Politisches Lippenbekenntnis

Auf Nummer sicher. Für die EUKommissionpräsidentin Ursula von der Leyen ist der Vorstoß für erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Emissionsreduktion Sicherheitspolitik.

Der Ukraine-Krieg und die Drohung Wladimir Putins, Öl- und Gaslieferungen einzustellen, beschleunigen die Klimaambitionen der EU. Wunsch und Realität klaffen aber noch weit auseinander.

TEXT HEDI SCHNEID

Es soll die Revolution schlechthin werden, eine friedliche Revolution, die uns Menschen und der Industrie zwar schmerzhafte Veränderungen und viel Flexibilität abverlangt, aber letztlich das Leben auf unserem Planeten (über)lebenswerter machen soll. Als „verbindliches Versprechen an unsere Kinder und Enkelkinder“ bezeichnete EU-Präsidentin Ursula von der Leyen den Green Deal, als sie das ehrgeizige Programm am 11. Dezember 2019 verkündete. Das Konzept ist mehr als ambitioniert: Bis 2030 sollen die Treibhausgasemissionen um 55 Prozent gegenüber 1990 und bis 2050 dann auf null reduziert werden, womit Europa der erste klimaneutrale Kontinent würde. Dafür scheut die Europäische Union (EU) keine Kosten – Investitionen von einer Billion Euro stehen im Investitionsplan.

Alle sprangen auf, und die Industrie überbot sich förmlich in Ankündigungen. Aber dann riss die Diskussion jäh ab, die Pandemie wurde zum beherrschenden Thema. Die Ironie: Das Klima schien der einzige Gewinner zu sein. Die Industrie produzierte viel weniger, weil die Lieferketten rissen, die Menschen flogen nicht, fuhren weniger Auto und konsumierten auch weniger. Der positive Trend hielt aber nicht lange: Schon 2021, als die Konjunktur trotz der anhaltenden Covid-Krise wieder ansprang, änderte sich das Szenario zum Schlechten. Laut Eurostat stiegen die CO2-Emissionen wieder an, EU-weit im dritten Quartal 2021 (letzte verfügbare Zahlen) um sechs Prozent, in Österreich sogar um 7,6 Prozent. Allein die Industrieemissionen nahmen hierzulande im Vorjahr um 6,3 Prozent zu. Der größte Emittent ist, nicht überraschend, die Voestalpine AG mit ihren Werken in Linz und Donawitz weit vor der OMV AG. Die Linzer Stahlkocher liegen damit europaweit an elfter Stelle. Den Spitzenplatz hält das polnische Kohlekraftwerk Belchatow, das im Vorjahr mehr Kohlendioxid ausgestoßen hat als die gesamte österreichische Industrie zusammen. Die Hoffnung von Klimaaktivisten und Umweltschützern, die Pandemie würde eine nachhaltige Änderung des Konsumverhaltens anstoßen und den Wechsel zu grünen Technologien beschleunigen, erfüllte sich vorerst nicht. Brüssel setzte aber noch eins drauf: Als ob man gewusst hätte, dass mit dem nur wenige Tage später erfolgten Einmarsch Russlands in der Ukraine und dem darauffolgenden blutigen Krieg die Abhängigkeit Europas von russischem Öl und Gas und die Suche nach Alternativen zur Causa prima werden würde, nahm die EU Atomkraft und Gas in die Taxonomie-Verordnung auf.

„Die europäische Politik vergibt eine historische Chance.“

THOMAS JORBERG

„Kein einziger Reaktor, der ohne öffentliche Unterstützung erbaut wurde.“

Oh, du Taxonomie!

Die Taxonomie legt fest, welche Investitionen und Wirtschaftstätigkeiten grün und ökologisch nachhaltig sind und damit einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der EU-Klimaziele leisten. Ein Tabubruch, der harsche Kritik auslöste. „Der Zusatz zur Taxonomie steht in scharfem Gegensatz zur Meinung unabhängiger Experten, zur bestehenden EU-Legislatur und zu den Forderungen von Investoren bezüglich Green Bonds“, schrieben die Green 10, eine Gruppe führender NGOs, darunter Greenpeace, WWF, Bankwatch Network, das Europäische Umweltbüro EEB, umgehend an von der Leyen mit der Bitte, die Verordnung zurückzunehmen. Nach der Meinung von Magdalena Senn von der deutschen Bürgerbewegung Finanzwende untergräbt die Kommission ihr eigenes Ziel. „Wenn Gas und Atom als nachhaltig eingestuft werden, dürfte Europa mit dem Ansinnen, international zum Vorbild für nachhaltige Kapitalmärkte zu werden, gescheitert sein.“ Für Thomas Jorberg, Vorstandssprecher der GLS Bank, der ältesten sozialökolo-

