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Auf der Flucht: Die Bewältigung der Flüchtlingssituation am Westbalkan
from In Bewegung
by kdz_austria
Auf der Flucht
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YRQ$OH[DQGUD6FKDQWO und Thomas Prorok
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Thomas Prorok
Die aktuelle Flüchtlingssituation stellt nicht nur Österreich oder Deutschland vor große Herausforderungen, sondern betrifft auch maßgeblich die Länder des Westbalkans, als Tor zur Europäischen Union. Die Anzahl der ankommenden Flüchtlinge überschreitet beinahe täglich die eigene Bevölkerungszahl der Städte und Gemeinden entlang der Flüchtlingsrouten. Eine Konferenz in Zagreb widmete sich diesem Thema und suchte nach Lösungsansätzen. Fazit: Nur gemeinsam kann es einen gangbaren und nachhaltigen Weg geben. Solidarität und Zusammenarbeit als Schlüsselfaktoren.
Europa und die Länder des Westbalkans sind schon seit geraumer Zeit mit einem beispiellosen Andrang von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten, insbesondere aus Syrien, konfrontiert. Im Zuge dessen fand Anfang Oktober in Zagreb eine Podiumsdiskussion des südosteuropäischen Städteverbandes NALAS unter dem Titel Challenges and Impact of the Refugee Crisis for Local Governments in South-East Europe statt. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus der Region und betroffenen Gemeinden diskutierten gemeinsam, um die aktuelle Flüchtlingssituation besser zu bewältigen. So wurden beispielsweise anhand der Gemeinden Presevo und Kanjiza in Serbien oder Tovarnik und Nijemci in Kroatien Probleme bei der Not- und Erstversorgung von ankommenden Flüchtlingen aufgezeigt, während der Bürgermeister von Kutina (KroaWLHQ $QGULMD5XGLüXQGGHUVWHOOYHUWUHWHQGH Generalsekretär der türkischen Stadt Kahramanmaras, Zuver Cetinkaya, über ihre Erfahrungen mit Flüchtlingszentren vor Ort berichteten. Die Konferenz brachte einen intensiven Erfahrungsaustausch und wichtige Erkenntnisse.
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Die Situation auf dem Westbalkan ist gekennzeichnet dadurch, dass diese Länder primär Transitzonen auf dem Weg in die EU für die Flüchtlinge darstellen. Nichtsdestotrotz heißt das für die Länder und vor allem für die Städte und Gemeinden an den Transitrouten tägliches „Trouble Shooting“: die eingerichteten Aufnahme- und Hilfszentren sind überfüllt und müssen unerwartet hohe Fluktuationszahlen managen. So hat etwa das Hilfszentrum in Tabanovce in Serbien an der Grenze zu Mazedonien eine Aufnahmekapazität von 250 Personen, während die tatsächliche Zahl der untergebrachten Flüchtlinge bei 1.000 Menschen liegt. Insgesamt passieren täglich 0HQVFKHQGDV=HQWUXP YJO*UD¿NGHU UNHCR S. 14).
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Für die Städte und vor allem kleineren Gemeinden bedeutet der permanente Zustrom an Flüchtlingen den Spagat zu schaffen zwischen humanitärer Notversorgung und Aufrechterhaltung der kommunalen Daseinsvorsorge für alle. Nur so N|QQHQ6SDQQXQJHQYHUPLHGHQ.RQÀLNWHQ vorgebeugt und Solidarität gewährleistet werden. Dies erfordert jedoch nicht nur >
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Quelle: UNHCR, August 2015
Ressourcen, sondern auch eine koordinierte Vorgehensweise zwischen den einzelnen Verwaltungsebenen. Die aktuellen Szenarien stellen sich allerdings anders dar:
• Die Unterstützung für die Gemeinden ist
XQ]XUHLFKHQGXQGLQHI¿]LHQW'LHQDWLRnalen Regierungen reagieren zu langsam, sei es bei der Koordination oder dem
Datenaustausch. Durch den hohen Zentralisierungsgrad in den Ländern des Westbalkans gibt es zudem nur sehr begrenzt kommunale Eigenmittel. Geld, das für die
Notversorgung der Flüchtlinge eingesetzt wurde/wird, fehlt für die eigene Bevölkerung. Eine Refundierung der Kosten von
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nationaler Seite erfolgte nur begrenzt oder blieb bis dato überhaupt aus.
