Standortfaktor Stadtregionen: Neue Erkenntnisse bewirken Diskussionen

Standortfaktor Stadtregionen

Oder: Wo sind die 1,5 Milliarden Euro geblieben?

YRQ Thomas Prorok

Die OECD hat vor kurzem mit neuen, durchwegs differenzierten Erkenntnissen die Diskussion über Stadtregionen befruchtet. Diese zeigen einmal mehr die Notwendigkeit von stadtregionalem Handeln. 1

Die Wirtschaft wächst in Stadtregionen (50.000 bis 500.000 EinwohnerInnen) und Metropolregionen (über 500.000 EinwohnerInnen) stärker. Die großen Metropolregionen weisen höhere Produktivität (höheres BIP und höhere Löhne) auf. Im OECD Durchschnitt tragen die Metropolregionen 50 Prozent zum Wachstum des BIP bei. 2 Dies ist allerdings in hohem Ausmaß dem Bevölkerungszuwachs geschuldet.

Dennoch zeigt sich, dass das BIP in der Nähe von Großstädten stärker wächst. In den untersuchten Metropolregionen konnte im Umfeld von 45 Minuten Fahrzeit ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 1,9 Prozent nachgewiesen werden.

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Quelle: OECD 2014. Dieses verringert sich bei weiterer Distanz auf 1,3 bis 0,9 Prozent.

Für Österreich von noch größerer Bedeutung ist der empirische Nachweis dafür, dass geringer fragmentierte Metropolregionen ein höheres Wirtschaftswachstum aufweisen. Das heißt, je weniger administrative Grenzen, je ausgeprägter die interkommunale Kooperation und je umfassender die metropole Governance gelebt wird, desto prosperierender ist die gesamte Region. Das hat man sich zwar schon vorher denken können, jetzt ist es aber mit Zahlen empirisch bewiesen.

Es konnte ein Unterschied von fast einem Prozentpunkt BIP-Wachstum zwischen Regionen mit guter regionaler Governance und jenen mit hoch fragmentierten politischadministrativen Strukturen festgestellt werden. Es ist kein Geheimnis, dass Österreichs Metropol- und Stadtregionen zur letzteren Kategorie zählen. Umgelegt auf Österreich bedeuten die OECD Berechnungen einen Verzicht auf potentielle 0,9 Prozent Wirtschaftswachstum pro Jahr in den Stadtregionen. Konservativ gerechnet ergibt dies einen jährlichen Wachstumsentfall im Ausmaß von zumindest 1,5 Milliarden Euro. 3

Österreich verzichtet auf den Nutzen der „Agglomeration Economies“ wie Produktionssteigerung, bessere Löhne, Ausbau der Daseinsvorsorge, Fokus auf Innovationen etc. Dafür schlagen die Kosten der „Urban Dis-Economies“ kräftig zu. Davon auszugehen, dass diese nur die großen Städte

1 OECD (2014) Regional Outlook 2014: Regions and Cities: Where Policies and People Meet, OECD Publishing, Paris 2 OECD (2014) „Drivers of City Performance. The evidence“. In: Regional Outlook 2014: Regions and Cities: Where Policies and People Meet, OECD Publishing, Paris, S. 59. 3 Diese Einschätzung beruht auf folgenden Parametern. Das österreichische BIP betrug 2014 ca. 329 Mrd. Euro. In der Studie bezieht sich die OECD auf größere Stad- und Metropolregionen und weist für diese in Österreich einen Anteil an 50 Prozent am BIP-Wachstum aus.

betreffen, wäre fatal. Die gesamte Stadtre gion leidet unter unkoordinierte Siedlungsentwicklung, Staus, Umweltverschmutzung und Abwanderung von Betrieben.

Aus zahlreichen Studien wissen wir, dass stadtregionales Handeln Abhilfe bringen kann 4 :

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Die gemeinsame Steuerung von BetriebsÀlFKHQGHU$XVEDXGHVgIIHQWOLFKHQ9HUkehrs, eine Vermarktung der gemeinsamen Angebote etc. verbessern die Position der Region im nationalen und internationalen Wettbewerb.

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Eine koordinierte Standortpolitik, die Zersiedelung vermeidet, reduziert den Baulandund Flächenverbrauch. Eine vorausschauende, regional abgestimmte und optimierte Standortpolitik für Betriebe und Siedlungen trägt zur Verkehrsvermeidung bei. Stadtregionale Kooperationen im Verkehrsbereich leisten einen wichtigen Beitrag zur Verkehrsvermeidung sowie zur Verbesserung des Modal Split.

