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Sonntag, den 10. Mai 2020 · Nr. 19/43. Jahrgang Poststraße 41, 38440 Wolfsburg, Tel. (0 53 61) 20 00-0
Bundesländer bestimmen die nächsten Corona-Lockerungen
Niedersachsen stellt weiteren Weg zurück zur Normalität vor WOLFSBURG (ph). Die Neuinfektionen mit dem Corona-Virus gehen zurück und die Wirtschaft ist durch den Lockdown stark angeschlagen. Am Montag wurden bereits weitere Lockerungen der Einschränkungen aufgrund der Pandemie angekündigt. Am Mittwoch stellte der Bund die Pläne vor. Viereinhalb Stunden haben am Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Landeschefs über mögliche Lockerungsmaßnahmen diskutiert. Bereits vor dem Gespräch kündigten verschiedene Bundesländer eigene Schritte an, so auch Niedersachsen. Künftig werden die Länder weiter eigene Schritte unternehmen, „vor dem Hintergrund landesspezifischer Besonderheiten und dem jeweiligen Infektionsgeschehen in eigener Verantwortung“, so die Pressemitteilung aus der Niedersächsischen Staatskanzlei. Seit Mittwoch, 6. Mai, können sich Eltern zusammen-
schließen und – inklusive der eigenen – bis zu fünf Kinder gemeinsam zu Hause betreuen. Tagesmütter und -väter dürfen ihre Betreuung ab dem 11. Mai wiederaufnehmen. Ab dem 18. Mai soll die Notbetreuung weiter ausgeweitet werden. Ab dem 6. Juni wird der KitaBetrieb auf bis zu 50 Prozent hochgefahren und ab dem 1. August soll der Kita-Alltag wieder normal laufen. Seit Mittwoch können Krankenhäuser auch wieder planbare Operationen durchführen, müssen aber 25 Prozent ihrer Beatmungsplätze für CoronaPatienten freihalten. Außerdem müssen die Krankenhäuser bei
Wieder mehr planbare Operationen – auch im Klinikum Wolfsburg.
einem verstärkten Infektionsausbruch binnen 72 Stunden weitere 20 Prozent ihrer Beatmungskapazitäten zur Verfügung stellen können. Ab Mitte Mai sollen Restaurants und Cafés wieder öffnen dürfen – zunächst nur mit der halben Auslastung. Dauercamper dürfen ab sofort wieder auf ihre Campingplätze zurück. Auch Eigentümer von Ferienwohnungen oder Zweitwohnungen dürfen ihre Immobilie wieder nutzen. Tagestouristen dürfen zurück auf die Inseln, sofern die jeweils vor Ort geltenden Regeln das zulassen. Darüber entscheiden die Landkreise und Kommunen.
Archivfoto: ph
In einer weiteren Stufe können ab Mitte Mai wieder Ferienhäuser oder -Wohnungen angemietet werden. Dann öffnen die Campingplätze auch wieder für kurzfristige Aufenthalte – zunächst nur bei 50-prozentiger Auslastung sowie einer Wiederbelegungssperre von mindestens sieben Tagen. Hotels und Pensionen dürfen kurz vor Pfingsten wieder öffnen – ebenfalls nur zu 50 Prozent. Hier sollen der rasche Wechsel von Gästen sowie gehäufte Begegnungen in geschlossenen Räumen verhindert werden. Ebenfalls ab Mitte Mai soll die Begrenzung der Verkaufsflächen auf 800 Quadratmeter wieder entfallen. Einige Gerichte hatten diese Regelung zuvor ohnehin bereits als verfassungswidrig erklärt. Außensportanlagen sind bereits seit Mittwoch geöffnet. Indoor-Sportanbieter und Freibäder müssen noch bis Ende Mai warten. Auch einige kulturelle Einrichtungen in der Region öffnen zurzeit wieder. Seit Samstag können Besucher wieder ins Kunstmuseum Wolfsburg gehen – ebenso in die Städtische Galerie. Auch kleinere Einrichtungen – wie der Verein Junge Kunst in der Schillerstraße öffneten bereits wieder die Ausstellungsräume. Das Automuseum ist sogar schon seit Freitag geöffnet. Auch in den Museen müssen, wie weiterhin in Geschäften, die Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen eingehalten und Mund-Nase-Masken getragen werden. Bislang ohne Wiedereröffnungsdatum bleiben Kinos und auch das Scharoun Theater. Die 1. und 2. Bundesliga soll bereits ab Mitte Mai den Spielbetrieb aufnehmens (siehe auch Kommentar unten).
