Kommunalpolitik / Personelles
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Celle 4.0
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ehörden Spiegel: Herr Oberbürgermeister, wie ist Celle nach Ihrer Meinung durch die Pandemie gekommen? Wie rüsten Sie sich für ähnliche Ereignisse?
Dr. Nigge: Rundum lässt sich sagen, dass wir in Celle recht glimpflich durch die Pandemie gekommen sind – obwohl sich einige Auswirkungen sicher erst langfristig zeigen werden. Wir haben von Anfang an ein aktives Krisenmanagement betrieben. Über eine extra eingerichtete Hotline, die auch nach Feierabend und am Wochenende geschaltet war, konnten Bürger und Unternehmen sich über die aktuelle Lage, Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten informieren oder einfach mal aussprechen. Später wurde diese Hotline dazu genutzt, um Senioren bei der Online-Anmeldung für einen Impftermin zu unterstützen. Mit #kaufregional haben wir im Hinblick auf regionale Wirtschaftskreisläufe eine Händlerplattform geschaffen, auf der Gastronomen und Dienstleister aus Stadt und Landkreis ihren Online-Service präsentieren. Bürgerinnen und Bürger konnten so während des Lockdowns ihre Lieblingsgeschäfte mit einer Bestellung unterstützen. Die Celler Idee zündete derart, dass der Hersteller unserer Software am Celler Beispiel ein ähnliches Händlerportal für seine anderen kommunalen Kunden erstellt hat. Wir haben die Sondernutzungsgebühren erlassen und den Innenstadthändlern ermöglicht, ihre Außenflächen zu erweitern. Wir haben vorübergehend zehn Minuten freies Parken für schnelle Besorgungen gewährt. Erwähnenswert ist auch die “Celler City Challenge”: 22.000 Euro Spenden und damit über 1.000 Gutscheine für unsere Corona-Helfer, die sie beim Einkauf bei unseren Händlern einsetzen können. Und über unsere Homepage können Unternehmen unkompliziert Steuerstundungen beantragen. Da Schülerinnen und Schüler, Jugendliche allgemein bekanntlich ganz besonders unter der Krise gelitten, ihre gewohnten sozialen Kontakte vermisst haben, sind wir dem durch Implementierung von aufsuchender Sozialarbeit begegnet. Die Corona-Krise hat gezeigt,
Interview mit dem Oberbürgermeister Dr. Jörg Nigge (BS) Für den Oberbürgermeister der niedersächsischen Stadt Celle, Dr. Jörg Nigge, ist die Digitalisierung seiner Kommune insbesondere mit der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung verbunden. Über dieses und weitere Themen sprach der Behörden Spiegel mit dem 47-jährigen Stadtoberhaupt. Das Interview führte Reinhard Wolski. dass, wer langfristig am Markt bestehen möchte, auch im Internet präsent sein muss. Mit dem Online-Händlerportal haben wir vielen eine Tür geöffnet, die bisher noch nicht im Netz unterwegs waren. Behörden Spiegel: Preiswerter Wohnraum für die Bürger – wie sieht es damit in Celle aus? Dr. Nigge: Dazu tut sich in Celle – endlich – wieder einiges. Denn da ist vor Beginn meiner Amtszeit so manches liegen geblieben. Im Rahmen unserer WohnbauOffensive schaffen wir derzeit mit unserer städtischen Tochter, der allerland Immobilien GmbH, wieder geförderten Wohnraum. 38 Einheiten sind bereits vermietet. Von 50 bis 70 m², barrierefrei, energieeffizient und erschwinglich. Spielflächen, Carsharing und E-Mobilität gibt es obendrein. Das nächste Projekt steht schon in den Startlöchern, wenn am Äußeren Ring um die Altstadt seitens der allerland weitere Einheiten errichtet werden. Aber auch bei anderen Projekten ist geförderter Wohnraum fest mit eingeplant. Behörden Spiegel: Sie stehen für Modernisierung und Digitalisierung der Kommune. Was sind dort Ihre Handlungslinien? Wie wird “Celle 4.0” aussehen? Dr. Nigge: Celle 4.0, das heißt natürlich zuallererst Verwaltung 4.0. Bei diesem Thema haben wir uns sofort nach meinem Amtsantritt auf den Weg gemacht. Denn eine moderne Verwaltung muss es den Bürgern so einfach wie möglich machen, von ihren Leistungen zu profitieren. Das beginnt bei uns bei der OnlineTerminvergabe im Bürgerbüro bis zum in Kürze möglichen Abholen von Ausweispapieren am 24-hTerminal vor dem Neuen Rathaus. Wer in Celle einen Kitaplatz braucht, kann ihn sich über das gleichnamige Portal per Internet
