FRIEDEN
Kriegsgefahr im südchinesischen Meer Die Hauptverursacher der Klimakrise müssen miteinander kooperieren!
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er Konflikt zwischen China und den USA und ihren Verbündeten verschärft sich rasant. Drei Ereignisse dieses Jahr waren dafür beispielhaft: Der Aufbruch des deutschen Kriegsschiffes Fregatte „Bayern“ in das südchinesische Meer und die Rede von Antònio Guterres vor der UN-Vollversammlung: „Wir stehen am Abgrund und bewegen uns in die falsche Richtung.“ Angesichts der „größten Kaskade von Krisen“ sei die Welt nie bedrohter, aber auch nie gespaltener gewesen. Während ich dies schreibe, eskaliert der Konflikt um Taiwan.
Ökonomische Entwicklung Chinas China ist 2001 der Welthandelsorganisation beigetreten. In den USA bestand damals die Hoffnung, China als neuen Markt und seine billigen Arbeitskräfte problemlos in das globale Systems einzugliedern, nachdem Francis Fukuyama 1989 in seinem Essay das „Ende der Geschichte“ verkündet hatte. „Fünf Jahre lang blickten Washington und Brüssel zufrieden auf die Entwicklungen (…) Doch dann wendete sich das Blatt. Aus dem gehorsamen Schüler wurde ein ernsthafter Konkurrent.“ (Sven Hilbig, Alle gegen China, „Blätter“ 02/21) Die Regierung in Peking setzte sich 2006 ambitionierte Ziele und schuf Innovationskapazitäten, um selbst Spitzentechnologien herzustellen. Während die USA unter Trump aus den Handelsabkommen TTIP und TPP ausgestiegen sind, ist mit Be-
teiligung Chinas 2020 im asiatisch-pazifischen Raum die mit Abstand größte Freihandelszone der Welt entstanden. Chinas Aufstieg zeigt sich auch in der Realwirtschaft. 2013 überholte China die USA als weltweit größter Warenhändler. Inzwischen ist – kaufkraftbereinigt – China die größte Volkswirtschaft mit rund 24 Billionen US-Dollar im Jahr 2020, zum Vergleich USA: 21 Billionen US-Dollar.
Die Möglichkeit des Krieges „Die Führungen Chinas und der Vereinigten Staaten sind sicherlich nicht darauf aus, Krieg miteinander zu führen“, so Michael T. Klare in den „Blättern“ 05/21. „Allerdings sind beide Lager durchaus entschlossen, ihre Kriegsführungsbereitschaft für den Fall, dass man sie herausfordert, unter Beweis zu stellen … Auf diese Weise sorgen beide Seiten dafür, dass ein Kriegsausbruch, so wenig beabsichtigt er sein mag, immer wahrscheinlicher wird.“ Klare zieht eine Analogie zum Verhalten der Großmächte vor dem Ersten Weltkrieg und endet mit einer Metapher aus der Spieltheorie: „So spielen die Führungen in Peking und Washington gerade ein game of chicken [...], das gefährlicher nicht sein könnte.“
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chon 2017 waren Planung und Vorbereitung eines Krieges in den Streitkräften beider Staaten weit fortgeschritten, schrieb Chas W. Freeman in den „Blättern“ 8
09/17. „Entlang der chinesischen Grenzen stehen US-Streitkräfte auf vorgeschobenen Posten (…) US-amerikanisches Militär patrouilliert demonstrativ im Luftraum und in den Gewässern, die an China angrenzen.“ China dagegen strebe die Schaffung militärisch haltbarer Seegrenzen und die Reintegration Taiwans an. „In der politischen Elite und im Offizierskorps der Vereinigten Staaten ist die Besorgnis über den Schaden, den ein Nuklearschlag im Zielgebiet anrichten kann, und über die Vergeltungsmaßnahmen, die er provoziert, einer Art ‚Nuklearamnesie‘ gewichen.“
Strategische Entscheidungen und militärische Aufrüstung Als Wendepunkt und Beginn des von den USA ausgerufenen „Systemkonflikts“ sieht Uwe Hoering („Blätter“ 05/21) die Finanzkrise 2008, „aus der die USA geschwächt und China gestärkt hervorgingen“. Seitdem würde Washington zunehmend konfrontativ reagieren. In den letzten drei Jahren ist dieser Konflikt prägend für die internationalen Beziehungen geworden, in den USA hat er das Paradigma „Kampf gegen den Terrorismus“ abgelöst. Die NATO spricht seit Dezember 2019 von der „Herausforderung“ durch China. Im Zentrum der militärischen Provokationen und der Drohgebärden liegt das südchinesische Meer. Hier „kollidiert der ame-
