Endlich: Mehr Geld für Werker
Heute letztes Spiel der Saison
Brandserie in der City Wolfsburgs
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Sonntag, den 18. April 2021 · Nr. 15/44. Jahrgang Stadtwaldstraße 1a, 38440 Wolfsburg, Tel. (0 53 61) 20 00-0
Krisenstab berät Umsetzung weiterer Corona-Maßnahmen
Stadt Wolfsburg bezeichnet Infektionslage als bedenklich WOLFSBURG (of). Vergangene Woche hatte Wolfsburg erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie eine Inzidenz von über 200. Am Mittwoch informierten die Gesundheits-Dezernentin Monika Müller und Dr. Volker Heimeshoff, Leiter des Geschäftsbereichs Gesundheit, über die derzeitige Lage. Stadträtin Monika Müller sprach angesichts der hohen Zahlen von Neuinfektionen von „einer bedenklichen Lage.“ Zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe am Donnerstag betrug die 7-Tages-Inzidenz 188,1. Doch dieser Wert sei nicht das einzige, auf das geschaut werden müsse. Von 26 Intensivbetten im Klinikum seien 24 belegt, vier davon mit Covid-19-Patienten, berichtete Müller. Dr. Volker Heimeshoff, Leiter des Geschäftsbereichs Gesundheit informierte darüber, dass es trotz Impfungen Ausbrüche in Pflegeheimen gegeben habe. Viele Bewohner seien zwar
geimpft, doch es kämen immer wieder neue Bewohner und Besucher in die Heime. Müller mahnte daher weiter zur Vorsicht: „Vielleicht geht mit einer Impfung ein falsches Sicherheitsgefühl einher, denn auch Geimpfte können das Virus übertragen.“ „Wir hoffen bei den Geimpften auf einen milden Verlauf“, so Heimeshoff. Er informierte zudem über die Altersklassen der Corona-Erkrankten: Die größte Gruppe sind die 30- bis 49-Jährigen, gefolgt von den 50- bis 65-Jährigen und den 19- bis 29Jährigen. „Wir kommen an unsere Grenzen“, gab Heimeshoff in
Zusammenhang mit der Nachverfolgung von Kontakten zu. Er sprach als Beispiel 35 Neuinfektionen pro Tag an: Jeder verfüge über rund zehn Kontakte. 80 Mitarbeiter seien damit beschäftigt, den Ursprung einer Infektion nachzuvollziehen. Das gelinge bei einer hohen Zahl an Infekten nicht immer. Da der Lockdown nun schon seit fast einem halben Jahr andauert, hat die Stadtverwaltung vor allem den privaten Bereich der Menschen als Infektionsquelle ausgemacht. Auch bei der Arbeit können sich Menschen infizieren. „Der Verstoß gegen die Kontaktbeschränkungen“ ist laut Müller der wichtigste
Der Kristenstab der Stadt Wolfsburg. Hier wird entschieden, welche Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vor Ort umgesetzt werden. Archivfoto: Stadt Wolfsburg/Lars Landmann
Punkt, für das Ansteigen der Zahlen. Sie brachte Tipps für das soziale Leben mit dem Corona-Virus auf die Formeln „Wald statt Wohnzimmer“ und „Picknick statt Party“. Noch ein paar Zahlen: Am Mittwoch hatte es 255 Infektionen in sieben Tagen gegeben. Durch 10.000 Schnelltests seien in den letzten zwei Wochen 47 Corona-Infektionen im Nachgang eines PCRTests nachgewiesen worden. Die britische B.1.1.7-Mutante des Virus, sei ansteckender und daher, ebenso wie die privaten Treffs, für die weitere Ausbreitung des Corona-Virus verantwortlich. Auch nach 14 Tagen Quarantäne sei ein Infizierter bei diesem Virus noch infektiös, so Heimeshoff. Am Donnerstag kam der Krisenstab der Stadt Wolfsburg zusammen, um über weitere Maßnahmen zu beraten. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe hatte die Stadt Wolfsburg noch nicht über die Ergebnisse informiert. Am Dienstag hatte das Bundeskabinett in Berlin die sogenannte Corona-Notbremse verabschiedet: Überschreitet eine Kommune die Inzidenz von 100, sollen bundeinheitlich zusätzliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen bremsen. Dazu gehören u.a. Kontaktbeschränkungen für private Treffen drinnen und draußen: Ein Haustand darf sich nur mit einer weiteren Person treffen. Gastronomie und Hotellerie, Freizeit- und Kultureinrichtungen sollen bei einer Inzidenz über 100 schließen. Berufssportler sowie Leistungssportler der Bundes- und Landeskader können weiter trainieren und auch Wettkämpfe austragen – mit Schutz- und Hygienekonzepten. Für alle anderen gilt: Sport ja, aber alleine, zu zweit oder nur mit Mitgliedern des eigenen Hausstandes. Weiter auf Seite 3