Klimaziele sollen möglichst beschleunigt werden Feinstaub, Schwefeldioxid, Stickoxide – der Kohleausstieg soll “idealerweise” beschleunigt werden. Angestrebt wird ein Ausstieg bis 2030, acht Jahre früher als derzeit geplant. “Die betroffenen Regionen sowie die vom Kohleabbau Betroffenen können weiterhin auf solidarische Unterstützung zählen”, heißt es im Koalitionsvertrag. Maßnahmen zur Stärkung der Regionen sollen vorgezogen werden. Für den Strukturwandel seien Hilfen in Milliardenhöhe
Der Celler Oberbürgermeister Dr. Jörg Nigge (re.) im Gespräche Reinhard Wolski, Behörden Spiegel. Foto: BS/Stadt Celle
buchen. Sportvereine können via “Hallenbelegung-Online” sehen, wann und wo es freie Zeiten für sie gibt. Und für die Aktionen unseres beliebten Ferienpassangebots kann sich ebenfalls online angemeldet werden. Hier war früher eher Schlange stehen an der Tagesordnung. Das sind natürlich nur einige Beispiele unseres stetig wachsenden Portfolios. Mein Ziel: Celle digital so aufzustellen, wie es Estland heute schon ist. Da können wir von den Balten viel lernen, die ja mittlerweile die absolute Vorreiterrolle einnehmen, gerade was die Bürgerdienste anbelangt. Allerdings stehen dem die oftmals unverständlichen Regulierungen des Gesetzgebers im Weg, die dafür sorgen, dass wir uns selbst im Weg stehen. Das ist die eingebaute Innovationsbremse, die die Pläne jedes Politikers, der in regelmäßigen Abständen zum Aufbruch bläst, konterkariert. Behörden Spiegel: Wie sehen Sie den Ausbau bzw. den Umbau des öffentlichen Nahverkehrs für die Stadt? Dr. Nigge: Zurzeit werden intensive Beratungen darüber geführt, wie zukünftig ein attraktives Nahverkehrsangebot gestaltet sein kann. Neben den bestehenden Systemen können wir uns als
Stadt Celle eine Erweiterung des Angebotes im Bereich OnDemand sehr gut vorstellen. Insbesondere die Anbindung der Innenstadt und die bessere Vernetzung der bestehenden Strecken untereinander könnten den Komfort für die Nutzerinnen und Nutzer erhöhen. Emissionsarme beziehungsweise emissionsfreie Fahrzeuge spielen in diesen Überlegungen eine große Rolle. Das Land Niedersachsen erwägt derzeit den Erwerb der Bahnstrecken Wittingen sowie Beckedorf und Munster. Neben dem Nutzen für den Güterverkehr wird auch der Fokus auf den Personennahverkehr gelegt. Inwiefern eine weitere Machbarkeitsstudie hier ein positiveres Ergebnis als noch vor sechs Jahren generiert, wird sich erweisen müssen. Letztlich ist jede Verlagerung von motorisiertem Individualverkehr auf die Schiene zu begrüßen und stellt gerade für den ländlichen Raum einen wichtigen Entwicklungsfaktor dar. Behörden Spiegel: Energiekosten steigen und steigen. Was können Sie dagegen unternehmen? Dr. Nigge: Grundsätzlich sehr schwierig als Kommune, da ist der Gesetzgeber gefragt. Wir haben in Celle schon vor langer
Zeit begonnen, nach anderen Energieformen zu suchen und diese unter anderem in der Geothermie gefunden. Da nutzen wir auch unsere über 150-jährigen Erfahrungen als Standort der Erdöl- und Erdgasindustrie und damit einhergehend die Kernkompetenz in oberflächennaher und Tiefbohrtechnologie. Dazu wurde vor einigen Jahren eigens unter Mithilfe der städtischen Wirtschaftsförderung der Verein Geoenergy Celle gegründet, ein Kooperationsnetzwerk aller lokalen, aber auch überregionalen Player auf diesem Gebiet. Gemeinsam stehen diese für die Erschließung neuer Energien. Um zwei praktische Beispiele zu nennen: Das bereits erwähnte Wohnbauprojekt der allerland Immobilien GmbH an der Wittinger Straße wird mit Geothermie beheizt und gekühlt. Auch unsere Freiwillige Feuerwehr speist die Energie für ihre Hauptwache aus Erdwärme. Zudem setzen wir verstärkt auf klimaneutrales Bauen. So entsteht in naher Zukunft im Ortsteil Vorwerk eine klimaneutrale Siedlung. Bei Neubaugebieten wollen wir grundsätzlich nicht mehr auf den Einsatz fossiler Energie setzen. Behörden Spiegel: Stichwort CO2-Bilanz: Wie bekommt man die kommunale Verwaltung klimaneutraler, welche Anstrengungen für die öffentliche Infrastruktur sind absehbar? Dr. Nigge: Wir bewirtschaften einen Klimaschutzfonds von mehreren hunderttausend Euro, welcher Bürgern Zuschüsse für die Nutzung regenerativer Energien, innovativer Technologien bis hin zu Fahrrad- und E-Mobilität gewährt. Mit unserem Solarpotenzialkataster geben wir Hilfestellung, ob das eigene Dach für die Nutzung von Solarenergie geeignet ist. Mit unserer Fahrradoffensive – begonnen bei der Einrichtung
