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NACHRICHTEN AUS DER BUNDESWEHR
Einsätze DIE STÄRKE DER DEUTSCHEN KONTINGENTE
Berlin (18.01.21) – Etwa 2.700 Bundeswehrsoldaten beteiligen sich derzeit an den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Dabei operieren sie gemeinsam mit Soldaten der Bündnispartner und befreundeter Nationen. Die meisten deutschen Soldaten sind bei RESOLUTE SUPPORT/Afghanistan (1.024), MINUSMA/Mali (838), Anti-IS-Einsatz/Fähigkeitsaufbau Irak, Syrien/Irak (255) und SEA GUARDIAN/Mittelmeer (200) eingesetzt. (bundeswehr.de)
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Corona-Amtshilfe DIE UNTERSTÜTZUNG LÄUFT WEITER
Die Bundeswehr unterstützt bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie und ist eng in verschiedene Maßnahmen der Bundesregierung eingebunden. Die
Bandbreite der Unterstützung durch die Truppe ist groß. Sie reicht von der Nachverfolgung von Infektionsketten über den Betrieb von Teststationen bis hin zum Telefondienst in lokalen Behörden. Die Bundeswehr unterstützt bei Impfungen, in Krankenhäusern und Alten- und Pflegeinrichtungen. Ende Dezember waren über 10.000 Soldatinnen und Soldaten in der Unterstützung ziviler Behörden in der Pandemie eingesetzt, weitaus mehr befanden sich in Bereit-
schaft. (bundeswehr.de, „Augen geradeaus!“)
Impfwesen in der Bundeswehr „DULDUNGSPFLICHT“ NICHT GLEICH IMPFPFLICHT
Berlin (19.01.21) – Bei der Bundeswehr gibt es aktuell keine Pflicht, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen. Allerdings überprüfen die medizinischen Fachleute der Streitkräfte ständig, ob Impfungen gegen neue Erkrankungen zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit notwendig sein könnten. Auch bei COVID-19 laufen derzeit Untersuchungen zu dieser Frage. Dabei wird auch der Tatsache Rechnung getragen, dass es sich um einen ganz neuen Impfstoff handelt und möglicherweise einzelne Soldatinnen und Soldaten aus diesem Grunde Vorbehalte haben könnten. Sollte im Ergebnis dennoch eine Empfehlung zur Impfung gegen COVID-19 stehen, wird die Bundeswehr etwaige Vorbehalte sehr ernst nehmen und in jedem Einzelfall entscheiden. Wesentliche Kriterien werden die dienstliche Notwendigkeit und die Einsatzbereitschaft sein – insbesondere mit Blick auf die Auslandseinsätze.
(BMVg Pr-/InfoStab)
Bundeswehr-Personalplanung FESTLEGUNG BIS 2027
Berlin (18.12.20) – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die neue Mittelfristige Personalplanung (MPP) der Bundeswehr für den Betrachtungszeitraum der Jahre 2021 bis 2027 festgelegt. Diese orientiert sich am Fähigkeitsprofil der Bundeswehr und skizziert, wie die Bundeswehr der Zukunft personell aussehen soll, um ihre verfassungsrechtlich und durch den Bundestag vorgegebenen Aufgaben auch künftig verlässlich erfüllen zu können. Im Planungszyklus stehen die weitere Stärkung der NATO Kommandostruktur, eine weitere Stärkung des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (insbesondere im Bereich der Extremismusabwehr), die Etablierung eines Militärrabbinates und die Wiederinbetriebnahme von Munitions- und Materiallagereinrichtungen als Beispiel für umfassende, langfristige Strukturanpassungen zur Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung im Fokus. Für die MPP ist die Neueinrichtung von ca. 300 militärischen Dienstposten und ca.1.900 zivilen Dienstposten erforderlich. Im militärischen Bereich wird dies durch interne Umstrukturierungen umfangsneutral erfolgen. Bis 2027 bleibt es somit bei den avisierten 203.000 Soldatinnen und Soldaten, einschließlich der 4.500 Stellen für Reservedienst Leistende. Die Zielstruktur für Zivilpersonal soll von 67.800 Haushaltsstellen auf 69.700 Haushaltsstellen angepasst werden. Hintergrund: Die Bundeswehr befindet sich seit dem personellen Tiefstand im Juni 2016 auf Wachstumskurs. Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten ist seitdem um rund 9.000 substanziell gestiegen. Auch der zivile Bereich ist seither kontinuierlich um rund 3.600 Beamte aufgewachsen. Allerdings bremst die Corona-Pandemie die positive Personalentwicklung. Deutschlands Schülerinnen und Schüler bestätigen den Ruf der Bundeswehr als attraktiver Arbeitgeber (Trendence Schülerbarometer2020).
(BMVg Pr-/InfoStab)
Schlüsseltechnologien BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND BESCHLIESST BETEILIGUNG AN HENSOLDT AG
Berlin (18.12.21) – Zum Schutz der im Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie vom 12. Februar 2020 definierten nationalen sicherheits- und verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien plant der Bund, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, vorbehaltlich kartell- und beihilferechtlicher Prüfungen, eine Beteiligung von 25,1 Prozent der Aktien (Sperrminorität) der Hensoldt AG zu einem Preis von 450 Millionen Euro zu erwerben. Das hat die Bundesregierung entschieden.