Neben der Maskenpflicht setzte die Stadt Wolfsburg eine Ausgangssperre zur Bekämpfung der Pandemie ein. Foto: ph
Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht
Ausgangssperre „nicht hinreichend dargelegt“ WOLFSBURG (ph). Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat sechs Eilanträgen von Bürgern aus Wolfsburg stattgegeben, die sich gegen die verhängte Corona-Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr gerichtet haben. Abgelehnt wurden hingegen Eilanträge von Einwohnern der Landkreise Gifhorn und Peine. In einer Pressemitteilung erklärte das Verwaltungsgericht, dass eine Ausgangssperre nur das letzte Mittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sei. Die Landkreise und die Stadt Wolfsburg hätten daher darlegen müssen, „warum gerade eine nächtliche Ausgangssperre erforderlich und verhältnismäßig sei, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Dies sei für die Gebiete der Landkreise Peine und Gifhorn erfolgt. Beide Landkreise hätten hinreichend dargelegt, dass sich das Infektionsgeschehen auf den privaten Bereich verlagert habe.“ Die Stadt Wolfsburg sei hingegen mit den Ausführungen nicht den „hohen Anforderungen der Rechtsprechung des Nds. OVG“ gerecht geworden. Deshalb sei für das Gericht nicht erkennbar gewesen, dass
die Ausgangssperre, die darauf gerichtet ist, Kontakte im privaten Bereich einzuschränken, erforderlich sei, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Der Kurier hatte die Stadt um eine Stellungnahme gebeten. In einer schriftlichen Antwort wird OB Klaus Mohrs zitiert: „Die Ausgangssperre ist beendet und wird nicht verlängert. Die Stadt Wolfsburg wird die angekündigte bundeseinheitliche Regelung und die daraus resultierende Umsetzung in der Landesverordnung prüfen, um dann zu entscheiden, welche Auswirkungen dieses auf die Allgemeinverfügung der Stadt Wolfsburg haben wird. Die Stadt Wolfsburg wird sich zudem die Urteilsbegründung des Verwaltungsgericht Braunschweig genau anschauen und prüfen, welche Konsequenzen daraus gezogen werden können.“ Weitere Stimmen zu dem Gerichtsentscheid auf Seite 3.
Niedersächsischer Wirtschaftsminister besuchte Wolfsburg
Althusmann sieht Inzidenzen als zu hoch für Modellprojekt WOLFSBURG (ph). Der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann besuchte am Mittwoch Wolfsburg. In einer zweistündigen digitalen Konferenz stellte er sich auch den Fragen lokaler Wirtschaftsvertreter. Es habe für dieses Treffen „keinen besseren Termin geben können“, so Wolfsburgs Oberbürgermeister Klaus Mohrs in dem digitalen Gespräch mit Vertretern der lokalen Wirtschaft. Wolfsburg befindet sich seit einiger Zeit bei einer 7-Tages-Inzidenz von rund 200 bei den Corona-Infizierten. Bei der Bewerbung um eine Aufnahme in das Modellkommunenprojekt, wodurch wieder mehr Handel in Wolfsburg möglich werden würde, erlitt die Stadt am Mittellandkanal
eine Schlappe. Minister Althusmann hatte zudem auch den Gesetzesentwurf für die „Bundesnotbremse“ im Gepäck. Die 7-Tages-Inzidenz in Wolfsburg liege demnach „deutlich über dem, was der Bund bereits für eine Notbremsung vorsieht“, so Althusmann. Trotzdem hoffe er auf „kluge Lösungen, neben einem Lockdown“, so Althusmann weiter. So erklärte der Minister den 7-Tages-Inzidenzwert als alleiniges Maß für mögliche Öffnungen als unzureichend,
sondern setzt auch auf die Belegung der Krankenhausbetten, der Impfquote und dem Alter der Infizierten in dem betroffenen Gebiet. „Wenn der Bund nur bei einer 100er-Inzidenz ‚Click & Collect‘ verbietet – damit geht der Bund zu weit“, so Althusmann. Auch Oberbürgermeister Klaus Mohrs erklärte Kritik an der „Bundesnotbremse“: „Ich sehe mit großer Skepsis, was in Berlin entschieden wird.“ Althusmann setze weiter auf das Modellprojekt der „sicheren Zone“. Wer getestet oder geimpft ist, soll sich demnach auch freier bewegen – und auch in Geschäften einkaufen können.
Digitaler Runder Tisch mit Landeswirtschaftsminister: Michael Wilkens (stellv. Hauptgeschäftsführer der IHK Lüneburg-Wolfsburg), Wirtschaftsdezernent Dennis Weilmann, Minister Bernd Althusmann, OB Klaus Mohrs und Jens Hofschröer (WMG-Geschäftsführer). Foto: Lars Landmann