Ampel for Future
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ie Prognosen der Klimaexperten sind drastisch. Wenn der Treibhausgasausstoß nicht gesenkt wird, kann die Durchschnittstemperatur auf der Erde weiter steigen. Dies hätte gravierende Folgen weltweit, aber auch hierzulande. Nicht umsonst nimmt der Klimaschutz daher viel Raum in den Koalitionspapieren ein. Die Ampel-Parteien haben es sich als gemeinsame und zentrale Aufgabe gemacht, Deutschland – so wie es der Pariser Klimavertrag und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vorgab – auf den 1,5 Grad-Pfad zu bringen. Auf rund 41 Seiten wurden klimarelevante Ziele beschrieben, die die Digitalisierung, Energie, Mobilität, Wirtschaft und den Umwelt- und Naturschutz betreffen.
Behörden Spiegel / Dezember 2021
Neue Koalition wagt viel beim Klimaschutz (BS/Büsra Tasdemir) Die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien sind beendet. “Mehr Fortschritt wagen” heißt das 177-Seitige Dokument und listet die vielen Vorhaben der Ampelparteien. Dabei nimmt das Thema Klimaschutz einen großen Raum im Papier ein. Deutschland soll bis zum Jahr 2045 klimaneutral sein. beschlossen worden, daher gäbe es keine zusätzlichen Entschädigungen für Unternehmen. NRWMinisterpräsident Hendrik Wüst hält einen vorzeitigen Ausstieg in seinem Land für möglich. Bis Ende 2029 soll nach heutiger Planung ein Großteil der Braunkohle-Kraftwerke in NRW außer Betrieb sein, so die nordrheinwestfälische Landesregierung. Dass bis zum Jahr 2030 Wind und Sonne 80 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland decken und so der Ausbau der alternativen Energien deutlich beschleunigt werden, sei richtig, so der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Dr. Gerd Landsberg. Aus kommunaler Sicht bliebe aber auch – im Hinblick auf die großen Widerstände in der Bevölkerung abzuwarten, ob die Umsetzung gelinge. Zuverlässige und belastbare Planungsperspektiven für die Stadtwerke und kommunalen Unternehmen seien unverzichtbar, da sie eine zentrale Rolle bei der Energiewende spielen, führt Landsberg weiter aus. Der Ausstieg aus fossilen Ener-
Klimaneutral bis 2045? Der frühzeitige Kohleausstieg ist ein Hauptaspekt des Klimaschutzprogramms der Ampelkoalition. Foto: BS/Foto-Rabe, pixabay.com
gieträgern bedeutet den Umstieg auf erneuerbare Energien. Hier setzen die Ampel-Parteien große Hoffnung in die Sonne. Bis 2030 sollen 80 Prozent des Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien stammen. Das bedeutet, dass mehr als doppelt so viel Wind und Sonnenstrom benötigt wird. Für Windräder sollen zwei Prozent der Bundesfläche reserviert werden, doch dafür ist kein neues Rad genehmigt. Es sollen rund 200 Gigawatt Leistung an Solarparks und Photovoltaik-Anlagen bis zum Beginn des kommenden Jahr-
zehnts installiert werden. Um das zu erreichen, sollen neue Vorgaben wie eine Solardachpflicht bei Neubauten realisiert werden, heißt es im Koalitionsvertrag. Wie dieses Ziel erreicht werden kann, wird allerdings nicht beschrieben. Auch der Neubau von Gastkraftwerken (sofern sie auch geeignet für grünen Wasserstoff sind) steht im Koalitionsvertrag. Beim Thema Wasserstoff setzen die Ampelparteien auf den Aufbau einer leistungsfähigen Wasserstoffwirtschaft. Die Koalitionäre wollen sich für die Gründung einer Europäischen
Union für grünen Wasserstoff einsetzen. Die Energiewende wird auch die Autoindustrie massiv umkrempeln. Die Ampel-Koalition plant, mit Hilfe staatlicher Fördermittel mindestens 15 Millionen vollelektrische PKWs auf die Straßen zu bringen. Dafür sollen eine Million Ladestationen öffentlich zugänglich sein. “Wir machen Deutschland zum Leitmarkt für E-Mobilität” verspricht der Koalitionsvertrag. Die Koalitionäre legen zudem einen Fokus auf den Ausbau des Bahnverkehrs: Günstiger Bahnverkehr, starker Güterverkehr. Bis 2030 soll ein Viertel des Güterverkehrs mit der Bahn abgewickelt werden. Die Anzahl der Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr soll deutlich ansteigen.