Starke Stimme. Der französische Staatschef Emmanuel Macron ist ein großer Befürworter der Atomenergie und besteht auf deren Aufnahme in die EU-Taxonomie als nachhaltige Energieform.

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Milliarden Euro an Förderung sollen nach Berechnungen von Greenpeace in den kommenden Jahren in die Atomindustrie gepumpt werden.

gischen Bank Deutschlands, ist die Taxonomie Greenwashing und wettbewerbsverzerrend. „Die europäische Politik vergibt eine historische Chance, ein vertrauenswürdiges Siegel als Mindeststandard für nachhaltige Geldanlagen und zukunftsweisende Investitionen zu schaffen“, erklärte Jorberg anlässlich der Bilanzpräsentation. Ähnlich reagiert Andreas Lassner-Klein, Geschäftsführer der Kepler Fonds KAG: „Wir lehnen auf der Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse die Aufnahme von Atomkraft in die EU-Taxonomie ab.“ Denn unter diesem Aspekt würde „die Glaubwürdigkeit der EU-Taxonomie für nachhaltige Investments leiden“.

Klara Maria Schenk, Klima- und Verkehrsexpertin bei Greenpeace Österreich, erachtet die neue Taxonomie als „ein völlig falsches Signal“. Selbst China schließe fossiles Gas aus seiner Taxonomie aus und sei damit fortschrittlicher als die EU. „Unseren Hochrechnungen zufolge würden über die Taxonomie in den nächsten Jahrzehnten bis zu 560 Milliarden Euro an Fördergeldern in die gefährliche Atomindustrie gepumpt werden.“ Damit werde riskiert, dass dieses Geld für den Ausbau von erneuerbaren Energieträgern fehle.

Österreichs Energie- und Klimaministerin Leonore Gewessler kündigte umgehend eine Klage beim Europäischen Gerichtshof an: „Es gibt weltweit nach wie vor keinen einzigen Reaktor, der ohne öffentliche Unterstützung erbaut wurde. Die Kernkraft ist also zu langsam, zu teuer und zu riskant für die Energiewende. Der Fokus muss klar auf dem Ausbau der erneuerbaren Energien liegen: Sonne, Wind, Wasser und Biomasse.“ Sie stand damit allerdings so gut wie allein auf weiter Flur, denn die Mehrheit der Mitgliedstaaten hat den Rechtsakt durchgewinkt. Ob die grüne Politikerin an ihrem Plan einer Klage noch festhält? Sie ist bereit, auch rechtliche Schritte einzuleiten (siehe Seite 175). Österreichs Finanzminister Magnus Brunner sagt klar, man dürfe den Green Deal auf EU-Ebene nicht konterkarieren, indem man zum Beispiel Atomenergie ein grünes Label verpasst. Inzwischen hat aber nicht nur Gewessler andere Sorgen. Der Krieg in der Ukraine führt zu wirtschaftlichen Verwerfungen, deren Folgen gar nicht abschätzbar sind.

Bleibt Green Deal auf der Strecke?

Infolge exorbitanter Energiepreise steigt die ohnedies galoppierende Inflation an. Die Regierungen halten mit neuen milliardenschweren Hilfspaketen dagegen. Bleiben das Klima und der Green Deal zwischen Pandemie und Ukraine-Krieg somit auf der Strecke? Mitnichten: Die Drohung Putins, die Öl- und Gaslieferungen Russlands komplett zu stoppen, was er in Polen und Bulgarien schon realisiert hat, hat Europa endgültig aufgerüttelt. Putin, eine weitere Ironie des Schicksals, wird quasi zum Klimaschützer, indem er den Ausstieg des Westens aus fossilen und den Umstieg auf nachhaltige Energieträger beschleunigt.

