HAUSHALTSREFORM
Gemeinde-Haushaltsreform Was bringt sie auf Gemeindeebene für Politik und Verwaltung?
Die VRV Neu und die damit verbundene Gemeinde-Haushaltsreform bringt ab späte-
von Peter Biwald
für kommunale Dienstleistungen und Infrastruktur nicht abgedeckt werden.
stens 2020 eine integrierte Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögensrechnung. Damit stehen der Politik wie auch der Verwaltung zusätzlich wichtige Informationen zur Verfügung. Dies wird sich auch in einem neuen, erweiterten KDZ-Quicktest niederschlagen, der in diesem Beitrag erstmals vorgestellt wird.
Drei-Komponenten-Rechnung Die integrierte Drei-Komponenten-Rechnung bedeutet sowohl für Vorschlag und Rechnungsabschluss künftig einen neuen Aufbau und neue Inhalte. Die Finanzierungsrechnung baut auf dem Status auf und liefert Informationen zur Liquidität der Gemeinde und zur Finanzierung des Gesamthaushalts sowie seiner Teilbereiche. Für den Gesamthaushalt zeigt sie – wie bisher – wie weit mit dem Saldo 1 (Überschuss der laufenden bzw. operativen Gebarung) die Investitionen (Saldo 2) gedeckt werden können und wieviel für die Tilgung von Schulden sowie den Aufbau von Cash-Reserven (Rücklagen) übrig bleiben. Die Ergebnisrechnung stellt künftig Wertverbrauch (Aufwand) sowie Wertzuwachs (Ertrag) dar. Neben den laufenden Aufwendungen kommen künftig insbesondere Abschreibungen auf das Anlagevermögen sowie die Dotierung für Rückstellungen hinzu. Das Nettoergebnis (Gewinn bzw. Verlust) zeigt für den Gesamthaushalt, wie weit die kommunalen Leistungen und die dafür erforderliche InfUDVWUXNWXU PLW HLJHQHQ 0LWWHOQ ¿QDQ]LHUW ZHUden kann. Ist das Nettoergebnis positiv, dann hat die Gemeinde genug Erträge erwirtschaftet, ist es negativ können die Aufwendungen
Illusionen der Kostendeckung reduzieren Die Ergebnisrechnung wird durchgehend bis auf die Ebene der Ansätze (z. B. 240 Kinderbetreuung, 850 Wasserversorgung) geführt. Damit werden in den Gebührenhaushalten auch die Abschreibungen dargestellt. Das Ausmaß der Kostendeckung kann damit von Politik, interessierten Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von Prüforganen, wie dem Rechnungshof, besser beurteilt werden. In den Zuschussbereichen (wie z. B. Kinderbetreuung) ist das durch Abgaben zu deckende Ausmaß umfassender erkennbar.
Überblick zum Vermögen und seiner Finanzierung Mit der Vermögensrechnung ist künftig ähnlich einer Bilanz das gesamte Gemeinde-Vermögen (Anlage- und Umlaufvermögen) den Fremdmitteln (Schulden, Rückstellungen, Verbindlichkeiten) gegenüberzustellen. Die Differenz ist das Nettovermögen (Eigenkapital). Was bringt nun die Vermögensrechnung? Sie legt offen, welches Vermögen – insbesondere Sachanlagevermögen – die Gemeinde hat und welche Substanz sie erhalten muss. Mit den Informationen aus Vermögens- und Ergebnisrechnung kann künftig besser beurteilt werden, wie weit die Gemeinde mit ihren Investitionen und Instandhaltungen die Vermögenssubstanz erhalten kann. Weiters zeigt die Vermögensrechnung, wie die >
„Die Vermögensrechnung zeigt das Ausmaß der Substanzerhaltung und wie das Vermögen finanziert wird.“ #1 2017 KDZ FORUM PUBLIC MANAGEMENT
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