme-Schlagzeugers Jan Iser (Foto), der unter dem Dach der Freien Musikschule Rodgau ausgebildet wird, hat einen neuen, vorläufigen HĂśhepunkt erreicht: Beim Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“, der kĂźrzlich in Paderborn Ăźber die BĂźhne ging, avancierte der 14-Jährige zum strahlenden Sieger. „Wie gewohnt spielte Jan seine vier Wettbewerbsbeiträge souverän und hĂśchst professionell. Die fachkundige Jury war begeistert von der Präzision und Sicherheit des jungen Musikers. Jan Ăźberzeugte mit stilistischer Vielfalt, dynamischer Bandbreite, reifen Interpretationen und präziser Technik“, lieĂ&#x; Musikschulleiter Piotr Konczewski nach dem erfolgreichen Ausflug nach Nordrhein-Westfalen verlauten. Ein Rodgauer auf dem nationalen Siegerpodest: Solch ein Ereignis hat, sowohl in der Sport- als auch in der Kulturwelt, Seltenheitswert. Foto: Freie Musikschule
Einblicke in Kläranlage Tag der offenen TĂźr in Weiskirchener Einrichtung RODGAU (hsa) – Spannende Einblicke hinter die Kulisse der Ăśrtlichen Kläranlage erhalten Interessierte bei einem „Tag der offenen TĂźr“, der am Freitag (23.) von 14 bis 18 Uhr Ăźber die BĂźhne geht. Dabei werden Fachleute in der im Stadtteil Weiskirchen, HauptstraĂ&#x;e 206, befindlichen Einrichtung die Funktionsweise der verschiedenen Bestandteile der Anlage erläutern und die fertiggestellten BaumaĂ&#x;nahmen vorstellen.
So wurde unter anderem das RegenĂźberlaufbecken und das Zulaufhebewerk saniert, ein neues Blockheizkraftwerk errichtet sowie das Prozessleitsystem modernisiert und erweitert. Damit verfĂźgt die grĂśĂ&#x;te Stadt des Kreises eigenen Angaben zufolge nun auch Ăźber „eine der modernsten Kläranlagen in Deutschland“, die obendrein einen Eigenenergie-Erzeugungsgrad von rund 80 Prozent aufweist.
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