• Die EU-Finanzierungsmechanismen sind ebenfalls zu schwerfällig und kompliziert, um ad hoc eingesetzt werden zu können.
Dies betrifft in erster Linie das EU-Heranführungsinstrument IPA II. Zudem können diese Mittel nicht direkt von den lokalen
Regierungen abgerufen werden, sondern nur über die jeweiligen nationalen Regierungen.
• Die interkommunale, aber auch grenzüberschreitende Zusammenarbeit hinsichtlich konkreter Hilfestellungen und dem Infor
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Die direkt betroffen Gemeinden haben in der Regel die ganze Verantwortung zu tragen. D. h. sowohl die Bereitstellung der
Notversorgung für die Flüchtlinge wie
Unterkunft, Nahrung, Kleidung, medizinische Betreuung, Sanitäranlagen etc.,
als auch die grundlegenden Versorgungsleistungen wie Wasser, Abwasser, Müllabfuhr, Strom, Sicherheit etc. werden beinahe ausschließlich von den betroffenen
Gemeinden ge leistet.
• Die Einbindung und Unterstützung von
NGOs ist bei weitem nicht so ausgeprägt
XQGHI¿]LHQWZLHEHLVSLHOVZHLVHLQgVWHUreich, aufgrund fehlender Tradition und
Erfahrungen.
Hier gilt es jedenfalls rasch Abhilfe zu schaffen, um zumindest die humanitäre Ersthilfe ausreichend zu gewährleisten. Dies ist allerdings nur die eine Seite der Medaille. Aktuelle Prognosen weisen darauf hin, dass die derzeitige Flüchtlingssituation weder zeitlich begrenzt noch absehbar ist. Wenn die Länder der EU an ihre Aufnahmegrenzen stoßen, werden die Länder des Westbalkans aufgrund des Spill-Over-Effektes ihrerseits gefordert sein, Flüchtlingen Asyl zu gewähren und sie zu integrieren. Darauf sollten sich die Gemeinden und Städte schon jetzt vorbereiten, um im Bedarfsfall adäquat handeln zu können.
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Voraussetzung für eine funktionierende Integration ist eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge. Dafür müssen geeignete Kooperations- und Kommunikationsmechanismen geschaffen werden, sowohl zwischen der lokalen und nationalen Ebene als auch zwischen den Gemeinden und ihren BürgerInnen. Fragestellungen hinsichtlich Unterkunft und Gebäudestandards, Bildung, Soziales, Gesundheit, Sicherheit etc. sind ebenfalls möglichst frühzeitig zu behandeln, um die Gemeinden und Städte auf die neuen Aufgaben gut vorzubereiten. Dabei wird auch die Finanzierung eine zentrale Rolle spielen. Der südosteuropäische Städteverband NALAS und seine Mitgliedsverbände könnten dafür als neutrale Vermittler und Wissensplattform fungieren.
KDZ und Städtebund XQWHUVWW]HQ1$/$6
Mit LOGON DANUBE unterstützen das KDZ und der Österreichische Städtebund die Aktivi täten von NALAS. Diese Maßnahme ist Teil des Programms BACID 1 , das von der $XVWULDQ'HYHORSPHQW$JHQF\¿QDQ]LHUWZLUG Auch die Konferenz in Zagreb wurde mit Hilfe des BACID-Programms durchgeführt. Als Follow-up ist Ende 2015 bzw. Anfang 2016 ein Workshop mit StädtevertreterInnen und der Europäischen Kommission (DG NEAR – Generaldirektion Nachbarschafts politik und Erweiterungsverhandlungen) in Brüssel geplant. < Kommentar senden
1 Das Programm Building Administrative Capacity in the Danube
Region and the Western Balkans (BACID) wird von KDZ und dem Österreichischen Städtebund durchgeführt. Die Laufzeit beträgt drei Jahre (2015-2017) und fördert den Know-how- Transfer auf kommunaler Ebene hinsichtlich Europäische Integration mit den Ländern Albanien, Bosnien & Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Moldawien, Montenegro und Serbien.
NEUES AUS DEM KDZ
Marion Seisenbacher unterstützt das KDZ-Team als Projektassistentin in den Bereichen Stadtwirtschaft und Raumplanung. Nach dem Abschluss an der Handelsakademie in St. Pölten studiert die gebürtige Niederösterreicherin derzeit Raumplanung und Raumordnung an der Technischen Universität in Wien.