HTW: Ampel verfehlt Klimaziele Die Koalitionäre haben sich für den Klimaschutz viel vorgenommen. Die Maßnahmen sind richtig, können aber zum Verfehlen der Klimaziele führen, so das Ergebnis einer Studie der Berliner Hochschule für Technik und
von Fahrradstraßen und Schutzstreifen über die Schließfächer und Ladestationen für E-Bikes an Parkhäusern, der DoppelstockParkanlage für Zweiräder am Bahnhof bis hin zu einer öffentlichen Luftpumpe am Alten Rathaus inmitten der City – bieten wir Anreize, beim Besuch der Altstadt auf das Auto zu verzichten. Derzeit in der Planung ist die mögliche Einrichtung eines neuen Parkleitsystems, das unnötigen Parksuchverkehr auf ein Minimum reduziert und ebenfalls hilft, CO2 einzusparen. Auch in der Verwaltung setzen wir bei Dienstfahrten vermehrt auf klimafreundliche Varianten – ob Fahrrad, E-Bike, E-Scooter oder ab dem kommenden Jahr eine reine E-Dienstwagenflotte. In der Umsetzung ist momentan auch ein Fahrrad-Leasing-Modell für Verwaltungsmitarbeiter. Ein Klimakonzept für die Altstadt wird derzeit erstellt. Beim Bauen geht unser Blick stark in Richtung Klimaneutralität. Behörden Spiegel: Zur Bindung von Unternehmen an den Wirtschaftsstandort Celle: Was können Sie jungen Unternehmen und Start-ups anbieten? Dr. Nigge: Unsere Wirtschaftsförderung agiert als “One Stop Agency”: ein Ansprechpartner für alle Belange eines Unternehmens. Entsprechend erhalten auch Existenzgründer umfassende Beratung bei der Erstellung eines Businessplans bis hin zur Auswahl von Büroräumen etc. Auf dieser Basis wird auch über öffentliche Förderprogramme und Darlehen beraten und die Antragstellung begleitet. Sie bekommen Unterstützung bei der Suche nach Büros oder Coworking Spaces und Hinweise zur unternehmensbezogenen Vernetzung. Wir rollen buchstäblich den roten Teppich aus. Für nächstes Jahr ist vorgesehen, ein Existenzgründungszentrum zu eröffnen. Auch hier wollen wir ein Rundum-sorglos-Paket anbieten, denn eine Stadt wie Celle kann zwar mit vielen Aspekten punkten, das ist aber kein Selbstläufer, weil natürlich viele Gründer auf die großen Städte schielen. Wir müssen also einen Mehrwert bieten und haben genau das durch verschiedene Faktoren auch vor.
Wirtschaft (HTW). Studienleiter Volker Quaschning, Professor für Regenerative Energiesysteme an der HTW, kommt zum Ergebnis, dass die Ampelparteien ihre Klimaziele des Pariser Klimaschutzabkommens verfehlen. Die aktuellen Daten zum CO2-Ausstoß und verschiedene Modellierungen der Reduzierung der Emissionen ergeben sich laut Studie 2030 und 2035 als Referenzjahre zum Erreichen der CO2-Neutralität. “Die Maßnahmen des Koalitionsvertrags lassen eine Kohlendioxidneutralität bis 2045 möglich erscheinen, nicht aber das Einhalten des Pariser Klimaschutzabkommens”, sagt Volker Quaschning. Eine doppelte Photovoltaikleistung sei erforderlich, um auf den Pfad des Pariser Klimaschutzzieles zu kommen. Die installierte Photovoltaikleistung von 59 Gigawatt sei auf mindestens 590 zu verzehnfachen, erklärt Quaschning weiter. Zudem orientiere sich die Ampelkoalition nicht an dem CO2-Budget. “Sich entwickelnde Länder werden derartige Rechnungen nicht akzeptieren. Wenn jeder so argumentiert, dann ist das Klimaschutzabkommen gescheitert”, so Quaschning. Laut Ampel-Parteien wird das Klimaschutzgesetz im kommenden Jahr weiterentwickelt. Ob die Ziele den wissenschaftlichen Studien angepasst werden, bleibt abzuwarten.
