NALAS REPORT 2016
Gemeindefinanzen en détail Der NALAS Report 2016 bietet eine bemerkenswert detaillierte Darstellungen und Interpretation zentraler Einnahmen und Ausgaben sowie deren Entwicklung von südosteuropäischen Gemeinden. von Anita Haindl
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ALAS (Network of Associations of Local Authorities of South-East Europe) ist ein Netzwerk von kommunalen Verbänden in zwölf südosteuropäischen Ländern1. Im Frühjahr 2016 wurde die bereits fünfte Auflage des NALAS Reports über die zentralen Indikatoren der Gemeindefinanzen in Südosteuropa herausgebracht. Seit 2011 dient dieses Werk als Grundlage für Politik und Verwaltung, indem detaillierte Daten über Gemeinde finanzen in den Mitgliedsländern gesammelt und in einer vergleichbaren Form aufbereitet werden. Die Detailanalysen regionaler Trends sowie das Aufzeigen unterschiedlicher Organisations- und Verwaltungsstrukturen machen diesen Report so informativ. In der aktuellen Auflage wird die Grundsteuer – als zentrale Gemeindesteuer – genauer analysiert sowie auf deren länderspezifische gesetzlichen Regelungen eingegangen. Ein eigenes Kapitel beschäftigt sich erstmals mit Gender Mainstreaming in den NALAS-Mitgliedsländern.
„Die Gemeinden in Südosteuropa haben nur auf 35 Prozent ihrer Einnahmen direkten Einfluss.“ Der gut strukturierte Aufbau des Berichts ermöglicht einen Einstieg in die Thematik, ohne umfangreiches Vorwissen über die einzelnen Länder vorauszusetzen. Der Report gibt zu Beginn einen Überblick über die jeweiligen Verwaltungsebenen in den einzelnen Ländern, da es beispielsweise in
Mazedonien unter der Bundes- nur eine Gemeindeebene gibt, während die Türkei vier Verwaltungsebenen (Provinzen, Metropolen, Bezirke, Gemeinden) unter der Bundesebene hat. Ebenso unterscheiden sich die Aufgabenbereiche der Gemeinden in den einzelnen Ländern enorm. Rumänische Gemeinden müssen etwa zusätzlich zur Instandhaltung der Schulgebäude und Gesundheitseinrichtungen für die Gehälter des Schul- und Gesundheitspersonals aufkommen. Zahlreiche Unterschiede in den Organisa tionsformen und Aufgabenbereichen der Gemeinden führen zu vielen methodischen Einschränkungen bei der Datenaufbereitung und vor allem bei der Interpretation der einzelnen Indikatoren bei den Gemeindefinanzen. Darauf wird im Report immer wieder hingewiesen, um fehlgeleitete Interpretationen beim Vergleich der Länder zu vermeiden. Im Hauptkapitel werden die zentralen Indikatoren der Gemeindefinanzen der Länder dargestellt. Neben intragovernmentalen Finanzbeziehungen und den Gesamtein nahmen und -ausgaben der Gemeinden, liegt ein besonderer Fokus bei der differenzierten Darstellung der Zusammensetzung der Einnahmen und Ausgaben. Die Einnahmen werden in vier Gruppen unterteilt: Ertragsanteile, laufende Transfers (ohne Bedingungen), Kapitaltransfers (zweckgebunden) und „eigene“ Einnahmen auf die können die Gemeinden Einfluss nehmen, z. B. Steuern, Gebühren, Vermö-
1 NALAS-Mitgliedsländer: Albanien, Bosnien-Herzegowina (differenziert nach den beiden Gliedstaaten Föderation Bosnien und Herzegowina (FBiH) sowie Republika Srpska (RS)), Bulgarien, Kroatien, Kosovo, Mazedonien, Moldawien, Montenegro, Rumänien, Serbien, Slowenien und Türkei.
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KDZ FORUM PUBLIC MANAGEMENT #2 2016
