GEMEINDEFINANZEN
Krisenfeste Gemeindefinanzen? Wie die Resilienz von Gemeindefinanzen bestimmt werden kann. von Nikola Hochholdinger, Karoline Mitterer und Dalilah Pichler
ie Pandemie hat gezeigt, wie sensibel die Gemeindefinanzen auf Krisen reagieren können. Doch wie kann bestimmt werden, ob die Gemeindefinanzen krisenfest sind? Aufbauend auf dem Ansatz der Resilienz hat das KDZ einen ersten Analyseraster erstellt, um sich besser auf zukünftige Krisen vorbereiten zu können.
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Was bedeutet Resilienz? Nikola Hochholdinger
Karoline Mitterer
Dalilah Pichler
Gemeindefinanzen sind resilient, wenn im Krisenfall die negativen Auswirkungen auf die Finanzen einer Gemeinde so abgemildert werden, dass diese die Fähigkeit haben auf die Krisensituation vor Ort adäquat zu reagieren, sich an neue Rahmenbedingungen anzupassen und die Daseinsvorsorge nachhaltig zu gewährleisten. In einer Studie für den Österreichischen Städtebund zu krisenfesten Gemeindefinanzen geht das KDZ der Frage nach, welche Anforderungen an resiliente Gemeindefinanzen bestehen und wie die Resilienz der Gemeindefinanzen gemessen werden kann. Besondere Bedeutung haben hier die Variablen Robustheit und Anpassungsfähigkeit. Zum einen sollen die Finanzen robust sein: d.h. die Finanzierung von Leistungen der Daseinsvorsorge ist im Krisenfall nicht gefährdet. In diesem Kontext bezieht sich Robustheit auf die institutionellen und rechtlichen Strukturen im föderalen System sowie die Ausgleichsinstrumente, die negative Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen abmildern
„Die Bestimmung der Resilienz ist komplex und setzt an mehreren Dimensionen an.“ 4
KDZ FORUM PUBLIC MANAGEMENT #2 2021
bzw. verhindern. Durch robuste Finanzen können Gemeinden die Infrastruktur erhalten und Strukturen aufbauen, um für zukünftige Herausforderungen vorzusorgen. Zum anderen sollen die Finanzen flexibel genug sein, um Liquiditäts- und Investitionsbedarfe in einer Krisensituation zu decken. Anpassungsfähigkeit wird durch die Reaktions- und Innovationsfähigkeit der institutionellen und rechtlichen Strukturen definiert. Sollten sich Rahmenbedingungen aufgrund einer Krise verändern, müssen die betroffenen Institutionen und handelnden Personen adäquat reagieren können, um negativen Entwicklungen entgegenzuwirken.
Dimensionen der Resilienz von Gemeindefinanzen Die Bestimmung der Resilienz ist komplex und setzt an mehreren Dimensionen an, welche nachfolgend beschrieben werden: (1) Governance, (2) nachhaltige, stabile Gemeindefinanzen sowie (3) Daseinsvorsorge und nachhaltige Investitionen. Die Abbildung zeigt einen vom KDZ entwickelten Analyseraster zur Einschätzung der Resilienz von Gemeindefinanzen. Demnach sind die beiden Variablen Robustheit und Anpassungsfähigkeit bei den drei benannten Dimensionen bestmöglich zu erfüllen.
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Governance krisenfit machen Die Dimension Governance bezieht sich insbesondere auf Strukturen, Prozesse, Instrumente und die Koordinierung innerhalb des föderalen Systems, die zur Krisenbewältigung und -vorsorge beitragen. Auch Leadership und Strategie spielen eine zentrale Rolle sowie ein inklusiver Zugang, wie z.B. die Ein-
