Nr. 10, 16. März 2019
Amtsblatt der Stadt Offenburg
Konkretes und Abstraktes
www.offenburg.de SPURENSUCHE
Bilder aus 40 Jahren des Freiburgers Ralph Fleck hängen in einer Doppelausstellung Ralph Fleck gilt als eine der herausragenden Malerpersönlichkeiten am Oberrhein. Bilder aus 40 Jahren sind jetzt bis zum 9. Juni in den Räumen der Städtischen Galerie und des Kunstvereins Offenburg-Mittelbaden zu sehen. Es läuft ein abwechslungsreiches Begleitprogramm (siehe Infobox). Beim Vorabbesuch der Ausstellung im Rahmen eines Pressegesprächs gerät Kuratorin Gerlinde Brandenburger-Eisele ins Schwärmen und spricht von dem „großen Vergnügen“, die Schau vorbereitet zu haben. Es handelt sich um die erste richtig große Retrospektive am Oberrhein. die in ihrer reduzierten Hängung viel Raum für Begegnung lässt. Auf der Basis von Fotografien entwirft Fleck seine oft großformatigen Arbeiten. Die Farbe wird unverdünnt aufgetragen, wodurch ein zupackender und kraftvoller Eindruck entsteht. Das Motiv an sich sei weniger wichtig: „Es geht darum, ob es als Verehrer der alten holländischen Meister: Ralph Fleck.
Foto: Siefke
Bild taugt“, verrät der Künstler sein Auswahlkriterium. Die Palette reicht von Stadtansichten, die in ihrer Reduktion an Piet Mondrian denken lassen, und Nebel verhangene Gebirgsdarstellungen über verwelkte Sonnenblumen bis zur riesigen Schwarzwälder Kirsch. Laut Martin Sander vom Kunstverein ist die ganze Ausstellung als eine „visuelle Erzählung“ konzipiert. Wer sich in beiden Etagen umgeschaut hat, sollte ein rundes Bild vom Schaffen Flecks gewon-
Für die Mikwe liegt jetzt eine druckfrische Broschüre auf Deutsch, Englisch und Französisch vor. Unterstützung kommt vom Förderverein. ❚ Seite 5 WAHLAUFRUF
Mit dem Format „Political Speed Dating“ wollen Ann Sophie Leitermann und Andrea Benedek-Kaplan Jungwähler/innen wachrütteln. ❚ Seite 6 PILOTPROJEKT
Seestück. Das Original hängt jetzt auf dem Kulturforum.
nen haben. Es mache ihm Spaß, Formulierungen nachzugehen, Rhythmen und Strukturen, so Fleck. Auch das Licht spielt eine besondere Rolle – daher auch seine besondere Affinität zur holländischen Malerei. Ralph Fleck, geboren 1951 in Freiburg in Breisgau, studierte an der Staatlichen Akademie der Bildenden Künste in Karlsruhe und war Meisterschüler bei Peter Dreher. 1977 erhielt er den Förder-
Foto: Nemec
preis der Sparkasse Karlsruhe, 1978 den Preis des Kulturkreises im BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie), 1981 das Stipendium der Villa Massimo in Rom. Seit 2003 ist Fleck Professor für Malerei an der Akademie der Bildenden Künste in Nürnberg. Er lebt in Kirchzarten bei Freiburg und in Sóller auf Mallorca. Bis 9. Juni. Di - Fr 13 - 17 Uhr, Sa, So und feiertags 11 - 17 Uhr. Geschlossen am 19. April und 1. Mai.
BILDER AUS 40 JAHREN
Begleitprogramm Ein Nachmittag mit Frau von H.: Di, 19.3., 15 Uhr Aktionstag für Familien: So, 24.3., 14.30 Uhr Führungen: So, 31.3., 14.4., 9.6., jeweils 11 Uhr, Do, 4.4., 18.30 Uhr Kunst im Blick für Kinder: Do, 11.4., 15 Uhr, Fr, 24.5., 15 Uhr Führung im Rahmen von DORT: Do, 9.5., 15.30 Uhr Familienführung: So, 2.6., 15 Uhr Anmeldung erforderlich unter Telefon 07 81/82-20 40
Beim Institut für deutsche Sprache läuft ein neuer Alphakurs: Während Flüchtlingsfrauen Deutsch lernen, werden ihre Kinder in der Zeit von Tagesmüttern betreut. ❚ Seite 7
2 16.3.2019 ALLES GUTE ZUM GEBURTSTAG
In dieser Woche gratuliert Oberbürgermeister Marco Steffens folgenden Jubilaren: Anna Allmendinger (16. März) wird 90 Jahre alt. Auf 95 Lebensjahre kann Johanna Unkrig (19. März) zurückblicken. Herzlichen Glückwunsch!
Umzug Finanzen Von Montag, 25., bis Mittwoch, 27. März, wird der gesamte Fachbereich Finanzen inklusive der Abteilungen Stadtkasse sowie Haushalt und Steuern vom bisherigen Standort im Salzhaus (Hauptstraße 75-77) in die neuen Büros im dritten Obergeschoss des Marktcenters (Am Marktplatz 1a) umziehen. Der Fachbereich Finanzen muss in dieser Zeit geschlossen bleiben, steht der Öffentlichkeit jedoch ab Donnerstag, 28. März, in den neuen Räumlichkeiten wieder zur Verfügung. Auch die telefonische Erreichbarkeit kann während des Umzugs nur eingeschränkt gewährleistet werden. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.
42 Wahllokale Am 26. Mai sind Kommunalwahlen und Europawahl Die Kommunalwahlen in BadenWürttemberg finden zeitgleich mit der Europawahl am Sonntag, 26. Mai 2019, statt. Neu gewählt werden die Mitglieder der Gemeinderäte in 1101 Städten und Gemeinden, die Mitglieder der Ortschaftsräte in 410 Gemeinden und der Kreistag in 35 Landkreisen sowie die Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart. Offenburger Bürgerinnen und Bürger dürfen in 42 Wahllokalen am Wahltag von 8 bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Das OFFENBLATT im Gespräch mit Wahlleiter Oliver Basten. Herr Basten, wer darf am 26. Mai wählen? Oliver Basten: Wir haben am 26. Mai 2019 ja mehrere Wahlen mit unterschiedlichen Wahlberechtigten. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament sind alle DeutWahlleiter Oliver Basten: „ 41 von 42 Wahllokalen sind barrierefrei erreichbar.“ Foto: privat
Weitere Infos gibt es im Internet unter www.offenblatt.de
schen sowie EU-Bürger, die sich einmalig ins Wählerverzeichnis haben eintragen lassen, ab 18 Jahren wahlberechtigt. Bei Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen sind alle Deutschen sowie SONNTAGS- UND EU-Bürger ab 16 Jahren wahlbeNACHTDIENST rechtigt. Für alle Wahlen gilt, dass DER APOTHEKEN die Personen seit mindestens drei 16.3. Hirschapotheke Monaten ihren Hauptwohnsitz in 17.3. Einhornapotheke Offenburg innehaben müssen. Au Caunes ßerdem dürfen sie das Wahlrecht 18.3. Burda-Park-Apotheke nicht verloren haben. Alle Wahlbe Caunes (Kronenplatz 1) rechtigten erhalten rechtzeitig eine 19.3. Apotheke Zunsweier Wahlbenachrichtigung. 20.3. Apotheke Haaß Schillerplatz 21.3. Marienapotheke (Schutterwald) 22.3. Löwenapotheke 23.3. Stadtapotheke 24.3. Apotheke Haaß Ortenberger Straße
Kumulieren und panaschieren – wie wird gewählt? Basten: Bei der Wahl zum Europäischen Parlament hat man nur eine Stimme. Bei den Kommunalwahlen hat man für den Gemeinderat 40 Stimmen, bei den Ortschaftsratswahlen zwischen acht
und 14 Stimmen, je nach Größe des Gremiums. Beim Kumulieren kann man bis zu drei Stimmen einer Person geben. Beim Panaschieren ist es möglich, seine Stimmen auf Personen unterschiedlicher Wahlvorschläge zu verteilen. Was muss ich als Briefwähler beachten? Basten: Vor der Kommunalwahl werden die Stimmzettel den Wahlberechtigten nach Hause geschickt, damit sie sich mit der Vielzahl an Wahlbewerbern auseinandersetzen können. Die Stimmzettel können dann auch ausgefüllt ins Wahllokal mitgebracht werden, dort erhält man seinen Stimmzettel-Umschlag. Dies ist allerdings nicht mit der Briefwahl zu verwechseln. Briefwahl kann beantragen, wer am Wahltag verhindert ist, das Wahllokal aufzusuchen. Neben den Stimmzetteln und Umschlägen erhalten die Wahlberechtigten einen Wahlschein mit der Versicherung an Eides statt, dass man die Unterlagen persönlich ausgefüllt hat. Sind alle Wahllokale barrierefrei erreichbar? Basten: Wir versuchen immer, barrierefreie Zugänge in den Wahllokalen zu ermöglichen, die uns zur Verfügung stehen. Von den 42 Wahllokalen sind 41 barrierefrei zugänglich, nur im Schiller-Gymnasium ist es nicht möglich. Wie viele Wahlhelfer/innen werden im Einsatz sein? Basten: Am Wahltag und den beiden darauf folgenden Auszählungstagen sind über 350 Wahlhelfer/innen im Einsatz, davon rund die Hälfte ehrenamtliche Bürger/innen, die andere Hälfte städtische Bedienstete. Wie war die Wahlbeteiligung vor fünf Jahren? – Wie viele Briefwähler waren darunter? Basten: 2014 lag die Wahlbeteiligung knapp unter 44 Prozent. Unter den 20 327 Wählerinnen und Wählern waren 4 393 Briefwähler (21,6 Prozent).
SITZUNGSPLAN 18.3. Planungsausschuss 18 Uhr, Sitzungssaal, Technisches Rathaus, Wilhelmstraße 12 20.3. Kulturausschuss 18 Uhr, Sitzungssaal, Technisches Rathaus, Wilhelmstraße 12 Die Unterlagen liegen einige Tage vorher im Bürgerbüro, Fischmarkt 2, sowie im Bürgerbüro Bauen, Wilhelmstraße 12, zur Mitnahme aus. Download unter www.offenburg.de/ ratsinformation. Tagesordnungen auf den Seiten 16 und 17.
