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Erfurt
Mittwoch, . August B F
Preis , B . Woche B Nr.
Altstadt Suche nach vermisstem Zehnjährigen endete glücklich
Erfurt Sprechende Bahnen für sehbehinderte Menschen
1. Lokalseite
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� Babelsberg − FC Rot-Weiß 3:0 Jena − Burghausen 1:0
Riesenbärenklau wird zur Plage
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Streiks zur falschen Zeit
Das Unkraut wurde aus dem Kaukasus eingeschleppt. Nun breitet es sich auch in Thüringen immer weiter aus. Seine Säfte lösen Verbrennungen aus. Die Behörden werden des Problems nicht Herr. Thüringen
Dietmar Grosser zu möglichen Aktionen der Fluglotsen
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er Staat ist schuld. Wer vor Jahren die Deutsche Flugsicherung in eine privatwirtschaftlich agierende Gesellschaft umwandelte, der muss sich nicht wundern, wenn gestreikt wird. Das ist das Recht der tariflich Beschäftigten. Einmal mehr wird der krankhafte Drang der Politik zur Privatisierung hoch sensibler Bereiche zu einem Bumerang. Dieser trifft − wie so oft − Unschuldige: Die Reisenden. Noch ist offen, ob es morgen wirklich zu ganz konkreten Aktionen kommt, die deutsche Flughäfen und damit viele Tausende Urlauber treffen. Immerhin sehen die Spielregeln vor, dass die Arbeitgeber eine Schlichtung einfordern und damit allgemeine Friedenspflicht herrscht. Dann könnten die Aktionen um Wochen verschoben werden. Das wäre die beste Lösung. Bei allem Verständnis für den harten Job und die hohe Verantwortung aber müssen sich die gut bezahlten Lotsen fragen lassen, warum sie nun ausgerechnet im Sommer den Luftverkehr lahmlegen wollen. Fluglotsen, die in den Ferien streiken, Räumdienste, die im Winter zum Arbeitskampf rufen, und Bahner, die den morgendlichen Berufsverkehr treffen − ihr Handeln trifft vor allem Unbeteiligte. Der Status eines öffentlich Bediensteten ist für viele ein rotes Tuch. Trotzdem: Macht Fluglotsen zu Beamten! Die streiken nicht.
� „Es ist höchste Zeit, dass Kanzlerin Merkel die unsinnige Mautdiskussion in Deutschland beendet.“ Peter Meyer, ADAC-Präsident
� � Erfurt morgens
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Foto: Jens König
Offene Fragen zum Häftlingstod Der Gefangene der Haftanstalt Gräfentonna litt laut Hinweisen an unsere Zeitung seit Längerem an einer Krankheit. Das Thüringer Justizministerium sieht keinen Anlass für dienstrechtliche Ermittlungen Von Kai Mudra Erfurt. Die Thüringer Allgemeine hatte vor anderthalb Wochen berichtet, dass ein 43-jähriger Häftling aus dem Gefängnis Tonna bei Gotha nach einer Operation gestorben war.
„Hinsichtlich aller Todesfälle seit 2005 ergaben sich bisher keine Hinweise auf Straftaten.“ Aus der Erklärung des Justizministeriums Die Staatsanwaltschaft Erfurt leitete ein Todesermittlungsverfahren ein. Der Tote wurde von der Rechtsmedizin in Jena obduziert. Bei der Staatsanwaltschaft Mühlhausen ging zudem eine anonyme Anzeige ein, die Hinweise zum Ablauf der Er-
krankung und der medizinischen Behandlung enthielt. Unter anderem soll der 43Jährige bereits über Wochen an krampfartigen Unterleibsschmerzen gelitten haben. Diese seien aber nur mit Schmerzmitteln therapiert worden. Erst als das keine Linderung mehr verschaffte, wurde er ins Hufeland-Klinikum nach Bad Langensalza überwiesen und operiert. Die Diagnose lautete Nierensteine. Nur einen Tag nach dem Eingriff kam der Patient wieder auf die Krankenstation des Gefängnisses zurück. Als der Operierte am darauffolgenden Tag erneut über Bauchschmerzen klagte, überwies ihn ein Notarzt wieder in die Klinik. Dort starb er. Die exakte Todesursache konnte bisher noch nicht geklärt werden. Es lägen aber keine Hinweise für einen „nicht natürlichen Tod vor“, erklärten Justizministerium und Staats-
anwaltschaft übereinstimmend. Ergebnisse der feingeweblichen und toxikologischen Untersuchung stehen noch aus. Inzwischen gibt es weitere Hinweise zur Erkrankung des 43-Jährigen. Eine Nachfrage beim Justizministerium zu den Abläufen blieb mit dem Hinweis auf den „Schutz der Persönlichkeitsrechte des Verstor-
benen“ und dem Verweis auf die laufenden Ermittlungen gestern jedoch unbeantwortet. Zugleich erklärte das Ministerium, dass es derzeit − auch nach den Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft − keinen Anlass für dienstrechtliche Ermittlungen oder Konsequenzen gebe. Nach Informationen unserer Zeitung litt der Häftling an ei-
22 Tote seit 2005 in Thüringer Gefängnissen Justizvollzugsanstalt
Gräfentonna: 4 Suizide und 5 Todesfälle.
