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NALAS Report 2016: Gemeindefinanzen den détail
Gemeindefinanzen en détail
Der NALAS Report 2016 bietet eine bemerkenswert detaillierte Darstellungen und Interpretation zentraler Einnahmen und Ausgaben sowie deren Entwicklung von südosteuropäischen Gemeinden. von Anita Haindl
NALAS (Network of Associations of Local Authorities of South-East Europe) ist ein Netzwerk von kommunalen Verbänden in zwölf südosteuropäischen Ländern 1 . Im Frühjahr 2016 wurde die bereits fünfte Auflage des NALAS Reports über die zentralen Indikatoren der Gemeindefinanzen in Südosteuropa herausgebracht. Seit 2011 dient dieses Werk als Grundlage für Politik und Verwaltung, indem detaillierte Daten über Gemeindefinanzen in den Mitgliedsländern gesammelt und in einer vergleichbaren Form aufbereitet werden. Die Detailanalysen regionaler Trends sowie das Aufzeigen unterschiedlicher Organisations- und Verwaltungsstrukturen machen diesen Report so informativ.
In der aktuellen Auflage wird die Grundsteuer – als zentrale Gemeindesteuer – genauer analysiert sowie auf deren länderspezifische gesetzlichen Regelungen eingegangen. Ein eigenes Kapitel beschäftigt sich erstmals mit Gender Mainstreaming in den NALAS-Mitgliedsländern.
„Die Gemeinden in Südosteuropa haben nur auf 35 Prozent ihrer Einnahmen direkten Einfluss.“
Der gut strukturierte Aufbau des Berichts ermöglicht einen Einstieg in die Thematik, ohne umfangreiches Vorwissen über die einzelnen Länder vorauszusetzen. Der Report gibt zu Beginn einen Überblick über die jeweiligen Verwaltungsebenen in den einzelnen Ländern, da es beispielsweise in Mazedonien unter der Bundes- nur eine Gemeindeebene gibt, während die Türkei vier Verwaltungsebenen (Provinzen, Metropolen, Bezirke, Gemeinden) unter der Bundesebene hat. Ebenso unterscheiden sich die Aufgabenbereiche der Gemeinden in den einzelnen Ländern enorm. Rumänische Gemeinden müssen etwa zusätzlich zur Instandhaltung der Schulgebäude und Gesundheitseinrichtungen für die Gehälter des Schul- und Gesundheitspersonals aufkommen.
Zahlreiche Unterschiede in den Organisationsformen und Aufgabenbereichen der Gemeinden führen zu vielen methodischen Einschränkungen bei der Datenaufbereitung und vor allem bei der Interpretation der einzelnen Indikatoren bei den Gemeindefinanzen. Darauf wird im Report immer wieder hingewiesen, um fehlgeleitete Interpretationen beim Vergleich der Länder zu vermeiden.
Im Hauptkapitel werden die zentralen Indikatoren der Gemeindefinanzen der Länder dargestellt. Neben intragovernmentalen Finanzbeziehungen und den Gesamteinnahmen und -ausgaben der Gemeinden, liegt ein besonderer Fokus bei der differenzierten Darstellung der Zusammensetzung der Einnahmen und Ausgaben.
Die Einnahmen werden in vier Gruppen unterteilt: Ertragsanteile, laufende Transfers (ohne Bedingungen), Kapitaltransfers (zweckgebunden) und „eigene“ Einnahmen auf die können die Gemeinden Einfluss nehmen, z. B. Steuern, Gebühren, Vermö
1 NALAS-Mitgliedsländer: Albanien, Bosnien-Herzegowina (differenziert nach den beiden Gliedstaaten Föderation Bosnien und Herzegowina (FBiH) sowie Republika Srpska (RS)), Bulgarien, Kroatien, Kosovo, Mazedonien, Moldawien, Montenegro, Rumänien, Serbien, Slowenien und Türkei.
Abb. 1: Einnahmen der Gemeinden in Relation zum BIP, 2014
gensveräußerungen). Diese Darstellungsform gibt darüber Aufschluss, inwiefern die Gemeinden von intragovernmentalen Finanzmitteln abhängig sind. Im Durchschnitt verfügen die NALAS-Länder lediglich über 35 Prozent „eigener“ Einnahmen und sind zu 65 Prozent von Zahlungen anderer Gebietskörperschaften abhängig, ohne Einfluss auf deren Höhe nehmen zu können. Weitere Besonderheiten sind, dass bulgarische Gemeinden keine Ertragsanteile bzw. slowenische und moldawische Gemeinden keine laufenden Transfereinnahmen erhalten.
Die Ausgaben werden in Investitionen, Personalausgaben, Verwaltungs- und Betriebsaufwand, Subventionszahlungen und sonstige Ausgaben differenziert dargestellt. Die Personalausgaben der NALAS-Länder belasten mit 31 Prozent die Gemeindebudgets am stärksten; der Ausgaben-Anteil für Investitionen lag 2014 bei 26 Prozent.
Abbildung 1 soll einen Einblick in diesen interessanten Report bieten. Einer der zentralsten Indikatoren ist das Verhältnis der Gemeindeeinnahmen zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Neben dem Indikator für jedes einzelne Land wird ein Durchschnittswert für alle NALAS-Mitgliedsländer sowie der EU 28 Durchschnittswert als Vergleichswert abgebildet. Die Gründe für die starken Unterschiede
Quelle: KDZ: eigene Darstellung 2016 auf Basis NALAS Report 2016.
zwischen den einzelnen Ländern werden in Kapitel 5 bei den detaillierten Einzelprofilen zu jedem Land näher erläutert. Zusätzlich zeigt die Abbildung die Relation der weiteren öffentlichen Einnahmen zum BIP. Durch diese Darstellungsform ist ersichtlich, welcher Anteil den Gemeindeeinnahmen an den gesamten öffentlichen Einnahmen zukommt.
Gemeinsam mit dem United Nations Frauenprogramm „Promoting gender responsive policies in South East Europe and the Republic of Moldowa“ wurden in einer Arbeitsgruppe vier Gender-Indikatoren erstellt, mit denen die Implementierung und der Fortschritt von Gender Mainstreaming in den NALAS-Ländern evaluiert wurde. Im Spezialkapitel zu Gender Mainstream werden die Ergebnisse vorgestellt. Während es in allen Ländern, außer Rumänien, ein Gleichstellungsgesetz gibt, wurde Gender Budgeting nur im Kosovo, in der Türkei und der Republika Srpska gesetzlich verankert. Umgesetzt wird es nur in den beiden letztgenannten Ländern, wobei in der aktuellen Studie leider noch keine konkreten Beispiele erfasst wurden. < Kommentar senden
