Ausblick sowie Handlungserfordernisse und -optionen
Den Mehreinnahmen stehen jedoch auch Mehrausgaben gegenüber.SoziehtdiehoheInflationauchhöhereGehälter deröffentlichBedienstetennachsich.AuchdieSachausgaben–allenvorandieEnergiepreise–führenzueinem raschenAnstiegderlaufendenAusgaben.Hinzukommen auchMehrausgabenimSozialbereich,wodurchauchmit einemAnstiegderUmlagen–wennauchmeistzeitverzögert–zurechnenist.Eineinsgesamtdennochpositive EntwicklungfürdieGemeindehaushalteistzuerwarten, wennsichdieinflationsbedingtenMehreinnahmenschneller entwickelnalsdieMehrausgaben.
ImSozialbereichistnachwievoreinePflegereformausständig,womitweiterhindasFinanzierungsproblemungelöstunddahervondeutlichenSteigerungenauszugehen ist.DarüberhinausistmitMehrausgabeninderSozialhilfe aufgrundderFlüchtlingeausderUkrainezurechnen. FürbeideBereiche–GesundheitundSoziales–gilt,dass sichhierauchdieInflationniederschlagenwird,insbesondereauchimBereichderGehaltsentwicklungen.HinzukommengeradeimGesundheits-undPflegebereich zunehmendePersonalengpässe,aufwelcheauchentsprechendreagiertwerdenmuss.
Investitionen stehen vor mehreren Herausforderungen 10.2 Handlungserfordernisse GemeindensindeinwichtigeröffentlicherInvestor.Die Stärkung der Resilienz im Finanzausgleich Herausforderungen der Gemeinden in den nächsten Jahren DerFinanzausgleichhatbeiderPandemiebekämpfungeine sind dabei vielfältig und reichen vom weiteren Ausbau von wichtigeRollegespieltunddieFinanzierungderAufgaben KinderbetreuungseinrichtungenundGanztagsschulenbis vonBund,LändernundGemeindengrundsätzlichgewährhinzuverstärktenAnpassungsmaßnahmenzurBewältigung leistet.GleichzeitigwurdenjedochstrukturelleProbleme derKlimakrise.LetzteresbetrifftetwaPräventionsmaßsichtbar, wie etwa die hohe Abhängigkeit vieler nahmen gegen Umweltkatastrophen, wie etwa GemeindenvondenTransfersderLänder.Nun denHochwasserschutz.Hinzukommendiverse wäreesZeit,diePandemiebewältigungimFiAnpassungsmaßnahmen,umHitzeinselnzu Die Zeit bis zu den nanzausgleichzuevaluieren vermeiden, wie etwa Fassadenbegrünungen, EntsiegelungenoderBaumpflanzungenin nächsten Finanzaus- undeinenReformprozessinRichtungeines Ortszentren.AuchdasThemaEnergiestelltdie gleichsverhandlungen stärkerresilientenFinanzausgleichesaufzusetzen. Gemeindenzunehmendvordurchauskosteninsollte genutzt tensive Herausforderungen, wie etwa die Umwerden. DieVerlängerungdesFinanzausgleichsgesetzes stellungderHeizsysteme,Gebäudesanierungen solltedabeigenutztwerden,umReformenimFioderdieSchaffungalternativerEnergieträger. nanzausgleichbisEnde2023vorzubereiten.Um zukünftigeKrisenbesserbewältigenzukönnen, Diesen Investitionsnotwendigkeiten stehen wirdeinestrukturierteEvaluierungdesFinanzausgleiches nunmehrereHindernissegegenüber.DieBauwirtschaft empfohlen, vor allem betreffend Wirksamkeit der VorsorgewirddurchMaterialmangelundLieferengpässegebremst. sowiedereingesetztenKriseninstrumente.Dabeisollteder DadurchergebensichdeutlicheVerzögerungenundstarke FokusnichtnuraufdasFinanzausgleichsgesetz,sondern Preisanstiege,etwafürStahl.GleichzeitigbleibtdieNachfraauchaufweitereFinanzierungsverflechtungenzwischenden geweiterhinungebrochen,nichtnurinBezugaufdieöffentGebietskörperschaftengelegtwerden.DieNotwendigkeit licheInfrastruktur,sondernauchimprivatenSektor.Das einerEvaluierungdereingesetztenUnterstützungsleistunErgebnis ist, dass sich auf Ausschreibungen der Gemeinden genzurBewältigungderCorona-Pandemiestreichtauchder keine Bewerber melden oder die angebotenen Preise das FiskalratinseinenjüngstenEmpfehlungenhervor. geplanteBudgetdeutlichübersteigen.
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Umlagenentwicklung unklar NachwievorschwierigeinzuschätzenistdieweitereEntwicklungderUmlagen.ImBereichderKrankenanstalten erhieltendieLänderimZugederVerlängerungdesFinanzausgleichsgesetzesAnfang2022zusätzlicheFinanzzuweisungenzurAbdeckungderMehrausgabenaufgrundder Corona-Pandemie.EineVerpflichtung,dieseMittelanteilsmäßigüberdieUmlagenandieGemeindenweiterzugeben, bestehtjedochnicht.Esbleibtalsoabzuwarten,wiedie Länderhiermitumgehen.
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In seinen Empfehlungen verweist der Fiskalrat48 weiters darauf hin, dass insbesondere Reformen bei gebietskörperschaftsübergreifendenAufgaben–dieswärenetwaPflege, Bildung, Gesundheit, ÖPNRV – durch eine Reform des Finanzausgleichesvorangetriebenwerdensollten.Soführt eraus,dassEffizienzverlustenundSteuerungsproblemen durchdieErhöhungderTransparenz,durchdieStärkung 48) Fiskalrat: Empfehlungen des Fiskalrates zur Budgetpolitik 2022, Dezember 2021. Auf diese Quelle wird auch in den folgenden Verweisen auf den Fiskalrat Bezug genommen.