Ź6WDGWUHJLRQDOH.RRSHUDWLRQVWlUNWGLH UHJLRQDOH:LVVHQVEDVLVXQG,GHQWL¿NDWLRQ Durch stadtregionales Handeln entsteht eine gemeinsame Wissensbasis um Zusammenhänge in der Stadtregion zu verstehen. Kooperationsprozesse stärken zudem die Vertrauensbasis zwischen den AkteurInnen und fördern die gemeinsame regionale Identität.

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Die Abstimmung von Investitionsvorhaben vermeidet Doppelgleisigkeiten, bestehende Infrastruktureinrichtungen können besser genutzt werden. Dadurch lassen sich Kosten

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Quelle: Eigene Darstellung KDZ, nach OECD 2014.

sparen und gleichzeitig werden Mittel für andere Vorhaben frei. Es erhöht sich der Handlungsspielraum der Stadtregion. Gleiches gilt für die integrierte Infrastrukturund Angebotsplanung. Fördermittel lassen sich einfacher lukrieren. >

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All das ist seit langem bekannt. Beim dritten Österreichischen Stadtregionstag Anfang November wurde die „Agenda Stadtregionen“ der ÖREK Partnerschaft „Kooperationsplattform Stadtregionen“ vorgestellt. Gleichzeitig feierte das Stadt-Umland-Management von Wien und Niederösterreich (SUM) den zehnten Geburtstag. Alle EntscheidungsträgerInnen waren sich einig, dass SUM nun kräftiger werden muss und unterstützten die sechs Eckpunkte der Agenda:

Stadtregionen sind auf der politischen Agenda und betreiben Bewusstseinsbildung und Lobbying für ihre V e rankerung und Zuständigkeiten. Stadtregionen haben Gov ernanceStrukturen, um die Kooperation zwischen ihren AkteurInnen zu fördern.

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Am Stadtregionstag wurde das Portal www.stadtregionen.at vom Österreichischen Städtebund und KDZ vorgestellt. Dieses stellt in verständlicher Weise die 34 österreichischen Stadtregionen vor und präsentiert wichtige Bevölkerungs-, Bildungs- und Wirtschaftsdaten. • Stadtregionen haben Instrumente, um zu planen und zu entwickeln. • Stadtregionen sind finanziert und be treiben dazu systematisch Wissensmanagement. • Stadtregionen lernen und betreiben dazu systematisch Wissensmanagement. • Stadtregionen handeln in eigenen

Aktionsfeldern und setzen Schwerpunkte. Allerdings herrschte auch schon beim ersten Stadtregionstag im Jahr 2013 unter den T eilnehmerinnen und Teilnehmern Einigkeit über diese Eckpunkte. Ob der Agenda diesmal Taten folgen ist noch offen.

Wien, Niederösterreich und die Wiener Umlandgemeinden hätten hier gemeinsam mit SUM eine Vorbildfunktion zu übernehmen. Die Einrichtung einer Geschäftsstelle der „Metropolregion Wien“ ist dringend er forderlich ähnlich den Metropolregionen Deutschlands. Als erster Schritt müssen Verkehrsfragen, Siedlungsentwicklung, Betriebsansiedelung, gemeinsames Marketing der Region verbindlich und im Konsens beschlossen werden. Es ist an der Zeit. Die Kosten des Nichtstuns sind zu hoch. < Kommentar senden

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Die Haushaltsreform und damit die „VRV neu“ (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung) bedeutet Veränderungen für den Rechnungsabschluss der Länder und GemeinGHQ=XNQIWLJPXVVGDV9HUP|JHQGHU*HPHLQGHYHUSÀLFKWHQGGDUJHVWHOOWZHUGHQ

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Mit Unterstützung der Bank Austria wurde von uns das KDZ-Praxisplaner-Tool „Kommunale Vermögensbewertung“ ent wickelt. Der aktuelle KDZ-Praxisplaner ist ein hilfreiches Tool, um einen Teil der neuen Haushaltsreform abzudecken. Ziel des KDZ-Tools ist es, rasch und kostengünstig eine Erstbewertung des Gemeindevermögens durch zu führen.

