Neuer Raum für Integration
Tüftler und Erfinder im Phaeno
Abschied von der WRC
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Sonntag, den 6. November 2016 · Nr. 44/40. Jahrgang Poststraße 41, 38440 Wolfsburg, Tel. (0 53 61) 20 00-0
Neuer Wolfsburger Rat tagte zum ersten Mal – Proteste vor Rathaus
Weist, Lach und Viereck sind neue Vertreter von OB Mohrs WOLFSBURG (of/ph). Zum ersten Mal nach den Kommunalwahlen kam am Mittwoch der neue Rat der Stadt Wolfsburg zusammen. Bei der konstituierenden Sitzung wurde unter anderem über die Besetzung von verschiedenen Gremien entschieden. Zu einer Debatte kam es beim Thema „Tag der Niedersachsen“. Das Interesse der Bevölkerung war riesig: Die Tribüne im Ratssaal war bis auf den letzten Platz besetzt, auch in der Bürgerhalle wurde die Ratssitzung auf Leinwänden mitverfolgt. Neun verschiedene politische Parteien und Wählergemeinschaften teilen sich die 46 Sitze im Rat. Fünf davon hat die AfD bei der Wahl gewonnen. Vor dem Rathaus demonstrierten Antifaschisten um Mechthild und Alfred Hartung gegen die AfD. Ein Polizeiaufgebot sicherte die Veranstaltung. Im Ratssaal sorgte die AfD nur einmal für ein kurzes Raunen bei den Zuhörern: Als bei Tagesordnungspunkt 11 die Verteilung der Ausschussvorsitze
bekannt gegeben wurde und die AfD künftig dem Ausschuss für Integration und Migration vorsitzen wird. Nach dem Auszählverfahren „d´Hondt“ ziehen die Parteien ihre Vorsitze in den 13 Ausschüssen der Stadt. Der SPD fallen Jugendhilfe, Schule, Soziales, Klinikum und Bildung zu. CDU: Bürgerdienste, Sport, Kultur und Finanzen. PUG: Strategie und Schwefelbad. Grüne: Bauausschuss. OB Klaus Mohrs hat jetzt drei neue Stellvertreter: Der Rat wählte Ingolf Viereck (SPD), Günter Lach (CDU) und Bärbel Weist (PUG). Ebenfalls gewählt: Als neuer Ratsvorsitzender leitet auch künftig Ralf Krüger (SPD) routiniert die Sitzungen. Seine
Stellvertreterinnen sind Christine Fischer und Bärbel Weist. Auch die restlichen Tagesordnungspunkte verliefen weitestgehend ohne große Diskussion – ging es doch größtenteils um die Vertretungsposten der Stadt Wolfsburg in den verschiedenen Stadttöchtern oder anderen Gremien. Kontroversen brachte erst die Abstimmung über die Ausrichtung des „Tages der Niedersachsen“ im kommenden Jahr. Das Land war an die Volkswagenstadt herangetreten, nachdem Delmenhorst die Ausrichtung abgesagt hatte. „Wolfsburg tut gut daran, Solidarität für das Land Niedersachsen zu zeigen“, warb SPD-Sprecher Hans-Georg Bachmann
Abstimmung über die neuen Bürgermeister im Rat. Ingolf Viereck, Bärbel Weist, Klaus Mohrs, Ralf Krüger, Christine Fischer und Günter Lach (kl. Foto) Fotos (2): of
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um Zustimmung für die Ausrichtung, schließlich gehe es darum, „positive Nachrichten aus Wolfsburg zu senden“. Zudem verwies Bachmann darauf, dass es zuletzt dank Sponsoring gelungen sei, den „Tag der Niedersachsen“ auszurichten, ohne auf städtische Mittel zurückzugreifen. „Das klingt erstmal schön“, konterte Svante Evenburg (Piraten) und erinnerte an die ungewissen Auswirkungen des VW-Skandals auf die Steuereinnahmen. Er sorge sich um „Phaenomenale“, „Rock im Allerpark“ und, das kürzlich verschobene „Luftsprünge“. „Nachhaltige Wolfsburger Veranstaltungen stehen auf der Kippe und wir holen eine weitere Veranstaltung von außen herein“, so Evenburg, der auch darauf verwies, dass trotz möglicher Sponsorenunterstützung die Kosten für die zusätzlichen Arbeitsstunden in der Verwaltung anfallen. Sandra Straube (PUG) befürchtete, dass die Sponsorengelder für andere Veranstaltungen fehlen werden. CDU-Sprecher Peter Kassel verwies auf eine „breite positive Meldung aus der Gesellschaft“, die er im Zusammenhang mit einem „Tag der Niedersachsen“ in Wolfsburg erhalten habe. AfD-Sprecher Thomas Schlick sagte, dass die Mittelgarantie von 200.000 Euro lieber in Infrastruktur investiert werden sollten. Zudem glaube er nicht, dass das Geld reichen werde. Marco Meiners (FDP) äußerte den Wunsch, die Ratsentscheidung zu vertagen, bis sich einige Sponsoren vorgestellt haben. Klaus Mohrs verwies darauf, dass die 200.000 Euro nur eine „Garantie-Summe“ seien: „Selbstverständlich werden wir alles daran setzen, dass die Veranstaltung die Stadtkasse nicht zusätzlich belastet.“ Mit 16 Gegenstimmen wurde der Ausrichtung zugestimmt.
Der Ausbau der Weddeler-Schleife soll kommen.
Archivfoto: ph
ZGB stellt Pläne für Bus und Bahn vor
111 Zugfahrten gibt es wöchentlich mehr WOLFSBURG (ph). Die zusätzlichen Landesmittel für den Ausbau des Bahn- und Bus-Netzes in der Region (Kurier berichtete) haben direkte Auswirkungen – wie der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) ankündigte. Detlef Tanke, Vorsitzender der ZGB-Verbandsversammlung, und Verbandsdirektor Hennig Brandes stellten die Änderungen kürzlich in Braunschweig vor. Mehr Zugfahrten und eine Ausweitung der Bedienzeiten in den frühen Morgen- und den Abendstunden stehen schon zum Fahrplanwechsel am 11. Dezember an. Auf elf Regiobahn-Linien soll es von Montag bis Freitag elf neue Fahrten pro Tag und am Wochenende 28 neue Fahrten pro Tag geben – insgesamt 111 Fahrten in der Woche. Der ZGB strebe einen 30-Minuten-Takt montags bis freitags auf der Hauptachse Salzgitter – Braunschweig – Wolfsburg an, betonte Verbandsdirektor Brandes. Zwischen Braunschweig und Wolfsburg werde
der dazu erforderliche zweigleisige Ausbau der Weddeler Schleife bis 2020 dringend erwartet. Nach Salzgitter solle die Strecke beschleunigt werden. Der Stunden-Takt von Braunschweig über Gifhorn nach Uelzen werde nach Fertigstellung der Begegnungsstelle in Rötgesbüttel voraussichtlich 2018 eingeführt. 250 neue Fahrten soll es im Busverkehr geben, zwei neue Linien werden schon 2017 eingerichtet. Außerdem gebe es „ein bisher nie da gewesenes BahnhofsModernisierungsprogramm“, so Brandes. 16 Bahnhöfe würden barrierefrei umgebaut. Das Investitionsvolumen umfasse insgesamt mehr als 40 Millionen Euro. Außerdem werde geprüft, ob sieben Bahnhöfe neu gebaut werden könnten.
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