Gemeindefinanzen: Drei Dimensionen der Resilienz

Krisenfeste Gemeindefinanzen?

Wie die Resilienz von Gemeindefinanzen bestimmt werden kann.

von Nikola Hochholdinger, Karoline Mitterer und Dalilah Pichler

Nikola Hochholdinger

Karoline Mitterer

Dalilah Pichler

Die Pandemie hat gezeigt, wie sensibel die Gemeindefinanzen auf Krisen reagieren können. Doch wie kann bestimmt werden, ob die Gemeindefinanzen krisenfest sind? Aufbauend auf dem Ansatz der Resilienz hat das KDZ einen ersten Analyseraster erstellt, um sich besser auf zukünftige Krisen vorbereiten zu können.

Was bedeutet Resilienz?

Gemeindefinanzen sind resilient, wenn im Krisen fall die negativen Auswirkungen auf die Finanzen einer Gemeinde so abgemildert werden, dass diese die Fähigkeit haben auf die Krisensituation vor Ort adäquat zu reagieren, sich an neue Rahmenbedingungen anzupassen und die Daseinsvorsorge nachhaltig zu gewährleisten.

In einer Studie für den Österreichischen Städte bund zu krisenfesten Gemeindefinanzen geht das KDZ der Frage nach, welche Anforderungen an resiliente Gemeindefinanzen bestehen und wie die Resilienz der Gemeindefinanzen gemessen werden kann. Besondere Bedeutung haben hier die Variablen Robustheit und Anpassungsfähigkeit.

Zum einen sollen die Finanzen robust sein: d.h. die Finanzierung von Leistungen der Daseinsvorsorge ist im Krisenfall nicht gefährdet. In diesem Kontext bezieht sich Robustheit auf die institutionellen und recht lichen Strukturen im föderalen System sowie die Ausgleichsinstrumente, die negative Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen abmildern

„Die Bestimmung der Resilienz ist komplex und setzt an mehreren Dimensionen an.“

bzw. verhindern. Durch robuste Finanzen können Gemeinden die Infrastruktur erhalten und Strukturen aufbauen, um für zukünftige Herausforderungen vorzusorgen.

Zum anderen sollen die Finanzen flexibel genug sein, um Liquiditäts- und Investitionsbedarfe in einer Krisensituation zu decken. Anpassungsfähigkeit wird durch die Reaktions- und Innovationsfähigkeit der institutionellen und rechtlichen Strukturen definiert. Sollten sich Rahmenbedingungen aufgrund einer Krise verändern, müssen die betroffenen Institutionen und handelnden Personen adäquat reagieren können, um negativen Entwicklungen entgegenzuwirken.

Dimensionen der Resilienz von Gemeindefinanzen

Die Bestimmung der Resilienz ist komplex und setzt an mehreren Dimensionen an, welche nachfolgend beschrieben werden: (1) Governance, (2) nachhaltige, stabile Gemeinde finanzen sowie (3) Daseinsvorsorge und nachhaltige Investitionen. Die Abbildung zeigt einen vom KDZ ent wickelten Analyseraster zur Einschätzung der Resi lienz von Gemeindefinanzen. Demnach sind die beiden Variablen Robustheit und Anpassungsfähigkeit bei den drei benannten Dimensionen bestmöglich zu erfüllen.

1. Governance krisenfit machen

Die Dimension Governance bezieht sich insbesondere auf Strukturen, Prozesse,

Instrumente und die Koordinierung innerhalb des föderalen Systems, die zur Krisenbewältigung und -vorsorge beitragen. Auch Leadership und Strategie spielen eine zentrale Rolle sowie ein inklusiver Zugang, wie z.B. die Ein-

Analyseraster zur Einschätzung der Resilienz von Gemeindefinanzen. Quelle: KDZ: Eigene Darstellung 2021.

bindung aller Stakeholder in Abstimmungsprozesse. Betrachtet werden hierbei das Ausmaß der Gemeindeautonomie, die Prozesse und Strukturen der Mehr-Ebenen-Steuerung oder das Vorhandensein von Instrumenten, um rechtzeitig Krisensituationen zu erkennen.

Nachhaltige und stabile Gemeindefinanzen

Betreffend nachhaltiger, stabiler Gemeindefinanzen ist es wichtig, Investi tionen zum Teil aus eigenen Mitteln zu finanzieren und sich nicht zu überschulden. Maßgeblich wirkt dabei die Gestaltung der Einnahmequellen für Gemeinden, um den Handlungsspielraum im Krisenfall zu erweitern. Diese Dimension soll insbesondere das ökonomische Gleichgewicht der Gemeinden darstellen; im Einklang mit den Bedarfen der Gemeinde sowie der Nutzerinnen und Nutzer der kommunalen Infrastruktur.

In die Analyse werden etwa Fiskalregeln, die Einnahmen- und Ausgabenstruktur der Gemeinden sowie die Abhängigkeiten von anderen Gebietskörperschaftsebenen miteinbezogen. Weiters geht es um flexible Instrumente des Finanzausgleichs, wie z.B. den Katastrophenfonds, zusätzliche Bundestransfers oder das Aussetzen des innerösterreichischen Stabilitätspaktes im Krisenfall.

Daseinsvorsorge und

Investitionen sichern

Gemeinden haben gewisse Aufgaben für die Sicherung der Daseinsvorsorge zu erbringen. Darunter fällt u.a. die Erhaltung der kommunalen Infrastruktur durch nachhaltige Investitionen. Im Sinne der Generationengerechtigkeit müssen die Leistungen der Daseinsvorsorge auch in Zukunft gewähr leistet sein. Diese Dimension deckt sich mit den Anforderungen einer resilienten Gemeinde in Bezug auf Umwelt, Infrastruktur, aber auch Gesundheit und das Allgemeinwohl der Bevölkerung. Der Fokus kann auf Regelungen im Zusammenhang mit nachhaltigen Investi tionen (z.B. Investitionsprogramme für klimafreundliche Projekte) oder Vorsorgeinstrumenten betreffend systemkritischer Infrastruktur (z.B. regional abgestimmte Infrastrukturen und Angebote der Daseinsvorsorge) gelegt werden.

2. 3.

Einschätzung zur Resilienz

Nächster Schritt ist eine Einschätzung der Resilienz der Gemeindefinanzen auf Basis des vorgestellten Analyserasters anhand unterschiedlicher Krisenszenarien. Wie diese Einschätzung ausfällt, lesen Sie in der nächsten Ausgabe und auf unserer Website unter www.kdz.or.at. <