Aber nicht nur das, die EU positioniert sich neu: Für von der Leyen ist der Vorstoß für erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Emissionsreduzierung nicht nur der Weg zu einer besse-

„Nationale Regierungen bleiben bis heute hinter dem Anspruch zurück.“

KLARA MARIA SCHENK

„Für Projekte fehlen ausreichende Förderungen.“

HERBERT EIBENSTEINER

„Bei Zielen für den Ausbau der Erneuerbaren muss nachgebessert werden.“

SIMONE PETER

ren, gesünderen Umwelt, es ist „Sicherheitspolitik“. Oder, wie es ihr Vize Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, und Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank, jüngst formulierten: „Jeder Euro, den wir zu Hause für die Energiewende ausgeben, ist ein Euro, den wir autoritären Mächten, die Angriffskriege führen, entziehen.“ Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, argumentiert ebenso: „Die Fülle von Maßnahmen, die auf EU- und auf nationaler Ebene ergriffen werden, sind nicht nur klimapolitisch, sondern auch sicherheits- und außenpolitisch das Gebot der Stunde.“ Denn: „Niemand kann uns mit dem Abdrehen der Sonne oder des Windes erpressen.“

Mit einem Wort: Der Krieg bremst Europas grüne Ambition nicht, er bestärkt und beschleunigt sie. Auch Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei, die bisher den Maßnahmen kritisch gegenüberstanden, sind an Bord. Andere Mitgliedstaaten, darunter auch Österreich, fordern sogar eine Beschleunigung der Energiewende. Der ehrgeizige Plan: Bis Ende 2027 soll die Abhängigkeit von russischem Öl und Gas komplett gekappt werden. Ein Ölembargo oder Zölle sind in Planung.

Sehr teure Reise

Das klingt vielversprechend, die Reise dorthin ist freilich sehr, sehr teuer, und der Weg ist mit vielen Hürden gepflastert. Um Gas und Öl aus Russland zu ersetzen, braucht es kurzfristig neue Lieferanten, etwa für teures Flüssiggas. Dazu sind aber wiederum Terminals und Pipelines notwendig. Die Suche nach alternativen Erdgaslieferanten dürfe die EU aber nicht in neue Abhängigkeiten bringen, warnt Borrell. Langfristig sind mehr Wind-, Solar- sowie Biogasanlagen und Produktionen für grünen Wasserstoff erforderlich. Und natürlich soll jeder EU-Bürger sparen, indem er die Heizung runterdreht, weniger Strom verbraucht und per pedes oder mit dem Rad zur Arbeit kommt. Gut gemeinte Vorschläge, mit denen der für Klima- und Energiepolitik zuständige EU-Vizepräsident Frans Timmermans jedoch auch Häme erntete. Als ob die hohen Sprit- und Energiepreise die Menschen nicht ohnedies zum Sparen zwängen.

Faktum ist, dass Wunsch und Wirklichkeit beim Green Deal noch weit auseinanderliegen. „Vor allem die nationalen Regierungen bleiben jedoch bis heute hinter dem Anspruch zurück. Je länger sie mit der Reduktion der Emissionen warten, desto rascher und härter müssen diese in Zukunft ausfallen“, gibt Greenpeace-Expertin Schenk zu bedenken. Deutschland ist in mancher Beziehung weiter und hat auch schon einen konkreten Ausstiegsplan. „In der Bevölkerung gibt es einen großen Konsens für die Energiewende“, betont Simone Peter, Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbarer Energien. Auch sie merkt an: „Bei konkreten Zielen für den Ausbau der Erneuerbaren muss nachgebessert werden.“ Es fehlten weiterhin konkrete Maßnahmenpakete, um die Klimaneutralität wirklich zu erreichen.

Österreich hinkt hinterher

In Österreich fehlt es auch an wichtigen Gesetzen, so etwa die UVP-Gesetz-Novelle, mit der die Genehmigung für Anlagen beschleunigt werden soll. Aber auch das Energieeffizienzgesetz lässt auf sich warten. Auch einen „Fortschrittsbericht Energiesicherheit“ nach deutschem Vorbild, der die Bemühungen der Regierung zur Erhaltung der Energieversorgung für Haushalte und Industrie aufzeigt, was gerade angesichts des nun mehr oder weniger fixen Öl-Ausstiegs große Bedeutung hätte, gibt es hierzulande nicht. Das ErneuerbarenAusbau-Gesetz (EAG) sei indes in Abstimmung mit der EU-Kommission auf den Weg gebracht worden, räumt Selmayr ein. Finanzminister Brunner beteuert, man arbeite „mit Hochdruck daran, die zahlreichen Vorschläge der EUKommission zu verhandeln und umzusetzen“. Aber auch Brunner räumt ein, dass vieles nicht von heute auf morgen geht: „Wenn man die Herausforderungen des Klimawandels ganzheitlich meistern will, dann braucht es durchdachte und effektive Lösungen auf europäischer Ebene.“

