EINLEITUNG
Einleitung 1
Ausgangslage und Zielsetzung
Seit 1.1.2018 erfolgt die Fördervergabe an Gemeinden in Oberösterreich nach dem neuen Fördermodell „Gemeindefinanzierung neu“1. Gespeist wird der Topf vorwiegend aus GemeindeBedarfszuweisungsmitteln gemäß FAG 2017, teils auch aus Landesmitteln.2 Ziel der neuen Gemeindefinanzierung ist, die Fördermittelvergabe nach stärker transparenten Kriterien auszurichten und damit die Gemeindeautonomie zu stärken. Hierzu wurden ein Strukturfonds, ein Projektfonds, ein Härteausgleichsfonds und ein Regionalisierungsfonds eingerichtet. Insgesamt soll die Finanzierbarkeit von gemeindenotwendigen Investitionen gesichert werden. Nach einem zweijährigen Zeitraum ist eine Evaluierung der Regelung durch das Land OÖ vorgesehen. Um einen Beitrag zur Evaluierung zu leisten, hat der Oberösterreichische Städtebund das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung beauftragt, eine Vorab-Evaluierung durchzuführen, in welche insbesondere die Erfahrungen der Städte einfließen sollen. Auch eine kritische finanzwirtschaftliche Analyse wurde angestrebt. Vor diesem Hintergrund werden mit der vorliegenden Unterlage folgende Zielsetzungen verfolgt:
Zusammenfassen der bisherigen Erfahrungen der Städte mit der Umsetzung der „Gemeindefinanzierung neu“ Durchführen einer finanzwirtschaftlichen Analyse zur „Gemeindefinanzierung neu“ Darstellen der konkreten finanziellen Auswirkungen durch die „Gemeindefinanzierung neu“ Benennen der Auswirkungen des Ausschlusses der Statutarstädte vom allgemeinen Vergabeprozess im Rahmen der „Gemeindefinanzierung neu“ Entwickeln von Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der „Gemeindefinanzierung neu“
Insgesamt sollen die Stärken und Schwächen der „Gemeindefinanzierung neu“ sowohl aus Praxissicht als auch aus finanzwirtschaftlicher Perspektive herausgearbeitet werden.
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Inhalt
In einem ersten Kapitel erfolgt eine Übersicht zur Regelung „Gemeindefinanzierung neu“. So werden die mit der Regelung verfolgten Zielsetzungen, aber auch der Verteilungsprozess samt Verteilungskriterien beschrieben. Im Rahmen einer finanzwirtschaftlichen Analyse werden mehrere Schwerpunkte gesetzt. Ausgangspunkt ist die Darstellung der finanziellen Ergebnisse der neuen Regelung sowohl im Überblick als auch nach Gemeindeklassen. Zusätzlich erfolgt eine finanzwirtschaftliche Analyse der Regelung. 1 2
Amt der Oö. Landesregierung, Direktion Inneres und Kommunales: Informationsbroschüre zu den Richtlinien „Gemeindefinanzierung neu“ Die Gemeindefinanzierung ist auf die Statutarstädte Linz, Wels und Steyr nicht anzuwenden.
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