Haushaltssicherung: Der Weg zur Stabilisierung

from Resiliente öffentliche Verwaltung

Verwaltungsentwicklung: Zwischen Evolution und Strategie

Der Weg zur Stabilisierung

Trotz unsicherer Zeiten die Balance des Haushalts sicherstellen.

von Peter Biwald und Wolfgang Oberascher

Würde man derzeit ein Stimmungsbild in Österreichs Städten und Gemeinden ab fragen, würde der Grundtenor sicher auch das aktuelle Gesamtbild in unserer Gesellschaft spiegeln – Unsicherheit.

Peter Biwald

Wolfgang Oberascher

Unsicherheit oftmals auch hinsichtlich der eigenen finanziellen Lage – „Ist genug für die Investitionen da?“, „Was passiert, wenn es einen weiteren Lockdown gibt?“ – derartige Fragen stellen sich vielfach Politikerinnen und Politiker sowie auch Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter. Oftmals ist eine kurze Antwort schlichtweg unzureichend. Es bedarf eines tieferen Blickes in die Finanzgebarung.

Quo vadis Investitionsspielräume

Samuel Smiles, ein schottischer Schriftsteller des 19. Jahrhunderts, hat einmal gesagt: „Die Sparsamkeit ist die Tochter der Vorsicht, die Schwester der Mäßigung und die Mutter der Freiheit“. Eine kritische Vorsicht ist auch in der heutigen Zeit angebracht. Auch wenn die gesamtösterreichischen, konsolidierten Rechnungsabschlussdaten 2020 noch nicht vorliegen, erste Einblicke lassen die auf offenerhaushalt.at bereitgestellten Rechnungsabschlussdaten erkennen.

Vor allem die Investitionen der Städte und Gemeinden sind mit rund 10 Prozent merklich zurückgegangen. Zwar wurden zusätzliche Finanzmittel von Bund und Ländern bereitgestellt, viele Projekte (auch dringend notwendige) blieben jedoch unrealisiert. Noch ist zudem ungeklärt, in welcher Form und Höhe die bereitgestellten Bundeshilfen refundiert werden müssen.

Betrachtet man den Überschuss der laufenden/operativen Gebarung in Prozent – ein Indikator für finanzielle Spielräume – zeigt sich, dass dieser bei den geplanten Rückzahlungen der Bundeshilfen bis 2024 gemäß der KDZ-Finanzprognose (Stand: 06/2021) auf 6,4 Prozent sinken würde. Dies wäre eine Halbierung der finanziellen Spielräume des Jahres 2019.1 Nicht zu vergessen ist, dass in den kommenden Jahren auch die 2020

1 Vgl. Biwald/Mitterer – https://www.kdz.eu/de/aktuelles/blog/mittelfristige-prognose-der-gemeindefinanzen-bis-2024 – 17.09.2021.

Abb. 1: KDZ-GemeindeFinanzprognose zur Entwicklung des Überschusses der laufenden/operativen Gebarung.

Quelle: KDZ-Finanzprognose 06/2021.

zurückgestellten Investitionsbedarfe erfüllt werden müssen. Weiter zu sparen und nur „das Notwendigste“ umzusetzen birgt die Gefahr eines weiteren Anstiegs des Investitionsrückstaus.

Wie geht es jetzt weiter?

Eines vorweg – eine Pauschalbewertung für alle 2095 Gemeinden in Österreich ist nicht möglich. Manche Kommunen werden aufgrund von sozioökonomischen Faktoren und strukturellen Besonderheiten sowie Entscheidungen der Vergangenheit besser gerüstet sein, manche aber auch nicht.

Jedenfalls empfiehlt sich ein analytischer Blick in die eigenen Finanzen: Wie viel bleibt in der operativen Gebarung für Investitionen und die Tilgung bestehender Schulden übrig? Wie viel wird das voraussichtlich in den kommenden 5 Jahren sein?

Ein professioneller Blick auf diesen Zeitraum gelingt mit dem KDZ-Quicktest. Mit diesem lässt sich eine kennzahlenbasierte Übersicht zur aktuellen Haushaltslage gewinnen und auch für die kommenden 5 Jahre – unter Eingabe von Prognosewerten, wie beispielsweise den geplanten Investitionsvorhaben – die Entwicklung der Kennzahlen sowie des Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögenshaushalts erkennen.

Die Nutzung des Quicktests ist für KDZ-Mitglieder und Bank Austria Kunden über die Website www.praxisplaner.at kostenlos.

Handlungsfähigkeit verbessern

Als Ergebnis des Quicktests erhält man eine schulnotenbasierte Bewertung der eigenen Haushaltssituation. Auf dieser Basis können auch Szenarien simuliert werden, beispielsweise wie Investitionen auf die Haushaltsjahre verteilt werden können, damit keine Überlastung oder kein nachhaltiges Verschuldungs sze nario entsteht.