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Amtsblatt der Stadt Offenburg
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Politisches Meinungsforum Mehr als Protest Als sich im Mai des vergangenen Jahres der Haupt- und Bauausschuss erstmals mit der Standortsuche für ein neues Klinikum beschäftigte, musste es für die Bürger/in-
Albert Glatt: „Wir erwarten eine ernsthafte Prüfung.“
nen so aussehen, als sei alles bereits entschieden. „Klinikverbundbezogene Kriterien“, Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von vier Standorten wurden bewertet. Das vermeintliche Ergebnis: Zwei Standorte – Bühl/Holderstock und Windschläg – blieben übrig. Das war zu schnell! Die betroffenen Ortschaften fühlten sich zurecht überrollt; Informationen über verkehrliche Zusatzbelastung, Bauvolumina und deren Darstellung, Belastung während der Bauzeit … alles Fehlanzeige! Die Bürger mitnehmen sieht anders aus˘… Diesen Schuh zieh ich mir ausdrücklich und selbstkritisch mit an! Auf einer Veranstaltung des CDU-Stadtverbandes mit Bürger/innen aus Windschläg und Bühl wurde deutlich, es geht hier mehr als um „Protest“. Es fehlt an Information, an Nachvollziehbarkeit dieser Entscheidung, an Mitnehmen … kurzum an Bürgerbeteiligung. Es fehlt auch an transparenter Darstellung möglicher Alternativen. Aus diesem Grund haben wir gefordert, einen Standort nördlich der Firma Hiwin zu überdenken. Wir halten diesen Standort für eine ernstzunehmende Alternative und erwarten eine ebenso ernsthafte Prüfung. Albert Glatt
Grüne Oase Unser Bürgerpark mitten in der Kernstadt ist eine grüne Oase und darf nicht weiter durch Verringerung von attraktiven Blumenbeeten abgewertet werden. Die Verwaltung sollte gemeinsam mit der Bevölkerung und dem Gemeinderat gute Ideen sammeln und auch zeitnah umsetzen, damit die Aufenthaltsqualität erhöht wird und die Klimaschutzwirkung für die Umgebung zunimmt. Nicht nur in Vorwahlkampfzeiten ist es leider nicht überraschend, dass sich mancher Gemeinderat für eine Schlagzeile über eine Baumfällung aufregt, anstatt sich fachlich fundiert und nachhaltig mit grünen Themen auseinander zusetzen. Polemik in der Offenburger Kommunalpolitik bringt uns auch nicht in Wahlkampfzeiten weiter. Ein Wettstreit um die besten Ideen und Konzepte, nicht nur für unsere OffenGerhard Schröder: „Ein Wettstreit um die besten Ideen und Konzepte.“
burger Natur und Umwelt, ist wesentlich sinnvoller. Gerhard Schröder
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Mindestens halbe-halbe
Sätze zum Weltfrauentag
Planung des Freiraums
Schon fast fünf Jahre ist es her. Ja, wie die Zeit vergeht. Fünf Jahre seit den letzten Wahlen: Für die Ortschaftsrät/innen, die Gemeinderät/ innen, für Europa. Für uns Grüne ist es klar: Auf der Liste geht es immer um halbe-halbe. Sprich, auf der Liste für Offenburg: 20 Frauen, 20 Männer. So auch dieses Mal. Und eine Frau steht bei den Grünen immer auf Platz 1. So isses. Seit Jahrzehnten. Leider stehen Frauen aber nur auf der Liste so weit vorne.
„Wir wollen keine Blumen. Wir wollen nachts auf der Straße keine Angst haben müssen, wir wollen faire Löhne, wir wollen über
Die Folgen des globalen Klimawandels sind in den Städten bereits deutlich spürbar. Offenburg ist aufgrund seiner geografischen Lage in der oberrheinischen Tiefebene unter dem klimatologischen Gesichtspunkt besonders betroffen. Die Zahl der Sommernächte mit tropischen Temperaturen und geringer nächtlicher Abkühlung nehmen stetig zu. Durch den immer höheren Versiegelungsgrad, bedingt auch durch Nachverdichtung, entstehen innerstädtische Wärmeinseln, die eine lokale Überwärmung zur Folge haben. Nicht nur für Menschen, sondern auch für Tiere und Pflanzen kann dies eine
Norbert Großklaus: „Gerecht ist das nicht.“
Letztes Mal wurden sechs Männer und drei Frauen bei uns Grünen in den Gemeinderat gewählt. Das war die Entscheidung der Wähler/innen. Das muss man respektieren. Das respektiere ich auch. Aber ich wünsche mir etwas Anderes. In den Gemeinderäten Baden-Württembergs finden sich 23,9 Prozent Frauen – dreiundzwanzigkommaneun. Im Offenburger Stadtrat sind es zehn Frauen und 30 Männer. Egal nun, welche Gründe dies im Einzelnen haben mag: Gerecht ist das nicht, gleichberechtigt ist das nicht. Um etwaigen Missverständnissen gleich vorzubeugen: Frauen sind für mich nicht die „besseren“ Menschen. Aber Frauen sind mindestens genauso gute Politiker/innen wie Männer. Daher wünsche ich mir für die nächsten Wahlen: mindestens halbe-halbe. Für Offenburg. Für Baden-Württemberg. Auch für Europa. Norbert Großklaus
Angi Morstadt: „Jetzt gilt es, auch Frauen zu wählen.“
unsere Körper selbst entscheiden, wir wollen sichere Geburten, wir wollen Freiheit und Karriere chancen. Wir wollen das nicht nur für uns selbst, wir wollen das für alle Frauen auf der Welt.“ (FAZ-Redakteurin Julia Bähr zum Weltfrauentag)
Das sind Sätze zum Weltfrauentag, die mir sehr aus dem Herzen sprechen. Die Gleichberechtigung ist Grundrecht unseres Grundgesetzes und Teil der deutschen Leitkultur. Zahlreiche Frauen agieren an der Spitze von Firmen, Parteien, Fraktionen. Dennoch gibt es hier immer noch viel Aufholbedarf. Quotenregelung? Ich meine nein … Obwohl auch ich kein Patentrezept für ein schnelleres Aufholen von uns Frauen habe. Wenn aber Quotenregelung, dann gebunden an das Thema Qualifikation, soll heißen, bei gleicher Qualifikation sollte die Frau sich durchsetzen, bis eine gerechte Verhältnismäßigkeit zum Bevölkerungsanteil der Frauen erreicht ist. Für die Kommunalwahl am 26. Mai haben sich viele qualifizierte Frauen in Offenburg für den Gemeinderat und den Kreistag zur Wahl gestellt. Jetzt gilt es, auch Frauen zu wählen – das ist aber die Entscheidung einer jeden Wählerin, eines jeden Wählers. Wir sind zuversichtlich! Angi Morstadt
Thomas Bauknecht: „Qualifizierte Grünzüge schaffen.“
gesundheitliche Belastung bedeuten. Vor diesem Hintergrund kann ich Baubürgermeister Oliver Martini nur Recht geben, der in einem Interview geäußert hat, dass es in der Verwaltung eine Verlagerung hin zum Schwerpunkt Grünentwicklung in unserer Stadt geben muss. Stadtverwaltung und Gemeinderat müssen sich Ziele setzen, wie nachhaltige Lösungen für eine klimaschonende Stadtentwicklung zu entwickeln und umzusetzen sind. Ziel muss es sein, qualifizierte Grünzüge zu schaffen und bestehende zu vernetzen – und zwar unabhängig von einem eventuellem Zuschlag für die Landesgartenschau.
Thomas Bauknecht
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Warnung vor schneller Entscheidung BI-Bahntrasse meldet sich zu Wort zum möglichen Klinikstandort Windschläg und dem geplanten Tunnelbau Immer wieder wird in den Medien der mögliche Klinikstandort Windschläg mit dem Tunnel in Verbindung gebracht. Und mehrfach wurde in diesem Zusammenhang in der Presse auch die BI-Bahntrasse erwähnt, deren Arbeit mit dem Tunnelbeschluss natürlich längst nicht zu Ende ist, sondern lediglich in eine zweite Phase mündete. Als BI-Bahntrasse melden wir uns nun zu Wort, da mit Blick auf das Tunnelprojekt noch einige offene Fragen und Sachverhalte der Klärung bedürfen. Wir können weder eine erhebliche Steigerung der Baukosten noch eine immense Verlängerung der Bauzeit hinnehmen. Wie die Bahn äußert, bedeutet das Zusammentreffen mit dem zwischenzeitlich aktuell gewordenen Klinikprojekt eine neue Herausforderung. Ob und wie
diese zu bewältigen ist, fällt zunächst in die Kompetenzen der Planer. Aber es müssen allen die weitreichenden Konsequen-
Entlastung zen, die sich aus einer entsprechenden Lösung ergeben könnten, klar sein. Denn schon viel zu lange warten die Bürger/innen am Oberrhein auf eine Entlastung vom gesundheitsschädigenden, Gefahrgut transportierenden und stadtentwicklungshemmenden Güterverkehr mitten durch ihre Städte, als dass hier weitere Verzögerungen um mehrere Jahre mit lautem Güterzuglärm hingenommen werden könnten. Seit dem Bundestagsbeschluss im Januar 2016, verfolgt und bespricht die BI-Bahntrasse mit den Vertretern im regionalen Projektbegleitgremium die
Grundlagenerhebungen und die parallel hierzu sich entwickelnden Vorplanungen der Bahn. Durch das Zusammentreffen mit dem Klinik-Großprojekt müssten drei Jahre Bahn-Planungsarbeit beiseite gelegt und neu mit der nördlichen Streckenplanung begonnen werden. Was würde das für die Rheinstrecke bedeuten? – Von Offenburg bis Riegel müssten über Jahre hinweg länger die Güterzüge durch die Städte rattern. Denn durch die Tunnel-Verzögerung in Offenburg würde vor Riegel kein Güterzug- Anschluss an die dann schon fertiggestellte autobahnparallele Güterzugstrecke führen. (zwei Jahre keine Züge auf der neuen Güterzugtrasse!) Einem solchen Szenario werden wir uns mit den Betroffenen der Planfeststellungsabschnitte (PfA)
7.1 - 8.0 widersetzen. Ein Schweizer Gutachten wird demnächst die Umsetzung eines zusätzlichen Nahverkehrshalts beurteilen. Bei Machbarkeit würde dies wegen der Komplexität der Vorort-Situation ebenfalls eine weitere Zeitverzögerung für das Tunnelprojekt bedeuten. Die Bahn muss für jedes Jahr Zeitverlust mit Mehrkosten von ein bis zwei Millionen Euro kalkulieren. Die BI-Bahntrasse könnte nicht zulassen, dass die-
Auflagen se Kosten sowie die Millionen für einen neuen Zughalt dem Tunnelprojekt zugeschlagen würden. Üblicherweise muss der nachträgliche „Besteller“ hierfür aufkommen. Auch muss mit Bedacht werden, welche zusätzlichen Lärm- und Erschüt-
terungsschutzmaßnahmen während der Bauphase und auch dauerhaft erforderlich wären und welche Bauverzögerung wegen lärmmindernden Auflagen hinzukommen könnten (z.B: Nachtbauverbot). Zur seriösen Entscheidung gehört es also, sich bereits im Vorfeld die erheblichen Auswirkungen nicht nur für Offenburg, sondern auch bis Riegel klar zu machen und sich ein ungefähres Bild über die Höhe und Aufteilung der beträchtlichen Zusatzkosten wegen „verlorener“ Planungen und zusätzlichem Nahverkehrshalt zu verschaffen. Das Verlangen einer Änderung liegt jedenfalls beim Kreis(tag). Die BI-Bahntrasse warnt davor, dass durch eine schnelle Entscheidung möglicherweise ein über Jahrzehnte erkämpftes Projekt Schaden nimmt.
