Monatszeitung für Sozialismus von unten
Nr. 165 März 2013 Spende 1,50 EUR Solidaritätsspende 2,00 EUR
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10 Jahre Irak-Krieg: Imperialismus-Spezial >>> Seite 8/9
SOLIDARITÄT Unsere Waffe gegen die FPÖ enn man die FPÖ erfolgreich bekämpfen will, und die Zeiten dafür sind besser als in vergangenen Wahljahren, dann müssen wir uns unserer Stärken besinnen. Unsere stärkste Waffe ist die internationale Solidarität. Das ist viel mehr als eine Floskel, es ist eine potentielle Kraft, die wir immer weiter entwickeln müssen. Eine der Aufgaben, die vor uns stehen, ist die Entwicklung von Kollektivität, ohne die wir einzelnen Arbeiter_innen machtlos wären. Wir können das nur tun, indem wir aktiv kämpferische Bewegungen aufbauen. Aber wir müssen auch, wenn wir die Gefahr FPÖ konfrontieren, ganz nüchtern analysieren, was ihr Erfolgsrezept war. Sie hat wenig aus eigener Kraft zu ihren Wahlerfolgen beigetragen. Der rasante Aufstieg Haiders Mitte der 1990er-Jahre hatte zwei wichtige Standbeine: Erstens weit verbreiteten Rassismus, der nicht von ihr selbst erzeugt
NACHHALTIGKEIT Ludwig Sommer zeigt auf, was wirklich notwendig ist.
>> SEITE 4 Foto: ecosocialismcanada.blogspot.co
WOHLSTAND UND BILDUNG Seite 5
der Elterngeneration erfüllen und sich eine eigene Existenz aufbauen. Auf ihren Frust und Zorn nur mit dem erhobenen Zeigefinger zu reagieren, treibt sie oft der einzigen Partei zu, die radikale Oppositionspolitik betreibt und die auf ihre Art verspricht, dass sie mit allem „aufräumen“ wird. Was ihre wirklichen Ziele sind, musste die FPÖ bisher nie öffentlich auszusprechen. Eine außerparlamentarische Bewegung muss sich dieser Faktoren bewusst sein und richtig darauf reagieren. Sie muss Solidarität aufbauen und Rassismus bekämpfen. Sie muss eine soziale Bewegung gegen die Politik der großen
Koalition richten können und sie muss vor allem radikalen Widerstand mit einer linken Perspektive anbieten können, wenn sie der FPÖ etwas entgegensetzen will.
Foto: Daniel Weber
W
wurde. Die FPÖ hat ihn nur verstärkt, angeheizt und für ihre Zwecke ausgenutzt. Erzeugt wurde er in ganz großem Stil von den Regierungen der EU und Österreich. Hauptziele dieser rassistischen Welle, auf der die FPÖ erfolgreich gesurft ist, waren Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien und türkische Arbeiter_innen. Zweites Standbein war die notorische politische Krise, in die sich die große Koalition manövriert hat. ÖVP und SPÖ waren sich darin einig den österreichischen Sozialstaat drastisch zu beschneiden, doch die SPÖ konnte den gewerkschaftlichen Widerstand viele Jahre lang nicht überwinden. Das resultierende Schmierentheater, der Stillstand, die immer unterschwelligen Angriffe auf Pensionen und andere Errungenschaften produzierten Frustration und Aggressionen, die Jörg Haider gut zu nutzen wusste. Dazu kommen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf vor allem junge Menschen. Immer seltener können sie die Erwartungen
THEORIE: KAMPF GEGEN SEXISMUS Seite 10
WU: Eine neue Studie beleuchtet den Zusammenhang zwischen Herkunft und Bildungschancen.
KULTUR: ART BRUT Seite 14
Tine Bazalka erklärt die Rolle von Frauenunterdrückung im Kapitalismus. Foto: TeleSURtv
Foto: APA
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von Manfred ECKER
Karin Wilflingseder berichtet vom künstlerischen Schaffen in Gugging.
Foto: Linkswende
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