Finanzierungshaushalt

Abbildung 11: Verteilung und Entwicklung der operativen Einzahlungen und Einzahlungen aus Kapitaltransfers nach Einzahlungskategorien, 2012 bis 2021

16 Prozent der Einzahlungen kann weiteren Quellen zugeordnet werden. Zu nennen sind etwa Darlehensaufnahmen oder Dividenden aus Wertpapieren. Schließlich besteht noch eine Sammelgruppe mit sonstigen Einzahlungen. Hier finden sich u. a. Gewinnentnahmen bei ausgegliederten Gesellschaften, Einzahlungen aus Veräußerungen oder Transfers von NichtGebietskörperschaften (z. B. Unternehmen).

Im Vergleich zum Vorjahr sind v. a. die Anteile der Einzahlungen vom Bund (2020: 33 Prozent) aufgrund des markanten Rückgangs der Ertragsanteile 2020 wieder auf 37 Prozent gestiegen und liegen auch höher als 2019 (2019: 31 Prozent). Hingegen sind die Anteile an Transfereinzahlungen von Ländern (und Gemeinden) gegenüber 2020 leicht gesunken (2020: 11 Prozent). Hier kam es 2020 krisenbedingt in einigen Bundesländern zu ergänzenden Transfers der Länder. Auch wurden 2021 weniger Schulden aufgenommen als noch im Pandemiejahr 2020, wo es in einem wesentlichen Teil der Gemeinden zu Liquiditätsproblemen kam.

2021 erholten sich die Ertragsanteile und die gemeindeeigenen Abgaben wieder.

In Summe sind die Einzahlungen von 2012 bis 2021 um 35 Prozent angestiegen. Insgesamt zeigt sich eine unterschiedliche Dynamik der einzelnen Einzahlungskategorien (Abbildung 11). Am stärksten haben sich die Kapitaltransferzahlungen entwickelt (+64 Prozent). Der deutliche Anstieg 2020 und 2021 ist auf das kommunale Investitionsprogramm zurückzuführen, welches im Zuge der Pandemie zur Absicherung der kommunalen Investitionstätigkeit von Seiten des Bundes bereitgestellt wurde.

Einzahlungen erholten sich 2021

Im Folgenden wird auf die operativen Einzahlungen und Einzahlungen aus Kapitaltransfers in einer Zehn­JahresEntwicklung fokussiert. Darlehensaufnahmen oder Vermögensveräußerungen etc. werden daher nicht berücksichtigt. Beim überwiegenden Teil der genannten Einzahlungen handelt es sich um operative – daher wiederkehrende –Einzahlungen. Nur die Einzahlungen aus Kapitaltransfers von den Ländern oder anderen Gemeinden – in der Regel Investitionszuschüsse – haben einen einmaligen Charakter.

Ähnlich sind die operativen Einzahlungen aus Transfers kontinuierlich gestiegen (+57 Prozent). Dies ist in den Jahren 2017 und 2018 auf Zusatzmittel aus dem FAG (Finanzausgleichsgesetz) 2017 zurückzuführen.9 2020 und 2021 kam es nochmals zu einem markanten Anstieg durch Maßnahmen der Länder zur Liquiditätsstützung der Gemeinden. Dies waren einerseits Verschiebungen innerhalb der Gemeinde­Bedarfszuweisungen weg von Investitionszuschüssen hin zum Haushaltsausgleich. Andererseits wurden in einigen Bundesländern zusätzliche Mittel für den operativen Bereich zur Verfügung gestellt.

Bis 2019 zeigten sich stabile Verläufe bei den eigenen Steuern, den Ertragsanteilen und den Gebühren und Leistungsentgelten. Dies änderte sich im Pandemiejahr 2020, wo sich Rückgänge bei den eigenen Steuern und Ertragsanteilen

9) Diese Zusatzmittel waren insbesondere der Strukturfonds, die Mittel für Eisenbahnkreuzungen und eine einmalige Zahlung zur Abgeltung von Kosten im Migrationsbereich 2017.

Abbildung 12: Indexentwicklung der operativen Einzahlungen und Einzahlungen aus Kapitaltransfers nach EW-Klassen, 2012

Abbildung 13: Indexentwicklung der operativen Einzahlungen und Einzahlungen aus Kapitaltransfers nach Bundesland, 2012 bis zeigten. 2021 brachte wieder eine Erholung um 5 Prozent bei den eigenen Steuern und um 17 Prozent bei den Ertragsanteilen. Von 2012 aus betrachtet, sind die Ertragsanteile bis 2021 um 35 Prozent gewachsen, die eigenen Steuern um 28 Prozent und die Gebühren und Entgelte um 31 Prozent.

Quelle: KDZ: eigene Berechnung 2023 auf Basis Statistik Austria: Gemeindefinanzdaten 2012 bis 2021.

Der markante Anstieg im Bereich der operativen Einzahlungen 2020 ist zu einem wesentlichen Teil auf die Umstellung der VRV (Voranschlags­ und Rechnungsabschlussverordnung) zurückzuführen, da hier nun ein zusätzliches Verrech­ nungskonto zur Verfügung steht (den operativen Einzahlungen stehen daher operative Auszahlungen in gleicher Höhe gegenüber).

Einzahlungen nach Gemeindetypen und Bundesland

Die Einzahlungen der Gemeinden zeigen nach EW­Klassen10 (Abbildung 12) bis zum Jahr 2019 sehr ähnliche Verläufe

10) EW = Einwohner*innen. EW-Klassen sind Klassifizierungen nach Gemeindegröße.