Bauen, Wohnen, Garten Vom 22. bis 24. März bietet die Messe „Bauen Wohnen Garten“ Informationen zu Sanierung und Renovierung sowie neue Impulse für die eigenen Lebensräume. Den Auftakt zur Messe bildet das Fachforum „Energieeffizientes Bauen und Sanieren“, in diesem Jahr mit den Schwerpunkten „Gebäudestandard der Zukunft“, „Wärmedämmung mit Hanf“ sowie „AquaSolar-Systeme“. Ob Fliesen, Parkett, Balkone, Fenster und Wohnaccessoires: Die Messe will interessante Anregungen für das eigene Zuhause geben. Auch Möbel für Küche und Terrasse, für Ess- und Wohnzimmer oder Poollandschaften für den eigenen Garten locken zum Schauen und Einrichten. Einen Besuch wert sind auch die Schaugärten in der Ortenauhalle, die von Azubis aus Garten- und
Landschaftsbaubetrieben angelegt wurden, organisiert vom Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Baden-Württemberg e.V. zusammen mit Stefan Irslinger von Irslinger Freiraumgestaltung GmbH. Die Öffnungszeiten sind Freitag von 14 bis 18 Uhr, Samstag von 10 bis 18 Uhr und Sonntag von 10 bis 18 Uhr. Das Ticket für Freitag kostet im Vorverkauf drei Euro, an der Tageskasse fünf Euro. Die Eintrittskarte für Samstag und Sonntag ist im Vorverkauf jeweils für fünf Euro und an der Kasse für sieben Euro erhältlich. Weitere Informationen gibt es bei dem Projektleiter der Messe, Alexander Fritz, unter der Telefonnummer 07 81/92 26-219 oder E-Mail: fritz@messe-offenburg.de oder im Internet unter www.bauenwohnengarten.de.
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Spurensuche in drei Sprachen Für Offenburgs historische Mikwe liegt jetzt eine druckfrische Broschüre auf Deutsch, Englisch und Französisch vor Der Förderverein Archiv, Museum und Galerie der Stadt Offenburg e.V. hat mit dem Museum im Ritterhaus eine dreisprachige Broschüre zur Ausstellung in der Mikwe herausgegeben. Besonders während der neuen Sonderöffnungszeiten der Mikwe 2019, die in Kooperation mit dem Jugendbüro und Mehrgenerationenhaus angeboten werden, soll das Heft englisch- und französischsprachigen Besucher/innen eine große Hilfe sein, hoffen die Initiatoren. Für Robert Wacker ist es das „i-Tüpfelchen auf dem Mikwe-Projekt“. Der Vorsitzende des Fördervereins freut sich, dass immer mehr Führungen angeboten werden und den Besuchern künftig
Kräftige Investition schriftliches Material mit auf den Weg gegeben werden kann. Damit werde das unterirdische Bauwerk noch attraktiver für interessierte Gäste. Auch Anne Junk vom Museum im Ritterhaus ist angetan: „Dass wir jetzt auch Übersetzungen bieten können, ist genial.“ Denn viele Nachfahren der Offenburger Juden lebten inzwischen in den USA und in England. Und viele Besucher kämen zudem aus dem benachbarten Elsass. Ihr Dank gilt dem Förderverein, der „kräftig investiert“ habe. Dass eine
Teamleistung. (v.l.): Gabriele Lauther, Melanie Frühe, Steffen Krauth, Valerie Schoenenberg, Anne Junk, Wolfgang Gall, Robert Wacker und Nadine Rau. Foto: Siefke
Schutzgebühr von einem Euro verlangt werde, sei als symbolischer Betrag und als Wertschätzung zu verstehen. Für die Leiterin der Museumspädagogik, Nadine Rau, hat es sich in der Bevölkerung herumgesprochen, dass unterm Hof in der Glaserstraße 8 ein herausragendes Kulturdenkmal verborgen liegt: „Es kommen immer mehr.“ Rund 2100 Besucher haben im vergan-
genen Jahr an den 109 Veranstaltungen teilgenommen, hinzu kamen neun Öffnungstage, um die sich Ehrenamtliche des Jugendbüros und Mehrgenerationenhauses kümmern. Das sei eine „wahnsinnige Bereicherung“, so Junk, da für die Aufsicht kein Personalbudget vorhanden sei. Zu ihnen gehört Gabriele Lauther, die froh ist, künftig etwas in der Hand zu haben, wenn nach weiterführenden
Informationen gefragt werde. Die Broschüre „Vom Bad zum Brunnen“ – die Mikwe Offenburg“ basiert auf den Ausstellungstexten, die von Valerie Schoenenberg und Steffen Krauth vom Büro Archist & Lautschrift stammen. Reneé Hauser und Stephanie Lux haben sie ins Englische und Französische übersetzt. Erhältlich ist das 44 Seiten starke Heft im Museum und im Jugendbüro.
Radsportverein Offenburg mit großem Radmarkt Am Samstag, 23. März, veranstaltet der Radsportverein Offenburg in der Eichendorff-Schulturnhalle in Albersbösch den fünften Offenburger Radmarkt. Wie im vergangenen Jahr stellt der Verein die Veranstaltung als Verkaufsplattform zur Verfügung, so dass Teilnehmer ihre gebrauchten Räder anbieten und verkaufen können. Die komplette Abwicklung rund um den Verkauf übernimmt der Verein. Besucher/innen finden nahezu alles rund ums Rad: Kinderräder, Jugendräder, Mountainbi-
kes, Rennräder, Cityräder, Fahrradanhänger und Kettcars. Die Annahme der zu verkaufenden Fahrräder erfolgt am Samstagvormittag zwischen 8.30 und 11.30 Uhr. Auch am Freitag, 22. März, werden von 18 bis 20 Uhr Räder angenommen. Der Veranstalter legt Wert auf Qualität: Alle Artikel werden einer Sichtprüfung unterzogen, alle Formulare und Preisschilder werden durch den RSV Offenburg zur Verfügung gestellt. Der Verkauf beginnt um 12 Uhr und endet um 14 Uhr. In die-
ser Zeit können Besucher die Fahrräder auswählen und kaufen. Die Mitglieder des Vereins helfen als Experten bei der Beratung und Auswahl des passenden Rades. Auch ein Probefahren in der Halle ist möglich. Den Verkaufspreis des Artikels bestimmen die Verkäufer. Bei der Einschätzung können die Mitglieder und Experten des Vereins unterstützen. Der Artikel wird mit dem gewünschten Preis ausgezeichnet und zum Verkauf angeboten. Alle Verkaufspreise sind
Festpreise. Wird ein Artikel verkauft, fällt für den verkauften Artikel eine Gebühr in Höhe von 10 Prozent des Verkaufspreises an (mindestens 3 Euro /maximal 25 Euro). Der Erlös wird vom RSV Offenburg für die Jugendarbeit verwendet. Wird ein Artikel nicht verkauft, fallen keine Kosten an. Der Verkaufserlös (oder der unverkaufte Artikel) kann am Samstag ab 14.15 Uhr in der Eichendorff-Schulturnhalle abgeholt werden. Infos auf www.radmarkt-og.de
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Mehr Jungwähler an die Urne! Mit dem Format „Political Speed Dating“ wollen Ann Sophie Leitermann und Andrea Benedek-Kaplar wachrütteln Die Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen sollte bei Kommunalwahlen höher sein, weniger als die Hälfte aller Wahlbeteiligten gaben bei der letzten Wahl des Gemeinderats vor fünf Jahren ihre Stimme ab. Das wollen Ann Sophie Leitermann (19) und Andrea Benedek-Kaplar (20) mit dem Projekt „Political Speed Dating“ ändern. Die Freiwilligendienstleistenden im Fachbereich Kultur der Stadt Offenburg laden im Vorfeld zu den anstehenden Kommunalwahlen zu einer Infoveranstaltung im Salmen ein: am Donnerstag, 21. März, 17 Uhr. Das Projekt richtet sich an Erstund Jungwähler im Alter ab 15 Jahren, denn bei der Kommunalwahl sind Sechzehnjährige wahlberechtigt, erläutert Ann Sophie Leitermann, die bei der Stadt ein Freiwilliges Soziales Jahr absol-
viert. Andrea Benedek-Kaplar hat sich im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes engagiert. Beide möchten Jungwählern die Gelegenheit geben, die Gesichter hinter den Namen kennen zu lernen. Im Schulunterricht spiele das Thema Kommunalwahl eine nur kleine Rolle. Die Vorbereitung des Projekts war doch recht aufwändig, erklären die jungen Frauen, aber das sei in Ordnung gewesen: „Wir haben uns nicht überfordert gefühlt.“ Bei der Offenburger Gemeinderatswahl am 26. Mai werden Parteien und Initiativen ihre Listen aufstellen, die bis zu 40 Personen umfassen dürfen. Das Projekt möchte einen Beitrag dazu leisten, die Menschen, die sich zur Wahl stellen, näher kennen lernen zu können. „Wir wollen damit klar machen, wie wichtig das Wählen sowie das Kennenlernen der Ar-
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nbu offe
rg.de
Die Kommunalwahl im Blick. V.l.: Andrea Benedek-Kaplar, Ann Sophie Leitermann und Kulturchefin Carmen Lötsch. Foto: Tebbel
beit und der Leute im Gemeinderat ist“, sagen die Veranstalterinnen. Kulturchefin Carmen Lötsch fügt hinzu, dass seitens der Stadt das Projekt auf Rechtssicherheit abgeklopft wurde. Das Speed Dating sieht vor, dass die Jungwähler und Jungwählerinnen in fünf Gruppen eingeteilt werden, die dann jeweils fünfmal zehn Minuten Zeit haben, die Stadträtinnen und Stadträte der fünf Gemeinderatsfraktionen (CDU, SPD, Grüne, Freie Wähler, FDP) sowie die Einzelstadträte der Offenburger Liste und der AFD kennen zu lernen. Um in das Thema einzuführen, wird vorab ein kurzer Film der Landeszentrale für
Politische Bildung gezeigt. Im Anschluss an das Speed Dating gibt es noch Gelegenheit zum Austausch, um das eine oder andere Gespräch vertiefen zu können. Die beiden Veranstalterinnen haben Schulen, Lehrer und Schülersprecher sowie Schülermitverantwortungen (SMV) angeschrieben, um für das Projekt zu werben. „Bis jetzt war schon eine gute Resonanz, wir nehmen aber gerne noch Anmeldungen an“, erklären Leitermann und Benedek-Kaplar. Die Anzahl der Teilnehmenden ist auf 100 beschränkt. Anmeldung per E-Mail an: bufdi. fb8@offenburg.de oder Telefon 07 81-82-22 98.
