Beiträge aus politisch-parlamentarischer Sicht
Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und Klimaschutz – keine Gegensätze Dr. Eva Högl, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages
Dr. Eva Högl
Foto: DBT/Inga Haar
Nachhaltigkeit und Sicherheit sind keine Gegensätze. Sie bedingen einander und müssen zusammen gedacht werden. Das ist keine abstrakte Theorie, sondern Realität. So ist schon jetzt zu sehen, wie sich der Klimawandel auf bestehende Kriege und Krisen auswirkt, sie verschärft oder gar mitverursacht. Davon betroffen ist auch die Bundeswehr – und zwar zweifach.
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um einen weil sie beim internationalen Krisenmanagement in Regionen im Einsatz ist, wo der Klimawandel als Konflikt-Katalysator wirkt, etwa im Sahel. Zum anderen weil es ihre Einsatzpraxis dort sehr konkret beeinflusst. Bei meinen Truppenbesuchen in Mali und Niger berichteten mir Soldatinnen und Soldaten, wie herausfordernd die klimatischen Bedingungen ihren Auftrag gestalten. Mehrtägige Patrouillen bei über 50 Grad Celsius im Innenraum des Transportpanzers Fuchs sind eine Belastung für Mensch und Material. Unter anderem aus diesen Gründen beschäftigt sich die Bundeswehr – intensiver als vielleicht vielfach vermutet wird – mit Fragen von Nachhaltigkeit, Klima- und Umweltschutz. So sind klimabedingte Folgen im Weißbuch der Bundesregierung von 2016, das die Grundlagen, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik und damit auch das Aufgabenprofil der Bundeswehr umreißt, aufgenommen. Sowohl direkt mit Einsätzen zur Krisenprävention in Räumen begrenzter Staatlichkeit, wo sie konfliktverstär-
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kend wirken. Als auch indirekt mit der Amtshilfe, die immer öfter klimabedingt ist. Das verdeutlicht der Einsatz zur Beseitigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern 2021. Auch in einem anderen Sinne gehören Klima- und Nachhaltigkeitsfragen zum Aufgabenportfolio der Bundeswehr. Die Bundesrepublik Deutschland arbeitet seit dem Klimaabkommen von Paris 2016 daran mit, die globale Temperatursteigerung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Die vorangegangene Bundesregierung hatte deshalb für das Jahr 2030 eine Senkung der klimaschädlichen Emissionen um mindestens 55 Prozent bezogen auf das Basisjahr 1990 vorgegeben. Davon ist die Bundeswehr nicht ausgenommen. Das Verteidigungsministerium beabsichtigt, bereits 2023 klimaneutral zu sein. Die Truppe soll dies bis 2045 erreichen.
Der Beitrag der Bundeswehr zum Klima- und Umweltschutz Die Bundeswehr muss also einen Beitrag zu Nachhaltigkeit und der Reduktion von CO2-Emmissionen leisten. Und sie kann. Der Nachhaltigkeitsbericht des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr von 2020, der Energiebericht der Bundeswehr von 2020 und der Umweltbericht der Bundeswehr von 2019 dokumentieren, dass die Energiewende innerhalb der Bundeswehr bereits begonnen hat und das Thema Nachhaltigkeit in der Truppe angekommen ist. Der Beitrag zur Nachhaltigkeit reicht vom Großgerät über Gebäude bis hin zu Truppenübungsplätzen, die zu mehr als 50 Prozent „Natura 2000“-Schutzgebiete sind, wo aufgrund der spezifischen Nutzung und weitgehenden Abschottung von anderen zivilisatorischen Einflüssen eine besondere Pflanzen- und Tierwelt erhalten wird. Auf zwei Gebieten trägt die Bundeswehr zu Klima- und Umweltschutz bei, wo die enge, auch strategische Verbindung von Nachhaltigkeit und Sicherheit besonders deutlich werden: Energie und Mobilität. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im März 2019 das „Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen“ für den Neubau von Unterkunftsgebäuden eingeführt. Im Rahmen dieses Systems werden der Verbrauch von Energie, Wasser, die Fläche sowie die Einbindung neuer Energien, die Gebäudelebensdauer und Aspekte der Gesundheit geprüft. Die Bundeswehr hat es sich zur Aufgabe gemacht,
Frieden, Sicherheit, Nachhaltigkeit – Beiträge zu einer gesellschaftspolitischen Debatte
