Linkswende Monatszeitung für Sozialismus von unten
Nr. 170 September 2013 Spende 1,50 EUR Solidaritätsspende 2,00 EUR
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JEDE STIMME GEGEN RASSISMUS IST WICHTIG!
Entschuldigt niemanden, der FPÖ wählt! von Manfred ECKER
E
s gibt keine Entschuldigung dafür, FPÖ zu wählen, keine Rechtfertigung dafür, seine Stimme dem Rassismus zu geben. Wir Gegner und Gegnerinnen haben zu oft den Fehler begangen, FPÖ-Wähler als Protestwähler_innen zu verharmlosen. Doch das würde heißen, dass ihr Zorn und ihre Frustration mit den großen Parteien ausreichendes Wahlmotiv wäre und sieht über ihre Eigenverantwortung hinweg. Aber alle, die
FPÖ wählen, müssen sich mit der unübersehbaren Tatsache konfrontieren, dass Rassismus aus der untersten Schublade Hauptbestandteil der Freiheitlichen ist – und das nicht nur zu Wahlkampfzeiten. Kennt man selbst einen bekennenden Rassisten, dann sollte man ihn konfrontieren, und jede_r aufrechte Linke wird das auch tun, wenn Rassismus das Arbeitsklima oder die Nachbarschaft vergiftet. Mit vermeintlichen Protestwählern ist man
SYRIEN Vor den verheerenden Folgen einer Militärintervention warnt der libanesische Sozialist Bassem Chit
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dagegen versucht, sanfter umzugehen. Aber alle FPÖ-Wähler wissen, wen sie da wählen, sie nehmen Rassismus in Kauf oder unterstützen ihn sogar. Bisherige Aktionen haben außerdem gezeigt, dass die Konfrontation von FPÖ-Wählern sofort andere FPÖ-Gegner_innen dazu ermutigt, aus der Deckung zu gehen. Plötzlich stehen die Wahlkämpfer der FPÖ alleine da, und gleichzeitig sehen die Antirassist_innen, wie viele sie
DETROIT ALS WARNUNG >> Seite 7 Das Schicksal der Motor City ist eine Warnung für die Arbeiter_innen Europas, meint Hannah Krumschnabel
sind. Diese Erfahrung ist komplett entscheidend, um die Dynamik umzudrehen, die jahrzehntelang geherrscht hat. Bestimmt wurde diese Dynamik von oben. Die FPÖ wurde zu Parlamentswahlen und als Fraktion im ÖGB zugelassen und das, obwohl sie für alle sichtbar die Nachfolgepartei der NSDAP war, wie Anton Pelinka richtig festgestellt hat. Diesen Teil ihrer Ideologie verbirgt die FPÖ allerdings soweit, dass Medien
THEORIE: EU-RASSISMUS >> Seite 10 Manfred Ecker über Entstehen und Funktion von Rassismus im „Friedensprojekt-EU“
und Politiker_innen den Freiheitlichen nur sehr selten daraus einen Strick drehen. „Wäre sie eine wirklich faschistische Partei, dann wäre sie verboten“, können sich FPÖ-Wähler noch irgendwie herausreden. Alle anderen Parlamentsparteien und die Justiz tun das ja auch. Niemand kann aber sagen, er oder sie wüsste nicht, wie rassistisch die die FPÖ ist – also lassen wir es auch niemandem durchgehen!
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