Möglichkeiten der Bestattung Am Samstag, 30. März, findet auf dem Waldbachfriedhof eine kostenfreie Friedhofsführung statt. Hierzu sind alle Interessierten eingeladen. Die Friedhofsverwaltung informiert und erläutert die verschiedenen Bestattungsmöglichkeiten und Grabarten auf den Offenburger Friedhöfen, von der Beisetzung in Erd- und Urnengräbern, in Rasen- und Wiesengräbern bis hin zu Baumbestattungen und Grabpatenschaften. Schwerpunktmäßig sollen bei dieser Beratung die Bestattungsmöglichkeiten auf dem histo-
rischen Waldbachfriedhof vorgestellt und aufgezeigt werden. Die Friedhofsführung beginnt um 10 Uhr und dauert bis zirka 12 Uhr. Treffpunkt ist bei der Aussegnungshalle auf dem Waldbachfriedhof. Die Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung stehen auch für persönliche Fragen zur Verfügung. Anmeldungen im Büro der Friedhofsverwaltung Weingartenstraße 78 oder unter Telefon 07 81/92 76 500 gewünscht. Die Teilnahme ist kurzfristig auch ohne Anmeldung möglich.
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Ein Herz für Kinder und ihre Mütter Neues Projekt des Instituts für deutsche Sprache (IDS): Alphabetisierungskurs für Flüchtlingsfrauen mit Betreuung Wenn Flüchtlingsfrauen mit Kindern die deutsche Sprache erlernen wollen, sind sie vor eine besondere Hürde gestellt: Wer kümmert sich in der Zeit um den Nachwuchs? Eine Lösung dieses Problems bietet ein neues Projekt des Instituts für deutsche Sprache (IDS). Seit Anfang Februar bietet es in Kooperation mit der Stadt Offenburg, der Firma Meiko und dem Verein DamOGasa einen Alphabetisierungskurs für Flüchtlingsfrauen mit Kinderbetreuung an. Der Kurs läuft bis zum 3. April, Unterricht ist dreimal wöchentlich mit insgesamt 100 Stunden. Die Betreuung der Kinder wird von ausgebildeten Tagesmüttern übernommen. Die Veranstalter vom IDS zeigen sich mit der Akzeptanz des Kurses und dem Verlauf des Sprachunterrichts sehr zufrieden: „Die Frauen sind sehr motiviert, sie sind mit Freude dabei“, berichtet Projektleiter Philip Boetzelen. Auch die Nachfrage war sehr groß, fügt IDS-Chef Wolfgang Eberhardt hinzu. Die zwölf Teilnehmerinnen mit ihren acht Kindern wurden aus rund 60 Interessenten ausgewählt, die meisten stammen aus Afghanistan, Syrien und Nigeria. Dabei wurden
Scheckübergabe. Der Alphakurs für Flüchtlingsfrauen mit Kinderbetreuung wird vom Verein DamOGasa e.V. unterstützt. (V.l.): Philip Boetzelen, Steffen Ludwig, Wolfgang Eberhardt, Regina Wolf und Markus Schmelzle. Fotos (2): Tebbel
Flüchtlingsfrauen, die in Offenburg ansässig sind, bevorzugt angenommen, schließlich sei es ja ein Offenburger Projekt. Ein anderes Kriterium war das Umfeld: Können die Teilnehmenden für den Leistungserfolg Unterstützung haben? Während die Mehrzahl der Frauen Schulerfahrung mitbringt, sind auch Flüchtlinge dabei, die
noch nie eine Schule besucht haben. „Aber je länger die Frauen zuhause sind, desto mehr igeln sie sich ein“, erläutert Eberhardt. Das habe Auswirkungen auf die Kinder, zumal es sich in den meisten Fällen um kinderreiche Familien handele. Daten zufolge gebe es in Offenburg und angrenzenden Gemeinden 270 Frauen, die noch keinen Sprachkurs besucht hätten. Da müsse sich was ändern, auch
Verhängnisvoller Kreislauf
Nutznießerinnen. Melaw Hamdan und Rihn Hilmi aus Syrien mit den Kindern Mira (5) und Manessa (3) sind von dem Projekt angetan.
bei jenen Flüchtlingen, die noch nicht anerkannt seien: „Auch sie müssen was zu tun haben“, sagte Eberhardt. „Das ist dann ein Kreislauf“, hat die städtische Flüchtlingsbeauftragte Regina Wolf feststellen können. Wenn die Mütter weder lesen noch schreiben könnten, wirke sich das auf die Kinder aus. Es gehe um einfache Dinge des Alltags wie Einkaufen oder schlichte Hinweisschilder lesen können. Denn wie Philip Boetzelen erläutert, geht es in dem Alphakurs zunächst mal um das Erlernen der lateinischen Schriftzeichen, kommen doch die meisten Flüchtlingsfrauen aus Ländern mit arabischer Schrift. „Im Idealfall können die Frauen
dann unsere Buchstaben erkennen und einfache Sätze verstehen und sprechen. Der Kurs sei etwas Besonderes, da sind sich Veranstalter und die Flüchtlingsbeauftragte einig. Das Besondere daran ist auch die Beteiligung von Vereinen und Firmen. „Es ist ja auch eine Kostenfrage, und wir sind sehr froh über die Unterstützung“, sagte Wolf. So habe die Firma Meiko 2700 Euro gespendet, und von dem Verein DamOGasa e.V. kamen 1000 Euro. „Wir sind Freunde verschiedener Herkunft“, erklärte Markus Schmelzle von DamOGasa, „wir sind interkulturell miteinander vernetzt und wollen unsere Einnahmen spenden“. Das Institut für deutsche Sprache strebt eine Regelfinanzierung an, gab Wolfgang Eberhardt bekannt: „Das IDS, die Stadt Offenburg und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wollen neue Wege gehen und jene Gruppen erreichen, die wir noch nicht erreicht haben.“ Die Nachfrage jedenfalls sei riesig groß, und in Zukunft müsste bei Integrationskursen parallel auch Kinderbetreuung angeboten werden. „Wir arbeiten daran, vielleicht klappt es schon nach Ostern“, schloss Wolfgang Eberhardt.
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CDU bringt neuen Standort ein Mit einem Prüfantrag vom 11. März wendet sich der Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion, Albert Glatt, an OB Marco Steffens: „Die CDU-Fraktion fordert die Verwaltung auf, im Rahmen der vertieften Untersuchung von möglichen Standorten für das neu zu bauende Klinikum das Gebiet nördlich der Firma Hiwin im Gewerbegebiet Rammersweier zu prüfen. Begründung: Derzeit sind lediglich zwei Standorte mit unterschiedlichen Vor- und Nachteilen in der engeren Auswahl. Die Bevölkerung, insbesondere der betroffenen Ortsteile, erwartet auch die Abwägung weiterer alternativer Standorte. Auch die CDUFraktion ist der Meinung, dass zur
Findung des bestmöglichen Standortes weitere Vorschläge mit überdacht werden müssen. Wir schlagen vor, das Areal nördlich der Firma Hiwin im Gewerbegebiet Rammersweier mit zu überprüfen. Dieses Gebiet hat u.E. folgende Vorteile: Bahnhofsnähe, gute verkehrliche Erschließung vom Norden her über die B3 und die Willy-Brandt-Brücke, zusätzliche Verbesserung der verkehrlichen Erschließung durch die in Planung befindliche Nordquerung der Bahn, keine Betroffenheit von Wohngebieten, großes zusammenhängendes Areal.“ Die Stadtverwaltung wird alle Standorte, die neu genannt worden sind, aufbereiten und im Entscheidungsprozess berücksichtigen.
