AUS DER GEMEINDE

Über zwei Gemeinderatssitzungen vom März und Mai – die Mandatare durchaus mit FFP2-Masken und auf Abstand in der Aula der Volksschule – berichten wir in dieser Ausgabe. Wie immer über ausgewählte Themen kompakt, alle weiteren Themen und Details – siehe genehmigte Protokoll, veröffentlicht auf www.oberndorf-tirol.at.

Personalien Für die restliche Gemeinderatsperiode bis Anfang 2022 wurde nach dem Ausscheiden von Hannes Nothdurfter Markus Bachler von der Bürgermeisterliste als Vizebürgermeister gewählt. Der Wahl stellten sich auch Hansjörg Landmann (VP) und Christian Schroll (GEO). Die Sitzverteilung im Gemeinderat lautet 7 (Bürgermeisterliste), 5 (VP-Listen) und 3 (GEO). Genau so war auch die Stimmverteilung für die jeweiligen Kandidaten der drei Listen bei der geheimen Wahl. Diesmal taten sich die beiden letztgenannten Listen wohl nicht zusammen, so konnte Markus Bachler sich im zweiten Durchgang zwar ohne Mehrheit, aber mit den meisten Stimmen durchsetzen. Der zweifache Familienvater Bachler (40) startete seine ortspolitische Karriere bei der GEO, wurde später unabhängiger Kandidat der Bürgermeisterliste. In seiner Freizeit ist er Obmann des Fußballclubs, bei der Gemeinde hat er nun die Funktionen BürgermeisterStellvertreter sowie Obmann des Infrastruktur-Ausschusses und des Ausschusses Vereine inne.

Aufgrund vieler Mitarbeiterwechsel mussten auch einige Funktionen in der Gemeindeeinsatzleitung neu besetzt werden. Neue Mitglieder sind nun: Thomas Czappek, Johannes Bachmann vom Bauamt, Vize Markus Bachler, Alltagshelferin Cornelia Trixl, Baufhofmitarbeiter Bernhard Jöchl und Amtsleiterin Isabel Scharnigg (Letztgenannte ist guter Hoffnung und nur noch bis Herbst vor Ort). So wurde die Amtsleitung im Juni erneut ausgeschrieben.

Vereinsförderung 17 Vereine erhalten eine Förderung ab € 500, je nach Vereinsgröße. Die im Protokoll stehenden Zahlen sollten nicht (möglicherweise missverständlich) als reine Förderung gelesen werden, zum Teil kommt ein Teil wieder als Pacht oder Miete zurück zur Gemeinde oder es gibt andere Vereinbarungen zwischen Gemeinde und dem geförderten Verein. Der Gesamtbetrag an Überweisungen in Höhe von € 59.200 entspricht also nicht der tatsächlichen Förderung, diese ist etwas geringer. Einstimmiger Beschluss.

Area-Ticket Wie in Kirchdorf wird auch in Oberndorf nach Bürgerkritik eine Startförderung für das Area-Ticket beschlossen, einstimmig. Wer das Ticket um 180 Euro kauft bekommt für das erste und zweite Kind € 50 bzw. für das dritte und weiter Kinder € 100 in Form von Oberndorfgutscheinen refundiert.

Änderung Raumordnungskonzept und Flächenwidmungsplan Nicht ganz einig (mit 11 zu 4 ‚dafür‘ in der Maisitzung) war sich der Gemeinderat bei Änderungswünschen im Bereich der GP 4575/1, Dr. Christian Harisch. Geändert werden das Raumordnungskonzept und der Flächenwidmungsplan (Freiland in Wohngebiet) im Bereich des Mareisfelds. Details dazu sind bitte im Protokoll nachzulesen, wir listen hier nicht alle Paragraphen, LGBl., TROG und weitere Details auf, um den Fall sachlich exakt mit allen notwendigen Einzelheiten zu beschreiben. Grob gesagt werden wohl 600 m² des Mareisfeldes für den Bau eines Einfamilienhaus adaptiert werden, direkt westlich eines Hauses der Josef-Hager-Straße. Die Zufahrt wird aber über „Am Rain“ erfolgen. Lt. Bürgermeister war diese neue Straße immer schon geplant und kann zur Betreuung des Baches sowie von Fußgängern und Radfahrern als Verbindungsweg Am Rain zu Josef-Hager-Straße genutzt werden. Von Harisch wird nun aber ein Gesamtkonzept eingefordert, bis dahin werden weitere Änderungswünsche nicht mehr behandelt.