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6FKZHUSXQNWH • VRV 2015 – Eckpunkte einer künftigen Haushaltsreform auf Gemeindeebene • Was ändert sich durch die Ergebnis- und Finanzierungsrechnung?: Umsetzungsschritte • Grundlagen der Bewertung von Gemeindevermögen • Vorgehensweise bei der Ersterfassung und Bewertung – Kommunale Vermögensbewertung • Zeit- und Vorgehensplan bei der Umsetzung – Was sollte 2016 noch getan werden? 9RUWUDJHQGH • Mag. Peter Biwald, (KDZ), Mag. Alexander Maimer (KDZ)

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www.kdz.or.at/seminarprogramm

Migration – Integration

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Bis Ende November 2015 wurden in Österreich etwa 70.000 Asylanträge gestellt. Die anhaltenden Probleme, UnterNQIWHIUGLHVH)OFKWOLQJH]X¿QGHQ]LHKHQ sich zum Teil bis heute hin und verschärfen sich kontinuierlich. Ein großer Teil dieser AntragstellerInnen wird einen positiven Bescheid erhalten – bisher sind es 30.000 – und viele Flüchtlinge werden ihre Familien aus den Krisenregionen nach Österreich nachholen. Deswegen ist das bedeutendste Thema für die kommunale Ebene nicht die Erstunterbringung, sondern vielmehr die Schritte, die nach der Anerkennung folgen müssen.

Foto: Stephan Huger

AD PERSONAM

Mag. a Emanuela Hanes ist im Österreichischen Städtebund zuständig für die Ressorts Integration, Bildung und Sport. Zuvor war sie im Wiener Magistrat für die Asiatischen Communities und für Smart.Wissen-Veranstaltungen verantwortlich und schrieb für die Integrationsseite der Wiener Zeitung. Sie hat Internationale Entwicklung und Sinologie in Wien und in Kunming/VR China studiert.

Die Entwicklungen des letzten Jahres be wirken vor allem eines: Der Druck, der auf den Städten und größeren Gemeinden lastet, steigt sukzessive! Einerseits geht es hier, aufgrund der zu leistenden TransferzahOXQJHQXP¿QDQ]LHOOH%HODVWXQJHQDQGHUHUseits wird vor allem von den Städten er wartet, dass sie auch alle anderen Grundbedürfnisse sofort erfüllen. Das reicht vom Wohnraum, über die vorschulische und auch schulische Kinderbetreuung, bis hin zur Bereitstellung von Arbeitsplätzen. Die Vielfalt von Anforderungen vor Ort ist aber oftmals nicht ausreichend bekannt.

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Innerhalb der letzten Monate wurden nacheinander verschiedene Städte und Gemeinden vor die Herausforderung gestellt, innerhalb kürzester Zeit kaum kalkulierbare Mengen von Flüchtlingen beim Grenzübertritt nach Österreich versorgen und organisieren zu müssen. Ohne die Unterstützung der Freiwilligenorganisationen und privater Freiwilliger wären viele dieser Situationen nicht bewältigbar gewesen – in diesem Sinne bedanken wir uns aufrichtig bei allen Helferinnen und Helfern!

Die andere Seite der Thematik zeigt sich NXULRV*HPHLQGHQKDEHQIU7UDQVLWÀFKWlinge keinerlei Zuständigkeit; sowohl UnterEULQJXQJDOVDXFK9HUSÀHJXQJXQG.RRUGLnierung fällt in die Zuständigkeit des Bundes. Dennoch haben die kommunalen Verantwortlichen in den Städten und Gemeinden, die von dieser Situation betroffen waren/sind, mitgewirkt, um humanitäre Engpässe und Rückstaus zu verhindern. Viele beklagen sich via Facebook auch über das Ausbleiben von Unterstützung, Informa tion und Koordination durch den Bund.

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Nachdem ein Asylantrag gestellt wurde, EH¿QGHQVLFKGLH$V\OZHUEHU,QQHQLQ

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Grundversorgung. Die Zuständigkeiten dafür teilen sich Bund und Länder; die konkrete Unterbringung ist in den Bundesbetreuungsstellen, den Verteilungsquartieren oder den Flüchtlingsquartieren in den Städten und Gemeinden.