ZWECKVERBAND WEINGUT
Wechsel im Vorstand. OB Marco Steffens übernimmt turnusgemäß für zwei Jahre den Vorsitz des Zweckverbands des kommunalen Weinguts Schloss Ortenberg, Landrat Frank Scherer wird sein Stellvertreter. Steffens freut sich auf das spannende Amt, „das für einen Oberbürgermeister nicht alltäglich ist“, so der neue Zweckverbandsvorsitzende. Geschäftsführer Matthias Wolf stellte in der jüngsten Sitzung einen ambitionierten Wirtschaftsplan vor, der nochmals Steigerungen zum erfolgreichen Wirtschaftsjahr 2018 vorsehe. „Das Jahr 2018 bescherte dem Weingut eine Rekordernte von 301 000 Liter von herausragenden Qualitäten“, so Wolf. Foto: Weingut
Radschutzstreifen nach wie vor in der Diskussion Mit Schreiben vom 27. Februar 2019 antwortet OB Marco Steffens auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zu den Radschutzstreifen in Offenburg. „In Ihrem Schreiben vom 23.1.2019 greifen Sie noch einmal das Thema Radschutzstreifen auf, das nach wie vor viele Menschen in Offenburg bewegt. Das konnte ich im Rahmen meines Wahlkampfes erfahren. Zunächst freut es mich zu hören, dass Sie (...) die bisherigen intensiven Bemühungen der Stadtverwaltung zur Aufklärung der Bevölkerung in Sachen Radschutzstreifen würdigen und anerkennen. Zu Ihren Fragen 1 und 2, ob es bei den bisher eingerichteten Radschutzstreifen bleibt, und ob bzw. wo weitere hinzukommen sollen, ist zu sagen, dass bis auf die bereits beschlossene Umgestaltung der Wilhelmstraße aktuell keine weiteren Radschutzstreifen geplant sind. Der vor kurzem umgesetzte Radschutz streifen in der Fessenbacher Straße be-
ruht auf einem Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahr 2014. Ihre dritte Frage bezieht sich auf die im Schreiben vom 21.11.2018 erwähnten „Anpassungen“, die – falls nötig – vorgenommen werden und deren Notwendigkeit sich zurzeit nicht abzeichnen. Hierbei handelt es sich grundsätzlich sowohl um Änderungen an der Verkehrsführung selbst als auch um Änderungen in der näheren Umgebung. Konkret heißt das, dass zum Beispiel der Radschutzstreifen ’um ein paar Striche‘ weiter in Richtung Querungshilfe verlängert wird, wie es in der Fessenbacher Straße geschehen ist, oder, dass noch zusätzliche Radpiktogramme zur Verdeutlichung der Radverkehrsführung auf der Fahrbahn markiert werden. In der Rammersweierstraße wird der Radschutzstreifen nicht gut angenommen. Hierzu hatte die Verwaltung bereits im Verkehrsausschuss berichtet. Hier sind Anpassungen in der näheren
Umgebung notwendig. Kurzfristig wurden die Ampelphasen optimiert, so dass das Wechseln für Radfahrer von der Westseite auf die Ostseite attraktiver wird. (...) Mir fällt es schwer, eine passende Antwort auf Ihre vierte Frage zu finden, wie wir den Kfz-Fahrern besser verdeutlichen sollen, dass ein Radschutzstreifen nur im Ausnahmefall überfahren werden darf. Wie im vorherigen Schreiben vom 21.11.2018 aufgelistet, wurde bereits intensiv und über mehrere Medien informiert. Ebenso wurden öffentliche Veranstaltungen und Gesprächs- bzw. Ortstermine angeboten, oder auch mittels Straßenbanner und Aktionen durch Schüler auf die Thematik hingewiesen. (...) Ich bin davon überzeugt, dass jede Bürgerin und jeder Bürger in Offenburg den Zugang zu der Information hatte, wie er oder sie sich an Radschutzstreifen zu verhalten hat. Dies belegt die Befragung im Rahmen der Evaluation der Radschutzstreifen, wie
bereits im letzten Schreiben erwähnt. Das Problem ist, dass sich einige Verkehrsteilnehmer trotzdem falsch verhalten. Und hier stoßen wir an die Grenzen unserer Einflussmöglichkeiten. (...) Mit der 24. Änderungsverordnung zu den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften vom 7.8.1997 wurde der Schutzstreifen für Radfahrer eingeführt. Im Gesetzestext steht sinngemäß, dass er von anderen Verkehrsteilnehmern „nur bei Bedarf“ befahren werden darf. Der unbestimmte Rechtsbegriff „bei Bedarf“ ist in der Zwischenzeit eindeutig geklärt. Er bedeutet (stark verkürzt), dass der Radschutzstreifen grundsätzlich nur den Radfahrern zur Verfügung steht und lediglich im Begegnungsfall mit Fahrzeugen im Gegenverkehr durch Kfz unter Beachtung der notwendigen Sorgfaltspflicht mitbenutzt werden darf, sofern kein Radfahrer gefährdet wird. (...) Zuletzt sprechen Sie in Ihrem Schreiben die The-
men „schlechter baulicher Zustand von Radwegen“ und „Aufhebung der Benutzungspflicht“ an. Diese beiden Themen möchte ich nicht miteinander vermischen. Wenn ein Radweg einen sanierungs bedürftigen Belag aufweist, darf die Reaktion nicht sein, nur die Benutzungspflicht aufzuheben. Ich setze mich dafür ein, dass der Radweg kurzfristig saniert bzw. der gesamte Straßenquerschnitt überprüft wird. (...). In den nächsten Jahren werden alle Radwege in Offenburg auf ihre Benutzungspflicht überprüft werden, um der aktuellen Gesetzeslage gerecht zu werden. Die Verwaltung erarbeitet derzeit ein entsprechendes Konzept. Die Umsetzung des Konzepts wird in enger Zusammenarbeit mit der Polizei und der Straßenverkehrs behörde erfolgen. Der Gemeinderat wird in den Bereichen einbezogen werden, in denen die Gesetzeslage eine Entscheidungsmöglichkeit vorsieht.“
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Nicht weiter auf Kosten anderer KLIMAFASTEN (II): Christoph Huck beklagt sich über Energieverschwendung und zeigt, wie man es besser macht Solarenergie ist der Schlüssel für eine klimafreundliche Zukunft – so die Überzeugung von Christoph Huck, 18 Jahre, Schüler an der Waldorfschule in Offenburg. Im Rahmen der diesjährigen Reihe zum Klimafasten fragt Petra Rumpel, Geschäftsführerin des BUND-Umweltzentrums Ortenau, ihn nach seinen Vorstellungen für einen nachhaltigen Umgang mit Energie. In der OFFENBLATT-Reihe zum Klimafasten stellt die städtische Klimaschutzmanagerin Bernadette Kurte gemeinsam mit dem BUND-Umweltzentrum Ortenau, der Evangelischen Erwachsenenbildung Ortenau und dem katholischen Bildungszentrum Offenburg bis Ostern Jugendliche vor, die sich für den Klimaschutz einsetzen. Chris, in was für einer Umgebung möchtest du in der Mitte deines Lebens gerne leben? Christoph Huck: Bevor ich einmal eine eigene Familie gründe, möchte ich, dass sich der Umgang mit den natürlichen Ressourcen verbessert und mehr Gerechtigkeit auf der Welt herrscht. Wir können doch nicht weiter auf Kosten der Menschen im globalen Süden im Luxus leben, bis es durch den Klimawandel irgendwann tatsächlich auch bei uns ungemütlich wird. Wie soll es in Offenburg aussehen, vor allem in Bezug auf die künftige Energieversorgung? Huck: Ich stelle mir vor, dass in
Huck: Ich heize mein Zimmer nur, wenn ich mich darin aufhalte, und beachte die Regeln zum sinnvollen Lüften. Mein Handy lade ich außerdem nicht über Nacht, weil der Akku sonst nach wenigen Stunden bereits vollgeladen ist, der eingesteckte Trafo aber weiter Strom verbraucht. Wir teilen uns zuhause einen Laptop, der nur dann
Laptop teilen
Kollektoren aufs Dach. Christoph Huck setzt sich dafür ein.
zehn Jahren alle geeigneten Dächer mit Solaranlagen bestückt sind, vor allem natürlich auch die von öffentlichen Gebäuden. Sowohl Photovoltaik zur Stromerzeugung als auch Solarthermie für Warmwasser und Heizung werden dann intensiv genutzt. Dann gibt es bestimmt auch ausreichende und flexible Speichermöglichkeiten, zum Beispiel auch durch die Umwandlung von Strom in Gas. Zusammen mit anderen erneuerbaren Energieträgern (EE) und nachwachsenden Rohstoffen reicht das für unsere Energieversorgung, auf die Kohleverstromung und andere fossile Brennstoffe kann man verzichten. Wie stellst du dir den Weg da-
Foto: Rumpel
hin vor? Noch decken die EE unseren Verbrauch ja nicht. Huck: Es gibt so viel Energieverschwendung, sowohl im Privathaushalt als auch in der Öffentlichkeit. Überzogene Weihnachtsbeleuchtung, alte Straßenlaternen, die noch nicht mit LED-Technik arbeiten, Dauerbeleuchtung in öffentlichen Gebäuden, unter anderem auch in Schulfluren, statt Bewegungsmelder einzusetzen, wären nur ein paar Negativbeispiele. Auch zuhause macht man sich zu wenig Gedanken, was man wirklich braucht. Hast du dafür konkrete Beispiele? Wie gehst du denn selbst mit Energie um?
eingeschaltet wird, wenn wirklich jemand daran arbeitet. Für die meisten praktischen Anwendungen reicht mir mein Smartphone. Das hat so viele Funktionen, dass ich nicht noch ein Tablet oder einen Fotoapparat brauche. Außerdem achte ich darauf, es nur als „Arbeitsgerät“ zu nutzen und dann auch wegzulegen, wenn es nicht gebraucht wird. Und du engagierst dich auch über deinen privaten Lebensstil hinaus für den Klimaschutz? Huck: Ja, meine Generation wird wohl die erste sein, die den Klimawandel voll zu spüren bekommt. Darum bin ich seit Ende 2018 bei der Jugendbewegung „FridayforFuture“ aktiv. Auch in Offenburg gab es im Januar schon eine erste Aktion mit 500 Teilnehmenden. Wir fordern einen schnelleren Stopp der Kohleverstromung und dass die Politik endlich die nötigen Schritte unternimmt, um die beim Pariser Klimaschutzabkommen vereinbarten Klimaziele auch einzuhalten.
