Hanf-Magazin | Ausgabe 01

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Falldatei Rauschgift MASSENHAFT PERSONEN RECHTSWIDRIG GESPEICHERT von Frank Tempel drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Kriminaloberkommissar a.D.

Im November 2016 wurde bekannt, dass tausende Personen teilweise jahrzehntelang rechtswidrig in der sogenannten „Falldatei Rauschgift“ (FDR) gespeichert wurden. Obwohl die Datei ausschließlich für Vorfälle mit erheblicher Bedeutung vorgesehen ist, kam durch die Prüfung unabhängiger Datenschützer aus Bund und Ländern heraus, dass im großen Stil Personen aufgrund von Bagatelldelikten im Bereich der geringen Menge gespeichert wurden. Im Jahr 2015 enthielt die Datei 680.000 Eintragungen.

Was ist die „Falldatei Rauschgift“? Die FDR ist eine bundesweite Verbunddatei, in der Landes- und Bundespolizeien personenbezogene Daten zu Verstößen im Betäubungsmittelrecht einspeisen. Was bedeutet das für Betroffene? Wenn zum Beispiel das Zollkriminalamt an der deutsch-niederländi-

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