Ä,QGHU%HWUHXXQJVIUDJHIHKOWHV an Koordination und Zuständigkeiten.“

AsylwerberInnen, die in Flüchtlingsquartieren YRU2UWXQWHUJHEUDFKWZHUGHQEH¿QGHQVLFK noch immer in der Zuständigkeit von Bund und Ländern, die Unterbringung, Versorgung XQG%HWUHXXQJ¿QDQ]LHUHQXQGRUJDQLVLHUHQ Obwohl die Städte und Gemeinden auch bezüglich dieses Punktes keinerlei formelle Zuständigkeiten haben, sind sie diejenigen, die die Hauptarbeit im Sinne von Integration und Aufnahme leisten. Denn AsylwerberInnen werden nicht Teil unserer Gesellschaft, indem sie in einer Asylunterkunft schlafen und im Verhältnis 1:140 betreut werden. Probleme (Ghettoisierung), die durch solch verkürzte Unterbringungskonzepte entstehen, wie auch die Folgen sind hinreichend bekannt. Deswegen leisten die Städte und Gemeinden vor Ort bereits vor dem Eintreffen idealerweise Vorbereitungen zu einer gelungenen Aufnahme, sowie begleitend laufende Integrationsmaßnahmen. Die Ausdehnung von Integrations- und Deutschkursen sowie die Vermittlung von Verkehrssicherheit und Staatsbürgerkunde ist auch während der Grundversorgung eine unerlässliche Basis für das Zusammenleben. Vor allem in Bundesländern, in denen die Bearbeitung der Anträge deutlich länger dauert als sechs Monate.

Dazu kommen die ständig steigenden Zahlen der Personen, die von Bund und Ländern nicht untergebracht werden können, obwohl sie einen Asylantrag gestellt haben und Anrecht auf Grundversorgungsleistungen haben. So werden gegenwärtig über 5.000 Personen in Notunterkünften untergebracht und faktisch von Städten/Gemeinden versorgt, obwohl sie Anrecht auf Taggeld etc. haben.

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Die Vorgangsweise nach einem negativen Asylbescheid ist unter den aktuellen Bedingungen der Flüchtlingsströme bislang unklar. Fest steht, dass momentan Abschiebungen GHIDFWRQLFKWVWDWW¿QGHQ±JHJHEHQHQIDOOV werden Einsprüche gegen den negativen Bescheid erhoben, die den Aufenthalt noch verlängern. Jedenfalls leben die AsylwerberInnen auch mit negativem Bescheid zunächst weiter in den Städten.

Die gesetzlichen Hauptzuständigkeiten der Städte und Gemeinden bei einem positiven Asylbescheid betreffen vor allem die Integration und Unterstützung nach dem positiven Asylverfahren. Dadurch sind vielfältige Zuständigkeitsbereiche von Gemeinden direkt und indirekt betroffen. Die wichtigsten Handlungsgebiete sind hierbei:

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Die kommunale Ebene zahlt durch ihre Beiträge in der Sozialhilfeumlage Leistungen wie Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS), Krankenversicherung, JugendwohlIDKUWXQG3ÀHJHLQGLUHNWPLW$V\OEHUHFKWLJWH müssen binnen vier Monaten nach erfolgter Anerkennung die Grundversorgungsquartiere verlassen. Sie stellen unmittelbar nach erfolgter Anerkennung bei den Sozialämtern der Bezirksverwaltungsbehörden einen Antrag auf Mindestsicherung und begeben sich meistens in die Städte und größeren Gemeinden, in der Hoffnung, Wohnraum und weitere Unterstützung (oftmals in Form von &RPPXQLWLHVYRU]X¿QGHQ'DVYRUOLHJHQGH Datenmaterial unterstützt diese Annahme: Die Asylanten, die in Österreich bereits BMS beziehen, sind in allen Bundesländer zu einer großen Mehrheit in den Städten zu ¿QGHQ

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Dieses Handlungsgebiet betrifft die Kernkompetenzen der Gemeinden: vorschulische Kinderbetreuung, Kindergarten, Horte und Nachmittagsbetreuung. Den großen Herausforderungen, die die Zunahme von Flüchtlingskindern in diesen Einrichtungen verursacht, wird bislang nicht ausreichend Rechnung getragen. Alle angesprochenen Einrichtungen dienen momentan de facto für diese Kinder als Deutschkurse, psychosoziale Integration und Traumabewältigung. Für all diese Funktionen sind aber die PädagogInnen nicht vorbereitet und auch die ¿QDQ]LHOOHQXQGUlXPOLFKHQ5DKPHQEHGLQgungen sind nicht ausreichend. Die Schulung, personelle Aufstockung, räumliche Ausbauten sowie das Anstellen von SprachlehrerInnen bedürfen einer koordinierten Planung mit Landes- und Bundesebenen und YRUDOOHPHLQHUHQWVSUHFKHQGHQ¿QDQ]LHOOHQ Absicherung. Auch begleitende Maßnahmen für die Eltern der Flüchtlinge wie etwa Deutschkurse, Informationen zum Bildungssystem, Berufsorientierung etc. sind wichtig.