Klimaschutz macht Schule: Wer wird Meister? Angehende Teenager nehmen bereits Einfluss auf den Ausstoß von Klimagasen in die Atmosphäre. Gerade diese Generation wird auch mit den Problemen des sich verändernden Klimas konfrontiert werden, was zunehmend in Protesten Ausdruck findet. Deshalb ist es wichtig, dass sich die Schüler/innen der eigenen Verantwortung bewusst werden und dass sie
frühzeitig erfahren, wie sie in ihrem Alltag das Klima schonen können. Aus diesem Grund bietet das BUND-Umweltzentrum Ortenau zusammen mit der Stadt Offenburg das Projekt „Klimaschutz macht Schule – wir werden Klimameister“ an. Schulklassen aus Offenburg sollen im Laufe von vier Unterrichtseinheiten über den Klimawandel informiert und dafür
sensibilisiert werden, welche Konsequenzen ihr eigenes Verhalten hat. Die Aktion richtet sich hauptsächlich an vierte bis sechste Klassen. Die Termine können flexibel festgelegt, gebündelt oder über das Schuljahr verteilt werden. Für Offenburger Schulen ist das Projekt kostenlos, für Schulen außerhalb Offenburgs kann eventuell ein Teil-Zuschuss in Anspruch
genommen werden. Bei Interesse sind Auskünfte erhältlich beim BUND-Umweltzentrum Ortenau, Telefon 07 81/25 484, E-Mail: bund.umweltzentrum-ortenau@ bund.net. Ansprechpartnerin bei der Stadt Offenburg ist Bernadette Kurte, Klimaschutzmanagerin, erreichbar unter Telefon 07 81/8224 44 oder per E-Mail: bernadette. kurte@offenburg.de.
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Denkinger neuer Leiter Philip Denkinger wird ab April 2019 neuer Leiter der Abteilung Grünflächen und Umweltschutz der Stadt Offenburg und folgt damit auf Jutta Herrmann-Burkart, die die Abteilung seit 2012 führte und sich einer neuen beruflichen Herausforderung stellen wird. Der 42-Jährige ist seit Mai 2015 mit einer halben Stelle bei der Stadt Offenburg und insbesondere als Projektleiter der Freiflächen im Mühlbach- und Gifizareal tätig. So war er verantwortlich für die Neugestaltung Kronenplatz Grüner Strand und Quartiersplatz. Parallel arbeitet er seit 2012 freiberuflich in Straßburg. Von 2006 bis 2012 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachgebiet Landschaftsarchitektur des KIT bei Professor Henri Bava und Leiter des deutsch-französischen Studiengangs in Architektur. Davor arbeitete er drei Jahre als Projektleiter
im Pariser Landschaftsarchitekturbüro Latitude Nord und war dabei zuständig für die Fertigstellung des Riemer Parks in München. Der Park war Schauplatz der Bundesgartenschau 2005 und wurde im selben Jahr mit dem Deutschen Landschaftsarchitekturpreis ausgezeichnet.
Projektgruppe. (V.l.) Sophia Tschisgale, Jonas Hirt, Ann-Sophie Mai, Sophie Plugge, Paula Müller und VHS-Mitarbeiterin Alica Schmälzle. Foto: VHS
Wechsel Philip Denkinger folgt auf Jutta Herrmann-Burkart. Foto: Siefke
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Von Klettern bis zum Kochen Junge VHS startet mit 48 neuen Kursen in den Sommer erleben“. Die Kurse entstanden Die Volkshochschule Offenburg hat das neue Programmheft der durch die Ideensammlung der Projektgruppe. Daneben gibt es Jungen VHS veröffentlicht. Es richtet sich an Mädchen und Klassiker wie Nähen, ComputerJungen ab zehn Jahren. Mit da- schreiben, Yoga oder Fremdsprabei war die ehrenamtliche Pro- chenworkshops und Prüfungsjektgruppe „Wir machen Junge vorbereitungskurse. In den Kursen VHS“, die nach dem Motto „von „Azubis von morgen“ können die Jugendlichen für Jugendliche“ Jugendlichen verschiedene Berufe kennenlernen. In diesem Semester eigene Kursideen einbrachte. Im Sommersemester hat die kann die Volksbank und das Amt Junge VHS Offenburg 48 neue für Vermessung und FlurneuordKurse im Programm. Von Koch- nung besucht werden. Das Besondere ist die eigene kursen über Gameprogrammierung bis hin zu Graffiti ist für jeden Projektgruppe, die im Jahr 2014 Geschmack etwas dabei. Es gibt ins Leben gerufen wurde. Die Kletterkurse und die kulturelle Gruppe trifft sich unter der Leitung von VHS-Mitarbeitern Alica Ferienwoche „Schweiz-Camp“ in den Osterferien, in der unter an- Schmälzle zwei bis drei Mal pro derem auch eigene Schokolade Semester, um neue Kursideen zu sammeln und zu entwerfen. Die hergestellt wird. Ein weiterer Höhepunkt in den Vorteile sind hierbei, dass die JuOsterferien ist das Ferienprojekt gendlichen ihre Kreativität ausle„Die Rolle deines Lebens“. In die- ben können, neue Leute kennensem Projekt wird das eigene Rol- lernen, einen Blick hinter die lenbild erforscht, anhand von Kulissen der VHS bekommen und einen Kurs pro Semester kostenSpielen und Teamarbeit lernen die Teilnehmenden u.a. die Geschich- frei besuchen können. Auf der Homepage www.vhs-ofte der Geschlechtergleichstellung fenburg.de steht das Programm auch kennen. Beide Ferienangebote als Download zur Verfügung. Jusind für Kinder ab zehn Jahren, die gendliche, die sich für die ProjektTeilnahme ist durch die Förderung von Bundesministerien kostenfrei. gruppe interessieren, können sich per Originell sind die Kurse „T-Shirt- E-Mail an alica.schmaelzle@vhs-ofDruck – Werde dein eigener Desi- fenburg.de oder telefonisch unter gner!“ und „Hip-Hop: auf neue Art Telefon 07 81/93 64-233 melden.
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REVISION IM FREIZEITBAD
Grundreinigung. Seit vergangenen Montag ist das Freizeitbad Stegermatt für die Nutzer/innen geschlossen. In den Becken wurde das Wasser abgelassen. Bad-Mitarbeiter Dennis Primas ist auf dem Foto links beim Arbeiten mit dem Hochdruckreiniger zu sehen. Das große Schwimmer-Becken, das Massage- und Kinderbecken sowie das Nichtschwimmer-Bassin wurden im Lauf der Woche einer Grundreinigung unterzogen. Getestet wurden zudem sämtliche Systeme – so zum Beispiel die
Alarmanlagen. Seit Dienstag, so Bad-Geschäftsführer Stefan Schürlein, läuft das Wasser nach und nach wieder in die Becken. Das dauert eine gewisse Zeit, auch bis die Betriebstemperatur erreicht ist. „Größere Schäden haben wir keine gefunden“, so Schürlein. Ab heutigem Samstag, 16. März, steht das Freizeitbad Stegermatt den Offenburger/innen wieder uneingeschränkt zur Verfügung. Fotos: Reinbold
Wohnen und Arbeiten im Stadthaus Weitere Abschnitte der Wohnbebauung im Kronenquartier im Gestaltungsbeirat / Herausforderung für Architekten Das Gelände ist groß, auf dem die ehemalige Kronenbrauerei über Jahrzehnte Bier braute. Die Wüstenrot Haus- und Städtebau plant derzeit zusammen mit mehreren Architekturbüros die Bebauung des Kronenquartiers. Im Gestaltungsbeirat am vergangenen Dienstagnachmittag wurden drei Bauabschnitte vorgestellt: Der BA 2a entlang der Zeller Straße wurde dem Gremium zum zweiten Mal präsentiert, die BA 2b und 3 entlang der Moltke- und entlang der Turnhallestraße hingegen zum ersten Mal. Gesprochen wurde auch über die Gestaltung des großzügigen Innenhofs. Es ging um das komplette Wohnquartier östlich des Radwegs, der das Viertel künftig vom
Empfehlungen Brandeckbiergarten trennen soll. Hier hatte der Gestaltungsbeirat den Architekten von BA 2a empfohlen, die Fassade stärker vertikal zu gliedern. Ziel: Die Parzellierung, die Wohnformen von Maisonetten, das horizontale Wohnen und das Dachgeschoss sollen sich in einem grundsätzlichen Fassadenprinzip wieder finden. Entwi-
Fassadenhöhe von 13,20 Metern doch noch stärker zu untergliedern. Bürgermeister Oliver Martini wies daraufhin, dass es sich insgesamt um einen großstädtischen Quartiersentwurf drehe, der sich aber architektonisch in die Oststadt einfügen müsse. Und dies sei nun einmal alleine von den Größenverhältnissen her von der
Lebendiges Grün Ansicht von oben. Wohnen statt Bier brauen.
ckelt wird auch ein passendes Farb- und Materialkonzept. Die doch sehr lange Fassade an der Zeller Straße benötige eine stärkere Gliederung, um nicht den Eindruck des Monotonen entstehen zu lassen. Ähnliches wurde auch beim erstmals vorgestellten BA 2b angemerkt, der entlang der Moltkestraße zudem zwei Besonderheiten aufweist: ein Platz an der Ecke Zeller Straße/Moltkestraße und ein südlicher Gebäudeteil, der das ansonsten viergeschossige Gebäude mit zwei zusätzlichen Geschossen überragt. Hier, entlang der Moltkestraße, sind im Erdge-
Plan: Stötzer
schoss nicht störende gewerbliche oder sonstige Nicht-Wohnnutzungen vorgesehen. Werner Bäuerle, Architekt aus Konstanz und Mitglied des Gestaltungsbeirats, gab den beteiligten Architekturbüros immer wieder den Hinweis, ihre Pläne doch in einem einfachen Modell zu überprüfen. Denn nur dann sehe man, ob manche auf dem Papier so elegant erscheinende Lösung tatsächlich auch funktionieren könne. Beim Plan für das Gebäude des BA 3 entlang der Turnhallestraße wurden die Architekten aufgefordert, das sehr lang gezogene, viergeschossige Gebäude mit einer
mittleren Stadtgröße Offenburgs geprägt. Landschaftsarchitekt Jörg Stötzer fand deutliche Worte, um sein Freiraumkonzept für den Innenhof zu erläutern. Ein Birkenhof soll im Kern als Spielplatz fungieren und dient der Regenwasserversickerung (Birkenhain). Er wird von vier Seiten umschlossen und ist über zwei Zugänge erreichbar. Wichtig ist Jörg Stötzer, dass es eine klare Abgrenzung von Birkenhof und den privaten Terrassen im Erdgeschoss gibt. Sein Wunsch wäre, dass die künftigen Bewohner oder auch Gewerbetreibenden diesen Hof auch nutzen: zum Spielen, für die Pause oder um miteinander ins Gespräch zu kommen.