Gerhard Christiner, Technikvorstand beim Netzbetreiber APG, fehlt der große Wurf. „In Österreich herrscht die Meinung, dass mit Wind und Solar die Energiewende geschafft ist. Das ist falsch. Wir müssen das Energiesystem gesamthaft planen und die Projekte synchronisiert umsetzen – beides passiert nicht“, sagt er zum Börsianer Grün. Gerade was die UVP-Novelle betrifft, „fordern wir klare Zeitlimits und eine echte Beschleunigung“. Es brauche einen „echten Konsens“, der klare Ziele für 2024, 2026, 2028 vorschreibt, „damit wir ehrlich sehen, ob wir im Plan liegen oder nicht. In den Genehmigungsverfahren muss Klimaschutz Vorrang haben“, fordert Christiner.

© RHI MAGNESITA

Wie schnell geht Grün?

RHI Magnesita, der als Weltmarktführer für Feuerfestprodukte zu den großen Energieverbrauchern zählt, fordert mehr politische Unterstützung, damit die grüne Energie boomt.

Förderungen fehlen

Herbert Eibensteiner, Boss der in Wien börsennotierten Voestalpine AG, kann und will seine Enttäuschung nicht verhehlen: „Wir haben die Herausforderung der Dekarbonisierung der Stahlproduktion angenommen und mit Greentec Steel einen ambitionierten Stufenplan entwickelt, um unseren Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten zu können. Wir können unsere Pläne aber nicht umsetzen, weil die dafür notwendigen politischen Rahmenbedingungen hinsichtlich des Ausbaus von erneuerbarer Energie und Infrastruktur fehlen sowie passende Förderinstrumente, die geeignet sind, die Transformation energieintensiver Industrien zu unterstützen.“

Konkret plant die Voestalpine AG den sukzessiven Umstieg von kohlebasierten Hochöfen auf grünstrombetriebene Elektrolichtbogenöfen. Anfang 2027 sollen die ersten beiden, in Linz und in Donawitz, in Betrieb gehen. „Allein damit können die CO2-Emissionen der Stahlproduktion an den beiden Standorten um rund 30 Prozent gesenkt werden, das sind fast fünf Prozent der gesamten CO2-Emissionen Österreichs“, betont Eibensteiner. Der Einsatz von grünem Strom und Wasserstoff soll sukzessive erhöht werden, sodass bis spätestens 2050 komplett CO2-neutral produziert wird. Diese Pläne hängen in Luft – ebenso das ambitionierte Forschungsprojekt H2Future: In der weltgrößten Pilotanlage zur CO2-freien Herstellung von Wasserstoff erprobt die Voestalpine AG die CO2-freie Stahlproduktion. Eibensteiner: „Wir wollen das Projekt weiterführen, aber dafür sind nicht ausreichend Fördermittel vorhanden.“

Ganz ähnlich tönt Stefan Borgas, CEO der RHI Magnesita. Der Weltmarktführer für Feuerfestprodukte vor allem für die Glas-, Stahl- und Zementindustrie, der mit seinen Bergbauaktivitäten wie dem Magnesitabbau und der Verarbeitung ebenfalls zu den großen Energieverbrauchern zählt, investiert rund 50 Millionen Euro in neue Technologien. „Das Erreichen des langfristigen Ziels von netto null wird auch die Unterstützung der Regierungen benötigen“, erklärt Borgas. Denn „die Industrie braucht grünen Strom und Wasserstoff in ausreichender Menge und zu wettbewerbsfähigen Preisen, reaktionsschnellere intelligente Stromnetze und sehr, sehr viel schnellere Genehmigungsverfahren, um einen grünen Energieboom umzusetzen“.