JVA Suhl-Goldlauter: 2 Suizide.
JVA Hohenleuben: 2 Todesfälle.
JVA Untermaßfeld: 3 Suizide, 1 Todesfall.
JVA Gera: 1 Suizid. Jugendstrafanstalt Ichtershausen: 4 Suizide Drei der Gefangenen sind in Kliniken gestorben. In diesem Jahr starb ein Gefangener in einem Thüringer Gefängnis.
Täglich verschwindet Ackerland
ner Herzerkrankung, die auch bekannt gewesen sei. Allerdings soll das Klinikum darüber nicht umfassend informiert worden sein, als der Gefangene zur Operation eingeliefert wurde. Als Ursache für die krampfartigen Schmerzen wurden Nierensteine diagnostiziert. Warum die Ursache für das Leiden nicht früher erkannt wurde, steht als Frage noch im Raum. Zudem sollen bei einer Urinkontrolle des Häftlings zwei Tage vor der Operation Spuren eines Antidepressivums nachgewiesen worden sein, das aber gar nicht auf seiner Medikamentenliste stand. Das Justizministerium erklärte, die ärztliche Versorgung in der Haftanstalt erfolge „auf vertraglicher Grundlage“. Für die werktägliche Sprechstunden seien Vertragsärzte verpflichtet. Ansonsten würden Bereitschafts- oder Notärzte angefordert werden.
�� ����� Der 12. Teil unserer Sommerserie erinnert daran, dass auch das Dorf Zwinge an der innerdeutschen Grenze durch eine Mauer geteilt war. Seite 7
� Mubarak soll trotz Erkrankung vor Gericht erscheinen Der einst mächtigste Mann Ägyptens steht ab heute in einem Prozess vor Gericht, der mit einem Todesurteil enden könnte. Seite 2 Fluglotsen streiken ab morgen Die Gewerkschaft wies das Angebot der Deutschen Flugsicherung zurück und tritt in den Warnstreik. Leitartikel, Seite 4 Druck für geschiedene Mütter Nach einem Urteil muss eine alleinerziehende Mutter Vollzeit arbeiten, wenn die Kinder betreut werden können . Seite 5 Mehr Teilzeitbeschäftigte Thüringer Erwerbstätige arbeiten zunehmend in Teilzeit . Seite 4
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Thüringens Bauern klagen über teure Bodenpreise durch den sogenannten Landfraß Von Christian Grimm Erfurt. Ackerland wird in Thüringen zum kostbaren Gut. Täglich verschwinden in Thüringen fünf Fußballfelder an unbebauter Fläche für Straßen, Häuser und Fabriken. Der Bauernverband nennt diese Entwicklung polemisch „Landfraß“. Die Folge: der Bodenpreis schnellt nach oben. Um 35 Prozent hat sich der Preis in den vergangenen Jahren erhöht. 6350 Euro kostet inzwischen durchschnittlich ein Hektar. 2009 waren es noch 5185 Euro. Der Preisanstieg für Boden und Pachtraten hat mehrere Ursachen. Während für Infrastruktur-Projekte immer mehr Flächen verbraucht werden, bleibt weniger für die landwirt-
Ackerland muss Straßen, wie hier der A , weichen. Archiv-Foto: W. Slodczyk schaftliche Produktion übrig − gleichzeitig steigt der Bedarf an Nahrungsmitteln. Bei der Pacht haben die Preise sogar noch stärker angezo-
gen. Für einen Hektar Ackerland sind 2010 durchschnittlich 224 Euro fällig gewesen. In den vergangenen fünf Jahren hat sich der Preis fast verdoppelt. Der Thüringer Bauernverband sieht die staatseigene Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft (BVVG) als hauptsächlichen Preistreiber. Sie hat die Aufgabe, ehemals volkseigene Flächen in den neuen Bundesländern zu privatisieren. „Wir sind mit dem Vorgehen der BVVG unzufrieden“, sagt die Juristin des Bauernverbandes, Katrin Hucke. In der Tat liegen die Bodenpreise der staatlichen Verwerter um etwa ein Drittel über dem Thüringer Durchschnittswert. „Das hat natürlich Auswirkungen auf die
Preisvorstellungen aller Landverkäufer“, erklärt Hucke. Die Bodenverwertungsgesellschaft wehrt sich gegen die Vorwürfe. „Wir privatisieren die vorhandenen Flächen in Ausschreibungen und über Direktverkäufe“, sagt Constanze Fiedler von der BVVG. Landwirte oder Agrargenossenschaften können ihr Angebot einreichen, ohne zu wissen, wie viel ein Mitbewerber bietet. Für Fiedler ist das ein transparentes Verfahren zur Preisfindung. Beim Direkterwerb würden die Felder an Pächter mit Vorkaufsrecht zu Marktpreisen abgegeben. Genau über diese Frage, wie der Preis richtig ermittelt wird, ist ein Streit entbrannt, den jetzt die EU-Kommission klären soll. Seite 3
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