Vor 20 Jahren BUNDESWEHR STEHT FRAUEN UMFASSEND OFFEN
Ein Jubiläum feierten die Soldatinnen der Bundeswehr zu Jahresbeginn. Nach einem entsprechenden Urteil des Europäischen Gerichtshofes im Jahre 2000 wurden alle Bereiche der Bundeswehr und damit auch alle militärischen Laufbahnen für Frauen geöffnet. Im Januar 2001 traten die ersten von ihnen ihren Dienst als Soldaten an. Aktuell dienen mehr als 23.000 Frauen in der Bundeswehr, davon sind 6.178 Offiziere. Frauen stellen damit einen Anteil von 12,6 Prozent aller Soldaten in der Bundeswehr, Tendenz steigend. Angestrebt wird ein Anteil von mindestens 15 Prozent. Den größten Frauenanteil (mehr als 8.000) weist der Sanitätsdienst auf, hier dienen bereits seit 1975 Frauen in Uniform. In der zivilen Verwaltung der Bundeswehr ist inzwischen mehr als jede dritte Stelle mit einer Frau besetzt. (bundeswehr.de)
Ulm – Anfang Januar nahm das vom deutschen Generalleutnant Jürgen Knappe geführte Multinationale Kommando Operative Führung eine neue Gliederung ein, um die EU-Expertise in der Rolle als militärstrategisches Hauptquartier weiter zu festigen. Die am Kommando beteiligten Nationen haben diesen Weg bestätigt und neue multinationale Dienstposten besetzt. Österreich wird zukünftig den stellvertretenden Befehlshaber stellen. (bundeswehr.de)
Bundeswehr und NVA ALLE STANDORTE ONLINE
Gemeinsam mit dem Deutsch-Russischen Museum in Berlin Karlshorst hat das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr die Standortdatenbanken zur Bundeswehr und zur ehemaligen Nationalen Volksarmee im Netz unter www.deutsche-militaerstandortenach1945.de veröffentlicht. Damit sind sämtliche deutschen Militärstandorte seit 1945 gemeinsam abrufbar und die militärische Nutzung von Kasernen und Liegenschaften ungeachtet der historischen Brüche zu erfahren. Die Datenbank der Standorte der Bundeswehr wird ständig fortgeschrieben und erweitert. Ziel ist es, alle ihre Standorte seit 1956 zu erfassen. Die Standorte der NVA
Soldatinnen beim Feierlichen Gelöbnis 2015 im BMVg Berlin.
© Bundeswehr / Sebastian Wilke
sind bereits alle erfasst. Neu ist, dass auch Bilder von Kasernen, Lagepläne, Literaturhinweise oder andere Websites zu Kasernen eingebunden werden können.
(bundeswehr.de)
BMVg und Auswärtiges Amt VERTIEFTE ZUSAMMENARBEIT IN DER KRISENFRÜHERKENNUNG
Berlin/München (18.12.20) – Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und das Auswärtige Amt (AA) haben beschlossen, ihre bilaterale Zusammenarbeit in der Krisenfrüherkennung zu vertiefen und umfassender miteinander abzustimmen. Eine Ressortvereinbarung wurde jetzt unterzeichnet. Grundlage des Übereinkommens ist die Entscheidung des AA, mit Jahresbeginn 2021 am Kompetenzzentrum Krisenfrüherkennung der Bundeswehr zu partizipieren. Dabei handelt es sich um ein Anfang Oktober durch das BMVg in Kooperation mit der Universität der Bundeswehr München gestartetes Pilotprojekt. In diesem zunächst bis Ende 2023 befristeten akademischen Forum wird wissenschaftliche Grundlagenforschung zu innovativen Methoden und relevanten Schlüsseltechnologien (Advanced Analytics, Künstliche Intelligenz) interdisziplinär betrieben, um Krisenpotenziale, ihre Eskalationswahrscheinlichkeit sowie die jeweils treibenden und dämpfenden Faktoren besser beurteilen zu können. Darüber hinaus sollen insbesondere technische Lösungsansätze zur Weiterentwicklung und Optimierung der Krisenfrüherkennung erforscht werden wie beispielsweise eine weitere Verbesserung von
Prognosemodellen. (BMVg Pr-/InfoStab)
Schnelle Eingreiftruppe der NATO DEUTSCHE FÜHRUNG ENDET
Im Februar 2021 endet die gut dreijährige Bereitstellungsphase der multinationalen schnellen Eingreiftruppe der NATO 2019, für die Deutschland mit der Panzerlehrbrigade 9 den Leitverband stellte. Die Truppe ist für den Einsatz zur Landes- und Bündnisverteidigung vorgesehen, mit ihr kann die NATO schnell und flexibel auf sicherheitspolitische Entwicklungen reagieren. An der schnellen Eingreiftruppe beteiligen sich insgesamt neun Nationen mit ca. 8.000 Soldatinnen und Soldaten, darunter fast 5.000 deutsche Soldaten. (bundeswehr.de)