Die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie habe die EU immer im Auge, argumentiert EU-Botschafter Selmayr. So habe die EU-Kommission vorgeschlagen, im Wege eines neuen CO2-Grenzausgleichssystems einen CO2-Preis für den Import bestimmter Produkte festzusetzen, damit die europäische Industrie nicht benachteiligt werde. Allerdings hat die EU beim CO2 kürzlich wieder Zugeständnisse gemacht. Haushalte und Autofahrer werden, so der Plan der EU, bei der CO2-Abgabe auf Sprit, Erdgas oder Heizöl ausgenommen. Die Abgabe soll ab 2025 nur für Firmen gelten und frühestens ab 2029 auch für Privatpersonen. Die Abgabe wird auf nicht mehr als 50 Euro pro Tonne CO2-Ausstoß festgelegt.

„Es braucht Konsens, damit wir sehen, ob wir im Plan liegen oder nicht.“

GERHARD CHRISTINER

% MEINE GRÜNE RENDITE

Das Fazit der Internationalen Energieagentur (IEA) in ihrem „World Energy Outlook 2021“ fällt ernüchternd aus: Für tatsächliche Klimaneutralität bis zur Jahrhundertmitte bedürfe es noch ehrgeizigerer Programme und einer Verdreifachung der Investitionen. Aber es geht nicht nur um Gesetze und Geld: Die Hälfte der CO2-Einsparungen, die für das Netto-null-Szenario notwendig sind, brauche Technologien, die es noch gar nicht gebe, so die IEA. n

BKS BANK: 100 JAHRE VERANTWORTUNG UND NÄHE

BKS Bank-Vorstandsvorsitzende Herta Stockbauer treibt Dekarbonisierung voran

© Gernot Gleiss

Die BKS Bank zählt zu den Nachhaltigkeitsvorreitern unter Österreichs Banken –was durch die Mitgliedschaft in der Green Finance Alliance erneut unterstrichen wird.

Im Feber 1922 öffnete die Kärntner Kredit- und Wechselbank Ehrfeld & Co ihre Pforten und legte den Grundstein für die heutige BKS Bank. Einhundert Jahre später ist die BKS Bank ein international agierendes Kreditinstitut mit Niederlassungen in fünf Ländern und einer Bilanzsumme von über 10 Mrd. EUR. In Sachen Green Banking zählt sie zu den Vorreitern in der heimischen Bankenszene.

Mit der vor kurzem durch Ministerin Leonore Gewessler bekanntgegebenen Mitgliedschaft in der Green Finance Alliance setzt die BKS Bank ein weiteres Zeichen von hohem Engagement in Sachen Nachhaltigkeit. Die Green Finance Alliance ist eine Initiative für Finanzinstitute, die das 1,5 Grad Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens erreichen wollen und dabei sind, ihr Institut zukunftsträchtig auszurichten. „Ich bin stolz darauf, dass unser Haus sich zu den Gründungsmitgliedern der Green Finance Alliance zählen darf. Die Ziele, die die Mitglieder erreichen sollen, sind durchaus ehrgeizig. Wir haben die Herausforderung aber gerne angenommen, denn der Klimaschutz spielt eine große Rolle in unserer Nachhaltigkeitsstrategie“, betont Stockbauer.

Dekarbonisierung als Ziel

Aktuell beträgt das Volumen nachhaltiger Produkte der BKS Bank rund 770 Mio. EUR. Auch den CO2-Anteil in ihrem Eigenportfolio konnte das börsennotierte Institut im Vorjahr bereits um 33t CO2 reduzieren. Sehr zufrieden zeigt sich Stockbauer auch mit dem Impact der bisher aufgelegten acht Social und Green Bonds. Mit den Green Bonds wurden Projekte in den Ausbau erneuerbarer Energie und eine nachhaltige Gebäudeinfrastruktur finanziert, mit den Social Bonds das Demenzzentrum MaVidaPark sowie der Aus- und Umbau der Neuen Mittelschule Hartberg Rieger. Mit dem zuletzt begebenen Green Bond tätigen die Stadtwerke Klagenfurt eine Großinvestition, die einen wichtigen Beitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität der Kärntner Landeshauptstadt leisten wird. Bis Ende 2023 werden 59 Photovoltaikanlagen errichtet. Mit diesen werden jährlich bis zu 13.500 t CO2 eingespart werden, so dass die durch die Green und Social Bonds erzielte CO2-Reduktion auf 23.500 t CO2 pro Jahr steigen wird.

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