Stadtkämmerer Andreas Bauer
Corona: Rathaus greift Rücklagen an
100 Millionen Euro weniger Steuern WOLFSBURG (ph). Aufgrund der Corona-Krise musste Volkswagen die Produktion stoppen und die Marke meldete in der vergangenen Woche ein Umsatzrückgang um 11,9 Prozent – das beeinflusst auch die Kommune. Stadtkämmerer Andreas Bauer bezeichnete die Auswirkungen, die die Corona-Krise auf die Gewerbesteuer hat als „beispiellos“. Zwar habe sich eine Rezession bereits vor der Pandemie angekündigt, allerdings werde man sich mit der Krise jetzt „mehrere Jahre beschäftigen“. Und: „Es gibt keine Erfahrungswerte.“ Aktuell schätzt der Stadtkämmerer den Rückgang der Gewerbesteuer vorerst auf 100 Millionen Euro. Dieses Minus werde auch für ein Abschmelzen der Überschussrücklagen in Höhe von 295,8 Millionen Euro sorgen. Allerdings gebe es zusätzlich noch „viele Anträge auf Steuerstundung und Herabsenkung der Steuern – teilweise bis auf 0.“ Zwar sei die Kommune „bilanziell noch in der Lage, das auszugleichen, aber wir werden Liquiditätsprobleme kriegen“, so Bauer. Aus diesem Grund plant die
Stadt eine Aufnahme von Liquiditätskrediten in Höhe von 150 Millionen Euro. Außerdem rechnet die Stadt auch mit Einbrüchen bei der Einkommenssteuer und Verlusten bei städtischen Einrichtungen, wie Bibliotheken, Bädern, Kultureinrichtungen sowie mit einm höheren Zuschussbedarf bei den acht städtischen Beteiligungsgesellschaften. Zudem habe der ÖPNV 90 Prozent weniger Fahrgäste und die Ausgaben der Stadt für die Pandemieabwehr belaufen sich bereits auf rund 8 Millionen Euro. Hinzu kommen Soforthilfeprogramme für Vereine und Unternehmen in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Bis zum Jahresende geht die Stadt deshalb mit Einkommensverlusten von deutlich über 120 Millionen Euro aus. Weitere Informationen gibt es auf Seite 3 dieser Ausgabe vom Wolfsburger Kurier.
Kommentar: Beim Profifußball beide Augen zugedrückt!
Inkonsequente Entscheidung untergräbt Glaubwürdigkeit WOLFSBURG (of). Nach langem Hin und Her steht seit Mittwoch fest: Die Fußballbundesliga darf wieder ran: Eine Entscheidung, die fragwürdig ist und nicht nachvollziehbar. Denn: Im Breitensport gilt nach wie vor das Kontaktverbot. Die Bundesregierung drückt in Absprache mit den Ministerpräsidenten der Länder beide Augen zu, denn der Profifußball ist ein Kontaktsport und der ist derzeit eigentlich verboten! Vereine im ganzen Land müssten jetzt z.B. ihre Gymnastikkurse ins Freie verlegen, um sie überhaupt stattfinden lassen zu können. Zudem dürfen Amateurvereine nur Einzelsportarten wie z. B. Leichtathletik anbieten, Mannschaftssportarten sind als Wettkampf noch tabu. In der 1. und 2. Bundesliga, dem Profifußball, ist es hingegen wieder erlaubt. Die Meinungen
zu diesem Thema gehen weit auseinander: Während Befürworter des Wiederanpfiffs von einer „guten Nachricht für die Bundesliga“ (Christian Seifert, DFL-Geschäftsführer) sprechen, sehen Kritiker (Anja Stahmann, Vorsitzende der Sportministerkonferenz) in der Entscheidung einen „Tanz auf dem Seil angesichts der Infektionslage“. Vor Geisterkulissen soll die Saison jetzt zu Ende gespielt werden. 1,2 Milliarden Euro zahlen TV-Sender an die DFL (Deutsche Fußball Liga) für die Rechte an der Übertragung von
Fußballspielen. Clubs der 1. und 2. Liga profitieren davon. Vereine brauchen dieses Geld, keine Frage. Der Fußball ist ein Wirtschaftszweig wie jeder andere auch. Etwas aus dem Ruder gelaufen zwar was Spielergehälter angeht, aber ein Wirtschaftszweig. Kurios: Gladbach testete bereits ein besonderes Szenario: Pappmaché-Figuren wurden in der Arena platziert und Jubel vom Tonband abgespielt. Da Fußball vor allem von echten Emotionen lebt, ist es fraglich, ob er in dieser Form überhaupt existieren kann. Dass der Fußball wieder rollen muss – keine Frage! Viele Existenzen und Arbeitsplätze hängen daran, nur der Zeitpunkt ist noch viel zu früh!
Ohne Zuschauer wird in der 1. Fußballbundesliga die Saison zu Ende gespielt. Der VfL Wolfsburg tritt in seinem ersten Spiel gegen den FC Augsburg am 16. Mai an. Anpfiff ist um 15.30 Uhr. Das nächste Heimspiel in der VW Arena ist gegen Borussia Dortmund, der Termin stand noch nicht fest. Foto: ph