12 16.3.2019
Gleichberechtigt Die 35. Begegnungsplattform „Frauen in Offenburg“ findet am Mittwoch, 20. März, von 19 bis 21 Uhr im Foyer der Reithalle statt. Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Offenburg Regina Geppert will mit den Besucherinnen den zurückgelegten Weg der Gleichberechtigung anschauen, diskutieren sowie Forderungen erkunden, die „uns auf dem Weg der Gleichberechtigung auch in Offenburg weiterbringen“, so Geppert. Um Anmeldung bis Dienstag, 19. März, per E-Mail an: gleichstellung@offenburg.de wird gebeten.
Ehrenamtspreis ENGAGIERT ZUR SACHE
Szenischer Stadtspaziergang. Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März gab es einen geschichtlichen Rundgang mit der Theaterpädagogin Martina Bäck, bei dem markante Daten der Emanzipationsbewegung aufgegriffen wurden. Auf unserem Foto ist Daniela Köhne zu sehen, die in die Rolle der Elisabeth Selbert schlüpfte. Selbert kämpfte seit dem Ende des
Zweiten Weltkriegs unermüdlich für die Aufnahme des Satzes „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ ins Grundgesetz – letztlich mit Erfolg. Der Rundgang wurde vom Frauennetzwerk Offenburg organisiert und wird am heutigen Samstag, 16. März, wiederholt. Treffpunkt ist um 11 Uhr vor dem Historischen Rathaus. Foto: Siefke
In der Oststadt leben viele Jugendliche, die sich für andere Menschen oder bestimmte Themen ehrenamtlich einsetzen – im sozialen und politischen Bereich oder im Umwelt- und Tierschutz. Deshalb hat die Stadtteilkonferenz Oststadt beschlossen, dieses Engagement auch in diesem Jahr mit einem Preis auszuzeichnen. Beispiele sind etwa der Leiter einer Kindergruppe, das Mädchen, das regelmäßig für die hilfsbedürftige Nachbarin einkauft, oder die Gruppe junger Menschen, die eine Waldsäuberungsaktion organisieren. Es wird ein Preis verliehen – entweder für eine Einzelperson oder für eine Gruppe. Preiswürdig sind jugendliche Einzelpersonen im Alter von 14 bis 21 Jahren oder eine Gruppe von Jugendlichen. Jugendliche, die die obige Voraussetzung erfüllen, können von Mitbürgerinnen und Mitbürgern für den Preis vorschlagen werden oder sich auch selbst bewerben. Bewerbungsschluss ist Montag, 1. April 2019. Die Preisverleihung findet im Rahmen des Stadtteilfests in der Nordoststadt am Sonntag, 14. Juli, statt. Weitere Infos und Bewerbungsbögen sind beim Stadtteil- und Familienzentrum Oststadt, Patrick Rotter, Grimmelshausenstraße 30, Telefon 07 81/93 29 212, E-Mail: patrick. rotter@offenburg.de, im Kinder- und Jugendtreff Buntes Haus, bei Barbara Dike, Moltkestraße 10, Telefon 07 81/94 81 269, E-Mail: barbara. dike@buntes- haus-offenburg.de, erhältlich.
14 16.3.2019 KURZ NOTIERT
Puppenspiel
Führung im Stadtarchiv
Am 20. März führt der Waldorfkindergarten Offenburg das Puppenspiel „Rumpelstilzchen“ auf. Die Aufführungen finden um 15.30, 16.15 und 17 Uhr statt. Die Bastelstube ist von 15 bis 16.30 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei, Spenden sind willkommen.
Das Stadtarchiv lädt am 24. März um 11 Uhr zu einer Führung mit Stadtarchivarin Regina Brischle ein. Sie zeigt, was das „Gedächtnis der Stadt“ zu bieten hat. Eine Anmeldung ist bis zum Vortag, 12 Uhr, unter Telefon 07 81/82 23 41 erforderlich. Die Gebühr beträgt 4 Euro.
Kurs für Kinder Am 21. März lädt um 15 Uhr das Museum im Ritterhaus Kinder von fünf bis neun Jahren zum Kurs „Geh du den Frühling suchen“ ein. Die Kinder hören Geschichten, suchen und erforschen. Im praktischen Teil wird eine Libelle aus verschiedenen Papierarten gefaltet. Anmeldung sollte bis 20. März, 12 Uhr, erfolgen, unter Telefon 07 81/82 25 77. Die Gebühr beträgt 4 Euro.
Aktionstag für Familien In der Städtischen Galerie findet am 24. März von 14.30 bis 17 Uhr ein Aktionstag in der aktuellen Ausstellung „Ralph Fleck. Bilder aus 40 Jahren“ statt. Für Erwachsene werden Kurzführungen angeboten, auf Kinder warten spannende Kunstbetrachtungen, ein kniffliges Kunstquiz und kreative Aktionen. Der Eintritt ist frei, Material kostet ein Euro.
Zukunftstag. Mädchen und Jungen können Berufe erkunden. Archivfoto: Butz
Ein Schultag – nur ohne Unterricht Girls‘ Day und Boys‘ Day am 28. März / Plätze sichern
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Sparen mit dem Schüler-Abo! Die Schüler-Monatskarte für Schüler, Azubis und Studenten gibt es auch im günstigen Jahresabonnement, kurz „Schüler-Abo“. 12 Monate fahren zum Preis von 10,5 Schüler-Monatskarten! Beginnen kann man das Schüler-Abo zu jedem Kalendermonat mit einer Laufzeit für die folgenden 12 Monate. Auch beim Schüler-Abo gilt wie gewohnt der bekannte -Freizeitnutzen! Eure Netzkarte für Südbaden ab 14 Uhr, am Wochenende und in den Ferien! TGO-Schüler-Abo
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Am Donnerstag, 28. März, ist wieder Girls‘Day – der Mädchen Zukunftstag. Ein Tag extra für Mädchen, an dem sie neue Berufe kennenlernen und sich und ihre Fähigkeiten testen können. Alle Mädchen ab der fünften Klasse können mitmachen: An diesem Tag stehen den Mädchen viele Türen in den Bereichen Technik und Naturwissenschaften, Forschung und Wissenschaft, Informatik und Handwerk offen. Immer noch gibt es Berufe, in denen nur sehr wenige Frauen arbeiten. Oft sind dies Berufe, die abwechslungsreich sind und spannende Karrieremöglichkeiten bieten! Einen Girls‘Day-Platz in der Nähe finden Mädchen über das Girls’Day-Radar unter www. girls-day.de. Der 28. März ist aber auch ein Tag extra für Jungen. Viele Jungen interessieren sich für Berufe wie KFZ-Mechatroniker oder Industriemechaniker. „Das ist auch okay so, aber hast du auch schon einmal über andere Jobs nachgedacht?“ fragen manchmal Eltern oder Freunde. Am Boys’Day können Jungen neue Berufe kennenlernen, Erzieher, Krankenpfleger oder Rechts-
anwalts- und Notarfachangestellter beispielsweise. Spannend ist auch das Angebot vom Staatlichen Seminar für Lehrerbildung, den Beruf des Lehrers aus der anderen Perspektive kennenzulernen und zu erfahren „Der
Praxisluft schnuppern Job des Grundschullehrers ist alles – außer langweilig!“ Darüber hi naus locken interessante Studienfächer wie Gesundheitswissenschaften, Psychologie oder Innenarchitektur. Mitmachen können Jungs von Klasse 5 – 10. Interessierte Mädchen und Jungen müssen zuerst mit den Eltern und in der Schule abklären, ob eine Teilnahme erlaubt ist. Anschließend müssen sie sich im Radar unter www.girls-day.de/ radar oder www.boys-day.de/radar einen Platz suchen, auf das entsprechende Angebot klicken und sich gleich online oder telefonisch anmelden. Um teilnehmen zu können, muss ein Antrag auf Freistellung vom Unterricht gestellt werden, Formulare hierzu gibt es auf der jeweiligen Homepage.
