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Fallersleben feierte Schützenfest
Auch beim DRK fehlen Fachkräfte
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Sonntag, den 17. Juni 2018 · Nr. 24/41. Jahrgang Poststraße 41, 38440 Wolfsburg, Tel. (0 53 61) 20 00-0
Staatsanwaltschaft Braunschweig verhängt Rekord-Bußgeld
VW muss eine Milliarde Euro wegen Dieselskandal zahlen BRAUNSCHWEIG/WOLFSBURG (ph). Am Mittwoch wurde es bekannt: Die Staatsanwaltschaft verhängte aufgrund der Abgasmanipulation bei Volkswagen ein Rekord-Bußgeld. Der Wolfsburger Autobauer muss insgesamt eine Milliarde Euro an das Land Niedersachsen zahlen. Mit dieser Entscheidung sei das gegen die VW-AG selbst gerichtete Ordnungswidrigkeitsverfahren abgeschlossen worden, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Hintergrund des Bußgeldes in Höhe von einer Milliarde Euro sei eine „Verletzung von Aufsichtspflichten“ im Zusammenhang mit dem Dieselskandal. Es handele sich dabei, laut Staatsanwaltschaft, „um eine der höchsten Geldbußen, die jemals in der Bundesrepublik Deutschland einem Unternehmen auferlegt worden ist.“ Die „Verletzung der Aufsichtspflicht“ beziehe sich ausschließlich auf die Ab-
gasmanipulation bezüglich des Ausstoßes von Stickoxiden bei den Dieselmotoren der Typen EA 189 und EA 288. Weiter teilte die Staatsanwaltschaft mit: „Die VW-AG hat Organisationsmängel eingeräumt und die Höhe der geforderten Summe akzeptiert. Die Zahlung des Betrages soll binnen sechs Wochen an das Land Niedersachsen erfolgen, das nach dem Gesetz Zahlungsempfänger der Geldbuße ist.“ Der VW Konzern erklärte hierzu: „Die Volkswagen AG hat die Geldbuße nach eingehender Prüfung akzeptiert und
wird hiergegen keine Rechtsmittel einlegen. Volkswagen bekennt sich damit zu seiner Verantwortung für die Dieselkrise und sieht darin einen weiteren wesentlichen Schritt zu ihrer Bewältigung. Durch den Bußgeldbescheid wird das gegen Volkswagen laufende Ordnungswidrigkeitenverfahren abschließend beendet. Volkswagen geht davon aus, dass die Beendigung dieses Verfahrens auch erhebliche positive Auswirkungen auf weitere in Europa gegen die Volkswagen AG und ihre Konzerngesellschaften geführte behördliche Verfahren haben wird.“
Auf den Volkswagen Konzern kommen weitere Strafzahlungen zu – die Staatsanwaltschaft Braunschweig verhängte eine Geldbuße in Höhe von einer Milliarde Euro. Foto: Archiv
Die Strafzahlung besteht aus zwei Teilen – für die Ahndung der Ordnungswidrigkeit entschied die Staatsanwaltschaft auf fünf Millionen Euro – die höchstmögliche Summe. 995 Millionen Euro werden für die „Abschöpfung wirtschaftlicher Vorteile“ fällig. Dieser Betrag bezieht sich auf die durch die VW-AG aufgrund der „DieselManipulationen“ ersparten Aufwendungen. „Die Staatsanwaltschaft Braunschweig“, so Ministerpräsident Stephan Weil in einer Presseinfo, „kommt ihren Aufgaben im Rahmen der Aufklärung des Abgasskandals erkennbar gewissenhaft nach.“ Wirtschaftsminister Bernd Althusmann unterstrich, dass der Abschluss des Ordnungswidrigkeitenverfahrens „ein kleiner, aber für das Unternehmen wichtiger Schritt in der Aufarbeitung des Dieselskandals“ sei. Beide Vertreter der Landesregierung im Aufsichtsrat von Volkswagen begrüßen es, dass Volkswagen die Geldbuße akzeptiert hat und sich damit zu seiner Verantwortung bekenne. Zur Verwendung der Mittel will die Landesregierung im zeitlichen Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen einen Vorschlag unterbreiten. Die Industrie- und Handelskammer Niedersachsen reagierte auf die Bußgeldverhängung und empfiehlt, „mit einem Teil dieser Mittel alternative Antriebssysteme und den ÖPNV zu fördern. „Die Landesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag Elektromobilität, Gas- und Wasserstoffantriebe sowie die Stärkung eines emissionsarmen ÖPNV als vorrangige Themen benannt, um eine klimafreundliche Mobilität zu fördern und Verkehrsbeschränkungen zu vermeiden“, so Susanne Schmitt, IHKNHauptgeschäftsführerin.
Robbie Williams singt zum Auftakt der WM.
Foto: citypress24
Eröffnungsfeier mit Robbie Williams
WM: Heute erstes Deutschland-Spiel MOSKAU (of). Die Fußballweltmeisterschaft in Russland begann am Donnerstag. Bei der großen Eröffnungszeremonie sang unter anderem Robbie Williams. Am heutigen Sonntag steigt Deutschland in das Turnier ein. Vor 81.000 Zuschauern ist am Donnerstag Nachmittag in Moskau die Fußball-WM eröffnet worden. Zum Auftakt sang Pop-Star Robbie Williams „Let me entertain you“. Gute Unterhaltung bot anschließend auch das Auftaktspiel der WM: Gastgeber Russland setzte sich locker mit 5:0 gegen Fußball-Exot Saudi Arabien durch. Am heutigen Sonntag greift Deutschlands „Mannschaft“ in das Turnier ein. Um 17 Uhr steht die Elf von Trainer Joachim Löw gegen Mexiko auf dem Platz. Im Vorfeld der Partie sagte Toni Kroos bei einer Pressekonferenz: „Uns ist bewusst, dass wir eine Schippe drauflegen müssen. Es herrscht eine große Vorfreude. Es wurde lange viel erzählt, daher sind wir froh, wenn es los geht, wenn es wichtig wird. Und wir haben schon bewiesen, dass wir dann auch
da sind.“ Über den ersten Gegner sagte der Real-Madrid-Star: „Ich schätze unseren Auftaktgegner als sehr gut ein. Das ist Grund genug, um konzentriert ins Spiel zu gehen. Es ist gut zu wissen, dass da ein guter Gegner wartet. Das ist wichtig, um vom Kopf her direkt da zu sein. Mexiko hat eine fußballerisch gute Mannschaft.“ Jerome Boateng bezog zu den „holprigen“ Testspielen Stellung: „Freundschaftsspiele sind etwas ganz anderes als WMSpiele. Dass wir zuletzt nicht geglänzt haben, wissen wir. Es ist von Vorteil für uns, dass wir am Sonntag gegen einen starken Gegner spielen. Wir brauchen eine sehr gute Leistung, und es ist wichtig, dass wir das Spiel gewinnen. Man braucht eine gewisse Gier für die WM. Dazu gehört auch, dass es im Training mal knallt und nicht nur immer positiv ist.“