FINANZAUSGLEICH
Finanzausgleich Wie man 92 Milliarden Euro verteilt.
von Karoline Mitterer und Anita Haindl
D
Karoline Mitterer
er Finanzausgleich scheint so komplex zu sein, dass selbst einige Länder Schwierigkeiten beim Berechnen haben. Tatsächlich werden damit jedoch die gesamten Staatsgelder auf die einzelnen GebietskĂśrperschaften verteilt. Klar, dass alle darum rittern, mĂśglichst das grĂśĂ&#x;te StĂźck vom Kuchen zu bekommen. Die beiden Finanzexpertinnen des KDZ, Karoline Mitterer und Anita Haindl, versuchten im Frage-Antwort-Spiel den wesentlichen Fragen auf den Grund zu gehen.
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Was ist der Finanzausgleich?
Anita Haindl
Im weitesten Sinne ist der Finanzausgleich die Zuordnung der Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen auf Bund, Länder und GemeinGHQ +lX¿J ZLUG GDUXQWHU MHGRFK QXU GLH Verteilung der gemeinschaftlichen Bundesabgaben (z. B. Umsatzsteuer, Einkommensteuer) auf Bund, Länder und Gemeinden in Form von Ertragsanteilen verstanden. Daneben zählen jedoch noch zahlreiche Transferbeziehungen (z. B. Bedarfszuweisungen, Umlagen) und die eigene Steuerhoheit (z. B. Grundsteuer bei Gemeinden) ebenfalls zum Finanzausgleichssystem.
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Stimmt es, dass nicht jeder Einwohner gleich viel wert ist? Selbstverständlich ist im Finanzausgleich jede Einwohnerin und jeder Einwohner (EW) gleich viel wert. Es wird jedoch auf verschiedene Aufgabenniveaus und auf einen Ressourcenausgleich zwischen den Gemeinden geachtet. Deshalb erhält eine grĂśĂ&#x;ere *HPHLQGH SUR .RSI PHKU ÂżQDQ]LHOOH 0LWWHO
da sie auch Aufgaben fĂźr das Umland und die ganze Region erbringt.
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Warum erhalten kleinere Gemeinden weniger Geld als die Stadt Wien? Die jeweils unterschiedliche Gemeindestruktur in den Bundesländern bedingt, dass die Gemeinden pro Bundesland pro Kopf nicht dieselben Mittel bekommen. Deshalb bekommt Wien mit rund 1,8 Mio. EW als zentrale Metropole pro Kopf mehr Mittel. Sie bietet dabei zahlreiche Angebote fĂźr die umliegende Region, wie Kultur und Sporteinrichtungen. Im Burgenland etwa liegt die durchschnittliche GemeindegrĂśĂ&#x;e bei nur rund 1.700 Personen.
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Ist der Abgestufte BevĂślkerungsschlĂźssel noch zeitgemäĂ&#x;? Der Abgestufte BevĂślkerungsschlĂźssel ist derzeit notwendig, um die Mehrausgaben von Städten abzugelten. Das sind etwa Kultur- und Sporteinrichtungen oder Ăśffentlicher Personennahverkehr, von denen alle BĂźrger,QQHQ SURÂżWLHUHQ $EHU DXFK EHVRQGHUH soziostrukturelle Rahmenbedingungen, wie eine hĂśhere Anzahl an MindestsicherungsbezieherInnen (Beratungsangebote, Wohnbeihilfe) oder FlĂźchtlingen (IntegrationsmaĂ&#x;nahmen) benĂśtigen mehr Geld. Tatsächlich > werden in der derzeitigen Regelung einer
„Der Abgestufte BevĂślkerungsschlĂźssel differenziert nicht ausreichend, und ist nicht mehr zeitgemäĂ&#x;.“ #1 2016 KDZ FORUM PUBLIC MANAGEMENT
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