16.3.2019 15
WLAN und kein Ende
Gleiche Bezahlung
Auf die Zwischennachricht von OB Marco Steffens zum SPD-Antrag auf kostenloses WLAN reagiert SPDFraktionschef Jochen Ficht wie folgt: Bereits seit Juli 2013 bemüht sich die SPD-Gemeinderatsfraktion durch zahlreiche Anträge, ein kostenloses WLAN-Angebot in der Kernstadt und in den Stadtteilen zu installieren. Seit knapp sechs Jahren fordern die Offenburger Sozialdemokraten ebenso eine Offenburg App. „Mindestens drei Anträge oder mehr“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Ficht, habe man bei der Stadtverwaltung eingereicht. Die Inhalte dieser SPD-Anträge wurden durchweg mit Antworten, die das Prädikat „keine Sachkenntnis“ verdienen, abgeschmettert. „Da sind Argumente herangezogen worden“, so Jochen Ficht, „die lassen einen ratlos und beinahe sprachlos zurück.“ Rechtlich äußerst problematisch, nicht notwendig und technisch extrem aufwendig, dies seien nur ein paar
Auch 2019 werden Frauen bis zum 18. März wieder umsonst arbeiten. Die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zeigen keine Veränderung beim Gender Pay Gap. Der Gender Pay Gap (GPG) beschreibt die geschlechtsspezifische Lohnlücke: den prozentualen Unterschied im durchschnittlichen Bruttostundenverdienst von Männern und Frauen. Die vom Statistischen Bundesamt errechneten Bruttostundenlöhne der Frauen betrugen im Jahr 2017 16,59 Euro, während Männer auf 21 Euro kamen. Damit liegt die Lohnlücke in Deutschland bei 21 Prozent. Der Equal Pay Day markiert symbolisch die geschlechtsspezifische Lohnlücke. Umgerechnet ergeben sich daraus 77 Tage, die Frauen 2019 umsonst arbeiten. Fair ist, wenn Gleiches gleich bewertet wird – das gilt auch und vor allem für die Entlohnung von Arbeit. Lohngerechtigkeit ist möglich, wenn wir bei der Bewertung von
Arbeit die gleichen Maßstäbe ansetzen – für Mann und Frau! Susanne Wenz, stellvertretende Landesbezirksleiterin ver.di, berichtet über die aktuellen Entwicklungen im Kampf um eine gleichberechtigte Zukunft – Donnerstag, 21. März, 17.30 Uhr, im Telekom-Kasino in der Okenstraße. Veranstalter ist der Ver.di Ortsverein Offenburg in Zusammenarbeit mit dem Frauennetzwerk Offenburg.
Gottesdienst
Über die Alpen
„Wachsen wie ein Baum“: Unter diesem Thema steht der Gottesdienst am 17. März um 10 Uhr in der evangelischen Stadtkirche. Er wird gestaltet von Pfarrer Christian Kühlewein-Roloff und dem Kindergottesdienstteam sowie der Kinderkantorei Offenburg unter der Leitung von Gesine und Traugott Fünfgeld. Kinder und Erwachsene sind eingeladen.
Von Juni bis September 2013 überquerten Dietmar und Midori Obert zusammen mit ihrem Packpferd Gina die Alpen zu Fuß. In seinem Multivisionsvortrag am Dienstag, 19. März, um 19 Uhr im Saal der VHS erzählt er von diesem besonderen Lebensabschnitt und berichtet von der Idee, den Vorbereitungen und dem Abenteuer seiner Alpenüberquerung.
„Städtische Ausreden“ Beispiele für die jahrelangen städtischen Ausreden, wie der SPDFraktionsvorsitzende in einer Stellungnahme betont. Dabei seien bereits zum Zeitpunkt des ersten SPD-Antrages kostenlose WLANAngebote in vielen hundert bundesdeutschen Städten Realität gewesen. „Seit Jahren vor unserer Stadtgrenze“, wie Jochen Ficht schreibt, „selbst Ortenberg lässt grüßen.“ Inzwischen gebe es kaum noch Städte, die mit einem derartigen Angebot nicht werben, wie es in der SPD-Mitteilung heißt. Jochen Ficht schüttelt den Kopf über die Stellungnahmen und Aussagen der Stadtverwaltung. Im August 2013 (!) gab es eine Antwort aus dem OB-Büro, die lautete: „Wir sind noch in der Bearbeitung des Themas und brauchen sicherlich noch die Sommerpause“. Im September kam dann aus dem OB-Büro die komplette Ab-
lehnung mit Begründungen, „da konnte man nur fassungslos schmunzeln“, so Jochen Ficht. Zudem sei in diesem Schreiben aus heutiger Sicht für Ficht „ein Highlight“ enthalten: „Für die Einrichtung einer Offenburg-App haben wir eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die die Details aufarbeiten wird“ lautet eine Stellungnahme. „Wenn
Kein Ergebnis es diese Arbeitsgruppe jemals gegeben haben sollte, dann hat sie in den zurückliegenden fünf Jahren sicher wertvolle Arbeit ohne jegliches Ergebnis vollbracht“, wie SPD-Chef Jochen Ficht betont. Ihm sei rein gar nichts bekannt. Immerhin gebe es jetzt aufgrund eines erneuten SPD-Antrages von Mitte Dezember 2018 eine aktuelle Antwort des neuen Oberbürgermeisters. „Ich kann noch nicht beurteilen, wie ernst ich nach einem jahrelangen Debakel die aktuellen Aussagen in diesem Schreiben nehmen kann“, so Fraktionsvorsitzender Jochen Ficht. Denn dort heißt es: „Innerhalb der Verwaltung wurde eine Arbeitsgruppe gebildet.“ Ferner kommt die neue Stadtspitze zu dem Ergebnis: „Auch hat die Stadtverwaltung die Notwendigkeit einer Òffenburg-App erkannt.“ Das Argument „Schutz von persönlichen Daten der Bürgerinnen und Bürger in der Freiheitsstadt“ dürfe nicht dazu dienen, die Einführung des kostenlosen WLANs und der Offenburg-App nochmals jahrelang zu vertrödeln, so Jochen Ficht abschließend. „Denn Offenburg bezeichnet sich ja auch gerne als Medienstadt, und da gebe die Stadtverwaltung zu diesen Thema eher ein beschämendes Bild ab.“ Er hoffe, nun endlich und möglichst rasch eine Vorlage zur Diskussion und zur Entscheidung für den zuständigen Auschuss und den Gemeinderat auf seinem Rechner vorzufinden.
Weitere Infos unter www.offenblatt.de
Susanne Wenz. Stellvertretende Verdi-Landesbezirksleiterin. Foto: PR
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen
Einladung Die nächste Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Offenburg findet am Mittwoch, 20. März, 18 Uhr, im Sitzungssaal des Technischen Rathauses, Wilhelmstraße 12, statt. Tagesordnung: 1. Salmen Offenburg – Sachstand zur Bewerbung um Fördermittel – mündlicher Bericht – 2. Maßnahmen Hindenburgstraße 3. Bericht des IDS (Institut für Deutsche Sprache ) Offenburg 4. Bericht des Kulturbüros für die Spielzeiten 2016/2017 und 2017/2018
16 16.3.2019 Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten so genannte Gruppenauskünfte aus dem Melderegister erteilen. Die Auswahl ist an das Lebensalter der betroffenen Wahlberechtigten gebunden. Die Auskunft umfasst den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten.
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür tauglich sind. Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 Satz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden: Familiennamen, Vornamen und die gegenwärtige Anschrift.
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft an die betreffenden Religionsgesellschaften. Die Datenübermittlung umfasst auch die Familienangehörigen (Ehegatten, minderjährige Kinder und die Eltern von minderjährigen Kindern), die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Die Datenübermittlung umfasst zum Beispiel Angaben zu Vor- und Familiennamen, früheren Namen, Geburtsdatum und Geburtsort, Geschlecht oder derzeitigen Anschriften. Die Familienangehörigen haben gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten, die für Zwecke des Steuererhebungsrechts benötigt werden. Diese Zweckbindung wird der öffentlich-rechtlichen Gesellschaft als Datenempfänger bei der Übermittlung mitgeteilt.
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- und Ehejubiläen an Mandatsträger, Presseoder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums. Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum. Die Meldebehörde übermittelt darüber hinaus gemäß § 12 der Meldeverordnung dem Staatsministerium zur Ehrung von Alters- und Ehejubilaren durch den Ministerpräsidenten Daten der Jubilarinnen und Jubilare aus dem Melderegister. Davon umfasst sind zum Beispiel der Familienname, Vornamen, Doktorgrad, Geschlecht, die Anschrift sowie das Datum und die Art des Jubiläums.
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Hinweis: Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Sofern eine Auskunftssperre nach § 51 BMG besteht, werden personengezogene Daten grundsätzlich nicht veröffentlicht. Der Widerspruch kann bei dem BürgerBüro der Stadt Offenburg (Fischmarkt 2, 77652Offenburg) eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Wer bereits früher der Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Daten widersprochen hat, kann auf eine Wiederholung verzichten, bereits gespeicherte Übermittlungssperren bleiben bestehen. Marco Steffens Oberbürgermeister
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Einladung
Vorhaben: Ersatzbeschaffung von digitalen Meldeempfängern für die Feuerwehr Offenburg und Ortenberg
Die nächste Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Offenburg findet am Montag, 18. März, 18 Uhr, im Sitzungssaal des Technischen Rathauses, Wilhelmstraße 12, statt.
Vergabenummer: SOG_BS-2019-0045 Ausführungs-/Lieferfrist: 30 Tage nach Auftragserteilung
Tagesordnung:
Angebotseröffnung: 29.3.2019, 10 Uhr Stadt Offenburg, Fachbereich Bauservice, Zentrale Vergabestelle, Zimmer Nr. 125, Wilhelmstraße 12, 77654 Offenburg
1. Wettbewerb Grüngürtel Offenburger Altstadt 2. Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Die soziale Stadt – Nordweststadt“ 3. Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Innenstadt“ 4. Sanierungsgebiet Bahnhof-Schlachthof – Sanierungssatzung 5. Bebauungsplan Nr. 165 „Paul-Gerhardt-Werk“ – Aufstellungsbeschluss 6. Antrag der Vulcan Energy Resources Pty Ltd. auf bergrechtliche Erlaubnis – Stellungnahme der Stadt Offenburg 7. Zurückstellung eines Bauantrags in der Heinrich-Hertz-Straße 4 gem. § 15 BauGB 8. mündlicher Sachstandsbericht Kennziffern und Ziele Abt. 3.2 Baurecht
Der vollständige Veröffentlichungstext erscheint auf dem Vergabeportal des Staatsanzeigers für Baden-Württemberg GmbH, www.vergabe24.de, im Submissionsanzeiger, www.submission.de/vergabemagazin, im Subreport, www. subreport.de, auf dem Portal der Wirtschaftsregion Ortenau, www.wro.de/ fuer-die-region/ausschreibungen.html, auf der Homepage der Stadt Offenburg, www.offenburg.de/html/ausschreibungen308.html?&. Anforderung der Angebotsunterlagen: Staatsanzeiger für Baden-Württemberg GmbH, Breitscheidstraße 69, 70176 Stuttgart, Telefon 07 11/66 601-555, Fax 07 11/66 601-84, vergabeunterlagen@staatsanzeiger.de, www.vergabe24.de
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