Rückblick auf das Jahr 2016
„Keltics“ spielen in Celle
Gedanken zum Neuen Jahr
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Sonntag, den 1. Januar 2017 • Nr. 0/38. Jahrgang Mühlenstraße 8 A, 29221 Celle, Telefon (0 51 41) 92 43-0
Landrat Klaus Wiswe spricht über herausragende Themen
Haushaltssituation hat sich 2016 deutlich verbessert
CELLE (ram). Ein ereignisreiches Jahr 2016 geht zu Ende. Im Gespräch mit dem Celler Kurier blickt Landrat Klaus Wiswe gemeinsam mit dem Ersten Kreisrat Michael Cordioli auf einige herausragende Themen zurück und gibt dabei auch einen Ausblick auf 2017. „Wir hatten die Kommunalwahl“, so der Landrat. Am 11. September 2016 wurden im Landkreis Celle insgesamt 61 verschiedene Vertretungen für die Kommunalwahlperiode vom 1. November 2016 bis zum 31. Oktober 2021 gewählt. Auch 2017 wird im September wieder gewählt - diesmal stehen die Mitglieder des Bundestages zur Wahl. Kurz darauf, am 14. Januar 2018, können die Wahlberechtigten den Landtag des Landes Niedersachsen neu wählen. Die Vorbereitungen für
beide Wahlen würden bereits im Frühjahr beginnen. Für die Wahlen benötige man beim Landkreis und bei den kreisangehörigen Gemeinden, Samtgemeinden und Städten wieder dringend ehrenamtliche Wahlhelfer, so Wiswe. Das Jahr 2016 sei noch von der so genannten „Flüchtlingskrise“ geprägt gewesen, die im Sommer 2015 mit den sprunghaft angestiegenen Flüchtlingszahlen begann, erklärt Wiswe. Bis März seien täglich tausende Menschen nach Deutschland
eingereist. Pro Woche seien zwischen 60 und 100 Flüchtlinge in den Landkreis Celle verteilt worden. Nachdem Mazedonien seine Grenze zu Griechenland im Februar geschlossen hatte, sei die Zahl der neu einreisenden Asylbewerber deutlich heruntergegangen. Ab Anfang April seien nur noch rund 20 Asylbewerber in den Landkreis zugewiesen worden, im Sommer sei diese Zahl noch weiter gesunken. Viele Notaufnahmeeinrichtungen, so auch die in Scheuen,
Erster Kreisrat Michael Cordioli (links) und Landrat Klaus Wiswe (rechts).
seien wieder geschlossen worden. Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sei es bis September 2016 gelungen einen Großteil der „Altfälle“ aus 2015 zu registrieren. Hierbei sei auch viel organisatorische Unterstützung durch die Ausländerbehörden erforderlich gewesen. Neuankömmlinge würden nun wieder unverzüglich vor der Zuweisung in die Kommunen registriert. Inzwischen würden mehr Entscheidungen durch das BAMF erfolgen, insbesondere positive von Syrern und Irakern, die nach der Anerkennung Aufenthaltserlaubnisse erhalten. „Unsere Haushaltssituation hat sich im Laufe des Jahres deutlich verbessert“, spricht Wiswe ein weiteres Thema an. Ein Defizit werde zum Jahresende nun nicht mehr erwartet. Der Anstieg der Flüchtlingszahlen und auch der unbegleiteten minderjährigen Ausländer bleibe hinter den Erwartungen zurück. Durch Gesetzesänderungen sei die Erstattungspauschale im laufenden Jahr von 9.500 auf 10.000 Euro pro Leistungsempfänger erhöht worden und der Abrechnungszeitraum für die zu berücksichtigenden Leistungsempfänger rücke näher heran. Die Steuerentwicklung auf Landesebene entwickele sich positiv, sodass es zu Mehrerträgen aufgrund einer vorgezogenen Steuerverbundabrechnung komme. Hinzu kämen weitere Verbesserungen in den einzelnen Teilhaushalten. „Die Finanzsituation des Kreises gestaltet sich weiterhin positiv, sodass im Rahmen der Haushaltsberatungen über
Die Finanzsituation des Landkreises Celle gestaltet sich weiter positiv. Fotos: Müller Entlastungen der kreisangehörigen Kommunen nachgedacht werden kann“, erklärt Wiswe zum Haushalt 2017. Allerdings setze sich durch die Vielzahl von erforderlichen Baumaßnahmen und weiteren Investitionen die Entwicklung einer steigenden Nettoneuverschuldung fort. Es sei Ziel der Kreisverwaltung, auch in diesem Bereich zur Entlastung künftiger Generationen die Kreditaufnahme auf ein Minimum zu reduzieren. Gegenstand der Haushaltsberatungen werde auch die Jugendhilfefinanzvereinbarung sein, die zurzeit zwischen Stadt und Landkreis neu verhandelt werde. Die Beschlussfassung zum Haushalt sei laut Wiswe aufgrund der Neuwahl des Kreistags erst im März 2017 vorgesehen. Schließlich geht Wiswe noch auf Projekte und Bauvorhaben im Bereich Schule ein. Zu den großen Projekten gehöre unter anderem die Vier-Feld-Halle nach dem Turnhallenbrand am
Schulzentrum Burgstraße. Bei dieser sei man nicht ganz im Zeitplan, weil der Landkreis die Stadt gebeten habe die Vereine bei der Frage, wie diese Halle ausgestattet werden soll, mit einzubeziehen. „Ich halte es für sinnvoll, wenn man die Vereine fragt - auch wenn es die Sache am Anfang erschwert, weil jeder seine eigenen Vorstellungen hat“, meint der Landrat. „Danach muss man schauen was machbar ist. Wir können natürlich nicht alles machen, was die Vereine wollen. Aber sie sollen ernst genommen werden. Wir gehen davon aus, dass wir unseren Gremien zum Februar/März hin beschlussreife Planungen vorlegen können.“ Zu den weiteren Bauvorhaben gehöre laut Wiswe unter anderem die Gebäudeaufstockung an der BBS I für rund für 1,6 Millionen Euro sowie die Lehrerzimmeraufstockung und Strukturanpassung an der BBS III und IV für 300.000 Euro in 2016 und 1,2 Millionen Euro in 2017.
Wir wünschen allen unseren Lesern, Kunden und Zustellern ein frohes neues Jahr sowie Glück, Erfolg und Gesundheit!