Gemeindeordnung: Digitales Nachschlagewerk als gemeinsame Wissensbasis

Wissensdatenbank zur Gemeindeordnung

Digitales Nachschlagewerk als gemeinsame Wissensbasis. von Bernhard Krabina

Bernhard Krabina

Aus der Gemeindeordnung ergeben sich im täglichen Geschäft der Gemeinden immer wieder Fragestellungen aus der Praxis, deren Aufarbeitung auch gemeindeübergreifend Relevanz hat. In einer für den Städtebund Steiermark umgesetzten Wissens datenbank stehen nun der Gesetzes text, Erläuterungen sowie Fragestellungen und weiterführende Dokumente für Mitgliedsgemeinden zur Verfügung.

Mit über 100 Paragrafen ist die Steiermärkische Gemeindeordnung die wichtigste Gesetzesmaterie für Städte und Gemeinden. Basis der Plattform ist daher der komplette Gesetzestext, wodurch eine Volltextsuche zur Verfügung steht und der Griff zum RIS oder anderen Online-Diensten nicht mehr nötig wird. Erläuterungen zu Paragrafen stehen übersichtlich unterhalb des jeweiligen Ab - satzes. Erwähnungen von Paragrafen im Gesetzestext werden über eine Glossarfunktion automatisch hervorgehoben.

Fragestellungen aus der Praxis

Kern der Wissensdatenbank bildet das Er fassen von Fragestellungen aus der Praxis sowie deren vorläufige oder abschließende Beantwortung. Mitgliedsgemeinden mit Zugang zur Plattform können Fragestellungen selbstständig erfassen bzw. vorhandene Fragestellungen recherchieren. Eine Antwort kann ebenso von BenutzerInnen eingegeben werden. Dabei kann z.B. auf ein Dokument der Landesregierung, ein Rundschreiben des Städtebundes oder ein Gerichtsurteil verwiesen werden. Bei offenen Fragestellungen können auch vorläufige Antworten im Sinne von „so handhaben wir das derzeit in der Praxis“ verfasst werden. Sobald eine verbindlichere Klärung einer Fragestellung vorliegt, kann deren Status auf „abschließend beantwortet“ geändert werden.

Abb. 1: Übersicht über die Steiermärkische Gemeindeordnung.

Quelle: Gemeindeordnungs-Wiki des Österreichischen Städtebundes –Landesgruppe Steiermark.

Eine konsequente Vernetzung der Inhalte über Themen wie beispielsweise „Gefahr im Verzug“ ermöglicht übersichtliche Darstellungen von Fragestellungen. Sofern eine Fragestellung einem oder mehreren Paragrafen zugeordnet werden kann, wird diese auch beim entsprechenden Paragrafen angezeigt, sodass man beim Lesen des Paragrafen gleich einen Hinweis über zugeordnete Fragestellungen erhält. Die Bearbeitung der Fragestellungen erfolgt über ein komfortables Eingabeformular.

Wissensdatenbank VRV 2015 und DSGVO

Die Idee einer Wissensdatenbank, die juristisches Fachwissen mit Wissen von PraktikerInnen verbindet, ist nicht neu: seit 2017 betreibt das KDZ eine idente Plattform zur Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 für die Mitgliedsgemeinden des Steirischen Städtebundes. Dort sind bereits 162 Fragestellungen erfasst und der Großteil davon auch teilweise oder abschließend beantwortet worden.

Auch zur Datenschutz-Grundverordnung bietet das KDZ seit 2018 eine Open-SourceLösung an, die noch wesentlich darüber hinaus geht: dort sind Fragestellungen aus der

Der Städtebund Steiermark vernetzt das bereits vorhandene Wissen aus der Praxis mit Hilfe dieses Tools. “

Mag. (FH) Michael Leitgeb, MA

Städtebund Steiermark

Foto: Koschar

Praxis und den Gesetzestexten der DSGVO und des österreichischen Datenschutzgesetzes nur ein Teil. Der wesentlich umfassendere Teil dieses Datencockpits besteht in der Unterstützung aller Dokumentationspflichten, die mit der DSGVO eingeführt worden sind: von der Erstellung eines Verzeichnisses der Verarbeitungstätigkeiten über Folgenabschätzungen oder Datenschutzverletzungen.

Für Rückfragen für Gemeinden aus der Steiermark steht Ihnen der Österreichische Städtebund, Landesgruppe Steiermark, zur Verfügung. Gerne setzt das KDZ auch für andere Bundesländer oder andere Gesetzesmaterien Wissensdatenbanken um. < Kommentar senden

„Übersichtliche Darstellung von Gesetzestext, Erläuterungen sowie Fragestellungen aus der Praxis.“

Abb. 2: Einzelne Fragestellungen werden übersichtlich mit Rechtshinweisen beantwortet.

Quelle: Gemeindeordnungs-Wiki des Österreichischen Städtebundes –Landesgruppe Steiermark.