STÄRKEN, SCHWÄCHEN UND HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN AUS SICHT DER STÄDTE
IV Stärken, Schwächen und Handlungsempfehlungen aus Sicht der Städte Im Rahmen des Projektes erfolgte am 23. September 2019 ein Workshop mit Städtevertreterinnen und -vertretern, um die Neuregelung der „Gemeindefinanzierung neu“ zu evaluieren sowie Handlungsempfehlungen abzuleiten.13 Folgend werden die Ergebnisse dargestellt. Im Mittelpunkt standen dabei:
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Stärken und Schwächen der aktuellen Regelung Definition der Anforderungen und Zielanpassungen aus Städtesicht Erarbeiten von Handlungsempfehlungen
Gesamteinschätzung
Abbildung 20 zeigt einen ersten Einblick in das Bewertungsergebnis der WorkshopTeilnehmerinnen und -Teilnehmer. Insgesamt zeigte sich, dass die Gesamteinschätzung der Städte zur „Gemeindefinanzierung neu“ mittelmäßig bis gut ausfällt. Im Vergleich zu der bisherigen Regelung kam es für einige Städte insgesamt zu einer leichten Verbesserung, für einige zu einer leichten Verschlechterung. Im Workshop wurde auch betont, dass sich in einigen Städten wenig geändert hat, da sie grundsätzlich eher wenige Förderungen erhalten bzw. derzeit noch bestehende Förderzusagen nach dem alten Regelsystem aufweisen. Betrachtet man einzelne Aspekte zeigt sich folgendes Bild:
Gute Noten gibt es für die Aspekte der Nachvollziehbarkeit der Regelung und zur Planungssicherheit, welche sich auch gegenüber der Vorgängerregelung verbessert haben. Als mittelmäßig wird die Regelung in den Bereichen Gemeindeautonomie und dem Prozess der Fördervergabe eingeschätzt. Auch hier zeigt sich gegenüber der Vorgängerregelung eine Verbesserung. Als unzureichend wurden die Aspekte der Transparenz hinsichtlich verfolgter Ziele und erreichter Ergebnisse sowie hinsichtlich der Finanzierbarkeit von zentralörtlichen Leistungen eingeschätzt. Auch der hohe Ausgleich von Unterschieden zwischen städtischem und ländlichem Raum wurde negativ bewertet. Bei diesen drei Aspekten wurde auch eine Verschlechterung gegenüber der bisherigen Regelung festgestellt.
Im Folgenden werden die einzelnen Aspekte hinsichtlich ihrer Stärken und Schwächen näher betrachtet.
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Näheres zu den gestellten Fragen ist dem Kapitel der methodischen Erläuterungen zu entnehmen.
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