Freizeitwohnsitze Dieses Problem möchten die Gemeinden St. Johann, Kirchdorf und Oberndorf gemeinsam angehen. Wie? Durch Bilden einer Verwaltungsgemeinschaft mit Sitz in St. Johann. Diese könnte in weiterer Folge auch andere Aufgaben wie beispielsweise Überprüfungen der Hundeverordnungen nachkommen. Rund 50 Wochenstunden sind vorerst aber mal für die Kontrollen der Wohnsitze in allen drei Gemeinden kalkuliert. Ein Team besteht aus einem Leiter sowie Kontrolleuren. An Personalkosten wird mit rund 10.000 € für Oberndorf gerechnet, Oberndorf zahlt 20 % der Gesamtkosten. (Kirchdorf 25 %, St. Johann 55 %). Als Ziel wird eine „leichtere bzw. bessere“ Beweisführung festgelegt, denn mit den Beweisen ist man in der Vergangenheit bei Meldungen öfter gescheitert. Konkret melden im Fall des Falles die Kontrolleure an die Gemeinde, die kann die Beweislage durch Daten wie Verbrauchszahlen (Strom, Müll, Wasser) noch detaillieren, dann erfolgt die Meldung an die BH. Sollte es tatsächlich zu einer Nutzungsuntersagung seitens der BH kommen hat der betroffene Wohnungs- bzw. Hausbesitzer oder -mieter noch immer die Möglichkeit, sich beispielsweise mit Hauptwohnsitz anzumelden, die Immobilie zu verkaufen bzw. nicht mehr weiter zu mieten oder die Immobilie, die ihm gehört, einfach leer stehen zu lassen.

Dies und das

14 Jahre lang haben die Beamer in der Schule sehr gute Dienste geleistet. Jetzt haben sie ausgedient und die Präsentationsplätze werden durch große Monitore ersetzt. € 7.500 fördert das Land Tirol im Rahmen der Digitalisierungsoffensive „Bildung 4.0 – Tirol lernt digital“, die Gesamtkosten belaufen sich auf knapp € 19.000, der Auftrag wird von der Firma Koidl AV in den Sommerferien abgewickelt. Einstimmiger Beschluss.

Das RegioBus-Konzept wurde den Räten und Rätinnen präsentiert. Ziel: Zweitautos reduzieren bzw. sollen diese nicht mehr benötigt werden, falls das vorgestellte Buskonzept greift. Es betrifft ein weiteres Mal die drei Gemeinden Oberndorf, Kirchdorf, St. Johann. Für Oberndorf sind die Hauptbuslinie und zwei weitere angedacht. Laut ersten Schätzungen würde das Projekt ca. 1,4 Millionen Euro jährlich kosten, finanziert von den Gemeinden, Bund, Land, Bergbahn und VVT. Möglicherweise stellt das Land für die ersten drei Jahre eine Anschubfinanzierung bereit. Kein Beschluss, da nur Präsentation.

Ebenfalls wieder die drei Gemeinden, erweitert noch um Going und Reith, betrifft das interkommunale Gewerbeprojekt Unterbürg in St. Johann. Unterbürg, das ist am Südrand der St. Johanner Weitau, ungefährt dort, wo die alte Straße die Umfahrungsstraße Richtung Going kreuzt. Derzeit werden Fragen geklärt, ein Grundsatzbeschluss wird von den Oberndorfern aber einstimmig gefasst.

Das bisherige Überkopfsystem für Werbetransparente wurde bei einem Verkehrsunfall beschädigt. Ein Angebot über € 7.600 liegt vor, ein Teil davon wird von der Haftpflichtversicherung geleistet, einen Teil trägt der TVB. Ein digitales System wurde aus Kostengründen ausgeschieden. Einstimmiger Beschluss.

Beschlossen wird die Vergabe von Bürofläche im Erdgeschoss des alten Feuerwehrhauses (bisher Büro von Dr. Sammer-Resch). Hier erhält Frau Mateja Steinacher den Zuschlag, die Miete beträgt ca. 300 Euro. Einstimmiger Beschluss.

30 km/h ist die neue Geschwindigkeitsbegrenzung in Eberhartling und bei der Dorfbachsiedlung (Zonenbeschränkung). Ein Gutachten wurde bei der Mai-Sitzung vorgestellt, einstimmiger Beschluss.

Auch weitere Maßnahmen, um den Verkehr einzubremsen und Kinder in diesen Bereichen zu schützen sind im Gutachten aufgelistet und können von der Gemeinde jederzeit umgesetzt werden.

Alexander Singer darf neben seinem Verkaufsstand eine Teilfläche des Gemeindegrundstücks für „Urban Gardening“ verwenden, berichtet der BGM, kein Beschluss des GR.

Kanalarbeiten stehen bei neuen Häusern im Bereich der „Edergründe, Schmalau und Haslach“ an. Bestbieter ist die Strabag mit € 487.000. Ein Teil wird weiterverrechnet, effektiv bleiben für die Gemeinde rund € 320.000 zu leisten.

Swietelsky AG         