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Dieses Querschnittsthema betrifft alle Städte und Gemeinden bereits in der Grundversorgung, während die AsylwerberInnen noch in der Zuständigkeit des Bundes sind. Der Österreichische Integrationsfond bietet Sprachkurse an, wobei dieser nicht an - nähernd ausreichend Plätze zur Ver fügung stellt. Städte/Gemeinden behelfen sich entweder mit Freiwilligenarbeit oder bezahlen professionelle Deutschkurse – auch hier füllen sie eine Lücke, die der Bund nicht entsprechend der realen Dimension abdeckt.

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Muttersprachliche Orientierungsgespräche, Basisinformationen, Ämterbegleitung und die Ausdehnung der Arbeit im Sozial- und >

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Foto: Josh Zakary

Integrationsbereich, aber auch im Jugend- und Kinderbereich bedeuten steigenden Bedarf an Personal, Schulungen, DolmetVFKHU,QQHQXYP$XFKGLH¿QDQzielle und organisatorische Unterstützung von Integrationsprojekten und Integrationsveranstaltungen, Vernetzungstätigkeiten, Koordination und Förderung von Hilfs- und Freiwilligenorganisationen, VermittOXQJVDUEHLWXQG0HGLDWLRQLQ.RQÀLNWVLWXDWLRQHQYHUVFKOLQJW3HUVRQDOXQG¿QDQ]LHOOH Ressourcen.

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Ausreichender bezahlbarer Wohnraum und die soziale Durchmischung in der Stadtentwicklung ist eine langjährige Forderung, die nicht nur auf die Unterbringung der Flüchtlinge abzielt, sondern auch anderen Bevölkerungsgruppen ermöglicht werden muss. Die Erfahrungen der wachsenden Städte wird sich nicht nur , aber auch durch die Flüchtlinge verstärken – in Anbetracht dieser Herausforderungen braucht es mehr denn je eine großangelegte Wohnbauoffensive mit Instandsetzung von Substandard-Bausubstanz, Neubauten und Zugangskriterien, die den realen Bedürfnissen angepasst sein müssen. Entsprechendes Immobilienmanagement, um Ghettoisierung und Immobilienspekulationen zu verhindern wie auch ein Brach-Gebäude-Management müssen schnellstmöglich umgesetzt werden.

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Gerade Städte und Gemeinden wissen, dass eine gute Willkommens- und Integrationsarbeit von Anfang an Spannungen und .RQÀLNWHQHQWJHJHQZLUNHQNDQQ9RUDOOHP die Kommunikation der Verwaltung und der BürgermeisterInnen mit den BürgerInnen und den Flüchtlingen kann die Stimmung und den 8PJDQJPLWHLQDQGHUVWDUNEHHLQÀXVVHQ Durch gute Unterstützung von Anfang an kann auch der Verbleib in der MindestsicheUXQJVLJQL¿NDQWYHUNU]WXQGGHU(LQWULWWLQV Berufsleben beschleunigt werden.

Um auf die Flüchtlingssituation angemessen reagieren zu können, brauchen Städte und Gemeinden natürlich die Unterstützung von Bundes- und Landesseite. Im Gegensatz zu Deutschland, das der kommunalen Ebene bereits vor mehreren Monaten transparente budgetäre Mittel zugesagt hat, fehlen diese in Österreich noch völlig.

/HLGHU¿QGHQVLFKGLH6WlGWHXQG*HPHLQGHQ LPPHUKlX¿JHULQ6LWXDWLRQHQZRVLHNHLQH =XVWlQGLJNHLWHQXQGKlX¿JNHLQHEXGJHWlUHQ Mittel haben, aber dennoch Entscheidungen getroffen werden müssen, die politisch und menschlich verantwortbar sind. Doch: In diesem „Vakuum“ darf keine Handlungsunfähigkeit entstehen!

Dankenswerterweise gibt es mittlerweile viele Best-Practice-Beispiele, Handbücher und Informationen, wie mit konkreten Problemen umgegangen werden kann, und weiterhin bleibt der Austausch über gute und vor allem auch schlechte Erfahrungen das wichtigste Instrument, um die lokale Realität so zu gestalten, dass alle harmonisch miteinander leben können. Latent ungelöste Probleme führen zu Krisengefühlen, während integres und verantwortungsbewusstes Handeln vor allem von der eigenen Bevölkerung < gewünscht und belohnt wird. Kommentar senden

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KDZ SEMINAR

AsylwerberInnen in unserer Gemeinde –auf jeden Fall gut v orbereitet.

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