Wenn aber trotz aller Simulationen kein positives Szenario geschaffen werden kann, gilt es den nächsten Schritt zur Stabilisierung des Haushalts zu setzen: Analysieren wo noch Einnahmequellen bestehen bzw. wo eingespart werden muss.

Der Weg zur Stabilisierung des eigenen Haushalts

Dieser kann besonnen und strukturiert gegangen werden:

1) Analyse: den eigenen Bedarf kennen und 2) Umsetzungsstrategie: eine Strategie zur Umsetzung entwickeln – ggf. in Verbindung mit ein bis zwei Szenarien, um sich in unsicheren Zeiten auch besser auf abweichende Eventualitäten vorbereiten zu können.

In der Analysephase soll klar werden, welche Ziele erreicht werden müssen. Dies umfasst den finanziellen Bedarf in Euro und den Zeitraum, in dem das Ziel erreicht werden soll.

Hier stützen wir uns idR. auf die Analyse des Finanzierungshaushalts sowie des mittelfristigen Finanzplans und helfen bei der Plausibilisierung und Problemeingrenzung. Dies kann bis zu einem leistungsbasierten, mit Strukturdaten verknüpften Benchmarking auf Ebene der Ansätze erweitert werden. >

KDZ-QUICKTEST NEU – MIT KENNZAHLEN DEN GEMEINDEHAUSHALT ANALYSIEREN, Teil 1 3-teiliger Blogbeitrag von Clemens Hödl https://bit.ly/3nP8FrG.

„Mittelfristige Haushaltssicherung mit dem KDZ-Quicktest hat oberste Priorität.“

DIREKT-ANALYTISCHER ZUGANG „QUICK-WIN“-METHODE

Fachbereichsvorschläge erfassen Validierung durch KDZ iRv. Interviews und Aufbereitung Vertiefende Analysen (bspw. Ermessensausgaben) und Integration in Maßnahmenkatalog Entscheidungsfindung Beschlussfassung

Workshop 1 „Break-out“ Politik und Verwaltung Online – „Vorschlagsbox“ für BürgerInnen und MitarbeiterInnen Aufbereitung der Vorschläge Workshop 2 „Live-Beschlussfassung“

Abb. 2: KDZ-Umsetzungsstrategien zur Haushaltskonsolidierung. Quelle: Eigene Darstellung, KDZ 2021

Sind die Eckpunkte formuliert, gilt es die Strategie zu wählen.

Der direkt-analytische Zugang eignet sich vor allem für eine tiefergreifende Analyse. Er liefert intensive Einblicke in die Organisation, die Leistungsfelder sowie die Prozesse der Leistungserstellung – wobei hier auch das KDZ stark mit leistungsbasierten Benchmarks, Erfahrungswerten und Effizienzeinschätzungen unterstützt. Im Ergebnis erhält man einen Katalog an „umsetzungsreifen“ Maßnahmen, welcher von aufgabenkritischer Betrachtung, der Anpassung von Leistungsstandards, über Strukturentscheidungen bis hin zu Prozessoptimierungen reicht.

Demgegenüber steht mit der „Quick-WinMethode“ ein verstärkt interaktiver Prozess, der eine umfassende Einbindung von Stakeholdern aus Politik, Verwaltung und BürgerInnen mit sich bringt. Das KDZ gestaltet und moderiert dabei Workshops, in welchen das Konsolidierungsteam Maßnahmenvorschläge identifiziert, bewertet und hinsichtlich einer Umsetzung einschätzt. In der Regel erfolgt dies in iterativen Runden zur Präzisierung (break-outs) entweder direkt in den Workshops oder kurz danach.

Darüber hinaus können zusätzliche Vorschläge vieler Stakeholder (MitarbeiterInnen, Bürger Innen uvm.) in anonymisierter Form dem Konsolidierungsteam mitgegeben werden. Hierzu bieten wir ein einfach zu handhabendes und übersichtliches EDV-Tool an.

Im Ergebnis kann mit der „Quick-WinMe thode“ schnell und vergleichsweise ressourcenschonend eine Vielzahl an Möglichkeiten gefunden und sofort beschlossen werden. Das Erreichen des Konsolidierungsziels wird im Rahmen der Workshops mit einem Live-Tracker mitverfolgt. Am Ende des Prozesses können die mit dieser fundierten Herangehensweise ausgearbeiteten Ergebnisse in den Quicktest übertragen werden und eine mittelfristige, positive Haushaltsgestaltung in unsicheren Zeiten geschaffen werden.

Für Fragen zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit Ihrer Gemeinde stehen Ihnen unsere ExpertInnen gerne zur Verfügung! < Kommentar senden

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